Wimmer weist Radfahrer-Kritik („Critical-Mass“) an Linzer Polizei zurück

Provokante Demo fragwürdig – nicht angemeldete Versammlung wäre illegal

„Unter dem Titel ‚Critical Mass‘ behindern regelmäßig einige Radfahrer den Verkehr in der Innenstadt, indem sie eine Art ‚radelnde Demo‘ abhalten und teilweise auf voller Straßenbreite mit gemächlichem Tempo fahren. Heute kritisiert eine Radfahrerorganisation per Presseaussendung in dem Zusammenhang die Polizei. Diese Kritik ist klar zurückzuweisen“, teilt Sicherheitsreferent Vbgm Detlef Wimmer mit: „So sind das Recht auf Demonstrationen und die Versammlungsfreiheit unstrittig, jedoch auch mit Pflichten und Verantwortung verbunden: Demnach ist eine Versammlung (Demonstration) anzumelden und ansonsten natürlich illegal.“

Während eine gemeinsame Radausfahrt oder der Wunsch nach mehr Rücksicht auf die Radfahrer wohl niemanden stört, schadet eine Blockade oder Verzögerung des Verkehrs dem Ruf der Radfahrer mitunter mehr, als sie ihnen nutzt. „Viele Betroffene finden es provokant und sinnlos, wenn Radfahrer über die gesamte Breite einer Straße fahren. Nicht zuletzt versursacht es Lärm und Abgase, wenn Busse und Autos dahinter langsam fahren und wiederholt bremsen müssen“, kritisiert Wimmer: „Vor allem für die Radfahrer selbst ist es wichtig, dass die Polizei bei dieser ungewöhnlichen Versammlung auf die Sicherheit und die Vorschriften achtet – aber auch auf die Grenzen eines geordneten Miteinanders hinweist.“

„Hand aufs Herz: Polizeiliche Kontrollen werden von den Rad-Demonstranten vielleicht als lästig empfunden. Wenn sich die Veranstalter aber kooperativ verhalten, ihre Aktivitäten rechtzeitig anmelden und so wenig wie möglich provozieren, ist das für fast alle ein Vorteil“, spielt Wimmer die Kritik an der Polizei den Critical-Mass-Teilnehmern zurück: „Wichtig ist, dass Unfälle vermieden werden und für Sicherheit gesorgt wird – gerade bei einer sehr ungewöhnlichen ‚Nutzung‘ der Verkehrsinfrastruktur.“