Hein begrüßt Initiative der Plattform „Verkehr Industriezeile“

Rasche und zielgerichtete Finanzierung von wichtigen Verkehrsprojekten durch den Bund dringend notwendig

Fakt ist, dass es in Linz viele, wichtige Verkehrsprojekte gibt, die dringend auf eine Umsetzung warten. Das wesentliche Hemmnis in diesem Zusammenhang ist allen voran die Finanzierung. „Bei der Finanzierung von öffentlichen Verkehrsmitteln durch den Bund, bekommt man leicht den Eindruck, Österreich bestünde nur aus der Bundeshauptstadt. Während sich das Wiener U-Bahnnetz stetig im Ausbau befindet, werden die Ballungsräume in den Ländern sträflich vernachlässigt. Daran hat sich auch durch die grüne Regierungsbeteiligung auf Bundesebene nichts geändert“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Jede Initiative, die das Potential hat, den Finanzierungsprozess zu beschleunigen, ist mir deshalb herzlich willkommen. Dies gilt insbesondere auch für die Vorschläge der Plattform ‚Verkehr Industriezeile‘. Mittels einer Petition soll der Bund hierdurch deutlich stärker in die Pflicht genommen werden, um endlich auch in Linz mehr Engagement bei der Finanzierung zu zeigen“, so Hein weiter, der diesen Appell bestärkt: „Auch ich richte das dringende Ersuchen an die Bundesministerin Leonore Gewessler, endlich die Finanzierung von Verkehrsprojekten im Linzer Großraum zu beschleunigen. Mit der Stadtbahn sowie den weiteren Vorschlägen im gemeinsamen Mobilitätskonzept ‚Kumm steig um‘ haben wir eine Bandbreite von wichtigen Verkehrslösungen aufgezeigt. Vieles davon übersteigt die finanzielle Leistungsfähigkeit von Stadt und Land. Hier kann und muss der Bund bei der Finanzierung maßgeblich mitwirken – was zugleich auch ein wichtiges Konjunkturpaket für die örtliche Wirtschaft bedeuten würde.“

Noch im Mai 2020 hieß es seitens Finanzminister Gernot Blümel, man wolle 300 Mio. Euro in den öffentlichen Nahverkehr in Gesamtösterreich investieren. „Wie ich bereits damals festgestellt habe, lassen solche Ankündigungen bei mir keinen großen Jubel aufkommen. Für den Nahverkehr in ganz Österreich sind auch weitere 300 Mio. Euro durch den Bund lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein. Alleine die geplanten Linzer Stadtbahn und die neue Obuslinie würden mehr als diese angekündigte Summe verschlingen. Für Rest Österreich bliebe dann aber nichts mehr übrig. Ein konsequenter und österreichweiter Ausbau lässt sich damit nicht realisieren und erst recht nicht, die Lösung der drängenden Probleme in den Ballungszentren“, so Hein abschließend.

Hein: Mutwillige Hauptplatz-Blockade durch linke Aktivisten ist reine Provokation

Klare Absage an blindwütigen Verkehrsaktionismus

Völlig zu Recht wurde der Echtzeittest zum autofreien Hauptplatz vorzeitig abgebrochen. Zu angespannt ist die Verkehrssituation in Folge der Brückenbaustellen und zu leicht fällt es Provokateuren, den Verkehr in unserer Stadt lahmzulegen. Genau diese Provokateure gehen jetzt aber noch einen Schritt weiter. „Als selbsternannte ‚Bewegung AUTOFREItag‘ wollen sie mit Versammlungen auf den Zufahrtsstraßen zum Hauptplatz den Verkehr bewusst zum Erliegen bringen. Anders ist auch die gewählte Uhrzeit, nämlich genau zu den Stoßzeiten, nicht zu erklären. Von 27. Juli bis 31. Juli sollen diese Störaktionen stattfinden, bei denen ein stadtweites Verkehrschaos bewusst in Kauf genommen wird. Diesen blindwütigen Aktionismus verurteile ich und erteile den Störungen eine klare Absage“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Mit dem ursprünglichen Echtzeittest und einem Wunsch nach Verkehrsberuhigung hat AUTOFREItag nichts mehr zu tun. Auch fehlt dieser selbsternannten Bewegung jeder gesellschaftliche und politische Konsens. Auf die speziell coronabedingte Situation und die damit einhergehende Erhöhung des Individualverkehrs wird von den Aktivisten keine Rücksicht genommen. Hier stellt sich eine kleine, randständige Gruppe gegen das klare Interesse der Allgemeinheit und begründet dies mit angeblichem Klimaschutz. Mit einem zu erwartenden Mega-Stau kann man keinen Klimaschutz machen“, führt Hein weiter aus.

