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Hein: Schwerpunktkontrollen bei Rad- und E-Scooterfahrern zeigten Notwendigkeit auf

Wer sich nicht an die vorgeschriebenen Regeln hält, gefährdet auch andere Menschen

Groß war die Aufregung, als bekannt wurde, dass es auch diesen Sommer zu Schwerpunktkontrollen bei Rad- und E-Scooterfahrern geben wird. Die Schwerpunktkontrollen waren mit der Polizei und dem zuständigen Verkehrsreferenten Vizebürgermeister Markus Hein akkordiert. Ziel war es, an besonders heiklen Stellen genau drauf zu achten, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet bleibt. Das deutliche Bild, dass sich danach herauskristallisiert hat, zeigte aber die Notwendigkeit. „Natürlich wollen wir die sanfte Mobilität fördern. Das heißt aber nicht, dass jeder, der mit einem Rad- oder E-Scooter unterwegs ist, Narrenfreiheit genießt. Dieser gefährdet nicht nur sich selbst, sondern auch andere, vor allem schwächere Verkehrsteilnehmer.“

Das Ergebnis war ernüchternd, berichtet Hein „In Summe wurden im Zeitraum Mitte Juli bis Ende August knapp 350 Vergehen geahndet. Dabei kam es sogar auch zu einer Anzeige wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt. Delikte, wie das Fahren entgegen der erlaubten Fahrtrichtung auf der ohnehin engen Nibelungenbrücke, vorschriftswidriges Benutzen des Gehsteiges und des Schutzweges, oder das Telefonieren während der Fahrt, waren die Highlights.“

Fünf schwerwiegendere Anzeigen, weil im Alkohol- oder Suchtgift-beeinträchtigten Zustand mit dem Rad gefahren wurde, gab es auch. Weiters wurde ein Fahrer eines manipulierten E-Scooters, der schneller fuhr als erlaubt, aus dem Verkehr gezogen. Aber es gibt auch Positives zu berichten. Drei gestohlene Fahrräder konnte die Polizei sicherstellen. „Das Ergebnis zeigt deutlich, dass diese Schwerpunktkontrollen notwendig waren und sind. Ich verspreche auch, dass das keine einmalige Aktion war. Spätestens im nächsten Sommer wird es weitere geben“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Greenpeace-Studie bestätigt Linzer Weg des konsequenten Ausbaus der Radinfrastruktur

Realisierung der großen ÖV-Projekte wird auch Luftqualität nachhaltig verbessern

Die Linzer Radwegeinfrastruktur steht nach der aktuellen Greenpeace-Studie „Landeshauptstädte Ranking – Ein Vergleich anhand sieben verkehrsrelevanter Kriterien“ besser da, als so mancher Kritiker meint. Linz kommt im Landeshauptstädtevergleich mit St. Pölten und Innsbruck auf den dritten Platz und erreicht in der Wertung die Klassifizierung ´befriedigend´. „Die von Linz erreichte Punkteanzahl konnte gegenüber 2017, als der Landeshauptstädtevergleich von Greenpeace zum ersten Mal erschien, sogar verdoppelt werden“, ist Vizebürgermeister Markus Hein erfreut.

Nur Wien und Klagenfurt erreichten mehr Punkte. Überrascht hat allerdings das Ergebnis von Graz und Salzburg. Diesmal reichte es für sie in der Wertung „Radverkehr“ nur für ein „ausreichend“ und sie lagen sogar deutlich hinter Linz. Auf dem letzten Platz landete die burgenländische Landeshauptstadt Eisenstadt, berichtet Verkehrsreferent Hein: „Es ist gut, dass unsere Radinfrastruktur objektiv auch von außen bewertet wird. Diese Studie zeigt deutlich, dass die Infrastruktur besser ist, als so manch ortsansässiger Kritiker behauptet. Die Anstrengungen und Investitionen der letzten Jahre in meinem Ressort haben sich klar ersichtlich ausgezahlt.“

