Hein zu Verkehrsüberlastung in der Neuen Heimat: Verkehrslösung im Bereich der B1 ist im Größeren zu denken

Hein zu Verkehrsüberlastung in der Neuen Heimat: Verkehrslösung im Bereich der B1 ist im Größeren zu denken. Mit Bürgern, Verkehrsplanung und externen Experten sollen gemeinsame Lösungen gefunden und die Lebensqualität wieder erhöht werden.

Gemeinsamer Lokalaugenschein mit Bürgerinitiative

Bei einem gemeinsamen Lokalaugenschein mit der Bürgerinitiative rund um den Weißdornweg verschaffte sich Vizebürgermeister Markus Hein einen ersten Überblick über die vielseitigen Verkehrsprobleme, die im Stadtteil Neue Heimat vorhanden sind. „Der Stadtteil ist in den letzten Jahrzehnten massiv gewachsen. Wo früher Felder waren, stehen jetzt Wohnbauten. Dazu kommt noch die sehr unbefriedigende Situation mit den Zufahrten auf die B1. Dementsprechend hoch ist mittlerweile nun auch das Verkehrsaufkommen“, so Hein.

Der Durchzugsverkehr gehört raus aus den Wohngebieten

Vizebürgermeister Hein ist davon überzeugt, dass wir diese Probleme nicht mit einzelnen kleinen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in den Griff bekommen werden. Es darf nicht dazu führen, dass ein Problem von A nach B verlagert wird. Wir brauchen ein umfassendes und großräumiges Konzept, in dem natürlich auch das Land einzubinden sein wird. Viele Autofahrer nutzen Schleichwege durch Wohngebiete, weil die eigentlichen Zufahrtsstraßen zur B1 während der Stoßzeiten überlastet sind. „Im Bereich der B1 befinden sich die am stärksten frequentierten Kreuzungen am Linzer Stadtgebiet. Mittlerweile stauen sich die Autos durch das Wohngebiet – das müssen wir ändern!“, führt Hein weiter aus.

Gemeinsam eine umfassende Lösung wird erarbeitet

„Die Verkehrsplanung hat bereits den Auftrag bekommen, das genaue Planungsgebiet zu definieren und die Grundlagen zu erarbeiten. Vorschläge, die die Bürgerinitiative an Hein gemeldet hat, werden dabei bereits berücksichtigt. Nach Erarbeitung der Grundlagen soll ein externes Planungsinstitut mit der Ausarbeitung eines Konzepts beauftragt werden. Damit wir eine Lösung erhalten, die von einer großen Mehrheit mitgetragen wird, sollen die betroffenen Bewohner und die Wirtschaft aktiv im Planungsprozess mitarbeiten“, verspricht Vizebürgermeister Markus Hein, der auch ein ähnliches Vorgehen für den Stadtteil Pichling plant.

Hein: Nach regelmäßigen Massenaufläufen an den Linzer Donauufern ist Gastro-Sperre reine Schikane

Vizebürgermeister Markus Hein fordert: „Gastronomie und Freizeiteinrichtungen endlich wieder öffnen! Nach regelmäßigen Massenaufläufen an den Linzer Donauufern ist Gastro-Sperre reine Schikane. Treffen unter klaren Regeln in der Gastronomie sind sicher.“

Die Linzer Donauufer sind an schönen Frühlingstagen ein sehr beliebtes Freizeitziel. Mit dem wärmeren Wetter und den längeren Abenden steigt auch das Bedürfnis nach gemeinsamen Treffen und Aktivitäten im Freien. „Die Bevölkerung lässt sich nicht ewig in den eigenen vier Wänden einsperren und schafft sich – allen Sperren und Verboten zum Trotz – alternative Freizeitmöglichkeiten“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein und fordert in Richtung Wien: „Auch die Bundesregierung muss die Realität anerkennen. Es macht absolut keinen Sinn, die Gastgärten und Freizeitmöglichkeiten weiter geschlossen zu halten. Damit wird lediglich ein Verlagerungsprozess in den privaten Bereich und auf öffentliche Erholungsflächen verstärkt und das auf viel zu engem Raum. Dies zeigen nicht zuletzt die regelmäßigen Massenaufläufe an den Linzer Donauufern.“

