Schlagwort: Hein

Hein: Kontrollamtsbericht zu Linzer Museen bestätigt freiheitliche Kritik an Linzer Kulturpolitik

Für jeden Museumsbesucher musste die Stadt 142 Euro drauflegen – das ist ein finanzielles Desaster

Nur fünf Tage vor der Wahl tagt zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode der Linzer Kontrollausschuss. „Das Kontrollamt und der Kontrollausschuss haben in den letzten Jahren ihre Aufgabe sehr professionell und verantwortungsvoll wahrgenommen – so auch im Kontrollamtsbericht zu den Linzer Museen Nordico und Lentos. Die Analyse der Situation beider Museen bestätigt und bekräftigte einmal mehr unsere Kritik der Linzer Kulturpolitik. Jährlich muss die Stadt dafür kräftig drauflegen – konkret sind das 142 Euro pro Besucher“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

„Fakt ist, dass es so nicht weitergehen kann. Wir brauchen ein völlig neues Konzept für die Linzer Museen. Offensichtlich kann das Lentos die Linzer Bevölkerung mit seiner linken Kulturpolitik nicht überzeugen. Dafür spricht auch die selbst für die Umstände des Corona-Jahres 2020 sehr niedrige Anzahl von nur 21.000 Besuchern. Auch die SPÖ und ÖVP müssen das endlich zugeben und tiefgreifende Reformen zulassen. Wenn es keine Nachfrage gibt, dann muss das Angebot geändert werden“, führt Hein weiter aus.

Hein: Anti-demokratische Zerstörung von FPÖ-Plakaten nimmt immer größeres Ausmaß

Linzer FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein: „Die Wahlen rücken näher, die Zerstörung von FPÖ-Plakaten wird immer mehr. Nach mehreren Vandalismus-Fällen durch Personen aus dem Umfeld anderer Parteien, ist es dringend nötig, dass diese ihre Mitglieder zur Mäßigung aufrufen. Wir tolerieren anti-demokratischen Vandalismus ganz sicher nicht. Deshalb werden wir bis zur Wahl unsere Überwachung noch weiter intensivieren und loben weiterhin 500€ Belohnung für Zeugen, die zur Ergreifung der Vandalen führen, aus.“

Je näher die Wahlen in Linz und Oberösterreich kommen, desto mehr sind die FPÖ-Plakatständer in Linz von anti-demokratischem Vandalismus betroffen. „Die Zerstörung unserer Werbeplakate hat in den vergangenen Tagen ein enormes Ausmaß genommen. Quer über das gesamte Stadtgebiet werden täglich zahlreiche FPÖ-Plakatständer beschädigt. Das hat mit Meinungsfreiheit und Demokratie nichts zu tun“, informiert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein. Nachdem vor kurzem eine Plakat-Vandalin in Linz aus dem Umfeld der SPÖ-Studentenorganisation dingfest gemacht werden konnte und im Bezirk Kirchdorf ein junger Mann aus dem ÖVP-Umfeld einen FPÖ-Bus demoliert und auf ihn uriniert hat, ruft Hein zur Mäßigung in den Parteien auf. „Die Nervosität bei den anderen Parteien scheint angesichts der gestiegenen Zerstörungswut größer zu werden. Ich appelliere aber an alle, vor allem auf ihre Jugendorganisationen einzuwirken und ein demokratisches Verhalten einzufordern. Wahlen gewinnt man im Diskurs und sicher nicht durch Vandalismus.“

Überwachung von freiheitlichen Plakatständern wird intensiviert

„Aufgrund des massiven Ausmaßes der Zerstörung werden wir die Überwachung unserer Plakatständer, auch mit Detektiven, bis zur Wahl noch weiter intensivieren. Plakatzerstörungen sind kein Kavaliersdelikt. Wir gehen gegen jeden Vandalen vor“, unterstreicht der Freiheitliche und ergänzt: „Natürlich loben wir auch weiterhin 500€ für all jene Zeugen aus, deren Hilfe zur Ergreifung von Plakat-Vandalen führt. Wer sich aktiv gegen Vandalismus und für Demokratie stark macht, soll auch dafür belohnt werden.“