Hein kritisiert aber die bei der Bewertung des öffentlichen Verkehrs angewandte Methodik. Anstatt auf die für ganz Österreich erstellte ÖV-Güteklassenkarte zurückzugreifen, wählte Greenpeace ein eigenes Bewertungssystem. „Greenpeace hat hier die Anzahl der Linien pro 1.000 Einwohner als Kriterium herangezogen. Das ist nicht wirklich aussagekräftig. Besser wäre die ÖV-Güteklassenkarte gewesen. Diese verwendet unter vielen Kriterien die Anzahl der Haltestellen und deren Abdeckungsgrad. Auch das Fahrgastpotential der Linz Linien ist deutlich höher, als bei manchem vermeintlich besseren städtischen Verkehrsbetrieb. Mit den neuen Stadtbahnen, Obuslinien und Buslinien werden wir in unserer Heimatstadt auch das problematische Kapitel ‚Luftqualität‘ endlich in den Griff bekommen. Das ist nämlich das wirksamste Klima- und Luftgütepaket“, so Hein abschließend.

Hein: Klares Nein der FPÖ zur Aufnahme von Migranten aus Moria in Linz

Wir dürfen uns nicht von Brandstiftern erpressen lassen

Nachdem die Linzer Linksparteien SPÖ, Grüne und Neos aktuell wieder besonders laut nach Flüchtlingsaufnahmen in Österreich rufen, stellt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein klar: „Linz darf keinesfalls Migranten aus Moria aufnehmen. Bis heute haben wir täglich in unserer Heimatstadt und in anderen Großstädten mit den dramatischen Folgen der Flüchtlingswelle 2015 zu kämpfen. Hotspots wie Parks und Bahnhöfe zeigen die Folgen der ungehemmten Einwanderungspolitik eindrücklich. Den Massenzuzug aus 2015 haben wir noch nicht annähernd verdaut, deshalb dürfen wir nicht wieder auf das linke Gutmenschentum hereinfallen. Jeder weitere Zuzug verschlimmert die Situation nur weiter.“ Sogar die griechische Regierung selbst ersucht darum, die Migranten aus Moria nicht aufzunehmen. „Wir dürfen uns nicht von Brandstiftern erpressen lassen. Das würde nur für unzählige Nachahmer sorgen. Österreich hat im europaweiten Vergleich ohnehin bereits die meisten Migranten aufgenommen. Einen weiteren Ansturm verkraften wir nicht. Wir haben bereits genug Probleme importiert“, mahnt Hein abschließend.

Hein: Lässt VP-Baier die Linzer Märkte bewusst im Stich?

Linzer FPÖ fordert Aufklärung über Urfix und Zusage für Christkindlmärkte im Gemeinderat

„Der Urfahraner Herbstmarkt kann leider nicht stattfinden“ verlautbarte der Linzer VP-Marktreferent Bernhard Baier Anfang August zum Leidwesen zahlreicher Schausteller, Gastronomen und unzähliger Linzer. Obwohl Baier noch zuvor medienwirksam verlautbarte, ein Konzept für einen corona-gerechten Herbstmarkt zu finden. „Der Markt ´kann´ sehr wohl stattfinden. Dem Marktreferenten fehlt wohl nur der Wille ihn durchzuführen. Findige Schausteller haben der Stadt ein fix fertiges Konzept(!) für einen Markt vorgelegt, das den Covid-Bestimmungen lupenrein entspricht. Sie haben es sogar in Ansfelden schon durchgeführt. Das Konzept wurde aber einfach abgewürgt“, informiert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein. „Vbgm Baier erklärte in der von uns Freiheitlichen angestoßenen Diskussion über einen corona-gerechten ´Urfix-light´, dass Schausteller kein Interesse an so etwas haben würden. Für mich sieht das aber gänzlich anders aus. Was in Ansfelden möglich ist, muss in Linz auch möglich sein! Viele Ungereimtheiten ergeben sich in der Diskussion rund um die Urfix-Absage. Wir fordern deshalb, dass Baier die Karten auf den Tisch legt. Mit einer Anfrage im Gemeinderat wollen wir Antworten von ihm bekommen. Antworten darauf, ob das fix fertige Konzept überhaupt geprüft wurde. Oder, ob er tausende Linzer und den traditionellen Urfix einfach so links liegen gelassen hat“, so der Freiheitliche.

