Kleinhanns: Grüne „Bedachtnahmen“ sind pure Augenauswischerei

Sympathien für Islamisten und Erdogan-Fans sind kein Hindernis für eine erfolgreiche Bewerbungen

„Türkei Info“, „Islamische Fakten“, „AKP Fans“, eine türkischsprachige Gruppe mit dem Konterfei eines grauen Wolfes im Logo und eine Facebookseite in Arabisch und Deutsch mit der Aufforderung „Komm nach Deutschland“. Was nach potenziell demokratiegefährdenden Gruppen radikal-islamischer Vereinigungen in sozialen Medien klingt, sind vermutlich digitale Tummelplätze für Bewerberinnen der Stadt Linz. Besonders schockierend: Es sind anscheinend Bewerberinnen als Pädagogische Hilfskräfte für Linzer Kindergärten. „Wir Freiheitliche müssen und werden hier handeln!“ so der FP-Fraktionsobmann Günther Kleinhanns entschlossen.

Der Grund für Kleinhanns Engagement: Von 74 pädagogischen Hilfskräften weisen 46 Personen offenbar einen Migrationshintergrund auf. Internetrecherchen zu Letzteren brachten „gefällt mir“ Angaben und Sympathiebekundungen für möglicherweise gefährliche Gruppierungen und Ansichten zu Tage. Dass scheinbar diese Personen augenscheinlich die erste Hürde im Bewerbungsverfahren um einen Arbeitsplatz in einer städtischer Kindereinrichtung erfolgreich genommen haben, wirft ein schlechtes Licht auf die Personalauswahl des Linzer Magistrats.

Für Kleinhanns wird damit eine rote Linie überschritten: „Islamisten und Erdogan-Fans dürfen in unseren Kindergärten keine Spielwiese für ihre demokratiefeindliche Gesinnung erhalten! Ich fordere daher die Einführung eines Kopftuchverbots in Kinderbetreuungseinrichtungen.“ Und weiter: „Bei den meisten Firmen werden die Bewerber hinsichtlich ihrer Aktivitäten im Internet durchleuchtet. Im Magistrat ist das offenbar nicht der Fall. Wir Freiheitliche werden uns daher auch für ein Screening der Magistratsbewerber in sozialen Medien einsetzen.“

Die Angelegenheit gewinnt aufgrund des Stimmverhaltens der Grünen im Gemeinderat weiter an Brisanz. Die Freiheitliche Fraktion hatte zuletzt einen Antrag auf Bekenntnis zur Pflege österreichischer Traditionen und Feste in Kindergärten gestellt. Mit den Stimmen der Grünen wurde der Antrag mit Verweis auf den oberösterreichischen Wertkompass und der vermeintlichen „Bedachtnahme“ auf christlichen Riten zurückgewiesen.

„Sieht so die ‚Bedachtnahme‘ der Grünen Stadträtin Eva Schobesberger aus? Für mich ist das Islamisierung von Kindereinrichtungen durch die Hintertür“, so Kleinhanns abschließend.

 

Kleinhanns zu Integrationsstrategie: Deutsch muss oberste Priorität haben!

Sprache als Voraussetzung für Sozialleistungen wird Integrationswilligkeit steigern

24,1 Prozent der Linzer Bevölkerung, also annähernd jeder vierte(!) in der Landeshauptstadt lebende Bürger, sind Ausländer. Gemeinsam mit den noch dazu kommenden eingebürgerten Migranten leben Menschen aus 153 verschiedenen Nationen in Linz. „SP-Integrationsstadträtin Fechter möchte das 2010 im Gemeinderat beschlossene Integrations-Maßnahmenpaket nun aktualisieren und setzt dabei auf einen Erfahrungsaustausch mit den Bürgern. Wir Freiheitliche haben ein paar sehr wichtige Punkte, die beachtet werden sollten!“, sagt der Fraktionsobmann der Linzer FPÖ, Günther Kleinhanns. „Das Besinnen auf unsere Landessprache Deutsch muss oberste Priorität haben! Nur mit einer gemeinsamen Sprache kann Integration funktionieren. Maßnahmen, wie die schon lange von der FPÖ geforderte Deutschpflicht auf Schulhöfen, müssen endlich umgesetzt werden! Die bisherige Vorgangsweise, etwa die sprachliche Vielfalt groß zu feiern oder das im Sozialprogramm 2011 festgelegte ´Rucksackmodell´, trägt zur Integration nichts bei“, ist Kleinhanns von der großen Bedeutung der gemeinsamen Sprache überzeugt.

Die Nationenvielfalt in Linz führt bekanntlich zu zahlreichen Problemen bis hin zu ethnischen Konflikten im Zusammenleben. In Linzer Wohnhäusern wird oft über befremdlichen, übermäßigen Lärm durch ausländische Mitbürger geklagt. „Gerade in Wohnungen, die durch die öffentliche Hand gefördert werden, leben viele ausländische Familien. Österreichische Familien gehen bei der Wohnungsvergabe oft leer aus. Hier muss ein Umdenken stattfinden! Von Seiten der Stadt Linz sollten Wohnungen, aber auch andere Sozialleistungen wie zum Beispiel der Aktivpass, nicht mit offenen Händen an Ausländer verteilt werden. Sie müssen an den Nachweis eines gewissen Deutschniveaus geknüpft werden, wie wir Freiheitliche schon mehrfach forderten – so wird die auch oft mangelnde Integrationswilligkeit sicher gefördert!“, meint Kleinhanns.

