FPÖ-Gemeinderat Manfred Pühringer: Lange mussten die Anrainer am Bindermichl auf Lärmentlastung warten. Nun ist die Straßensanierung zwischen Werndl- und Stadlerstraße zügig zu einem Abschluss gebracht worden. Endlich können die Anrainer von optimierten Straßenverhältnissen profitieren.

Vizebürgermeister a.D. Markus Hein hat sein freiheitliches Versprechen gehalten!

„Wie mir zahlreiche Bürger in persönlichen Gesprächen immer wieder vermittelt haben, sorgten die Straßenverhältnisse zwischen der Werndl- und der Stadlerstraße für viel Missmut bei den Anrainern. Nicht nur der Zustand der Verkehrsflächen, sondern auch die Lärmbelastung waren für die Anrainer eine enorme Belastung. Jetzt wurden die Sanierungsarbeiten endlich abgeschlossen und tragen der Lebensqualität im Stadtteil enorm bei“, zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat Manfred Pühringer sichtlich zufrieden.

Noch unter dem freiheitlichen Infrastrukturreferent Markus Hein konnte die Sanierung der Straßenzüge am Bindermichl um 110.000 € geplant und beschlossen werden. Erfreulicherweise starteten die Sanierungsarbeiten noch 2021 und ein Abschluss der Arbeiten konnte schon im Herbst realisiert werden. „Die Linzer FPÖ hat den Anrainern am Bindermichl versprochen eine schnelle Lösung für die dortigen Infrastrukturprobleme herbeizuführen. Daher erfreut es mich besonders, dass wir unser Versprechen so rasch realisieren konnten. Ich bedanke mich nochmals im Namen aller Anrainer bei dem ehemaligen Vizebürgermeister Markus Hein für seine hervorragende Arbeit im Infrastrukturressort.“, so Pühringer. 

Hein: Gesundheit ist das Wichtigste, viele andere Dinge rücken in den Hintergrund

Vizebürgermeister Markus Hein gab gestern Abend in der erweiterten Sitzung der Linzer FP-Bezirksparteileitung vor rund hundert Funktionären aus gesundheitlichen Gründen seinen Rückzug aus der Politik bekannt. „Ich habe vor, noch viele Jahre mit meiner Familie zu verbringen. Deshalb ist es jetzt für mich von höchster Bedeutung, dass ich meine ganze Energie auf die rasche und vollständige Genesung meiner Hirnblutung konzentriere“, erklärt Hein, der seine Entscheidung nach eingehender Rücksprache mit seinen Ärzten, die ihm zur Schonung geraten haben, getroffen hat. „Ich war zwölf Jahre lang Kommunalpolitiker mit viel Herzblut und konnte in diesen Jahren viele Projekte für meine Heimatstadt realisieren. Besonders stolz bin ich auf die zeitgerechte Fertigstellung der Neuen Eisenbahnbrücke. Die Eröffnung dieses Jahrhundertprojektes war der Höhepunkt meiner politischen Karriere. Jetzt ist es aber Zeit, meine Gesundheit und meine Familie in meinen Lebensmittelpunkt zu stellen.“

Stadtrat Michael Raml wird die Linzer Freiheitlichen in der kommenden Stadtregierung vertreten. Alle notwendigen Beschlüsse dafür werden in den zuständigen Gremien getroffen. „Ich zolle Markus Hein höchste Anerkennung für seine wertvolle Arbeit und sein einzigartiges Engagement. Ich wünsche ihm von ganzem Herzen alles Gute und danke ihm für die jahrelange enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit“, so Raml.