Hein: Mutmaßlicher somalischer Doppelmörder offenbar mit Linzer Vergangenheit

Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein: „Der mutmaßliche somalische Doppelmörder in Wien hat scheinbar bis vor kurzem in Linz gewohnt. Warum der mehrfach vorbestrafte Asylberechtigte überhaupt noch in Österreich lebt, ist mehr als fraglich. Kriminelle Ausländer müssen endlich kompromisslos abgeschoben werden. So hätte diese mutmaßliche Wahnsinnstat verhindert werden können. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob der Somalier auf Linzer Steuerzahlerkosten hier gelebt hat. Städtische Sozialleistungen dürfen nicht länger als Magnet für Zuwanderer gelten.“

Der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein zeigt sich schockiert von der neuesten mutmaßlichen Wahnsinnstat eines Asylberechtigten in Österreich. Ein 28-jähriger Somalier soll gestern in Wien zwei Frauen ermordet haben. „Es ist erschreckend und unglaublich, zu welchen Vorfällen es bei uns leider immer öfter kommt. Der des Doppelmordes verdächtige Somalier soll Asylstatus in Österreich haben. Er hat also bei uns Schutz gefunden und nun mutmaßlich für großes Leid gesorgt. Besonders brisant für unsere Heimatstadt: Laut informierten Polizeikreisen soll der 28-jährige Somalier noch bis vor kurzem in Linz gelebt haben“, informiert Vizebürgermeister Hein. Darüber hinaus ist der Tatverdächtige Asylberechtigte scheinbar mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Körperverletzung. Zweimal wurde auch wegen Vergewaltigung gegen ihn ermittelt, jedoch beide Male ohne Ergebnis. „Wieso lebt dieser Mann überhaupt noch in Österreich? Ein straffällig gewordener Asylant hat sein Gastrecht in Österreich verwirkt. Für mich ist ganz klar: Kriminelle Ausländer müssen kompromisslos abgeschoben werden. Würde es diese dringend nötige Konsequenz in Österreich geben, hätte die aktuelle mutmaßliche Wahnsinnstat vermutlich verhindert werden können“, unterstreicht der Freiheitliche.

Gab es Linzer Sozialleistungen für den mutmaßlichen Doppelmörder?

Der Umstand, dass der Tatverdächtige in Linz gelebt haben soll, wirft weitere drängende Fragen auf. „Hat der mutmaßliche Doppelmörder auf Kosten der Linzer hier gelebt und Sozialhilfe oder Mindestsicherung bezogen? Hat er gar städtische Sozialleistungen wie etwa den Aktivpass in Anspruch genommen? Diese Fragen gilt es jedenfalls zu klären“, so Hein, der seine Forderung erneuert: „Eine gelungene Integration und vor allem gute Deutschkenntnisse müssen die Voraussetzung für städtische Sozialleistungen sein. Mit der aktuellen Regelung, die ein Sozialmagnet für Menschen aus aller Herren Ländern ist, wird nur noch mehr Zuwanderung gefördert. Welche Folgen das hat und welche Menschen damit in unsere Heimat gelockt werden, können wir an der mutmaßlichen Wahnsinnstat in Wien eindrücklich sehen.“

FP-Hein von Absage des Urfahrmarktes enttäuscht

In Linz sollen schon bald Veranstaltungen mit über 5.000 Teilnehmern und ohne zugewiesene Sitzplätze verboten werden. Die epidemiologische Lage ließe das nicht zu. Der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein kritisiert die daraus resultierende Absage des Urfahranermarktes: „Bei der Klangwolke am vergangenen Wochenende, mit 40.000 Besuchern und ohne zugewiesene Sitzplätze, war die epidemiologische Lage offenbar noch kein Problem. Auch der Landeshauptmann ließ sich erst am Samstag am Rieder Volksfest im Festzelt feiern. Bürgermeister Luger und Vizebürgermeister Baier hätten bis vor kurzem nicht davor zurückgeschreckt, mit Stigmatisierung und anderen fragwürdigen Dingen das traditionelle Linzer Volksfest durchzuführen. Nach der mittlerweile vierten Absage des Urfahranermarktes sollten endlich Konzepte angedacht werden, um eine Durchführung sicherzustellen. So wäre es beispielsweise sinnvoll, den Herbstmarkt nach vorne in die Sommermonate anstatt wie dieses Jahr nach hinten zu verschieben. In den Sommermonaten ist ja bekanntlich die Infektionslage entspannter und die Linzer müssten nicht noch länger auf ihren traditionellen Urfahranermarkt verzichten“, so Hein abschließend.

