Hein: Linzer ÖVP soll sich für Öffnung der Schwimmbäder stark machen anstatt für den Ankauf einer alten Traglufthalle

Oberösterreichische Landeshauptstadt braucht eine zeitnahe Bäderöffnung

„Angesichts der immer noch geltenden Coronamaßnahmen haben wir in Linz andere Prioritäten als den Ankauf einer Traglufthalle. Es ist außerdem mehr als fragwürdig, dass die ÖVP auf Bundesebene den Wassersport de facto verbieten lässt, aber in Linz provisorische Schwimmbadüberdachungen diskutiert“, wundert sich der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein über den aktuellen Vorschlag der Linzer ÖVP.

„Wie das Beispiel des Hallenbads Ebelsberg zeigt, wird der geplante Ausbau der Bäderinfrastruktur durch die Linzerinnen und Linzer durchwegs positiv aufgenommen. Grundvoraussetzung für jeden Ausbau und jede Erweiterung des Angebots ist allerdings, dass das Schwimmen an sich wieder erlaubt wird. Genau hier hätte die Linzer ÖVP den größten Handlungsbedarf und sollte sich bei ihrer Bundespartei intensiver für die Bäderöffnung einsetzen. Vizebürgermeister Bernhard Baier könnte sich außerdem – wenn es ihm um Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung geht – auch seinem eigenen Ressort widmen. So wäre beispielsweise auch dringend an einer Abhaltung des Linzer Urfix zu arbeiten. Bekanntlich schaffte es auch die Stadt Wels, einen Freizeitpark für Kinder zu veranstalten. Abgesehen von der Prioritätenproblem drängt sich mir auch die Frage auf, ob die ÖVP mit ihrem Vorschlag vielleicht nur alte Traglufthallen aus der Migrationskrise 2015 recyclen möchte“, führt Hein weiter aus.

Hein: Umsetzung der freiheitlichen Idee der Notfallmamas findet volle Unterstützung

FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: Für Viele bedeutet der Alltag in Zeiten von Corona eine große Belastung. Familien mit Kindern sind davon besonders betroffen. Erfreulich, dass die Stadt Linz nun die freiheitliche Idee der „Notfallmamas“ umsetzt.

Kinderbetreuung außerhalb der normalen Öffnungszeiten besser abdecken

„Linz hat prinzipiell ein sehr gutes Angebot in der Kinderbetreuung. Aber auf die Frage „Wer passt auf meine Kinder auf, während ich meinen Nachtdienst habe?“ gibt es keine Antwort. Da werden Viele im Stich gelassen. Genau da hakt die freiheitliche Idee von ´Notfallmamas´ ein. Umso erfreulicher, dass die Stadt Linz endlich den freiheitlichen Vorschlag aus dem Sozialprogramm der FPÖ aufgegriffen hat und umsetzt. Selbstverständlich findet diese Ankündigung meine volle Unterstützung“ so Hein zufrieden.

Notfallmamas – Unkomplizierte Hilfe bei akutem Zeitdruck

Viele Berufsgruppen haben es jetzt besonders schwer, eine Kinderbetreuung außerhalb der normalen Öffnungszeiten zu finden. Da soziale Kontakte mit älteren Personen minimiert werden sollen, fallen Großeltern meist aus. Für viele berufstätige Alleinerzieher wird es damit sehr schwierig, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Insbesondere, wenn es kurzfristig geschehen soll. Da könnten ‚Notfallmamas´ Abhilfe schaffen.

Hein: 1.000€ Belohnung für Hinweise zur Ergreifung des Linzer Tiermörders

FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein: „Wir loben 1.000€ Prämie für Hinweise zur Ergreifung des Linzer Tiermörders aus. Heute in der Früh wurden schon wieder Giftköder in der Hundezone Blumau gefunden. Der Tiermörder, der in Linz sein Unwesen treibt, muss sofort aus dem Verkehr gezogen werden.“

„Dieses Scheusal darf nicht länger sein Unwesen treiben. Wir müssen den aktuell wütenden Tiermörder mit aller Konsequenz bekämpfen. Ich setze eine Prämie von insgeamt 1.000 Euro für Hinweise, die zur Ergreifung des Täters führen, aus. Gleichzeitig fordere ich zum wiederholten Mal, dass der Gesetzgeber bei Tierquälern und Tiermördern mit voller Härte durchgreift“, ist der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister und Hundebesitzer Markus Hein über die neuerlichen Giftköder-Funde in der Hundezone Blumau heute, Donnerstag, in der Früh erzürnt. „Für mich ist ganz klar: Wir stehen gemeinsam gegen Tierquälerei. Deshalb loben wir diese Ergreifungsprämie aus, um tatkräftig bei der Tätersuche zu helfen. Der Linzer Ordnungsdienst ist bereits mit Sonderkontrollen in Hundezonen beauftragt. Auch die Polizei kontrolliert. Ich appelliere auch an alle Menschen und Tierfreunde: Sollten Sie dringende Verdachtsfälle beobachten, zögern Sie bitte nicht, die Polizei zu verständigen! Gleichzeitig ersuche ich Vizebürgermeister Bernhard Baier, die Mitarbeiter des Geschäftsbereich Stadtgrün und Straßenbetreuung anzuweisen, ganz genau in den Grünflächen auf mögliche Giftköder zu achten und unsere Vierbeiner zu schützen.“