Unter Einhaltung von COVID-19 Hygienekonzepten bietet sich die Öffnung der Gastronomie und Freizeiteinrichtungen entsprechend nahezu an. Die Gastronomie hatte bereits sehr gut funktionierende Konzepte. Diese könnten einfach verordnet werden. Das ist im privaten Bereich nicht möglich und im öffentlichen Bereich schwer zu exekutieren. „Seit Monaten wird uns von den Experten der Bundesregierung erklärt, welche Maßnahmen von Maskentragen über Abstandhalten, bis hin zu regelmäßigen Tests, eine Ansteckung verhindern könnten. Fakt ist, dass viele diesen Maßnahmen im privaten Bereich keine große Beachtung schenken. Auch bei den regelmäßigen Zusammenkünften an den Donauufern scheinen sie wenig Beachtung zu finden. Dass zeitgleich beispielsweise die gesamte Gastronomie geschlossen bleibt, ist für mich reine Schikane. Die Bundesregierung muss hier endlich einen Kurswechsel einleiten. Ich bin davon überzeugt, dass sich die Öffnung der Gastronomie und Freizeiteinrichtungen sogar positiv auf die Corona-Krise auswirken würde, denn Treffen mit nachvollziehbaren und klaren Regeln sind bestimmt sicherer als ohne im privaten oder öffentlichen Raum“, fordert Hein abschließend.

Statement von Vizebürgermeister Hein zur Öffnungsforderung von Bürgermeister Luger: SPÖ wird zunehmend unglaubwürdig

„Es ist höchste Zeit für eine Öffnung in allen Lebensbereichen. Wir Freiheitliche fordern eine Öffnung mit Hausverstand seit Monaten. Es ist erfreulich, dass sich nun auch SPÖ-Bürgermeister Luger den freiheitlichen Forderungen anschließt“, kommentiert der Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein die heutige Forderung nach Öffnungen des Bürgermeisters und empfiehlt: „Mit seinen Forderungen sollte Bürgermeister Luger jedoch zu allererst bei seiner SPÖ-Parteichefin Rendi-Wagner vorstellig werden. Diese fordert bekanntlich immer strengere Regeln und vertritt keineswegs Lugers Vorstoß. Mit diesen Widersprüchen macht sich die SPÖ zunehmend unglaubwürdig. Werden die Linzerinnen und Linzer mit dieser Taktik des Bürgermeisters etwa bewusst getäuscht? Oder hat der Bürgermeister schon die im Herbst anstehende Wahl im Hinterkopf, wenn er mit seinen Forderungen hervorprescht?“, fragt sich Hein abschließend. 

Hein zur grün-schwarzen Kritik am Tarifmodell des Linzer Radverleihs

Hein zur grün-schwarzen Kritik am Tarifmodell des Linzer Radverleihs: Diskussion führt entweder die Vergesslichkeit beider Parteien vor oder aber sie lesen die Unterlagen nicht, die sie später mitbeschließen. Konzessionsvertrag wurde bereits im Jänner 2020 einstimmig beschlossen.

Die im gestrigen Gemeinderat seitens Schwarz-Grün geäußerte Kritik am Tarifsystem des Linzer Radverleihs erweist sich als Bumerang. Seit Beginn an versuchen ÖVP und Grüne den Radverleih der City Bikes Linz GmbH in ein negatives Licht zu rücken. Der Gemeinderat erteilte diesem durchschaubaren Handeln gestern eine klare Absage und lehnte den von der ÖVP eingebrachten Antrag, das Tarifsystem vorzeitig zu ändern, ab. „Grundlage des Linzer Radverleihs ist ein Konzessionsvertrag zwischen der Stadt und dem Betreiber. Dieser Vertrag wurde bereits am 23.01.2020 im Linzer Gemeinderat vorgelegt und auch einstimmig beschlossen – d.h. auch die Grünen und die Linzer ÖVP haben dem Konzessionsvertrag mit der City Bikes Linz GmbH damals zugestimmt. Jetzt so zu tun, als wüsste man von nichts, ist für mich nicht nachvollziehbar. Entweder sind die Mandatare von ÖVP und Grüne sehr vergesslich oder aber sie lesen sich wichtige Unterlagen einfach nicht durch“, wundert sich der Linzer Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

Gratis halbe Stunde ist vertraglich vereinbart – Startmodell ist ein Jahr beizubehalten

„Die Tarife bewegen sich im Österreichvergleich im Mittelfeld. Der Stadt kostet zudem dieser Radverleih nichts. Im beschlossenen Konzessionsvertrag gibt es auch für den Tarif eindeutige Regelungen, dass einerseits täglich die erste halbe Stunde eines Verleihvorgangs gratis angeboten werden muss und andererseits das zum Start gewählte Tarifmodell für mindestens ein Jahr lang beizubehalten ist. Die nunmehrige Forderung nach einem Vertragsbruch durch Änderung des Tarifmodells ist für mich befremdlich und wohl schon Teil des schwarz-grünen Wahlkampfes. Seriös ist das aber sicher nicht!“, so Hein weiter.

