Linzer ÖVP gefährdet den dringend notwendigen ÖV-Ausbau

Schwarzes Doppelspiel um Finanzierung durchschaubar

Mit fadenscheinigen Ausreden hat sich die Linzer ÖVP bei der heutigen Abstimmung über das wohl umfangreichste Mobilitätskonzept, dass Linz je hatte, enthalten. Als Grund geben sie unter anderem, dass für sie utopische Projekte der Linzer Seilbahn an. „Das Doppelspiel der Linzer ÖVP ist entlarvend. Einerseits stimmen sie pauschal gegen alle wichtigen Nahverkehrsprojekte, andererseits stemmen sie sich gegen den Kurs ihrer eigenen Regierung, die vorgibt den Nahverkehr fördern zu wollen. Ein fundiertes Mobilitätskonzept mit einer gesamtheitlichen Betrachtung ist für das Verkehrsministerium die Voraussetzung, damit überhaupt über die Finanzierung von Verkehrsprojekten mit der Stadt Linz und dem Land OÖ verhandelt wird. Dies betrifft insbesondere die Finanzierungsverhandlungen für alle Projekte der Linzer Nahverkehrsinitiative. Die Motivation für dieses ÖVP-Abstimmungsverhalten kann nur spekuliert werden. Wollen sie die Finanzen ihres Landeshauptmannes schonen oder trauen sie es der Kurzregierung nicht zu, die dringend benötigten Finanzmittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs aufzustellen“, wundert sich der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

Hein kritisiert: Nach drei Millionen Corona-Kompensation im Juli wollen Museen schon wieder 400.000 Euro für Kunstankauf

FPÖ fordert Besucherkonzept statt Luxus-Ausgaben

Skurriler geht‘s nimmer: Erst im Juli hat der Gemeinderat drei Millionen Euro zusätzlich in die Linzer Museen gepumpt, um coronabedingte Ausfälle zu kompensieren. Bekanntlich kam dieser Betrag jährlich als ‚Spende‘ von der Linz AG, die sich diesen Luxus heuer nicht mehr leisten konnte oder wollte. „Von einem Sparkurs bei den Museen ist nach bereits zwei Monaten keine Rede mehr. Heute soll der Gemeinderat 400.000 Euro für den Kunstankauf ‚Archiv Zamp Kelp / Haus-Rucker-Co‘ genehmigen. Die Freiheitlichen werden gegen diesen Antrag stimmen!“ erklärt Vizebürgermeister Markus Hein. „Ich hätte mir statt neuen Ausgaben einen Sparkurs erwartet, aber in der Kunst ist das Geld offenbar abgeschafft. ÖVP-Kulturreferentin Doris Lang-Mayrhofer sowie Lentos-Direktorin Hemma Schmutz sollten sich lieber Gedanken machen, wie sie endlich nennenswerte Einnahmen durch Besucher lukrieren können anstatt weiter munter Steuergeld auszugeben.“ Hein übt an dieser Stelle vor allem Kritik an der Linzer ÖVP, die keine Gelegenheit auslässt, um den Linzer Schuldenberg zu kritisieren und diesen aber gleichzeitig anhäuft.

Luger/Hein: Bundesregierung muss einen ÖV-Rettungsschirm schaffen

Ausgleich der ´Corona-Verluste´ unbedingt nötig. Linz Linien verlieren 6 Millionen Euro durch Pandemie