Hein: Ermittlungsdruck auf Tierquäler muss deutlich erhöht werden

FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein: „Schon wieder haben in Linz Tierquäler mit Giftköder zugeschlagen. Zwei Hunde fielen dem oder den Tätern zum Opfer. Der Ermittlungsdruck gegen Tierquäler und auch die Strafdrohung müssen deutlich erhöht werden.“

„Solch skrupellose Wahnsinnstaten schockieren mich. Tierquälerei darf bei uns keinen Platz haben und muss mit aller Konsequenz bekämpft werden. Gegen den oder die Tierquäler, die zurzeit in Linz ihr entsetzliches Unwesen treiben, ist der Ermittlungsdruck deutlich zu erhöhen. Es muss mehr Energie aufgewendet werden, um Tierhasser aus den Verkehr zu ziehen“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein, der selbst Hundehalter ist. Solche widerwertigen Taten sind aufs schärfste zu verurteilen. Nachdem erst letzte Woche zum wiederholten Mal Giftköder in der Hundefreilaufzone Blumau ausgelegt wurden, fielen nun zwei Vierbeiner nach Spaziergängen in den Traunauen und im Winklerwald jeweils einer Vergiftung zum Opfer. „Sollten dringende Verdachtsfälle beobachtet werden, zögern Sie bitte nicht, die Polizei zu verständigen“, schließt sich Hein dem letztwöchigen Appell des Linzer Sicherheitsstadtrates Michael Raml an. 

Harte Strafen und keine Gnade für Tierquäler

„Ich hoffe, der oder die Tierquäler werden schnell gefasst. Der Gesetzgeber muss gerade bei Tierquälern mit voller Härte durchgreifen. Wer Tiere noch immer als Sache sieht und diese quält, schreckt vielleicht irgendwann auch bei Menschen nicht zurück. Deshalb müssen solch widerliche Täter mit aller Dringlichkeit verfolgt und zur Rechenschaft gezogen werden. So können viele Hundeleben gerettet werden. Ich bitte alle Linzerinnen und Linzer, beim Spaziergang mit ihren Vierbeinern sehr vorsichtig und aufmerksam zu sein, damit sie keinem Tierquäler zum Opfer fallen.“

Hein zu Festnahme von mutmaßlichem Terroristen: Import von ausländischen Kriminellen geht ungehindert weiter

Schockiert zeigt sich der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein, dass sich mitten unter uns ein mutmaßlicher Terrorist aus Indien befunden hat, der nun Gott sei Dank aus dem Verkehr gezogen wurde. „Es ist ein Wahnsinn, wie jemand der scheinbar für den gewaltsamen Tod von zwei Menschen verantwortlich ist, unbehelligt nach Österreich bis in unsere Heimatstadt Linz kommen kann. Wie kann so jemand überhaupt die österreichischen Grenzen passieren? Haben hier die Sicherheitspolitik und allen voran VP-Innenminister Karl Nehammer versagt?“, fragt sich Hein. „Fest steht jedenfalls, dass unsere Grenzen noch immer weit offenstehen. Der Innenminister sorgt nach wie vor nicht für unsere Sicherheit! Ausländische Kriminelle können munter weiter zu uns kommen und mitten unter uns leben, wie der aktuelle Fall auf erschütternde Weise zeigt. Ich bin jedenfalls sehr froh, dass dieser mutmaßliche Terrorist nun dingfest gemacht wurde.“

Hein zu Gebührenverzicht für Betriebe: Umsetzung freiheitlicher Forderungen entlastet Handels- und Gastronomiebetriebe

Hein: „Ich freue mich über die Umsetzung unserer freiheitlichen Vorstöße. Damit helfen wir den Handels- und Gastrobetrieben in unserer Heimatstadt nachhaltig. Wir müssen den Menschen helfen und nicht auf Gebühren beharren. Schlussendlich sind auch SPÖ und ÖVP auf die längst von uns eingeforderten Hilfsmaßnahmen aufgesprungen.“