„Eine Spaltung unserer Gesellschaft in Autofahrer, Radler, Fußgänger und Öffinutzer ist genau der falsche Weg. Eine nachhaltige Änderung des Mobilitätsverhaltens kann nur gemeinsam und vor allem freiwillig erfolgen. Eine Umgestaltung des persönlichen Modal Split wird durch diese Provokation jedenfalls nicht erreicht. Dafür werden sich zahllose Linzer und Pendler darüber ärgern müssen, aufgrund der Aktivisten noch länger im Stau zu stehen“, ist Hein überzeugt.

Hein informiert: Meilensteine und Zeitplan für die ‚Neue Donaubrücke Linz‘

Stahlkonstruktion wird im Herbst fertig. Eingeschwommen wird voraussichtlich erst im Frühjahr

Täglich kann beobachtet werden, wie die beeindruckende Stahlkonstruktion der ‚Neuen Donaubrücke Linz‘ wächst. Derzeit wurden ungefähr 75 Prozent der Stahlteile angeliefert und bereits 95 Prozent der Stahlkonstruktion in den Werken gefertigt, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein.

Hein erklärt, wie es bis Herbst weitergeht: „Die Anlieferung aller Teile des Bogens von P2 (am Vormontageplatz das donauzugewandte Tragwerk) wird bis 5. August 2020 abgeschlossen. Anschließend werden die restlichen Querträger und Gehwege montiert. Das Verschweißen dieses Tragwerks wird bis September 2020 dauern.

Die Anlieferung der letzten 4 Hauptträgerteile und die Montage bei P1 (Tragwerk beim Gasthaus Lindbauer in Endlage) über der Donau wird bis Ende August 2020 dauern. Die restlichen Teile für das Tragwerk P3 (am Vormontageplatz das Straßen zugewandte Tragwerk) und P1 werden angeliefert und anschließend bis November 2020 verschweißt.“

Bereits Mitte Juli begannen die Korrosionsschutzarbeiten am Tragwerk P2. Dazu wird das Tragwerk fast zur Gänze eingehaust. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis ins Frühjahr 2021. Danach werden die beiden am Vormontageplatz liegenden Tragwerke eingeschwommen. Diese Planungen berücksichtigen aber noch nicht den Corona-bedingten Baustopp. Es ist daher aber davon auszugehen, dass mit einer Verkehrsfreigabe erst zum vertraglich zugesicherten Termin am 21. Oktober 2021 zu rechnen sein wird. „Noch nicht geklärt ist, ob mit der angebotenen Bonusregelung der Freigabetermin vorgezogen werden kann. Dazu laufen noch die entsprechenden Verhandlungen zwischen der Stadt und der ARGE Bau“, so Hein abschließend.

Hein: Radverkehr über Nibelungenbrücke blieb im Lockdown sehr stabil

Trotz weniger Verkehr waren nur 8.500 Radler weniger als im Vorjahreszeitraum unterwegs

Im ersten Halbjahr 2020 blieb die Anzahl der Radfahrer auf der Nibelungenbrücke trotz Lockdown stabil. Im Vorjahr zählte die Zählstation sagenhafte 332.703 Radfahrten über die Brücke. Heuer, im Krisenjahr, waren es im ersten Halbjahr immerhin 324.119, freut sich Verkehrsreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Anhand der Auswertung ist zu erkennen, dass das Fahrrad auch in Krisenzeiten eine verlässliche Komponente ist. Während die Nutzung anderer Verkehrsmittel um bis zu 30% zurückging, konnten die Radfahrer gegenüber dem letztjährigen Höchststand gut aufschließen.“

Der Anstieg beim Radfahren ist über die Jahre hinweg deutlich und dauerhaft. Das zeigt die seit 2013 geführte Statistik. „Dass wir heuer im ersten Halbjahr einen kleinen Rückgang (weniger als 3 Prozent) hatten, ist ausschließlich der Krise geschuldet. Viele Menschen waren im Home-Office oder freigestellt. Auch die Schulen und Universitäten hatten über mehrere Wochen geschlossen. In den beiden Anfangsmonaten registrierte die Zählstation noch ein Plus von knapp 21.400 Radüberfahrten. Seit Beginn der Corona-Krise (bis auf eine kleine Ausnahme) waren alle Monate deutlich im Minus. In den Krisenmonaten wurden insgesamt knapp 30.000 Radfahrten weniger gezählt.“

