FPÖ Linz: Dr. Michael Raml zum neuen Bezirksparteiobmann gewählt

Breit aufgestelltes Team arbeitet weiter für eine Heimatstadt, in der wir uns sicher, wohl und zuhause fühlen

Am gestrigen Bezirksparteitag der Linzer Freiheitlichen wurde Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml mit 91,75 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen FP-Bezirksparteiobmann gewählt. Der 34-jährige Jurist übernimmt die Funktion von Vizebürgermeister a.D. DI Markus Hein, der sich im Herbst aus gesundheitlichen Gründen aus der aktiven Politik zurückgezogen hat. Als seine Stellvertreter wurden Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr, die Gemeinderäte Patricia Haginger, Manfred Pühringer und Zeljko Malesevic sowie Markus Hein gewählt.

„Ich danke den Delegierten für das große Vertrauen. Mein großer Dank gilt auch meinem Vorgänger und Freund Markus Hein für seine Leistungen in den letzten Jahren. Unsere Stadt wird noch lange von seinen Projekten, vor allem von der Neuen Eisenbahnbrücke, profitieren“, erklärt Raml. „Ich werde den freiheitlichen Kurs in der Landeshauptstadt, eine kritische und konstruktive Politik zu machen, weiterführen. In meinen Ressorts Sicherheit und Gesundheit setze ich in den kommenden Jahren noch stärker auf Präventionsprojekte. Im Gemeinderat werde ich gemeinsam mit unserer Fraktion viele soziale Anträge einbringen. Meine Vision ist eine soziale Heimatstadt, in der wir uns sicher, wohl und zuhause fühlen.“

Haimbuchner dankt Hein und gratuliert Raml

„Mein Dank gilt Markus Hein, der sich aus persönlichen Gründen dafür entschieden hat, das Zepter an Dr. Michael Raml zu übergeben, für seinen Einsatz und sein Engagement. Er wird natürlich auch weiterhin der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft verbunden sein. Mit Dr. Michael Raml ist die FPÖ in der Landeshauptstadt gut aufgestellt und mit ihm wird die erfolgreiche Sacharbeit mit freiheitlicher Handschrift zum Wohle der Linzer Bürger ihre Fortsetzung finden“, so der freiheitliche Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner. 

Die FPÖ Linz ist mit elf Ortsgruppen und über hundert Funktionären in jedem Stadtteil vertreten

Die Linzer Bezirkspartei ist sehr gut aufgestellt. Im Herbst wurden alle elf Ortsparteitage turnusmäßig im dreijährigen Rhythmus abgehalten und sämtliche Obleute in ihrer bisherigen Funktion bestätigt beziehungsweise neu gewählt: Dr. Michael Raml (St. Magdalena/Auhof), GR Patricia Haginger (Auwiesen/Kleinmünchen), GR Manfred Pühringer (Bindermichl/Keferfeld), FO Wolfgang Grabmayr (Bulgariplatz/Spallerhof), Vbgm. a.D. MMag. Detlef Wimmer (Ebelsberg), GR Zeljko Malesevic, BA MA (Franckviertel/Kaplanhof), Daniel Sabitzer (Freinberg/Froschberg), Nikolaus Berger (Innenstadt), GR Ute Klitsch (Neue Heimat), GR AK-Rat Peter Stumptner (Pichling/Solar-City), Ing. Otmar Steinecker (Urfahr/Pöstlingberg). 

„Ich bedanke mich bei allen Ortsparteiobleuten und den über hundert Funktionären für ihren Fleiß und ihr Engagement. Als Ansprechpartner für unsere Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellen die Ortsgruppen gemeinsam mit der Gemeinderatsfraktion die wichtigste Infrastruktur unserer Bezirkspartei dar“, so der neue freiheitliche Bezirksparteiobmann abschließend. 

Michael Raml (34) ist seit 2004 Mitglied und Funktionär der FPÖ. 2009 zog er als jüngster Gemeinderat in das Linzer Stadtparlament ein. 2015 wechselte er in den Bundesrat, bis er im März 2019 als Mitglied der Stadtregierung angelobt wurde. Der promovierte Verfassungsjurist war von 2013 bis 2019 als Universitätsassistent am Institut für Verwaltungsrecht an der JKU tätig. Er lebt gemeinsam mit seiner Frau Sarah in Urfahr.