Bereits 38 der 40 Stationen in Betrieb, mehr als 1.000 registrierte User

Von 40 Stationen des Radverleihs sind derzeit bereits 38 umgesetzt. Die ersten vorliegenden Daten dokumentieren eine ausgezeichnete Annahme der City Bikes Linz GmbH. Innerhalb kürzester Zeit, trotz noch nicht abgeschlossenem Vollausbau, sind bereits mehr als 1000 registrierte User im System angemeldet. Die meisten bisher dokumentierten Fahrtstrecken werden auch in unter einer halben Stunde absolviert und sind damit kostenlos. „Der Markt gibt damit eindrucksvoll die Antwort auf die von der ÖVP und Grünen vorgetragene Sorge, die Tarife wären nicht kundengerecht bzw. das Angebot wird nicht ausreichend angenommen. Das genaue Gegenteil ist der Fall“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Eisenbahnbrücke wird so heißen, wie sie bereits von den Linzerinnen und Linzern genannt wird

Hein zur Namensgebung der neuen Eisenbahnbrücke: Eisenbahnbrücke wird so heißen, wie sie bereits von den Linzerinnen und Linzern genannt wird, dafür hat sich heute eine deutliche Mehrheit von SPÖ, FPÖ und ÖVP im Stadtsenat ausgesprochen.

Die neue Eisenbahnbrücke ist ein wichtiges Symbol der Verbundenheit in unserer Heimatstadt Linz. Die Namensgebung sollte deshalb nicht zu einer Spaltung führen. Ich halte insbesondere Personennamen für problematisch, da hierdurch immer nur ein bestimmter Teil unserer Gesellschaft bzw. eine weltanschauliche Ausrichtung abgebildet werden kann. Es freut mich daher ganz besonders, dass der Stadtsenat im Sinne aller Linzerinnen und Linzer die klare Meinung vertritt, dass diese Brücke so heißen wird, wie sie bereits von der Linzer Bevölkerung genannt wird. „Schon vor Baubeginn wurde die neue Donaubrücke Linz von den Linzerinnen und Linzern Eisenbahnbrücke genannt. Das wird auch zukünftig zu bleiben“, ergänzt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

Hein: Modernisierung der Verkehrslichtsignalanlagen vor weiteren Digitalisierungskonzepten

Hein zeigt auf: „Bevor die Digitalisierungskonzepte der Verkehrslichtsignalanlagen umgesetzt werden können, müssen die bestehenden Anlagen entsprechend modernisiert werden. Danach können über verschiedenste Schnittstellen Verkehrsströme gemessen und entsprechend reagiert werden. Zudem ist die Modernisierung aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen dringend notwendig. Bevor man sich ein Butterbrot streichen kann, muss erst das Brot gebacken werden. Das gilt sinngemäß auch für die Modernisierung unserer Verkehrslichtsignalanlagen.“

Digitalisierung im Verkehr ist ein wichtiges Zukunftsthema, darf aber nicht indirekt dazu führen, dass die Ampelinfrastruktur vernachlässigt wird. „Bei der Forderung der Linzer SPÖ nach einem Digitalisierungskonzept für den Gesamtverkehr in Linz wird aber das Pferd von hinten aufgezäumt. Bevor wir digitalisieren können, sind die Grundvoraussetzungen entsprechend zu schaffen. Die Fachabteilung hat bereits ein entsprechendes Modernisierungskonzept ausgearbeitet. Die Gesamtkosten liegen zwischen fünf und sechs Millionen Euro. Wenn diese Hausaufgaben erledigt sind, können entsprechende Digitalisierungsschritte, deren Planungen durchaus parallel zur Modernisierung laufen sollen, in Umsetzung gebracht werden. Jede andere Vorgehensweise würde die Modernisierung verzögern. Es besteht dann die Gefahr, dass auch altersbedingt Wartungsverträge nicht mehr zu erfüllen sind!“, warnt Vizebürgermeister Markus Hein.