Für die Statistik sind die Ergebnisse der Radzählstation wesentlich aussagekräftiger als der oft propagierte Radfahranteil des Modal-Splits, der das letzte Mal 2012 erhoben wurde. „Ich bin mir sicher, dass sich diese veraltete Zahl längst überholt hat. Alleine von 2013 bis 2019 sind die Radfahrten über die Nibelungenbrücke um mehr als 60% angestiegen“, erklärt Hein. So bleibt es spannend, wie der neue Modal-Split, der aber erst wieder 2022 ermittelt wird, tatsächlich in Linz aussehen wird. „Mit dem neuen Fahrradverleihsystem, das sich leider wegen der Krise ein weinig verzögern wird und dem weiteren Ausbau unserer Radinfrastruktur, wird sich dieser Trend ganz sicher fortsetzen!“, so Hein abschließend.

Hein: Echte Bäume statt ‚Besen’ am Jahrmarktgelände

Verbesserung der Bepflanzung dringend notwendig

Das Urfahraner Jahrmarktgelände ist derzeit im Zusammenhang mit einem möglichen Autokino und der Neugestaltung als urbane Insel viel im Gespräch. Ungeachtet dieser Großprojekte wäre aber auch mit kleineren Maßnahmen dort schon jetzt einiges zu erreichen. „Die Baumpflanzungen am Urfahraner Markt sind leider bisher eher lieblos erfolgt. Sowohl das Autokino als auch das Insel-Projekt bieten gute Nutzungskonzepte und stehen einer zeitnahen Verbesserung der bestehenden Bepflanzung nicht entgegen. Mehr grün am Urfahraner Marktgelände läge auch voll im Klima- und Umweltschutzinteresse der Stadt Linz“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein.

Die intensivere Wiederbegrünung städtischer Räume ist aber nicht nur aufgrund der Klimasituation für Linz ein wichtiges Thema. „Es geht hierbei auch entscheidend um die Erhöhung der Lebenqualität in unserer Landeshauptstadt. Die zentrale Linzer Veranstaltungsfläche unmittelbar an der Donau hat eindeutig eine angemessene Bepflanzung mit entsprechend großen Bäumen verdient. Die momentan dort wachsenden ‚Besen‘ werden diesem Anspruch nicht gerecht. Der Grünreferent Vizebürgermeister Bernhard Baier könnte und sollte hier endlich mit den ersten Pflanzungen seiner angekündigten 1000 Bäume beginnen“, so Hein abschließend.

Hein: Stammkunden in Linzer Bädern sollen Sommer genießen können!

FP-Vizebürgermeister regt an, die Treue von Saisonkartenbesitzern zu belohnen

„Durch die Nachwirkungen der Coronakrise haben sich immer wieder Unklarheiten im Zusammenhang mit der Eröffnung der Linzer Bäder ergeben. Besonders betroffen war davon der offizielle Ausgabetermin für die in Linz stark nachgefragten Saisonkarten. Nun liegt endlich Klarheit vor: Mit der Öffnung der Bäder am 29. Mai werden auch wieder die Saisonkarten ausgegeben“, freut sich Vizebürgermeister Markus Hein.

Aus einer telefonischen Nachfrage bei der Linz AG ergibt sich ein Wermutstropfen. Offenbar haben Inhaber einer Saisonkarte keine Möglichkeit, an der Warteschlange der Tagesbesucher vorbei, in ihr jeweiliges Bad zu gelangen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, so regt Hein eine unkomplizierte Lösung an: „Wer Stammkunde ist, soll auch entsprechende Vorteile genießen können. Dazu zählt für mich auch, nicht mit Tagesbesuchern in einer Schlange an der Kasse warten zu müssen. Ich ersuche die Linz AG, Stammgäste für ihre Treue zu belohnen und für sie ein entsprechendes Platzkontingent freizuhalten. Was nicht passieren darf, ist nämlich, dass aufgrund der Coronabestimmungen und der damit verbundenen geringeren Einlasszahlen, Saisonkartenbesitzer an den Eingängen abgewiesen werden müssen. Hier sind wirksame Lösungen seitens der Linz AG zu schaffen”, so Hein abschließend.