Hein/Raml: Sicherer Schulweg für unsere Volksschüler

Zum heutigen Schulbeginn 2.000 Warnwesten an Linzer Volksschüler verteilt

Zum spätsommerlichen Schulstart werden auch die Tage immer kürzer. Gerade Schulanfänger sind bei ihrem Schulweg im Dunkeln besonders schutzbedürftig. Deshalb halfen der Linzer Vizebürgermeister und Verkehrsreferent Markus Hein und der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml dabei, die Schüler sichtbarer zu machen. „Quer durch das gesamte Stadtgebiet wurden heute Warnwesten an Schulanfänger verteilt. Zu einem sicheren Schulweg gehört auch die richtige Kleidung. Wer sichtbar ist, ist sicherer“, sind sich Hein und Raml einig. „Erst kürzlich haben wir auch an verschiedenen Standorten in Linz Piktogramme angebracht, um vor allem Schüler auf die Gefahren von Handys und Kopfhörern im Straßenverkehr aufmerksam zu machen. Jeder Unfall, den wir mit diesen Sicherheitsmaßnahmen verhindern können, ist ein großer Erfolg“, unterstreicht Hein.

Gemeinsam mit zahlreichen freiwilligen Helfern wurden im gesamten Stadtgebiet insgesamt 2.000 Warnwesten an Schulkinder verteilt. „Wir wünschen allen Schülern viel Erfolg im neuen Schuljahr und vor allem einen sicheren Schulweg“, erklären Vizebürgermeister Hein und Stadtrat Raml.

Hein: Bundesregierung versäumt normalen Schulstart

Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein zum morgigen Schulbeginn: „Noch immer hat die türkis-grüne Bundesregierung kein Konzept für unsere Schulen gefunden. Sie hat das Ende von ´distance learning´ vorausgesagt. Bei zwei infizierten Schülern wird jedoch die ganze Klasse abgesondert und von zuhause unterrichtet. In Wien sind nach nur einer Schulwoche bereits tausende Schüler, Eltern und Lehrer betroffen. Auch in Linz und Oberösterreich wird es aufgrund der Versäumnisse der Bundesregierung kein normales Schuljahr geben.“

Das Versprechen der türkis-grünen Bundesregierung, den Schülerinnen und Schülern einen weitestgehend normalen Schulstart zu ermöglichen, wird nicht lange halten. „Ich wünsche allen Schülern in Linz und Oberösterreich für morgen einen guten Start ins neue Schuljahr. Leider hat es aber die türkis-grüne Bundesregierung wieder versäumt, Regelungen für ein normales Schuljahr zu schaffen. So ist es etwa der aktuelle Stand der Dinge, dass eine Volksschulklasse ab dem zweiten mit Corona infizierten Kind abgesondert werden muss. Die Ankündigung seitens der Bundesregierung, dass es kein ´distance learning´ mehr geben wird, wird also auch in Linz und in Oberösterreich schon bald zurück ins Land der Märchen geschickt werden“, stellt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein klar. „Bereits nach nur einer Schulwoche wurden in Wien Klassen aus 122 verschiedenen Schulen abgesondert und ins distance leraning geschickt. Ein normaler Schulbetrieb sieht ganz anders aus. Schüler, Lehrer und Eltern wünschen sich Sicherheit und Planbarkeit. Sie haben in den vergangenen Monaten durch Lockdowns und home schooling bereits genug gelitten. Leider schafft die türkis-grüne Bundesregierung das noch immer nicht.“

Eineinhalb Jahre Corona – noch immer kein Schulkonzept
Hein findet es erschreckend, dass die Planlosigkeit der Bundesregierung in der Corona-Politik von den Schülern ausgebadet werden muss. „Morgen startet bereits das dritte von Corona geprägte Schuljahr. Noch immer schafft es die Bundesregierung nicht, ein vernünftiges Konzept für unsere Schulen zu schaffen. Das müssen wieder die Schüler, aber auch die Lehrer und Eltern ausbaden. So kann und darf es nicht weitergehen. Es braucht endlich sinnvolle und klare Regeln, um stabile Verhältnisse in den Schulen sicherzustellen und den Schülern ein normales Lernen zu ermöglichen“, fordert der Freiheitliche.