In der Corona-Krise mussten heuer auch die Verkehrsdienstbetriebe, die den öffentlichen Personennahverkehr aufrechterhalten, empfindliche Einbußen hinnehmen. Die zurückgegangenen Fahrgastzahlen und die dadurch verminderten Fahrgeldeinnahmen lassen den ohnehin hohen Abgang weiter anschwellen. Corona-bedingt erwarten die Verkehrsbetriebe der Stadt Linz eine weitere Steigerung des Verlustes von bisher 35 Mio. um 6 € Mio. Euro. „Die öffentlichen Verkehrsmittel haben trotz Einschränkungen am Höhepunkt der Corona-Krise reibungslos funktioniert und damit einen wesentlichen Beitrag für die Versorgungssicherheit der Menschen geleistet. Ob der Weg zum nächsten Nahversorger, Arzt, Apotheker oder der Arbeitsweg für medizinisches und pflegendes Personal – Bus und Bim standen für die Linzerinnen und Linzer sowie einpendelnden Personen stets fast wie gewohnt zur Verfügung. Das sollte seitens des Bundes nicht unbedankt bleiben“, erklärt Linz-AG-Aufsichtsratsvorsitzender Bürgermeister Klaus Luger. „Verluste in solcher Höhe können weder die Städte noch die Verkehrsbetriebe alleine stemmen. Auch der dringend notwendige Ausbau wird ohne Unterstützung des Bundes langfristig nicht mehr möglich sein“, stellt der Linzer Vizebürgermeister Infrastrukturreferent Markus Hein klar. Luger und Hein fordern daher von der türkis-grünen Bundesregierung die Schaffung eines ÖPNV-Rettungsschirmes nach deutschem Vorbild. In der kommenden Gemeinderatssitzung wird eine dahingehende Resolution eingebracht. „Der Bund muss Verantwortung übernehmen und darf sich nicht vornehm aus dem Spiel zurückziehen und diese wichtige Daseinsvorsorge gefährden“, so die beiden.

Die deutsche Bundesregierung hat dieses Problem bereits erkannt. Damit der Öffentliche-Personen-Nahverkehr (ÖPNV) aufrechterhalten werden kann, wurde im Nachbarland ein ÖPNV-Rettungsschirm installiert, der entstandene Verluste ausgleichen soll. „Die Vorarbeit, wie so ein Rettungsschirm für den ÖPNV in Österreich aussehen könnte, hat bereits die deutsche Bundesregierung geleistet. Auch die EU-Kommission hat diese Beihilfe für den deutschen Personennahverkehr bereits am 7. August 2020 genehmigt. Die österreichische Bundesregierung muss zur Rettung des ÖPNV mehr Engagement zeigen, die entsprechenden Gelder bereitstellen und ein angemessenes Regelwerk mit den wichtigsten Stakeholdern wie Verkehrsverbünde, Länder, Städte- und Gemeindebund ausarbeiten“, fordern Luger und Hein.

Hein: Schwerpunktkontrollen bei Rad- und E-Scooterfahrern zeigten Notwendigkeit auf

Wer sich nicht an die vorgeschriebenen Regeln hält, gefährdet auch andere Menschen

Groß war die Aufregung, als bekannt wurde, dass es auch diesen Sommer zu Schwerpunktkontrollen bei Rad- und E-Scooterfahrern geben wird. Die Schwerpunktkontrollen waren mit der Polizei und dem zuständigen Verkehrsreferenten Vizebürgermeister Markus Hein akkordiert. Ziel war es, an besonders heiklen Stellen genau drauf zu achten, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet bleibt. Das deutliche Bild, dass sich danach herauskristallisiert hat, zeigte aber die Notwendigkeit. „Natürlich wollen wir die sanfte Mobilität fördern. Das heißt aber nicht, dass jeder, der mit einem Rad- oder E-Scooter unterwegs ist, Narrenfreiheit genießt. Dieser gefährdet nicht nur sich selbst, sondern auch andere, vor allem schwächere Verkehrsteilnehmer.“

Das Ergebnis war ernüchternd, berichtet Hein „In Summe wurden im Zeitraum Mitte Juli bis Ende August knapp 350 Vergehen geahndet. Dabei kam es sogar auch zu einer Anzeige wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt. Delikte, wie das Fahren entgegen der erlaubten Fahrtrichtung auf der ohnehin engen Nibelungenbrücke, vorschriftswidriges Benutzen des Gehsteiges und des Schutzweges, oder das Telefonieren während der Fahrt, waren die Highlights.“