Erfreut zeigt sich der Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein über das heute von Bürgermeister Luger und Marktreferent Vbgm Baier vorgestellte „Maßnahmenpaket“ für die Linzer Wirtschaft, bei dem die freiheitlichen Vorstöße nun umgesetzt werden: „Wie wir längst aufgezeigt und gefordert haben, werden der Verzicht auf die Gastgartengebühr und auf die Luftsteuer deutliche und spürbare Erleichterungen für die Betriebe bringen. Wir müssen den Menschen helfen und nicht auf Gebühren beharren. Anfang des Monats hat Bürgermeister Luger meine Forderung zum Erlass der Gastgartengebühr aufgegriffen. Bereits im November haben wir Freiheitliche erfolgreich den Erlass der sogenannten Luftsteuer für das letzte Jahr beantragt und einen großen Schritt zur Stützung der Wirtschaft in unserer Heimatstadt gemacht. Diese Maßnahme nun für 2021 aufzugreifen, ist der logische weitere Schritt zur Hilfe unserer Handelsbetriebe. Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass wir Freiheitliche die Vordenker für faire Maßnahmen für die Opfer der Einschränkungen der Bundesregierung sind und auf der Seite der Linzer stehen“, so Vizebürgermeister Markus Hein zum Maßnahmenpaket, welches im April im Linzer Gemeinderat beschlossen werden soll.

Hein: Freiheitliche nominieren Obmann des Linzer City-Rings als Aufsichtsrat der City Management Linz GmbH

Innerstädtische Handelsbetriebe sollen sich mit ihrer Expertise in die neue GmbH einbringen

Am 4.3.2021 wurde die Gründung der City Management Linz GmbH im Linzer Gemeinderat beschlossen. „Als echten Experten für die Linzer Innenstadt entsenden wir den Obmann des Linzer City-Rings Herrn Matthias Wied-Baumgartner in den Aufsichtsrat des neuen Unternehmens. Die Linzer Handelsbetriebe leisten mit ihrer Arbeit täglich einen wichtigen Beitrag, um unsere Innenstadt zu attraktivieren und zu beleben. Ihre Vertretung muss auch bei der Ausrichtung der City Management Linz GmbH Gewicht haben und Gehör finden“, erklärt der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein.

„Als Obmann des Linzer City-Ringes kenne ich die Anliegen der Linzer Kaufleute und Gewerbetreibenden bestens und werde deren Interessen im Aufsichtsrat der neuen Gesellschaft vertreten. Der City-Ring hat im gemeinsamen Marketing für die Betriebe in Linz Pionierarbeit geleistet und dieses Knowhow bringe ich mit. Ich bin in Linz bestens vernetzt und habe den direkten Draht zu unseren City-Ring-Mitgliedern, um eventuelle Kooperationen mit der neuen Gesellschaft schnell umzusetzen“, freut sich der City-Ring-Obmann Matthias Wied-Baumgartner.

„Gerade wenn es um die gemeinsame Strategieentwicklung und bessere Vernetzung geht, haben wir auf städtischer Ebene sicherlich noch Verbesserungspotentiale. Hier sehe ich ein Lücke, die durch die City Management Linz GmbH geschlossen werden kann. Dabei darf es nicht um parteipolitisches Taktieren gehen, sondern sollen vor allem Experten zu Wort kommen. Das gemeinsame Ziel muss eine starke Innenstadt für unsere Landeshauptstadt sein“, so Hein abschließend.

Hein: Gewalttäter bekämpfen, friedliche Bevölkerung schützen

FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Hein: „In Linz vergeht nahezu kein Tag ohne Gewaltverbrechen. Innenminister Nehammer muss sich endlich um unsere Sicherheit kümmern, anstatt gegen die friedliche Bevölkerung vorzugehen und diese gegeneinander auszuspielen. Für die Sicherheit der Linzer braucht es endlich mehr Polizisten in unserer Heimatstadt und eine konsequente Abschiebe- und Einwanderungspolitik der Bundesregierung.“