Hein: Hein will Treuebonus für Jahreskartenbesitzer

Die Gültigkeit des Jahrestickets soll um einen Monat verlängert werden

Für Studenten, die beklagten, dass das Semesterticket wegen der COVID-19-Krise für sie wertlos geworden sei, wurde eine unbürokratische und schnelle Lösung gefunden. Das Semesterticket gilt nun auch im kommenden Wintersemester, erinnert Vizebürgermeister Markus Hein: „Ich habe damals schon diese schnelle und unkomplizierte Lösung begrüßt, obwohl ich mir eine einheitliche Lösung für alle Jahreskartenbesitzer gewünscht hätte.“

Im Gegensatz zum Semesterticket kann die Jahreskarte – wenn diese nicht mehr benötigt wird – gekündigt werden. Die meisten Fahrgäste werden wohl trotzdem ihr Kündigungsrecht nicht genutzt haben. Als Dankeschön für diese Treue schlägt Vizebürgermeister Markus Hein vor, dass diesen Besitzern die Gültigkeit der Jahreskarte einfach um ein Monat verlängert wird. „Das wäre eine nette Geste und würde auch nicht nennenswerte zusätzliche Kosten verursachen. Ich gehe davon aus, dass der Großteil der Jahreskartenbesitzer ohnehin auch wieder eine neue Jahreskarte kauft und sich so einfach nur der Abrechnungszeitraum um einen Monat nach hinten verschiebt.“

Hein: Baiers Studie ‚Lebendige City Linz‘ zeigt bekannte Schwächen auf, liefert aber keine Antworten

Der wirtschaftliche Erfolg einer Stadt ist das kluge Zusammenspiel vieler Faktoren

Bis dato ist eine nachhaltige Belebung der Linzer Einkaufsstraßen nicht geglückt, wenn auch intensiv im Linzer Wirtschaftsressort versucht wird, Agenden, Positionspapiere und Studien zu produzieren. „Auch die jüngste Ausarbeitung ‚Lebendige City Linz‘ kann sich in diese erfolglose Kette einreihen. Eine spürbare Verbesserung ist damit weiterhin unter ferner liefen. Die immer dramatischeren Leerstände der Linzer Landstraße – derweilen noch zweitbeliebteste Einkaufsstraße Österreichs – nehmen stetig zu. Gerade in Zeiten einer drohenden Wirtschaftskrise wäre es besonders wichtig, unsere Haupteinkaufsstraße wieder anzukurbeln und rasch Lösungen zu bieten. Die Erhebung des offensichtlich für jedermann erkennbaren Leerstands bedarf keiner Studie, ein Rundgang durch die Innenstadt wäre ausreichend“, erklärt Vizebürgermeister Markus Hein.

Von Beginn an haben wir Freiheitlichen auf die Unzulänglichkeiten der sogenannten „Lebendige City Linz“ Studie hingewiesen. Wir haben sie auch im Stadtsenat nicht unterstützt. Sich mit Statistiken, Städtevergleichen, Lagen zu beschäftigen reicht nicht aus. Dies ist den meisten ohnehin bekannt. Auch die aus der Studie hervorgehenden Schwerpunkte und Maßnahmenfelder sind beliebig und für jede Stadt austauschbar. Sie sind ein unwirksames Placebo, sie werden die Symptome und schon gar nicht die Ursachen der kränkelnden Innenstadt bekämpfen. Es braucht ein besseres Zusammenspiel von Handel, Gastronomie, Kultur und Tourismus. Andere Städte zeigen es vor und können es besser. Linz muss das Interesse in der eigenen Bevölkerung aber auch für Gäste wecken. Der Fokus auf die Innenstadt alleine, die nur einen Bruchteil der Linzer Kaufkraft ausmacht, ist viel zu kurzsichtig.
Kurz zusammengefasst kann gesagt werden, dass die druckfrische Studie „Lebendige City Linz“, deren Ausarbeitung rund € 50.000,- kostete, zwar korrekterweise einige strukturelle Schwächen der Innenstadt mit ihrer Landstraße aufzeigt. Antworten, um wirksame und zugleich nachhaltige Impulse zu setzen, bleibt diese aber leider schuldig. „Der wirtschaftliche Erfolg einer Stadt ist das kluge Zusammenspiel vieler Faktoren, die das Interesse der Menschen wecken. Sich nur auf den Handel in Teilbereichen der Stadt zu konzentrieren wird aber nicht die Landstraße retten“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Umbau mit mehr Grün in der Stockhofstraße startet heute