Hein: „Klimastreik“ geht zu Lasten der Menschen und der Umwelt

Linzer FPÖ-Obmann Vbgm Markus Hein: „Morgen zieht zur Hauptverkehrszeit wieder der ´Klimastreik´ durch die Linzer Innenstadt. Stundenlange Staus, verbunden mit hohem Abgasausstoß, werden die Folge sein. Die Aktion der selbsternannten Klimaaktivisten geht also lediglich zu Lasten des Klimas und der tausenden Arbeitnehmer, die dadurch aufgehalten werden.“

Am morgigen Freitag ruft „Fridays for Future“ wieder zum „Klimastreik“ in Linz auf. Die Linzer Innenstadt wird vermutlich, wie schon bei den Klimastreiks zuvor, wieder stillgelegt. „Ob die selbsternannten ´Klimaaktivisten´ mit ihrem Streik viel erreichen werden, bezweifle ich stark. Alle Beteiligten sollten sich aber die Frage stellen, ob die von ihnen verursachten stundenlangen Staus zur Hauptverkehrszeit, verbunden mit hohem Abgasausstoß, wirklich zum Schutz des Klimas beitragen. Der morgige Streik geht aber nicht nur auf Kosten des Klimas: Auch tausende Arbeitnehmer, die nach einer langen Arbeitswoche wohlverdient nach Hause zu ihren Familien wollen, sind betroffen“, zeigt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein auf.

Hausverstand statt Hysterie

„Anders als die selbsternannten Klimaaktivisten setzen wir Freiheitliche auf Hausverstand und nicht auf Hysterie in Sachen Klima- und Umweltschutz. Selbstverständlich stehen wir für die Versammlungsfreiheit. Aber solche ´Klimastreiks´ in der Linzer Innenstadt schießen am Ziel vorbei“, unterstreicht Hein und führt zu den freiheitlichen Positionen in Sachen Klima- und Umweltschutz aus: „Anstatt blinder Klimahysterie zu folgen ist es eine sicherheitstechnische Notwendigkeit, eine stabile Energieversorgung für die Menschen sicherzustellen. Einen starren Fokus auf E-Mobilität und die Einführung von CO2-Strafsteuern zu Lasten der Bürger lehne ich ab. Wir brauchen Hausverstand in der Energie- und Umweltschutzpolitik und damit etwa auch einen vernünftigen Mix an Antriebsarten und auch weiterhin eine wettbewerbsfähige Wirtschaftspolitik als Grundlage für Sicherheit und Wohlstand.“

Hein präsentiert 5-Punkte-Plan zur Senkung des Ausländeranteils in Linzer Wohnsiedlungen

Lebensqualität der Linzerinnen und Linzer nachhaltig steigern

„Das geordnete Zusammenleben in den Linzer Wohnsiedlungen gestaltet sich zunehmend schwieriger. Es entstehen immer mehr Konflikte aufgrund der ständig stärker in Erscheinung tretenden kulturellen Unterschiede der Bewohner. Deshalb brauchen wir für unsere Heimatstadt eine nachhaltige Strategie, um den Ausländeranteil in den Wohnsiedlungen nicht weiter ausufern zu lassen. Wir Linzer dürfen nicht Fremde in unserer eigenen Stadt werden“, unterstreicht der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein. Um dieses Ziel zu erreichen, stellt der FPÖ-Bürgermeisterkandidat einen 5-Punkte-Plan zur Senkung des Ausländeranteils in Linzer Wohnsiedlungen vor. „Viele Linzerinnen und Linzer haben regelmäßig Probleme mit Zuwanderern in ihren Siedlungen. Ihre Klagen werden leider oftmals von den Genossenschaften nicht zufriedenstellend behandelt und sie fühlen sich im Stich gelassen. Wir Freiheitliche wollen handeln! Es braucht einen Plan in unserer Heimatstadt, um diese Probleme und Konflikte bestmöglich einzudämmen“, so Hein.