Statement von Vizebürgermeister Markus Hein zur aktuellen Aussendung der Radlobby

Die Radlobby beklagt in einer aktuellen Aussendung, dass Linz scheinbar das im Jahr 2012 im Gemeinderat beschlossene Ziel, den Radfahr-Anteil bis zum Jahr 2020 auf 15% zu erhöhen, nicht erreicht habe. „Die Radlobby versucht mit unseriösen Vergleichen, Unmut zu schüren. Aktuell kann man gar nicht wissen, ob dieses Ziel erreicht wurde. Immerhin gibt es den nächsten Modal Split, welcher den Anteil der verschiedenen Verkehrsmittel in der Stadt zeigt, erst im Jahr 2022. Der letzte Modal Split stammt aus dem Jahr 2012. Es macht also keinen Sinn, den alten Modal Split nun mit sich selbst zu vergleichen und dann zu beklagen, dass es keine Änderungen gibt“, kommentiert der freiheitliche Linzer Verkehrsreferent Vizebürgermeister Markus Hein. „Bei einer Greenpeace-Studie zum Radverkehr in den österreichischen Städten aus dem letzten Jahr schnitt Linz äußerst positiv ab. Im Städte-Vergleich konnten wir etwa Salzburg und Graz hinter uns lassen. Die Bilanz der vergangenen Gemeinderatsperiode zum Thema Radverkehr und zum Ausbau der Radinfrastruktur kann sich sehen lassen. Die Zeichen stehen also deutlich dafür, dass der Modal Split nächstes Jahr zeigen wird, dass wir in Linz sehr vieles in Sachen Radverkehr erreicht haben. Bei unseriösen Versuchen Stimmung zu machen, wie aktuell von der Radlobby betrieben, beteilige ich mich jedoch nicht“, so Hein abschließend.

Hier eine Auflistung mit einer Auswahl von Maßnahmen in Linz betreffend Radinfrastruktur aus den letzten Jahren: https://www.linz.at/mobilitaet/104413.php 

Urfahraner Jahrmarkt findet statt – Covid-Konzept spaltet Linzer Politik

Linzer FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein: „Ich lehne eine Stigmatisierung von ungeimpften Menschen entschieden ab. Deshalb haben wir Freiheitliche im heutigen Stadtsenat gegen das von ÖVP-Vizebürgermeister Baier vorgelegte Urfix-Corona-Konzept gestimmt. Während andere von einer weit sichtbaren Kennzeichnung und Stigmatisierung von Ungeimpften abrücken, stimmten SPÖ und ÖVP heute dafür.“

„Eine Stigmatisierung von Ungeimpften lehnen wir ab und werden wir keinesfalls unterstützen“, stellt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein klar. In der heutigen Stadtsenatssitzung hat der zuständige ÖVP-Marktreferent Vizebürgermeister Bernhard Baier das äußerst fragwürdige Covid-Konzept für den Urfahranermarkt zur Abstimmung gebracht. „Wir Freiheitliche haben gegen dieses Konzept gestimmt, da wir eine weitere Spaltung der Gesellschaft nicht befürworten. Teil des Konzepts ist es, Geimpfte und Ungeimpfte mit unterschiedlichen Armbändern zu markieren. Das kommt für uns nicht in Frage“, unterstreicht Hein und erklärt weiter: „Verwunderlich ist, dass Marktreferent Baier dem heutigen Antrag im Stadtsenat nicht einmal den Inhalt des Konzeptes beigelegt hat. Offenbar wollte er, dass einige Stadtsenatsmitglieder dem Konzept in Unkenntnis zustimmen. Da sich auch die Grüne Stadträtin enthalten hat, fußt das Konzept lediglich auf der Zustimmung von SPÖ und ÖVP. Der Jahrmarkt findet somit erfreulicherweise statt, wenn auch das Covid-Konzept fragwürdig ist.“