Kleinhanns: Aufmärsche kurdischer Milizen haben in Linz nichts verloren

Sozialistische Jugend zeigt offen Solidarität für bewaffnete Kampfeinheiten im Ausland

Gestern fand um 17:45 Uhr eine sogenannte „Solidaritätskundgebung“ am Martin-Luther-Platz in Linz statt. „Wie Bilder dieses Aufmarsches nun zeigen, wurden bei dieser Veranstaltung offenbar auch diverse Fahnen der YPG-Kampfeinheiten zur Schau gestellt. Es handelt sich bei der YPG, um eine bewaffnete kurdische Miliz, die als syrischer Arm der Terrorvereinigung PKK angesehen werden kann“, zeigt sich der freiheitliche Fraktionsobmann Günther Kleinhanns angesichts dieser Werbetätigkeit für ausländische bewaffnete Konflikte in Österreich empört.

Die YPG verfügt über ca. 50.000 Kämpfer und wird von Menschenrechtsorganisationen wie „Human Rights Watch“ oder „Amnesty International“ stark kritisiert. So wird der YPG unter anderem die Tötung Oppositioneller, der Einsatz von Kindersoldaten und die Vertreibung von nichtkurdischer Bevölkerung vorgeworfen. Alleine 2017 soll die UNO 224 Fälle von Rekrutierung von Kindern in die YPG-Kampfeinheiten und mehrfach sogar gezielte Kindesentführungen festgestellt haben. „Warum man sich in Linz mit so etwas solidarisieren muss, ist für mich völlig unverständlich. Selbstverständlich kann und soll man gegen Kampfhandlungen im Nahen Osten auftreten. Werbung für die YPG ist dabei aber sicherlich kontraproduktiv“, erklärt Kleinhanns weiter.

Auch die Sozialistische Jugend Oberösterreich bewarb diese Veranstaltung und rief etwa auf Facebook zur Teilnahme auf. Bereits einen Tag zuvor ließ die SJ OÖ eindeutig ihre Sympathien für die YPG-Kampfeinheiten erkennen, in dem sie etwa ein Bild der YPG-Fahne mit der Aufforderung „RISE UP FOR ROJAVA“ postete. „Es ist davon auszugehen, dass die Sozialistische Jugend sehr wohl weiß, mit wem sie sich da politisch ins Bett legt. Aus unserer Sicht ist dies aber ein völlig inakzeptables Verhalten. Wir fordern die Sozialistische Jugend Oberösterreich und Vorsitzende Nina Andree deshalb auf, sich glaubhaft von politischer Gewalt im In- sowie Ausland zu distanzieren und sich auch von den YPG-Einheiten abzugrenzen“, so der freiheitliche Fraktionsobmann abschließend.

Kleinhanns: SP-Eingeständnis an verfehlte Integrationspolitik?

StR Fechter arbeitet an „mehrsprachigen Grillfibeln“ für Linz

Das Linzer Grillchaos nimmt kein Ende. Nachdem in der letzten Gemeinderatssitzung der freiheitliche Antrag auf eine sofortige Auflassung der Linzer Problem-Grillzonen auch aufgrund der SPÖ nicht angenommen wurde, hat die SP-Liegenschaftsreferentin nun einen neuen ´Plan´. „Mit Grillfibeln will sie Ordnung in die Grillzonen bringen – ausgegeben in verschiedenen Sprachen“, erklärt der freiheitliche Linzer Fraktionsobmann Günther Kleinhanns.  „Das entspricht offensichtlich einem Eingeständnis der eigenen verfehlten Integrationspolitik, die das heutige Ausmaß des Grillchaos erst ermöglicht hat!“

Die Linzer Grillzonen werden überwiegend von ´Grillfreunden´ aus ganz Oberösterreich und aller Herren Länder genutzt. „Um hier eine sinnvolle Integration zu erreichen, sind mehrsprachige Grillfibeln der falsche Weg. Diese erreichen viel mehr das Gegenteil und dienen ausschließlich der Segregation, das heißt, sie verhindern die Integration. Unsere Haltung ist klar: In Österreich wird Deutsch gesprochen! Wer in Linz Grillzonen nutzen will, muss die Regeln einhalten und diese verstehen – auch bzw. gerade dann, wenn sie in unserer Amtssprache geschrieben sind!“, so der Freiheitliche. „Mit Grillfibeln kann man das Grillchaos nicht beenden. Nur ein vorläufiges Ende der störenden Grillzonen, bis zu einer befriedigenden Neuordnung und Lösung der Probleme, wird zur ersehnten Entlastung der Anwohner und Badegäste führen!“, so Kleinhanns abschließend.