FPÖ-Gemeinderat Manfred Pühringer: Lange mussten die Anrainer am Bindermichl auf Lärmentlastung warten. Nun ist die Straßensanierung zwischen Werndl- und Stadlerstraße zügig zu einem Abschluss gebracht worden. Endlich können die Anrainer von optimierten Straßenverhältnissen profitieren.

Vizebürgermeister a.D. Markus Hein hat sein freiheitliches Versprechen gehalten!

„Wie mir zahlreiche Bürger in persönlichen Gesprächen immer wieder vermittelt haben, sorgten die Straßenverhältnisse zwischen der Werndl- und der Stadlerstraße für viel Missmut bei den Anrainern. Nicht nur der Zustand der Verkehrsflächen, sondern auch die Lärmbelastung waren für die Anrainer eine enorme Belastung. Jetzt wurden die Sanierungsarbeiten endlich abgeschlossen und tragen der Lebensqualität im Stadtteil enorm bei“, zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat Manfred Pühringer sichtlich zufrieden.

Noch unter dem freiheitlichen Infrastrukturreferent Markus Hein konnte die Sanierung der Straßenzüge am Bindermichl um 110.000 € geplant und beschlossen werden. Erfreulicherweise starteten die Sanierungsarbeiten noch 2021 und ein Abschluss der Arbeiten konnte schon im Herbst realisiert werden. „Die Linzer FPÖ hat den Anrainern am Bindermichl versprochen eine schnelle Lösung für die dortigen Infrastrukturprobleme herbeizuführen. Daher erfreut es mich besonders, dass wir unser Versprechen so rasch realisieren konnten. Ich bedanke mich nochmals im Namen aller Anrainer bei dem ehemaligen Vizebürgermeister Markus Hein für seine hervorragende Arbeit im Infrastrukturressort.“, so Pühringer. 

Der Radweg auf der Nibelungenbrücke wird wieder rot eingefärbt, erklärt Vizebürgermeister Markus Hein. Eine chemische Reaktion zwischen Granit, Streusalz, Kälte und Feuchtigkeit lösten im Winter die Farbe regelrecht ab. Mit einer neuen Farbe sollte das Problem nicht mehr auftreten. Der rote Radweg wurde gut aufgenommen und sorgt für mehr Sicherheit auf der Brücke. Bauliche Verbesserungen spätestens nach Eröffnung der Westringbrücke

Heute am Freitag wäre der Start für die Straßenmarkierungsarbeiten beider Radwege auf der Nibelungenbrücke eingeplant gewesen. Leider hat das feuchte Wetter einen Strich durch die Rechnung gemacht. Somit werden die Arbeiten auf Anfang nächster Woche verschoben. Beide Radwege werden wieder vollständig rot eingefärbt. „Geplant ist, dass zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am ersten Tag der oberwasser- und Anfang zweiten Tag der unterwasserseitige Radweg in Signalrot eingefärbt wird. Die Farbe hat sich im letzten Winter durch eine chemische Reaktion zwischen Granitstein, Streusalz, Kälte und Feuchtigkeit nahezu aufgelöst. Mit einer neuen Farbe, die man auch bei Hallenmarkierungen verwendet, sollte das Problem nicht mehr auftreten. Die Fläche, die eingefärbt wird, ist ca. 500 m² groß. Das entspricht einer Radweglänge von ca. 315 m pro Seite“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

Die durchgängige Markierung des gesamten Radweges galt letztes Jahr noch als ein Pilotversuch. Der signalrote Radweg wurde von vielen Radfahrern und Fußgängern sehr positiv aufgenommen. In dieser Maßnahme sahen viele eine Verbesserung der Situation für Radfahrer und Fußgänger auf der Nibelungenbrücke, freut sich Hein: „Wir erhöhen damit deutlich die Sichtbarkeit der Radfahrer im öffentlichen Raum und helfen überdies, Konfliktsituationen zwischen Fußgängern und Radfahrern auf der Brücke zu verringern. Würden noch alle Radfahrer stärker auf die vorgeschriebenen Fahrtrichtungen achten, ließen sich Gefahrensituationen von vornherein vermeiden und das Queren der Donau wäre auch auf der Nibelungenbrücke wesentlich sicherer.“

FPÖ-Vizebürgermeister Hein zu Grünen-Antrag: Ein Verkehrszeichenverleih für Vereinsveranstaltungen ist in Linz längst Realität. Würde sich die Linzer Grünen-Fraktion betreffend städtischer Serviceangebote ausreichend informieren, hätte sie keinen sinnlosen Schnellschuss in Form eines Gemeinderatsantrages produzieren müssen

„Die Linzer Grünen wären wohl gut beraten, sich betreffend städtischer Serviceangebote besser zu informieren, um nicht sinnlose Schnellschüsse zu produzieren. Ein von ihnen in der kommenden GR-Sitzung beantragter Verkehrszeichenverleih für Veranstaltungen von Vereinen ist in Linz längst Realität. Auch ist mit der sogenannten Naturalsubvention eine entsprechende Förderung sichergestellt. Wie so oft hinken die Grünen also auch bei diesem Thema der Lebenswirklichkeit hinterher“, erklärt der freiheitliche Linzer Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein. 