Fünf schwerwiegendere Anzeigen, weil im Alkohol- oder Suchtgift-beeinträchtigten Zustand mit dem Rad gefahren wurde, gab es auch. Weiters wurde ein Fahrer eines manipulierten E-Scooters, der schneller fuhr als erlaubt, aus dem Verkehr gezogen. Aber es gibt auch Positives zu berichten. Drei gestohlene Fahrräder konnte die Polizei sicherstellen. „Das Ergebnis zeigt deutlich, dass diese Schwerpunktkontrollen notwendig waren und sind. Ich verspreche auch, dass das keine einmalige Aktion war. Spätestens im nächsten Sommer wird es weitere geben“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Infrastrukturausschuss stellt Weichen für die Zukunft

In 3,5 Stunden Marathonsitzung wurden wichtige Infrastrukturprojekte besprochen

„In der ersten Sitzung des Linzer Infrastrukturausschusses nach den Sommerferien, die 3,5 Stunden dauerte, standen einige zukunftsweisende Themen auf der sehr umfangreichen Tagesordnung“, berichtet der zuständige Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Wir haben für die kommende Gemeinderatssitzung einiges vorzulegen. Insgesamt wurden 28 Punkte der Tagesordnung besprochen. Neben Umwidmungen, Bebauungsplanänderungen und Straßenprojekten wurden auch die Weichen für die zukünftige Ausrichtung der Stadt und der Mobilität gestellt. Den Ausschussmitgliedern wird unter anderem das Prozedere rund um die neue Stadtstrategie, die Nahverkehrsinitiative, das neue Mobilitätskonzept sowie die Hängebrücke vorgestellt. Erfreulich ist, dass die notwendigen Beschlüsse – zum Ausbau des Nahverkehrs – alle zumindest mehrheitlich von den Fraktionen angenommen wurden.“

Wichtige Projekte im Detail:

Nahverkehrsinitiative: Die Weichen für die städtische „Öffi-Offensive“ sind gestellt. Die Arbeitsgruppe „ÖV-Korridor Linz“ legt nun die Detailplanungen für den weiteren Ausbau des Nahverkehrs vor. Das von Stadt Linz und Land OÖ in den vergangenen Monaten ausgearbeitete Konzept skizziert die Stadtbahnlösung in Kombination mit zusätzlichen O-Buslinien sowie die weiteren Maßnahmen, die damit verbunden sind. Bevor das Nahverkehrskonzept im Linzer Gemeinderat am 24. September zum Beschluss vorgelegt wird, erfolgte die mehrheitliche Annahme im Ausschuss.

Mobilitätskonzept: Linz wächst, Linz pulsiert, Linz ist erfolgreich – und gleichzeitig der zweitgrößte Wirtschaftsraum Österreichs. 210.000 Menschen finden in der Landeshauptstadt Arbeit, mehr als diese Einwohnerinnen und Einwohner hat. Das stellt die Stadt gerade in Sachen Verkehr vor große Herausforderungen, die überregional gedacht werden müssen. Denn mehr als die Hälfte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pendeln täglich aus dem Umland an ihre Arbeitsstätten. Aus diesem Grund präsentierten das Land Oberösterreich und die Stadt Linz bereits 2018 gemeinsam das Mobilitätsleitbild „Kumm steig um“ für den Zentralraum. Die darin enthaltenen Ziele und Vorgaben konkretisiert die Stadt Linz nun durch ein eigenes, darauf aufbauendes Mobilitätskonzept, das gemeinsam mit dem führenden Planungsbüro Rosinak & Partner entwickelt wurde. Das Mobilitätskonzept wurde im Ausschuss mehrheitlich beschlossen.

Hängebrücke: Das durch die Donau geteilte Linz soll mit der neuen Hängebrücke zwischen dem Linzer Zoo und dem Freinberg eine weitere Donauquerung für Fußgänger und Radfahrer erhalten. Die dafür notwendige Flächenumwidmung wurde bereits in der letzten Gemeinderatssitzung mehrheitlich beschlossen.  Die geplante Hängebrücke wird mit einer Spannweite von über 500 Metern weltweit die längste ihrer Art sein. Sie hat Potential wegen ihrer Länge den Sprung ins ‚Guinness-Buch der Rekorde‘ zu schaffen. Damit wird sie nicht nur für die Linzer und Oberösterreicher interessant, sie wird auch eine weitere Attraktion für unsere internationalen Gäste. Im Ausschuss wird nun das konkrete Projekt vorgestellt.