SPÖ und ÖVP setzen auf Stigmatisierung – andere kommen schon wieder davon ab

Auch die Johannes Kepler Universität hat kürzlich verlautbart, mit verschiedenen Armbändern auf Stigmatisierung setzen zu wollen. „Mittlerweile scheint die JKU wieder von diesem Plan abzurücken. Auch sie hat erkannt, dass dies nur eine weitere Spaltung der Menschen vorantreibt. Leider fehlt der SPÖ und der ÖVP diese Erkenntnis. Sie haben offenbar kein Problem damit, ungeimpfte Personen schon von weitem sichtbar zu kennzeichnen. Das halte ich für sehr gefährlich und untragbar. Ich stehe für die Freiheit der Menschen und wie diese Causa rund um den Urfix wieder einmal zeigt, gibt es diese Freiheit nur mit uns Freiheitlichen“, so Hein abschließend.

Statement von Vizebürgermeister Hein zu neuen Corona-Beschränkungen

„Die türkis-grüne Bundesregierung treibt die Spaltung der Gesellschaft mit diesen Maßnahmen weiter voran. Ab 15. September werden Ungeimpfte schon an der für sie verpflichtenden FFP2-Maske im Handel erkennbar sein. Diese Stigmatisierung lehne ich entschieden ab. Jeder soll für sich selbst entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht. Solche spalterischen Maßnahmen der Politik braucht es dazu ganz sicher nicht“, stellt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein klar. Hein weist darüber hinaus darauf hin, dass die türkis-grüne Bundesregierung den Linzern ihren Urfahranermarkt vermutlich verwehren wird: „Die erste Stufe des von der Regierung angekündigten ´Stufenplans´ tritt mit 15. September in Kraft. Da wird es nicht lange dauern, bis die zweite Stufe kommt. Mit dieser würde die türkis-grüne Regierung eine ´2G-Regel´ für den Urfix schaffen und alle Ungeimpften wären damit ausgeschlossen. So kann keine vernünftige Veranstaltung abgehalten werden“, ist sich Hein sicher.

Hein fordert städtischen Koordinator für Bürgerbeteiligung

Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein: „Die Stadt Linz darf sich den Menschen und ihren Meinungen nicht verschließen. Sie sollen auch abseits von Wahltagen mitbestimmen dürfen. Deshalb müssen wir einen Koordinator für Bürgerbeteiligung in Linz schaffen, um einen niederschwelligen Zugang zu direkter Demokratie zu etablieren.“

„Die Linzerinnen und Linzer sollen in ihrer Heimatstadt mitbestimmen dürfen. Nicht nur alle sechs Jahre an Wahltagen. Die Stadt muss deshalb einen Koordinator für Bürgerbeteiligung schaffen, um ein niederschwelliges Angebot für direkte Demokratie in Linz zu etablieren“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein. „Ich bin davon überzeugt, dass die Politik immer ein Ohr bei den Menschen haben muss. Deshalb setze ich selbst etwa in meinem Verkehrsressort überall dort, wo es möglich ist, auf Bürgerbefragungen und Mitsprache der Anrainer. Natürlich betrifft die Linzer nicht nur der Verkehr, sondern auch viele andere stadtpolitische Dinge. Deshalb brauchen wir in der Stadt auch eine Einrichtung, die die Bürgerbeteiligung und die direkte Demokratie in allen Aspekten vorantreibt. Mit einem eigenen Koordinator dafür können wir den Menschen eine starke Stimme verleihen“, informiert Hein über die Vorteile seiner Idee.

Zentrale Anlaufstelle für Bürger 

„Durch die sehr dynamische Stadtentwicklung werden auch die Anforderungen an die Stadt- und Verkehrsplanung immer komplexer. Die Anliegen unserer Bürger sind vielfältig und müssen dabei entsprechend berücksichtigt werden. Das Schaffen einer städtischen Koordinationsstelle würde sowohl den Linzern als auch der Politik die gemeinsame Arbeit erleichtern“, weiß der Freiheitliche und sagt abschließend: „Nur gemeinsam können wir unsere Heimatstadt voranbringen. Deshalb darf sich die Politik nicht den Menschen verschließen. Die Stadt Linz könnte mit einem eigenen Koordinator für Bürgerbeteiligung ein wichtiges und starkes Zeichen dafür setzen.“