Tatsächlich können Veranstalter in Linz auswählen, ob sie die Verkehrszeichen von Magistratsmitarbeitern angeliefert bekommen wollen oder sie sich diese lieber selbst abholen. Die zweite Variante ist mit € 7,- pro Verkehrszeichen zwar sehr günstig, der veranstaltende Verein muss aber auch über entsprechend ausgestattete Fahrzeuge verfügen, um die sperrigen und schweren Verkehrszeichen überhaupt transportieren zu können. Für beide Varianten können Vereine außerdem eine Naturalsubvention beantragen, womit sich die Transport- bzw. Verleihgebühr nochmals um 50 % reduziert.  „Darüber hinaus eine städtische Schildervermietung für jeden Umzug oder private Dienstleister aufzustellen, ist nicht zielführend. Auch der städtische Vorrat an Verkehrsschildern ist nicht unbegrenzt und außerdem wäre der organisatorische Aufwand hierfür in keiner Weise gerechtfertigt“, so Hein abschließend.

Linzer FPÖ-Obmann Hein: „In Linz floriert der Sozialleistungsbetrug, während in der Corona-Pandemie die Anzahl anderer Straftaten in Linz gesunken ist. Betrügereien, die uns Steuerzahlern noch mehr Geld aus der Tasche ziehen, brauchen wir nicht. Dagegen müssen wir wirksame Instrumente schaffen – eine Sonderkontrollgruppe gegen Sozialmissbrauch. Gleichzeitig muss es klare und faire Regeln geben, damit Linzer Steuergeld auch vorrangig für uns Linzerinnen und Linzer verfügbar ist.“

Sonderkontrollgruppe gegen unfairen Sozialmissbrauch gefordert

„Für Betrügereien habe ich keinerlei Verständnis. Die Sozialhilfen sollen jenen zugutekommen, die sie wirklich brauchen – und nicht Betrügern. Wir brauchen deshalb endlich die nötige Konsequenz gegen Sozialmissbrauch. Eine Sonderkontrollgruppe gegen Sozialmissbrauch muss eingerichtet werden und schwarze Schafe aus dem Verkehr ziehen“, fordert der Linzer FPÖ-Obmann Vbgm Markus Hein in Anbetracht der Kriminalitätsstatistik 2020. Während in Linz die Anzahl nahezu aller Delikte gegenüber dem Vorjahr gesunken ist, sind die Fälle von Sozialleistungsbetrug im gleichen Zeitraum um fast 40% gestiegen. „In der Stadt Wels gibt es bereits eine Sonderkontrollgruppe gegen Sozialmissbrauch, die regelmäßige und unangemeldete Hausbesuche durchführt. Der große Erfolg ihrer Arbeit spricht für sich. Linz muss endlich nachziehen und darf Sozialbetrügern keine Chance lassen!“
 
Endlich faire Verhältnisse für Sozialleistungen schaffen
 

Um Missbrauch vorzubeugen und faire Verhältnisse in Sachen Sozialleistungen zu schaffen, fordern die Linzer Freiheitlichen klare Grundvoraussetzungen: „Um Sozialleistungen zu erhalten, muss der Erwerb der deutschen Sprache die Minimalanforderung sein. Wer nicht willens ist, Deutsch zu lernen, soll keine sozialen Leistungen der Stadt bekommen. Gleichzeitig sollen städtische Sozialleistungen dran gekoppelt sein, dass Bezieher mindestens fünf Jahre in Linz gelebt haben. Weiterhin Zuwanderern ab dem ersten Tag ihres Aufenthaltes in Linz alle Sozialleistungen zuerkennen, ohne dass sie jemals einen positiven Beitrag für unsere Stadt geleistet haben, ist unfair und muss sich sofort ändern“, unterstreicht der Freiheitliche abschließend.