Stadtstrategie: Mit der Stadtentwicklungsstrategie Linz 2020 definiert die Stadt Linz erstmals Richtlinien für die künftige Entwicklung unserer Landeshauptstadt. Unter der Leitung des Architekturbüros Kleboth und Dollnig werden Experten unter Einbindung der Bürgerinnen und Bürger dafür heuer eindeutige, messbare Ziele erarbeiten. Alle Beteiligten finden klar definierte Spielräume vor, die sicherstellen, dass einzelne Projekte der generellen städtebaulichen Ausrichtung entsprechen. Im Zentrum stehen fünf Themen, die jeweils von einer Gruppe bearbeitet werden: Stadtwachstum, Stadtleben, Stadtzukunft, Stadtwirtschaft sowie Stadtnetzwerk.

Radweg auf der Florianerbahn-Trasse: Den Ausschussmitgliedern wird der aktuelle Stand für den neuen Radweg, der auf der ehemaligen Trasse der Florianerbahn verlaufen soll, vorgestellt. Dieser Radweg wird zukünftig die Gemeinden St. Florian, Linz und Ansfelden verbinden.

Verkehrsberuhigung Hauptstraße: Zurzeit läuft noch der Ideenwettbewerb des Vereins FORUM QUALITÄTSPFLASTER (FQP) gemeinsam mit der BOKU Wien. Dieser Wettbewerb soll der zusätzlichen Findung verschiedener Entwürfe und Gestaltungsvorschläge für die Urfahraner Hauptstraße dienen und die Vision einer belebten, grünen und gesamtheitlich attraktiven Hauptstraße stärken und vorantreiben. Die Ergebnisse sollen im Herbst/Winter 2020 vorliegen, der Ausschuss wird über den aktuellen Stand informiert.

Hein: Greenpeace-Studie bestätigt Linzer Weg des konsequenten Ausbaus der Radinfrastruktur

Realisierung der großen ÖV-Projekte wird auch Luftqualität nachhaltig verbessern

Die Linzer Radwegeinfrastruktur steht nach der aktuellen Greenpeace-Studie „Landeshauptstädte Ranking – Ein Vergleich anhand sieben verkehrsrelevanter Kriterien“ besser da, als so mancher Kritiker meint. Linz kommt im Landeshauptstädtevergleich mit St. Pölten und Innsbruck auf den dritten Platz und erreicht in der Wertung die Klassifizierung ´befriedigend´. „Die von Linz erreichte Punkteanzahl konnte gegenüber 2017, als der Landeshauptstädtevergleich von Greenpeace zum ersten Mal erschien, sogar verdoppelt werden“, ist Vizebürgermeister Markus Hein erfreut.

Nur Wien und Klagenfurt erreichten mehr Punkte. Überrascht hat allerdings das Ergebnis von Graz und Salzburg. Diesmal reichte es für sie in der Wertung „Radverkehr“ nur für ein „ausreichend“ und sie lagen sogar deutlich hinter Linz. Auf dem letzten Platz landete die burgenländische Landeshauptstadt Eisenstadt, berichtet Verkehrsreferent Hein: „Es ist gut, dass unsere Radinfrastruktur objektiv auch von außen bewertet wird. Diese Studie zeigt deutlich, dass die Infrastruktur besser ist, als so manch ortsansässiger Kritiker behauptet. Die Anstrengungen und Investitionen der letzten Jahre in meinem Ressort haben sich klar ersichtlich ausgezahlt.“

Hein kritisiert aber die bei der Bewertung des öffentlichen Verkehrs angewandte Methodik. Anstatt auf die für ganz Österreich erstellte ÖV-Güteklassenkarte zurückzugreifen, wählte Greenpeace ein eigenes Bewertungssystem. „Greenpeace hat hier die Anzahl der Linien pro 1.000 Einwohner als Kriterium herangezogen. Das ist nicht wirklich aussagekräftig. Besser wäre die ÖV-Güteklassenkarte gewesen. Diese verwendet unter vielen Kriterien die Anzahl der Haltestellen und deren Abdeckungsgrad. Auch das Fahrgastpotential der Linz Linien ist deutlich höher, als bei manchem vermeintlich besseren städtischen Verkehrsbetrieb. Mit den neuen Stadtbahnen, Obuslinien und Buslinien werden wir in unserer Heimatstadt auch das problematische Kapitel ‚Luftqualität‘ endlich in den Griff bekommen. Das ist nämlich das wirksamste Klima- und Luftgütepaket“, so Hein abschließend.