Fünf Maßnahmen zur Senkung des Ausländeranteils in den Wohnsiedlungen

1. Stadtteilbezogene Begrenzung der Anzahl an Vormerkungen von Drittstaatsangehörigen bei den Wohnungsgenossenschaften

2. Keine Nachverdichtung in Stadtteilen mit einem Ausländeranteil von mehr als 25%

3. Keine Umwidmungen zum Bau neuer Sozialwohnungen in Stadtteilen mit einem Ausländeranteil von mehr als 25%

4. Ein abgestimmtes und nachhaltiges Quartiermanagement zwischen den Wohnbaugenossenschaften

5. Städtische Sozialleistungen an Deutschkenntnisse knüpfen

Breitgefächerte Wirkung des 5-Punkte-Plans

Zu den Maßnahmen im 5-Punkte-Plan führt der freiheitliche Vizebürgermeister Hein aus: „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Linzer in gewissen Linzer Stadtteilen zu Fremden werden. Deshalb soll bereits bei den Vormerkungen bei den Wohnungsgenossenschaften eine Schranke eingeführt werden, um dies im Vorhinein zu verhindern. In Stadtteilen, in denen ein besonders hoher Anteil von mehr als 25% an Ausländern zu verzeichnen ist, darf es keine Nachverdichtung und auch keinen Bau von neuen Sozialwohnungen geben, die den Ausländeranteil nur noch weiter steigern würden. Gleichzeitig müssen städtische Sozialleistungen, genauso wie die oö. Wohnbeihilfe, an den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse geknüpft werden. Dadurch würde Linz nicht länger so ein Sozialmagnet sein, wie es unsere Stadt aktuell noch immer ist. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Zuwanderer tendenziell in Bundesländern leben, die die höchsten Sozialleistungen anbieten. Durch die Einführung einer Schranke, den Nachweis der Deutschpflicht, können wir für mehr Fairness sorgen und das Ansiedeln jener, die lediglich auf unsere Sozialleistungen aus sind, verhindern“, erklärt Hein. 

Lebensqualität für Linzerinnen und Linzer steigern

„Während der von uns Freiheitlichen geforderte Hausordnungs-Dienst in den Linzer Wohnsiedlungen Symptome wie Vermüllung und übermäßigen Lärm bekämpfen und eindämmen soll, können wir mit diesem 5-Punkte-Plan umfassender und früher handeln. Ziel aller Maßnahmen ist es, die Lebensqualität der Linzerinnen und Linzer nachhaltig zu steigern. Die Linzer Stadtpolitik muss jedenfalls in der kommenden Legislaturperiode einen klaren Schwerpunkt auf die Wohnsituation in unserer Stadt legen. Wir kämpfen dafür, dass Linz Heimat bleibt“, so der Freiheitliche abschließend.

Hein zu „Tag der Sprachen“: Deutsch fordern und fördern anstatt Sprachenvielfalt zu feiern

Linzer FPÖ-Obmann Vbgm Markus Hein: „Für ein geordnetes Zusammenleben ist eine gemeinsame Sprache unerlässlich. Das Linzer Integrationsbüro feiert nächste Woche anlässlich des ´Tag der Sprachen´ wieder die sprachliche Vielfalt. Ich fordere hingegen, die deutsche Sprache zu fördern und auch zu fordern. Deutsch muss endlich als Schulsprache, auch am Pausenhof, verankert werden. Darüber hinaus sollen städtische Sozialleistungen nur durch den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse verfügbar sein. So werden Anreize zum Spracherwerb geschaffen.“

„Wichtiger als die sprachliche Vielfalt zu feiern wäre das Fördern der deutschen Sprache. Nur mit ausreichenden Deutschkenntnissen ist eine Integration von Zuwanderern überhaupt möglich. Solange es in Linz immer noch Zuwanderer gibt, die nicht ausreichend gut Deutsch können, brauchen wir keine sprachliche Vielfalt feiern“, stellt der Linzer FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein klar. Anlässlich des ´Tag der Sprachen´ plant das Linzer Integrationsbüro auch dieses Jahr ab 26. September eine ganze Woche lang mehrere Veranstaltungen zum Thema Sprachenvielfalt und Mehrsprachigkeit. „Es geht in die völlig falsche Richtung, wenn das Integrationsbüro Fremdsprachen feiert anstatt die Landessprache Deutsch zu fördern. Für das geordnete Zusammenleben ist die gemeinsame Sprache unverzichtbar. Deshalb müssen wir endlich, genauso wie bei der oö. Wohnbeihilfe, ausreichende Deutschkenntnisse als Grundvoraussetzung für städtische Sozialleistungen schaffen. Das wäre ein starker und auch nötiger Anreiz, um Zuwanderer zum Deutschlernen zu motivieren.“ 