Damit die Linzer Christkindl- und Adventmärkte nicht das selbe Schicksal wie den Urfix ereilt, werden die Linzer Freiheitlichen auch dazu im Gemeinderat tätig. „Die Linzer dürfen nicht auf ihre Christkindlmärkte verzichten müssen. Vbgm Baier muss jedenfalls sicherstellen, dass diese in weitgehend gewohnter Form ablaufen. Nachdem er den Bürgern nun schon den Urfahraner Markt genommen hat, muss er ihnen zumindest die Christkindlmärkte lassen“, fordert Hein. „Deshalb wird der freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr einen Antrag einbringen, der Vbgm Baier auffordert, ein Konzept für die Durchführung der Märkte zu erarbeiten.“

Hein stellt klar: Bergschlösselpark bleibt unberührt

Grüner Vorwahlkampf mit Umwidmungs-Hoax

Die Grüne Bildungsstadträtin Eva Schobesberger verbreitet mit ihrer heutigen Aussendung zu einer angeblichen Tiefgarage im Bergschlösselpark einen Umwidmungs-Hoax. Tatsächlich bleibt der Bergschlösselpark unberührt. „Es ist zwar richtig, dass der Antragsteller sowohl um eine Tiefgarage als auch um Oberflächenstellplätze in diesem Bereich angesucht hat. Fakt ist aber, dass diesem Ansinnen von Beginn an eine klare Absage erteilt wurde und außerdem dies dem örtlichen Entwicklungskonzept widersprechen würde“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

„Der Schutz dieser Parkanlage ist mir ein besonderes Anliegen. Tiefgaragen unter städtischen Parkanlagen wird es mit mir als zuständigem Planungsreferenten nicht geben. Unsere Parks dienen der Erholung der Linzer, sind Lebensraum für Tiere und Insekten, sowie eine natürliche Klimaanlage. Die Widmungsänderung am Bergschlössl betrifft lediglich das Sonderwidmung Bildungseinrichtung, die in eine Kerngebietswidmung umgewandelt wird. Diese Widmung ist besonders für innenstadtnahe Strukturen geeignet, um sie für die Stadt flexibler nutzbar zu machen. Der grünen Bildungsstadträtin rate ich zukünftig Unterlagen sorgfältig und sinnerfassend zu lesen, bevor sie mit Hoax-Meldungen die Linzerinnen und Linzer beunruhigt“, so Hein abschließend.

Hein: Neue Donaubrücke Linz – Gestern und heute erfolgte Einhub der letzten Hauptträgerelemente

Von insgesamt 300 einzelnen Stahlbauteilen sind bereits 250 Einzelteile am Vormontageplatz verbaut

Die Stahlbauarbeiten der Neuen Donaubrücke Linz hatten gestern wieder ein spektakuläres Schauspiel darzubieten. Es wurden die letzten beiden Hauptträgerteile mit einem 500 Tonnen Kran eingehoben. Somit sind nun alle Teile der Hauptträger auf dem Vormontageplatz auf der Urfahraner Seite eingetroffen und in Lage gebracht. „Der Einhub verlief ohne Probleme. Das bereits in Endlage zusammengebaute Tragwerk beim Gasthaus Lindbauer ragt nun 17 Meter in Richtung Donaumitte. Die beiden in Lage gebrachten Hauptträgerelemente bilden den Abschluss des ersten Brückenbogenpaares“, berichtet erfreut Vizebürgermeister Markus Hein.

In den nächsten Wochen werden die Stahlbauarbeiten zu Ende gebracht. Es müssen nur noch die restlichen Bogenelemente und Querträger angeliefert und verbaut werden. Parallel zu den Stahlbauarbeiten laufen auch schon die Korrosionsschutzarbeiten. „Wir rechnen damit, dass die Stahlbauarbeiten spätestens im November abgeschlossen sind. Nach Abschluss der Korrosionsschutzarbeiten steht dem Einschwimmen der beiden, am Vormontageplatz vormontierten, Tragwerke im Frühjahr 2021 nichts mehr im Wege“.