Mehr Bäume, mehr Schatten, mehr Lebensqualität und weniger Hitze im Sommer

Ab heute wird ein 150 Meter langer Abschnitt in Stockhofstraße zwischen Auerspergstraße und dem neuen Kreisverkehr saniert sowie begrünt. Die Stockhofstraße erhält dadurch eine 300 m² große Grünfläche. „Für die vier bereits bestehenden und denkmalgeschützten Schnurbäume wächst dadurch der Grünraum und es werden aber auch zusätzlich neue Bäume gepflanzt“, erklärt Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Durch diese Maßnahme können sich die Wurzeln der Naturdenkmäler besser entfalten. Die neue Fläche unter den Bäumen lässt sich zukünftig auch als gemütlicher Schanigarten nutzen und bietet so mehr Aufenthaltsqualität.“

Im Gemeinderat wurde diese Aufwertung der Stockhofstraße ohne Zustimmung der Linzer ÖVP angenommen. „Die ÖVP wollte lieber mehr Parkplätze statt den Bäumen – was in Zeiten des Klimawandels nur schwer nachvollziehbar ist. Auch ihr Wirtschaftsbund steht diesen Begrünungsmaßnahmen sehr negativ gegenüber“, erinnert Hein: „Wir haben uns die Wünsche der Kritiker angehört und soweit es möglich war auch in die neue Planung eingearbeitet. An den Begrünungsmaßnahmen habe ich aber nie rütteln lassen. Von Anfang an habe ich klargestellt, dass die Bäume auf alle Fälle kommen und diese sicher nicht zur Disposition stehen. Bei der Konfiguration der Verkehrsfläche kamen wird den Kritikern aber entgegen. Von Drüberfahren kann somit erst gar keine Rede sein.“

Nach der Errichtung des ersten innerstädtischen Kreisverkehres wurde der gesamte Straßenraum entsprechend aufgewertet. Nun folgt der zweite Schritt. Eine grüne Ader wird entlang der Stockhofstraße zum Kreisverkehr führen. Vizebürgermeister Hein ist überzeugt, dass es unvermeidbar sei, wenn wir in der Innenstadt mehr Grün haben wollen – darauf haben sich alle Parteien verständigt – wird sich auch die Parkplatzsituation verändern: „Mehr Bäume und mehr Parkplätze spielen nicht zusammen. In der Innenstadt haben wir wenig Möglichkeiten öffentliche Grünanlagen zu schaffen. Wir müssen den Straßenraum entsprechend dafür nutzen. Aber auch in der Stockhofstraße gibt es natürlich mit dem O-Bus entsprechende umweltfreundliche Alternativen zum Auto. Dieser Bereich ist beispielsweise vom öffentlichen Verkehr bestens versorgt!“, führt Hein abschließend aus.

 

Hein/Raml: Wir übernehmen Deine Rechnung!

Linzer Freiheitliche laden mit Online-Verlosung zu Tisch

„Die harten Beschränkungen in der Gastronomie wurden endlich gelockert, der Besuch beim Lieblingswirten ist wieder möglich. Jetzt liegt es auch ein gutes Stück in der Hand der Bürger den Wirten wieder auf die Beine zu helfen. Es kann jeder seinen Beitrag leisten, in dem er sich beim Wirt um’s Eck und nicht bei einem multinationalen Konzern anstellt und sein Essen kauft. Unser Angebot an die Linzer: Gehen Sie zum Wirten und genießen Sie die heimische Kulinarik. Mit etwas Glück begleicht die FPÖ Linz dann ihre Rechnung“, erklärt Vizebürgermeister Markus Hein den Hintergrund der Aktion.

Unterstützer der heimischen Gastronomie können via Facebook ein Bild der Rechnung eines Linzer Wirtshauses an die FPÖ Linz schicken. Unter den eingelangten Bildern werden 5 Gewinner ausgelost. Der gesamte Rechnungsbetrag wird dann von der FPÖ Linz refundiert. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Stadtrat Michael Raml ist von reger Teilnahme überzeugt: „Ein Besuch vor Ort zeigt wie sehr Wirte und Gäste diesen Tag erwartet haben. Ich bin daher zuversichtlich, dass diese Aktion den Zahn der Zeit trifft und einen Anreiz für den nächsten Wirtebesuch darstellt“, so Raml abschließend.