Kritik an Förderung auf Eigenansuchen und unrealistischer 500-Prozent-Forderung
Die Stadt Linz stellt unter dem Titel „LINZimPULS“ heuer 70.000 Euro für die sogenannte „freie Szene“ im Kulturbereich sowie weitere 18.000 Euro für Kunstförderpreise zur Verfügung. Für FPÖ-Kultursprecherin Gemeinderätin Ute Klitsch ist angesichts der angespannten Finanzlage eine kritische Prüfung dieser freiwilligen Leistungen zwingend notwendig.
Besonders kritisch sieht Klitsch, dass dieser Fördertopf der freien Szene, auf deren eigenes Ansuchen hin errichtet wurde. „Wenn eine Interessensgruppe ihre Förderung selbst einfordert und die Stadt diesem Wunsch nachkommt, braucht es umso mehr Transparenz, klare Kriterien und eine nachvollziehbare Prioritätensetzung gegenüber den Steuerzahlern.“
Im Grundlagenpapier zum Linzer Kulturentwicklungsplan werde von Vertretern der freien Szene sogar eine Erhöhung der Förderung um 500 Prozent gefordert. Eine derartige Ausweitung sei bislang zwar nicht beschlossen, zeige jedoch deutlich die Stoßrichtung einzelner Akteure. „Eine Verfünffachung von Subventionen ist angesichts der budgetären Realität der Stadt völlig weltfremd und würde den finanziellen Spielraum weiter einschränken“, so Klitsch.
Die Stadt Linz steht laut mittelfristiger Finanzplanung vor massiven Herausforderungen, die Zinsbelastung steigt kontinuierlich. Gerade deshalb müsse bei freiwilligen Leistungen mit besonderer Sorgfalt vorgegangen werden. „Während die Bürger aufgrund der Teuerungswelle jeden Euro doppelt umdrehen müssen, darf die Stadt Steuergeld nicht mit beiden Händen beim Fenster hinaus werfen“, mahnt die freiheitliche Kultursprecherin ein.
Klitsch betont, dass man nicht grundsätzlich gegen Kulturförderung sei, jedoch müssen diese vorrangig in Veranstaltungen und Projekte fließen, die eine breite Bevölkerung ansprechen und einen echten Mehrwert für die Stadtgesellschaft bieten. „Nischen- und Klientelprojekte für eine sehr eng gefasste Zielgruppe dürfen nicht im Mittelpunkt der Kulturpolitik stehen. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten braucht es eine Kulturpolitik mit Hausverstand und Augenmaß“, so Klitsch abschließend.