Deutsch auch am Pausenhof verankern

„Sprachmaßnahmen müssen bereits bei den Kleinsten ansetzen, um möglichst breite und nachhaltige Wirkung zu erzielen. In den Linzer Kindergärten haben bereits zwei von drei Kindern nicht mehr Deutsch als Muttersprache. In zahlreichen Linzer Schulklassen ist die Situation noch dramatischer. Ich fordere deshalb endlich Deutsch als Schulsprache, auch am Pausenhof, zu verankern. Kinder mit fremden Muttersprachen müssen auch gefordert werden, Deutsch in ihren Alltag zu integrieren“, zeigt der Freiheitliche auf. „Natürlich habe ich nichts gegen Mehrsprachigkeit. Aber gerade in einer Stadt mit einem derart hohen Anteil an Menschen mit fremder Muttersprache wie Linz, ist es für ein friedliches Zusammenleben unerlässlich, dass alle eine gemeinsame Verkehrssprache möglichst gut beherrschen. Sprachliche Integrationsmaßnahmen müssen sich daher auf die deutsche Sprache konzentrieren und nicht auf die Vielfalt.“

Renaturierung des Vormontageplatzes für die Neue Eisenbahnbrücke

Ausbau zum qualitätsvollen Naherholungsgebiet für die Linzer Bevölkerung

Nach der Verkehrsfreigabe der Neuen Eisenbahnbrücke läuft die Renaturierung des ehemaligen Vormontageplatzes auf der Urfahraner Seite auf Hochtouren. Diese Fläche von etwa 200 mal 60 Meter ist zum Zusammenbau der Brückentragwerke verwendet worden und soll nun zu einem qualitätsvollen Naherholungsgebiet an der Donau ausgebaut werden.

Zwei breite Betonstufenanlagen am Ufer machen eine Erholung direkt am Wasser möglich. Weiters wird der Bereich durch Kiesflächen, Flachwasserzonen und sechs Kurzbuhnen – kurze Dämme beziehungsweise Aufschüttungen im 90 Grad-Winkel zur Flussrichtung – entsprechend strukturiert und beruhigt. Unmittelbar unter dem Brückenobjekt wurden beidseitig der Donau die Flächen mit großformatigem Betonpflaster gestaltet. Die dadurch entstandenen Flächen können künftig von den Linzerinnen und Linzern kreativ genutzt werden. Nach Fertigstellung der Bauarbeiten werden im Uferbereich Strauchgruppen sowie Stauden und Gräser und auf der Grünfläche 35 Bäume in Form einer zweireihigen Allee, welche im Zentrum halbkreisförmig ausgebildet wird, gepflanzt.

Direkt im Anschluss an die Ufergestaltung verläuft ein vier Meter breiter Rad- und Gehweg, der für das Naherholungsgebiet entsprechend für die sanfte Mobilität erschließt.

„Bereits jetzt lässt sich anhand der Fortschritte bei den Bauarbeiten erkennen, dass die Ufergestaltung mit besonderen Qualitäten aufwarten kann. So sind etwa die Kurzbuhnen und die Betonstufen bereits angelegt. Die Fertigstellung der Bau- und Bepflanzungsarbeiten ist für Spätherbst vorgesehen. Wir dürfen uns also bald auf die Eröffnung des Naherholungsgebiets an der neuen Eisenbahnbrücke freuen“, erklärt der Linzer Infrastrukturreferent Markus Hein.