„Die Stahlkonstruktion der ‚Neue Donaubrücke Linz‘ bestehen aus ca. 300 einzelnen Stahlbauteilen mit einem Einzelgewicht von bis zu 85 Tonnen. Es wurden bereits ca. 250 Bauteile mittels Sondertransporte angeliefert. In den drei Stahlwerken ist die Fertigung der verbleibenden ca. 50 Stahlbauteile nahezu abgeschlossen. Sie werden voraussichtlich bis Oktober 2020 am Vormontageplatz eintreffen“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Altenbergerstraße wird verkehrsberuhigt aber sicher keine Begegnungszone

Altenbergerstraße erfüllt nicht die Kriterien für eine Begegnungszone


Die Altenbergerstraße in Urfahr wird, nachdem der Halbanschluss Universität fertiggestellt wurde, als Gemeindestraße vom Land übernommen. Die Gestaltungsplanungen sind bereits weitestgehend abgeschlossen und abgestimmt. Mit neuen Grüninseln, Verkehrslenkungsmaßnahmen und Verkehrslichtsignalanlagen soll der Straßenwiderstand für den Durchzugsverkehr erhöht werden. Eine Begegnungszone, so wie sich das die Linzer Grünen vorstellen, wird es sicher nicht geben. „Eine Begegnungszone muss gewisse Kriterien erfüllen. Beispielsweise ist eine entsprechende Fußgängerfrequenz nachzuweisen und es sollten auch entsprechende Ziele auf beiden Straßenseiten vorhanden sein“, erklärt Verkehrsreferent Vizebürgermeister Markus Hein. „Die Altenbergerstraße wäre ein sehr schlechtes Beispiel für eine Begegnungszone. Denn stadtauswärts verläuft auf der rechten Seite größtenteils der Gleiskörper der Straßenbahn und es gibt zudem sehr eingeschränkte Möglichkeiten zum Flanieren.“

Die beste Verkehrsberuhigung ist der Halbanschluss Universität. Damit wird der zur Universität führende Verkehr aus Salzburg über diesen gelenkt. Auch der Koglerweg wird entsprechend ausgebaut und ertüchtigt, sodass dieser die attraktivste Verbindung von Richtung Norden (A7) zur Universität bildet. Bereits in Treffling kann der Verkehr durch Leitsysteme über die Pragerstraße und den Koglerweg zur Universität entsprechend gelenkt werden. Hein merkt an: „Es werden auch über die Altenbergerstraße nach wie vor Regionalbusse fahren. Sie dient weiters für die umliegenden Siedlungen als Zubringerstraße, diese sollten durch komplett falsche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen nicht behindert werden. Die Grünen meinen zwar in ihrer Aussendung, dass der ÖV zu beschleunigen sei, mit ihrem Vorschlag, aus der Altenbergerstraße eine Begegnungszone zu machen, würden sie aber genau das Gegenteil bewirken.“

Hein: Ermittlungsdruck auf Tierquäler muss deutlich erhöht werden

Dank Unterstützung aus der Wirtschaft: Kopfgeld auf € 2.500,- erhöht

Bereits zum dritten Mal in Folge kam es am vergangenen Wochenende zu einem Fall entsetzlicher Tierquälerei. Zweimal in Kleinmünchen und einmal in Innertreffling nahe bei Linz wurden mittlerweile Katzen brutal angegriffen. Dabei wurde den lebenden Tieren jeweils der Schwanz gehäutet. Nur eine der drei Katzen überlebte diese Tortur. „Erst in der vergangenen Woche haben wir die Belohnung für Hinweise, die zur Ergreifung des Täters führen, auf € 1.500 erhöht. Diesem Aufruf hat sich mittlerweile auch ein Unternehmer aus dem Linzer Großraum angeschlossen, der dieses Kopfgeld um weitere € 1.000,- aufgestockt hat, sodass nun eine Ergreiferprämie von gesamt € 2.500,- ausgelobt ist“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein: „Ich hoffe, dass es gelingt, diesem widerlichen Treiben ehestmöglich ein Ende zu setzen. Wer Tiere so skrupellos quält, muss hart bestraft werden. Hier muss sowohl der Ermittlungsdruck als auch die Strafdrohung deutlich erhöht werden. Tiere dürfen vor dem Gesetz nicht mehr mit Sachen gleichgestellt sein.“

