Hein: Schwarz-Grüner Verbotsmarathon wird immer skurriler

Silvesterausgangs- und Feuerwerkverbot nicht mehr nachvollziehbar

Fast das ganze Jahr 2020 war Covid19 das bestimmende Thema. Österreich scheint in einem Wechselspiel aus Lockdown, Verboten und Überwachung gefangen. „Obwohl die Wirkung der bisherigen Covid19-Maßnahmen nur bescheiden gewesen ist, fallen jetzt auch unsere Silvesterfeiern dem mittlerweile dritten Lockdown zum Opfer. Statt endlich die konkreten Risikogruppen zu schützen, verfolgt die Regierung nach wie vor die Strategie von Massentests und generellen Ausgangsbeschränkungen“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein und fragt sich: „Wie lange setzt die Regierung ihren Verbotsmarathon noch fort?“

Im Advent und in der Weihnachtszeit aber auch zum Jahreswechsel schöpft man üblicherweise im Kreis von Familie und Freunden die Kraft für einen erfolgreichen Start ins neue Jahr. „Das Jahr 2020 war mit seinen menschlichen, politischen und wirtschaftlichen Tiefpunkten für viele eine besondere Herausforderung. Jetzt auch noch den Jahresabschluss alleine verbringen zu müssen, ist eine Zumutung. Ich möchte die negativen Folgen einer Covid19-Ansteckung mit schwerem Verlauf nicht kleinreden. Trotz alldem ist es aber völlig unverhältnismäßig und auch unfair, wie hier mit uns allen umgegangen wird. Es ist zudem illusorisch zu glauben, dass sich gerade jüngere Menschen noch länger einsperren lassen.“

„Besonders skurril ist die aus Landesregierungskreisen kolportierte Forderung nach einem Feuerwerksverbot in Oberösterreich. Es ist schon sehr weit hergeholt, einen Zusammenhang zwischen einer angeblichen Gefährdung durch Silvesterfeuerwerke, der Belegung in Spitälern und Covid19 herzustellen. Man kann gut und gerne über den Sinn und Unsinn von Feuerwerken diskutieren, aber doch bitte nicht ernsthaft im Zusammenhang mit der Covid19-Prävention“, so Hein abschließend.

Raml zu 2. Runde bei Massentests: „Wer in einem Loch sitzt, sollte aufhören zu graben“

Geringe Beteiligung der Bevölkerung ist eine Abstimmung mit den Füßen – Zweite Testwelle entspricht nicht den Empfehlungen von Experten

Der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml kommentiert die laut Medienberichten für Januar avisierte zweite Runde der Massentests wie folgt: „Der wichtigste Beraterstab im Gesundheitsministerium hat sich bereits Mitte November zu einem großen Teil gegen die Massentests ausgesprochen. Nicht nur negative Tests, sondern insbesondere auch falsch negative Ergebnisse wiegen die Menschen in einer trügerischen Sicherheit. Möglicherweise müssen dann Risikogruppen diese aus der Not geborene PR-Maßnahme des Bundeskanzlers über Weihnachten mit ihrem Leben bezahlen. Die Weigerung, auf diesem offenkundig falschen Weg umzukehren und die Bevölkerung stattdessen mit einer zweiten Runde der Massentests noch tiefer ins Labyrinth zu führen, ist nicht mehr nur politisches, sondern auch charakterliches Versagen.“

Raml stützt sich bei seiner Kritik auch auf eine repräsentative Umfrage des Linzer Meinungsforschungsinstitutes market, in der nur elf Prozent der Befragten angaben, dass das Krisenmanagement in Österreich besser laufe als in anderen EU-Ländern. „Die Zustimmung zum türkis-grünen Coronamanagement ist gekippt. Dieser extrem niedrige Wert zeigt, dass immer mehr Menschen die Plan- und Strategielosigkeit der Bundesregierung erkennen und nicht länger bereit sind, dies hinzunehmen. Das spiegelt sich auch in der geringen Beteiligung bei den Massentests überall in Österreich wider, die für die Bundesregierung zu einer Abstimmung mit den Füßen gerät. Insbesondere die zweite Runde der Massentests wird wohl noch einen weiteren Einbruch der Teilnehmerzahlen bewirken und letztlich zu einem türkis-grünen Waterloo werden“, ist sich Raml sicher.