Hein: Klares Nein der FPÖ zur Aufnahme von Migranten aus Moria in Linz

Wir dürfen uns nicht von Brandstiftern erpressen lassen

Nachdem die Linzer Linksparteien SPÖ, Grüne und Neos aktuell wieder besonders laut nach Flüchtlingsaufnahmen in Österreich rufen, stellt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein klar: „Linz darf keinesfalls Migranten aus Moria aufnehmen. Bis heute haben wir täglich in unserer Heimatstadt und in anderen Großstädten mit den dramatischen Folgen der Flüchtlingswelle 2015 zu kämpfen. Hotspots wie Parks und Bahnhöfe zeigen die Folgen der ungehemmten Einwanderungspolitik eindrücklich. Den Massenzuzug aus 2015 haben wir noch nicht annähernd verdaut, deshalb dürfen wir nicht wieder auf das linke Gutmenschentum hereinfallen. Jeder weitere Zuzug verschlimmert die Situation nur weiter.“ Sogar die griechische Regierung selbst ersucht darum, die Migranten aus Moria nicht aufzunehmen. „Wir dürfen uns nicht von Brandstiftern erpressen lassen. Das würde nur für unzählige Nachahmer sorgen. Österreich hat im europaweiten Vergleich ohnehin bereits die meisten Migranten aufgenommen. Einen weiteren Ansturm verkraften wir nicht. Wir haben bereits genug Probleme importiert“, mahnt Hein abschließend.

Hein: Lässt VP-Baier die Linzer Märkte bewusst im Stich?

Linzer FPÖ fordert Aufklärung über Urfix und Zusage für Christkindlmärkte im Gemeinderat

„Der Urfahraner Herbstmarkt kann leider nicht stattfinden“ verlautbarte der Linzer VP-Marktreferent Bernhard Baier Anfang August zum Leidwesen zahlreicher Schausteller, Gastronomen und unzähliger Linzer. Obwohl Baier noch zuvor medienwirksam verlautbarte, ein Konzept für einen corona-gerechten Herbstmarkt zu finden. „Der Markt ´kann´ sehr wohl stattfinden. Dem Marktreferenten fehlt wohl nur der Wille ihn durchzuführen. Findige Schausteller haben der Stadt ein fix fertiges Konzept(!) für einen Markt vorgelegt, das den Covid-Bestimmungen lupenrein entspricht. Sie haben es sogar in Ansfelden schon durchgeführt. Das Konzept wurde aber einfach abgewürgt“, informiert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein. „Vbgm Baier erklärte in der von uns Freiheitlichen angestoßenen Diskussion über einen corona-gerechten ´Urfix-light´, dass Schausteller kein Interesse an so etwas haben würden. Für mich sieht das aber gänzlich anders aus. Was in Ansfelden möglich ist, muss in Linz auch möglich sein! Viele Ungereimtheiten ergeben sich in der Diskussion rund um die Urfix-Absage. Wir fordern deshalb, dass Baier die Karten auf den Tisch legt. Mit einer Anfrage im Gemeinderat wollen wir Antworten von ihm bekommen. Antworten darauf, ob das fix fertige Konzept überhaupt geprüft wurde. Oder, ob er tausende Linzer und den traditionellen Urfix einfach so links liegen gelassen hat“, so der Freiheitliche.