Die Stadt Linz ist gesetzlich verpflichtet, die Betriebssicherheit der Linzer Verkehrslichtsignalanlagen zu gewährleisten. Viele Anlagen haben bereits die vom Hersteller empfohlene Nutzungsdauer überschritten. Somit wird es immer schwieriger, entsprechende Ersatzteile zu bekommen. „Es besteht hier in den nächsten Jahren also akuter Handlungsbedarf. Die zuständigen Techniker haben deshalb bereits einen umfassenden Modernisierungsplan ausgearbeitet. Es wäre hier völlig unverantwortlich, die Instandsetzung so aufzublähen, bis sie undurchführbar wird. Genauso wurde etwa in der Vergangenheit auch das Projekt einer Fahrradbrücke nachhaltig verhindert. Im Gegensatz zur Fahrradbrücke haben wir aber bei den Verkehrslichtsignalanlagen einen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen,“ führt Hein weiter aus.

„Ich appelliere daher an alle politischen Kräfte, zuerst die Grundlagen für eine digitalisierte Verkehrssteuerung zu schaffen. Die derzeitige Hardware kann es größtenteils nicht! Moderne Hardware bietet genügend Schnittstellen, die flexibel sind und auf denen dann aufgesetzt werden kann,“ so Hein ergänzend.

Vizebürgermeister Markus Hein zu aktuellem Baufortschritt der neuen Eisenbahnbrücke

Vizebürgermeister Markus Hein ist über den aktuellen Baufortschritt der neuen Eisenbahnbrücke sehr erfreut. Die Schweißarbeiten sind größtenteils abgeschlossen. Mit der Herstellung der Fahrbahn wird am 12. April begonnen. Die Verkehrsfreigabe vor Schulbeginn ist das angestrebte Ziel.

„Wir liegen sehr gut im Zeitplan. Die letzten großen Schweißnähte am Montagestoß auf der Linzer Seite wurden am Freitag 26.3. nach erfolgter Ultraschallprüfung abgenommen. Somit sind nun die Brückenteile verschweißt. Um diesen Termin zu erreichen, wurden die Schweißnähte teilweise im Durchlaufbetrieb (24h) hergestellt“, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein. 

Ab 12. April wird mit der Herstellung der Fahrbahn begonnen

Bevor mit der Versetzung der Fertigteilplatten für die Fahrbahn am 12. April begonnen wird, muss noch der Korrosionsschutz im Bereich der Montagestöße angebracht werden. Diese Arbeiten (Sandstrahlen und Aufbringen der vier Anstriche) erfolgen über die Osterfeiertage.

Straßenbauarbeiten vor Zeitplan

Die Anlieferung der mehr als 1.000 Fertigteilplatten von der Fa. Oberndorfer aus Gunskirchen und die Vorbereitungsarbeiten für das Versetzen der Fertigteile haben bereits begonnen. Auch die Straßenbauarbeiten und Leitungsverlegungen in der Linke Brückenstraße schreiten zügig voran. Die Zufahrt über die Linke Brückenstraße zur Ferihumerstraße und den Heilhammerweg wird voraussichtlich Anfang Mai wieder möglich sein.

Hein / Raml: Wir leben unsere Traditionen

Der Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein und Stadtrat Michael Raml sind auch in Pandemie-Zeiten für die Menschen in unserer Heimatstadt da. So wurden in den vergangenen Tagen – mithilfe vieler fleißiger Helfer – etwa 15.000 Ostereier in Linz verteilt. Während bei der türkis/grünen Bundesregierung die Menschlichkeit längst vergangen ist, stehen die Freiheitlichen weiterhin auf der Seite der Linzer.

„Wir lassen uns unser traditionelles Osterfest auch von einer Pandemie und den Einschränkungen der Bundesregierung nicht nehmen. Deshalb haben wir Linzer Freiheitliche in den vergangenen Tagen etwa 15.000 Ostereier an die Menschen in unserer Heimatstadt ausgeteilt. An zahlreichen Standorten im gesamten Stadtgebiet gab es für Klein und Groß Ostergrüße von uns. Wie in den vergangenen Jahren können sich die Linzer im auf uns verlassen“, unterstreicht der Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein, der am heutigen Karsamstag noch im Oster-Einsatz am Linzer Südbahnhofmarkt war. „Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass in dieser Zeit der Einschränkungen nicht auf die Menschen vergessen wird. Während bei der türkis/grünen Bundesregierung die Menschlichkeit längst vergangen ist, stehen wir Freiheitliche auf der Seite der Linzer“, stellt Hein klar.