„Anstatt die Polizei gegen die eigene friedliche Bevölkerung einzusetzen, sollte Innenminister Karl Nehammer hart gegen importierte Kriminalität vorgehen. In Linz vergeht kaum ein Tag ohne Gewaltverbrechen. Wir brauchen deshalb endlich mehr Polizeibeamte in unserer Heimatstadt. Der Innenminister muss für die Sicherheit der Linzer einstehen“, fordert der freiheitliche Linzer Stadtparteiobmann Vbgm Markus Hein. Vor wenigen Tagen wurden zwei Linzer von einem 46-Jährigen mit einem Messer bedroht oder ein 28-Jähriger von drei Unbekannten bewusstlos geschlagen und ausgeraubt. Dazu wurde gestern mithilfe eines Revolvers eine Bank in der Linzer Innenstadt von einem noch unbekannten Täter mit ausländischem Akzent ausgeraubt, um nur die jüngsten Beispiele zu nennen. Für Hein ist ein konsequenteres Vorgehen gegen diese Gewalttaten das Gebot der Stunde: „Die wirklichen Gefahren für die Sicherheit der Menschen müssen bekämpft werden. Hartes Vorgehen gegen Gewaltverbrecher und endlich mehr Polizisten für Linz, wo wir die 50 noch immer fehlenden Beamten dringend benötigen. Innenminister Nehammer braucht die Polizei nicht auf die Menschen hetzen, die für ihre Bürgerrechte auf die Straße gehen. Wenn der oö. Landespolizeidirektor Andreas Pilsl stolz präsentiert, dass in den letzten Monaten in Oberösterreich etwa 10.000 Anzeigen bzw. Organmandate wegen Verstößen gegen das Covid-Maßnahmengesetz ausgestellt wurden, ist diese Priorisierung der Polizeitätigkeiten schon sehr befremdlich. Diese Kontrollen und auch der Einsatz auf friedlichen Bürgerrechtsdemonstrationen fordern das Polizeipersonal und ihre Ressourcen enorm. Solche Konsequenz würde ich mir vor allem gegen die importierte Kriminalität und nicht gegen die eigene, friedliche Bevölkerung wünschen“, unterstreicht der Freiheitliche.

Konsequente Abschiebungen gegen verfehlte Einwanderungspolitik

„Gewalttaten wie jene in den vergangenen Tagen sind trauriger Alltag in unserer Heimatstadt. Das haben wir zum Großteil der völlig verfehlten rot/türkis/grünen Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre zu verdanken. Wir müssen dem endlich entschieden entgegensteuern. Ausländische Straftäter müssen konsequent und ausnahmslos abgeschoben werden“, stellt Hein klar und erklärt: „Während in ganz Europa die Asylzahlen sinken, steigen sie in Österreich deutlich. Noch immer importiert die türkis/grüne Bundesregierung damit auch mehr Kriminalität nach Österreich und in unsere Heimatstadt. Gerade die ÖVP rund um Bundeskanzler Kurz und Innenminister Nehammer versucht den Anschein einer konsequenten Zuwanderungspolitik zu erwecken. Fakt ist aber, dass unsere Grenzen offen wie ein Schweizer Käse sind.“ 

Hein: Nur noch 36 Prozent der Kindergartenkinder haben Deutsch als Muttersprache

Bloße Sprachförderung ist nur Symptombekämpfung

„Wir dürfen nicht zulassen, dass die groben Fehler der Zuwanderungspolitik unsere solidarische Gemeinschaft und damit den sozialen Frieden gefährden!“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein in Bezug auf die Zahlen zur Muttersprache der Linzer Kindergartenkinder: „Die völlig verfehlte Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre trägt nun ihre Früchte: Nur noch unglaubliche 35,9% aller Linzer Kindergartenkinder haben Deutsch als Muttersprache. Die Folgen der fast schrankenlosen Zuwanderung sind nicht nur massive Probleme in den städtischen Bildungseinrichtungen selbst, auch in der übrigen Gesellschaft sind die Auswirkungen der Masseneinwanderung deutlich spürbar. Das ist weder für die eigene Bevölkerung noch für Zuwanderer fair. Jetzt mit Sprachförderung zu reagieren, wie dies etwa Vbgm Baier vorschlägt, greift viel zu kurz. Nach Jahren der Massenzuwanderung ist das eine bloße Linderung der Symptome – das ursächliche Problem wird damit nicht gelöst.“

Statement von Vbgm Hein betreffend Hafenstraße – Fuß- und Radverkehr

„Es gibt keine Ankündigung, dass es für Radfahrer oder Fußgänger einen Übergang geben wird. Fakt ist, dass sich die Verkehrsplanung natürlich auch mit diesem Problem beschäftigt hat. Es ist aber nicht verwunderlich, dass ein Übergang für Radfahrer und Fußgänger im Bereich Gallanderstraße aus Platzgründen nicht realisierbar ist. Jeden, der die Situation vor Ort kennt, sollte dies nicht überraschen. Auf welche Unterschriftenaktion oder Bürgerinitiative sich Herr Langer beruft, die sich explizit für eine Überführung einsetzt, ist mir nicht bekannt. Lediglich die Öffi-Situation wurde – zu Recht – von einer Betriebsrats-Initiative aufgegriffen und wird gemeinsam mit den Linz AG Linien verbessert“, erklärt der Linzer Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein zu einer Presseaussendung des grünen Fraktionsobmanns Helge Langer und führt abschließend aus: „Da Herr Langer selbst kein Mitglied des städtischen Ausschusses für ‚Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau‘ ist, gehe ich davon aus, dass er hier etwas durcheinander gebracht hat.“