Hein: Kontrollamtsbericht zu Linzer Museen bestätigt freiheitliche Kritik an Linzer Kulturpolitik

Für jeden Museumsbesucher musste die Stadt 142 Euro drauflegen – das ist ein finanzielles Desaster

Nur fünf Tage vor der Wahl tagt zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode der Linzer Kontrollausschuss. „Das Kontrollamt und der Kontrollausschuss haben in den letzten Jahren ihre Aufgabe sehr professionell und verantwortungsvoll wahrgenommen – so auch im Kontrollamtsbericht zu den Linzer Museen Nordico und Lentos. Die Analyse der Situation beider Museen bestätigt und bekräftigte einmal mehr unsere Kritik der Linzer Kulturpolitik. Jährlich muss die Stadt dafür kräftig drauflegen – konkret sind das 142 Euro pro Besucher“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

„Fakt ist, dass es so nicht weitergehen kann. Wir brauchen ein völlig neues Konzept für die Linzer Museen. Offensichtlich kann das Lentos die Linzer Bevölkerung mit seiner linken Kulturpolitik nicht überzeugen. Dafür spricht auch die selbst für die Umstände des Corona-Jahres 2020 sehr niedrige Anzahl von nur 21.000 Besuchern. Auch die SPÖ und ÖVP müssen das endlich zugeben und tiefgreifende Reformen zulassen. Wenn es keine Nachfrage gibt, dann muss das Angebot geändert werden“, führt Hein weiter aus.

Hein: Anti-demokratische Zerstörung von FPÖ-Plakaten nimmt immer größeres Ausmaß

Linzer FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein: „Die Wahlen rücken näher, die Zerstörung von FPÖ-Plakaten wird immer mehr. Nach mehreren Vandalismus-Fällen durch Personen aus dem Umfeld anderer Parteien, ist es dringend nötig, dass diese ihre Mitglieder zur Mäßigung aufrufen. Wir tolerieren anti-demokratischen Vandalismus ganz sicher nicht. Deshalb werden wir bis zur Wahl unsere Überwachung noch weiter intensivieren und loben weiterhin 500€ Belohnung für Zeugen, die zur Ergreifung der Vandalen führen, aus.“

Je näher die Wahlen in Linz und Oberösterreich kommen, desto mehr sind die FPÖ-Plakatständer in Linz von anti-demokratischem Vandalismus betroffen. „Die Zerstörung unserer Werbeplakate hat in den vergangenen Tagen ein enormes Ausmaß genommen. Quer über das gesamte Stadtgebiet werden täglich zahlreiche FPÖ-Plakatständer beschädigt. Das hat mit Meinungsfreiheit und Demokratie nichts zu tun“, informiert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein. Nachdem vor kurzem eine Plakat-Vandalin in Linz aus dem Umfeld der SPÖ-Studentenorganisation dingfest gemacht werden konnte und im Bezirk Kirchdorf ein junger Mann aus dem ÖVP-Umfeld einen FPÖ-Bus demoliert und auf ihn uriniert hat, ruft Hein zur Mäßigung in den Parteien auf. „Die Nervosität bei den anderen Parteien scheint angesichts der gestiegenen Zerstörungswut größer zu werden. Ich appelliere aber an alle, vor allem auf ihre Jugendorganisationen einzuwirken und ein demokratisches Verhalten einzufordern. Wahlen gewinnt man im Diskurs und sicher nicht durch Vandalismus.“

Überwachung von freiheitlichen Plakatständern wird intensiviert

„Aufgrund des massiven Ausmaßes der Zerstörung werden wir die Überwachung unserer Plakatständer, auch mit Detektiven, bis zur Wahl noch weiter intensivieren. Plakatzerstörungen sind kein Kavaliersdelikt. Wir gehen gegen jeden Vandalen vor“, unterstreicht der Freiheitliche und ergänzt: „Natürlich loben wir auch weiterhin 500€ für all jene Zeugen aus, deren Hilfe zur Ergreifung von Plakat-Vandalen führt. Wer sich aktiv gegen Vandalismus und für Demokratie stark macht, soll auch dafür belohnt werden.“

Hein: Mutmaßlicher somalischer Doppelmörder offenbar mit Linzer Vergangenheit

Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein: „Der mutmaßliche somalische Doppelmörder in Wien hat scheinbar bis vor kurzem in Linz gewohnt. Warum der mehrfach vorbestrafte Asylberechtigte überhaupt noch in Österreich lebt, ist mehr als fraglich. Kriminelle Ausländer müssen endlich kompromisslos abgeschoben werden. So hätte diese mutmaßliche Wahnsinnstat verhindert werden können. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob der Somalier auf Linzer Steuerzahlerkosten hier gelebt hat. Städtische Sozialleistungen dürfen nicht länger als Magnet für Zuwanderer gelten.“

