Auslegung Wehrgesetz muss geprüft werde

StR Detlef Wimmer„Der latente Ärztemangel in der Linzer Stellungsstraße könnte für Oberösterreichs Wehrpflichtige bald schwerwiegende Folgen haben. Es steht im Raum, dass ab Mitte 2015 rund 3.500 junge Oberösterreicher die Reise zur Stellung in ein anderes Bundesland antreten müssen“, berichtete Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer bereits vor einigen Wochen. „Wir glauben, dass damit das Wehrgesetz ausgehebelt wird.“

Im Wehrgesetz §18a (2) „Nähere Bestimmungen“ heißt es: „Stellungspflichtige und Personen nach Abs. 1 Z 1 und 2 haben sich bei der nach ihrem Hauptwohnsitz zuständigen Stellungskommission zu stellen. Das Militärkommando hat diese Personen einer anderen Stellungskommission zuzuweisen, sofern das Stellungsverfahren durch eine solche Zuweisung wesentlich vereinfacht oder beschleunigt wird oder diese Personen die Zuweisung beantragt haben und dieser Zuweisung militärische Erfordernisse nicht entgegenstehen.“ „Wie nun bekannt wurde, gibt es scheinbar Auffassungsunterschiede bei der Auslegung des Wehrgesetzes. Wir zweifeln daran, dass es rechtlich möglich ist, Stellungspflichtige in ein anderes Bundesland zu senden, obwohl eine Musterung im eigenen möglich ist. Deshalb regen wir an, den Sachverhalt von einer unabhängigen Stelle prüfen zu lassen!“

„Minister Gerald Klug soll sich keine Gedanken darüber machen wie man am besten die jungen Oberösterreicher auf die restlichen Bundesländer aufteilt, sondern die fehlenden drei Stellungsärzte in Linz endlich nachbesetzen. Das spart Geld für das Bundesheer und langwierige Reisestrapazen für die Stellungspflichtigen“, unterstreicht Wimmer, der sich für den Erhalt der Stellungsstraße in Linz stark macht. „Auch der Plan die Stellung mittelfristig nach Hörsching zu verlegen ist einfach absurd. In diesem Fall sind bauliche Maßnahmen in Millionenhöhe zu tätigen. Geld, dass das Bundesheer ohnehin nicht hat! Viel wichtiger wäre es mit Priorität die Ärztefrage zu klären und den Stellungsbetrieb in der Linzer Garnisonsstraße zu erhalten“, appelliert Wimmer abschließend.