Damit die Linzer Christkindl- und Adventmärkte nicht das selbe Schicksal wie den Urfix ereilt, werden die Linzer Freiheitlichen auch dazu im Gemeinderat tätig. „Die Linzer dürfen nicht auf ihre Christkindlmärkte verzichten müssen. Vbgm Baier muss jedenfalls sicherstellen, dass diese in weitgehend gewohnter Form ablaufen. Nachdem er den Bürgern nun schon den Urfahraner Markt genommen hat, muss er ihnen zumindest die Christkindlmärkte lassen“, fordert Hein. „Deshalb wird der freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr einen Antrag einbringen, der Vbgm Baier auffordert, ein Konzept für die Durchführung der Märkte zu erarbeiten.“

Hein stellt klar: Bergschlösselpark bleibt unberührt

Grüner Vorwahlkampf mit Umwidmungs-Hoax

Die Grüne Bildungsstadträtin Eva Schobesberger verbreitet mit ihrer heutigen Aussendung zu einer angeblichen Tiefgarage im Bergschlösselpark einen Umwidmungs-Hoax. Tatsächlich bleibt der Bergschlösselpark unberührt. „Es ist zwar richtig, dass der Antragsteller sowohl um eine Tiefgarage als auch um Oberflächenstellplätze in diesem Bereich angesucht hat. Fakt ist aber, dass diesem Ansinnen von Beginn an eine klare Absage erteilt wurde und außerdem dies dem örtlichen Entwicklungskonzept widersprechen würde“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

„Der Schutz dieser Parkanlage ist mir ein besonderes Anliegen. Tiefgaragen unter städtischen Parkanlagen wird es mit mir als zuständigem Planungsreferenten nicht geben. Unsere Parks dienen der Erholung der Linzer, sind Lebensraum für Tiere und Insekten, sowie eine natürliche Klimaanlage. Die Widmungsänderung am Bergschlössl betrifft lediglich das Sonderwidmung Bildungseinrichtung, die in eine Kerngebietswidmung umgewandelt wird. Diese Widmung ist besonders für innenstadtnahe Strukturen geeignet, um sie für die Stadt flexibler nutzbar zu machen. Der grünen Bildungsstadträtin rate ich zukünftig Unterlagen sorgfältig und sinnerfassend zu lesen, bevor sie mit Hoax-Meldungen die Linzerinnen und Linzer beunruhigt“, so Hein abschließend.

Hein: Neue Donaubrücke Linz – Gestern und heute erfolgte Einhub der letzten Hauptträgerelemente

Von insgesamt 300 einzelnen Stahlbauteilen sind bereits 250 Einzelteile am Vormontageplatz verbaut

Die Stahlbauarbeiten der Neuen Donaubrücke Linz hatten gestern wieder ein spektakuläres Schauspiel darzubieten. Es wurden die letzten beiden Hauptträgerteile mit einem 500 Tonnen Kran eingehoben. Somit sind nun alle Teile der Hauptträger auf dem Vormontageplatz auf der Urfahraner Seite eingetroffen und in Lage gebracht. „Der Einhub verlief ohne Probleme. Das bereits in Endlage zusammengebaute Tragwerk beim Gasthaus Lindbauer ragt nun 17 Meter in Richtung Donaumitte. Die beiden in Lage gebrachten Hauptträgerelemente bilden den Abschluss des ersten Brückenbogenpaares“, berichtet erfreut Vizebürgermeister Markus Hein.

In den nächsten Wochen werden die Stahlbauarbeiten zu Ende gebracht. Es müssen nur noch die restlichen Bogenelemente und Querträger angeliefert und verbaut werden. Parallel zu den Stahlbauarbeiten laufen auch schon die Korrosionsschutzarbeiten. „Wir rechnen damit, dass die Stahlbauarbeiten spätestens im November abgeschlossen sind. Nach Abschluss der Korrosionsschutzarbeiten steht dem Einschwimmen der beiden, am Vormontageplatz vormontierten, Tragwerke im Frühjahr 2021 nichts mehr im Wege“.

„Die Stahlkonstruktion der ‚Neue Donaubrücke Linz‘ bestehen aus ca. 300 einzelnen Stahlbauteilen mit einem Einzelgewicht von bis zu 85 Tonnen. Es wurden bereits ca. 250 Bauteile mittels Sondertransporte angeliefert. In den drei Stahlwerken ist die Fertigung der verbleibenden ca. 50 Stahlbauteile nahezu abgeschlossen. Sie werden voraussichtlich bis Oktober 2020 am Vormontageplatz eintreffen“, erklärt Hein abschließend.