Der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein zeigt sich schockiert von der neuesten mutmaßlichen Wahnsinnstat eines Asylberechtigten in Österreich. Ein 28-jähriger Somalier soll gestern in Wien zwei Frauen ermordet haben. „Es ist erschreckend und unglaublich, zu welchen Vorfällen es bei uns leider immer öfter kommt. Der des Doppelmordes verdächtige Somalier soll Asylstatus in Österreich haben. Er hat also bei uns Schutz gefunden und nun mutmaßlich für großes Leid gesorgt. Besonders brisant für unsere Heimatstadt: Laut informierten Polizeikreisen soll der 28-jährige Somalier noch bis vor kurzem in Linz gelebt haben“, informiert Vizebürgermeister Hein. Darüber hinaus ist der Tatverdächtige Asylberechtigte scheinbar mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Körperverletzung. Zweimal wurde auch wegen Vergewaltigung gegen ihn ermittelt, jedoch beide Male ohne Ergebnis. „Wieso lebt dieser Mann überhaupt noch in Österreich? Ein straffällig gewordener Asylant hat sein Gastrecht in Österreich verwirkt. Für mich ist ganz klar: Kriminelle Ausländer müssen kompromisslos abgeschoben werden. Würde es diese dringend nötige Konsequenz in Österreich geben, hätte die aktuelle mutmaßliche Wahnsinnstat vermutlich verhindert werden können“, unterstreicht der Freiheitliche.

Gab es Linzer Sozialleistungen für den mutmaßlichen Doppelmörder?

Der Umstand, dass der Tatverdächtige in Linz gelebt haben soll, wirft weitere drängende Fragen auf. „Hat der mutmaßliche Doppelmörder auf Kosten der Linzer hier gelebt und Sozialhilfe oder Mindestsicherung bezogen? Hat er gar städtische Sozialleistungen wie etwa den Aktivpass in Anspruch genommen? Diese Fragen gilt es jedenfalls zu klären“, so Hein, der seine Forderung erneuert: „Eine gelungene Integration und vor allem gute Deutschkenntnisse müssen die Voraussetzung für städtische Sozialleistungen sein. Mit der aktuellen Regelung, die ein Sozialmagnet für Menschen aus aller Herren Ländern ist, wird nur noch mehr Zuwanderung gefördert. Welche Folgen das hat und welche Menschen damit in unsere Heimat gelockt werden, können wir an der mutmaßlichen Wahnsinnstat in Wien eindrücklich sehen.“

FP-Hein von Absage des Urfahrmarktes enttäuscht

In Linz sollen schon bald Veranstaltungen mit über 5.000 Teilnehmern und ohne zugewiesene Sitzplätze verboten werden. Die epidemiologische Lage ließe das nicht zu. Der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein kritisiert die daraus resultierende Absage des Urfahranermarktes: „Bei der Klangwolke am vergangenen Wochenende, mit 40.000 Besuchern und ohne zugewiesene Sitzplätze, war die epidemiologische Lage offenbar noch kein Problem. Auch der Landeshauptmann ließ sich erst am Samstag am Rieder Volksfest im Festzelt feiern. Bürgermeister Luger und Vizebürgermeister Baier hätten bis vor kurzem nicht davor zurückgeschreckt, mit Stigmatisierung und anderen fragwürdigen Dingen das traditionelle Linzer Volksfest durchzuführen. Nach der mittlerweile vierten Absage des Urfahranermarktes sollten endlich Konzepte angedacht werden, um eine Durchführung sicherzustellen. So wäre es beispielsweise sinnvoll, den Herbstmarkt nach vorne in die Sommermonate anstatt wie dieses Jahr nach hinten zu verschieben. In den Sommermonaten ist ja bekanntlich die Infektionslage entspannter und die Linzer müssten nicht noch länger auf ihren traditionellen Urfahranermarkt verzichten“, so Hein abschließend.