Freiheitliche fordern in Gemeinderatssitzung mehr Reinigungsintervalle und ausreichend Personal statt Einsparungen bei grundlegenden Leistungen
Mit einem Gemeinderatsantrag fordert die FPÖ eine umfassende Sauberkeitsoffensive für das gesamte Linzer Stadtgebiet. Hintergrund sind die im Sommer bekannt gewordenen Einsparungen bei der Stadtreinigung. Unter anderem wurden Reinigungsintervalle auf der Landstraße reduziert, Mistkübel seltener entleert und Wochenendüberstunden gestrichen. Für FPÖ-Gemeinderätin Patricia Haginger wird damit an der falschen Stelle gespart: „Natürlich muss die Stadt angesichts ihrer angespannten Finanzlage sparen. Aber gerade dann müssen wir klare Prioritäten setzen. Saubere Straßen, gepflegte Plätze und regelmäßig entleerte Mistkübel sind keine verzichtbare Zusatzleistung, sondern gehören zu den grundlegenden Aufgaben einer funktionierenden Stadt. Es kann nicht sein, dass wir Millionen für fragwürdige Projekte ausgeben und gleichzeitig bei der Sauberkeit vor der Haustüre der Linzer den Rotstift ansetzen“, kritisiert Haginger. Der FPÖ-Antrag fordert konkret höhere Reinigungsintervalle, eine intensivere Pflege öffentlicher Flächen und häufigere Mistkübelentleerungen im gesamten Stadtgebiet.
Für die freiheitliche Sicherheitssprecherin geht es dabei nicht nur um das Erscheinungsbild der Stadt. Sauberkeit, Ordnung und das subjektive Sicherheitsgefühl hängen eng zusammen. Sichtbare Verschmutzung und Verwahrlosung verstärken das Unsicherheitsgefühl im öffentlichen Raum. Gerade rund um den Volksgarten und die südliche Landstraße, wo seit Monaten über Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Aufenthaltsqualität diskutiert wird, seien geringere Reinigungsintervalle daher kontraproduktiv.
„Die Beschwerden über mangelnde Sauberkeit beschränken sich aber längst nicht auf die Innenstadt. Vielmehr erreichen uns laufend Beschwerden über Müll und Verwahrlosung aus nahezu allen Linzer Vierteln. Wir wollen daher eine Sauberkeitsoffensive für alle Stadtteile. Die zuständige Personalreferentin Merima Zukan und Stadtreinigungsreferentin Eva Schobesberger sollen dafür die notwendigen personellen Ressourcen sicherstellen. Wer Linz wieder in Ordnung bringen will, muss bei den Dingen anfangen, die die Menschen jeden Tag unmittelbar vor ihrer Haustüre sehen“, so Haginger abschließend.