Österliche Dankesgeste für hervorragende Leistungen

„Auch dieses Jahr habe ich es mir nicht nehmen lassen, den fleißigen Mitarbeitern unserer Einsatzorganisationen Ostergrüße zu überbringen. So durfte ich etwa den Kameraden der Linzer Berufsfeuerwehr, allen Linzer Polizeiinspektionen oder auch dem Roten Kreuz wieder unsere Eier vorbeibringen und ihnen für ihre Arbeit danken“, erzählt Sicherheitsstadtrat Michael Raml. „Dieses Zeichen der Wertschätzung gehört für mich einfach dazu. Davon lasse ich mich auch nicht von Corona abhalten“, stellt Raml klar.

Hein: Linzer ÖVP soll sich für Öffnung der Schwimmbäder stark machen anstatt für den Ankauf einer alten Traglufthalle

Oberösterreichische Landeshauptstadt braucht eine zeitnahe Bäderöffnung

„Angesichts der immer noch geltenden Coronamaßnahmen haben wir in Linz andere Prioritäten als den Ankauf einer Traglufthalle. Es ist außerdem mehr als fragwürdig, dass die ÖVP auf Bundesebene den Wassersport de facto verbieten lässt, aber in Linz provisorische Schwimmbadüberdachungen diskutiert“, wundert sich der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein über den aktuellen Vorschlag der Linzer ÖVP.

„Wie das Beispiel des Hallenbads Ebelsberg zeigt, wird der geplante Ausbau der Bäderinfrastruktur durch die Linzerinnen und Linzer durchwegs positiv aufgenommen. Grundvoraussetzung für jeden Ausbau und jede Erweiterung des Angebots ist allerdings, dass das Schwimmen an sich wieder erlaubt wird. Genau hier hätte die Linzer ÖVP den größten Handlungsbedarf und sollte sich bei ihrer Bundespartei intensiver für die Bäderöffnung einsetzen. Vizebürgermeister Bernhard Baier könnte sich außerdem – wenn es ihm um Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung geht – auch seinem eigenen Ressort widmen. So wäre beispielsweise auch dringend an einer Abhaltung des Linzer Urfix zu arbeiten. Bekanntlich schaffte es auch die Stadt Wels, einen Freizeitpark für Kinder zu veranstalten. Abgesehen von der Prioritätenproblem drängt sich mir auch die Frage auf, ob die ÖVP mit ihrem Vorschlag vielleicht nur alte Traglufthallen aus der Migrationskrise 2015 recyclen möchte“, führt Hein weiter aus.

Hein: Umsetzung der freiheitlichen Idee der Notfallmamas findet volle Unterstützung

FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: Für Viele bedeutet der Alltag in Zeiten von Corona eine große Belastung. Familien mit Kindern sind davon besonders betroffen. Erfreulich, dass die Stadt Linz nun die freiheitliche Idee der „Notfallmamas“ umsetzt.

Kinderbetreuung außerhalb der normalen Öffnungszeiten besser abdecken

„Linz hat prinzipiell ein sehr gutes Angebot in der Kinderbetreuung. Aber auf die Frage „Wer passt auf meine Kinder auf, während ich meinen Nachtdienst habe?“ gibt es keine Antwort. Da werden Viele im Stich gelassen. Genau da hakt die freiheitliche Idee von ´Notfallmamas´ ein. Umso erfreulicher, dass die Stadt Linz endlich den freiheitlichen Vorschlag aus dem Sozialprogramm der FPÖ aufgegriffen hat und umsetzt. Selbstverständlich findet diese Ankündigung meine volle Unterstützung“ so Hein zufrieden.

Notfallmamas – Unkomplizierte Hilfe bei akutem Zeitdruck

Viele Berufsgruppen haben es jetzt besonders schwer, eine Kinderbetreuung außerhalb der normalen Öffnungszeiten zu finden. Da soziale Kontakte mit älteren Personen minimiert werden sollen, fallen Großeltern meist aus. Für viele berufstätige Alleinerzieher wird es damit sehr schwierig, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Insbesondere, wenn es kurzfristig geschehen soll. Da könnten ‚Notfallmamas´ Abhilfe schaffen.