Hein: EDV-Verkabelung nun an fünfzehn Pflichtschulen modernisiert

Beamer wurden – zum Unmut der Schulleiter – viel zu spät von StR Schobesberger bestellt

„Über die Sommerferien wurde heuer die EDV-Verkabelung in fünfzehn städtischen Schulen durch die ILG fertiggestellt. Damit sind alle Pflichtschulen EDV-technisch modernisiert und verkabelt worden. Nur jene Schulen, bei denen ohnehin eine Generalsanierung ansteht, werden im Zuge dieser Sanierung neu verkabelt “, berichtet Infrastrukturreferent und ILG-Aufsichtsratsvorsitzender Vizebürgermeister Hein: „Damit hat unsere städtische Immobiliengesellschaft ihre Tätigkeiten planmäßig abgeschlossen. Die beauftragten Fachleute hätten auch die Beamer montieren und installieren können, wenn diese rechtzeitig geliefert worden wären.“

Üblicherweise wurden in den letztjährigen Modernisierungs-Etappen die Beamer, die vom zuständigen Geschäftsbereich Kultur und Bildung/Abt. Schule, der in die politische Verantwortung der grünen Stadträtin Eva Schobesberger fällt, angeschafft und durch die von der ILG beauftragten Elektriker samt Halterung montiert und installiert. „Das ist nur sehr geringer Mehraufwand und auch die wirtschaftlichste Vorgangsweise“, erklärt Hein: „Heuer allerdings konnten diese Geräte offenbar durch verspätete Auftragserteilung bis zum Abschluss der Elektroarbeiten nicht geliefert und somit auch nicht montiert werden. Was auch zum Unmut zahlreicher Schulleiter geführt hat.“

Die von der ILG beauftragten Elektrofirmen haben inzwischen die Baustellen abgeschlossen. An den Schulen hat bereits die Reinigungsphase begonnen und die ausständige Montage der Beamer muss zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. „Leider wird dieses Versäumnis unweigerlich zu Mehrkosten führen. Alleine schon, weil neuerliche Fahrt- und Rüstkosten anfallen und auch die Einrichtung geschützt und anschließend wieder gereinigt werden muss. Das Zusammenspiel der Beteiligten muss zukünftig besser funktionieren“, fordert Hein abschließend.

Hein: Innerhalb kurzer Zeit zweiter Katzenschwanz gehäutet!

Es ist naheliegend, in Linz treibt ein Tierquäler sein Unwesen – FPÖ-Vizebürgermeister erhöht ausgelöstes Kopfgeld auf 1500 Euro


Nachdem erst vergangene Woche ein entsetzlicher Fall von Tierquälerei in Kleinmünchen aufgekommen ist, sorgt nun ein weiterer Fall für entsetzen: Erneut wurde einem Stubentiger der Schwanz gehäutet, wie es auf der Facebookseite der Tierrettung Oberösterreich ersichtlich ist. Dieses Mal hat das Tier die grauenhafte Tortur nicht überstanden. Für den FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein, bestätigt der Vorfall die Präsenz eines Tierquälers in Linz: „Gab es vergangene Woche noch wenige Zweifler, die annahmen es habe sich um einen Unfall gehandelt, legt der neueste Fall der innerhalb kürzester Zeit auftrat, nahe, dass doch eine Bestie ihr grauenhaftes Spiel mit Tieren treibt. Ich erhöhe daher die von mir ausgelobte Belohnung auf 1500 Euro für Hinweise, welche bei der Ergreifung dieser Bestie behilflich sind und wiederhole meine Forderung nach härteren Strafen für Tierquäler“, so Hein entschlossen.