Raml: Mit Vollgas gegen Linzer Raser-Szene vorgehen

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml: „Neuerliche Schwerpunktkontrollen am Wochenende haben gezeigt, dass Straßenrennen und Raserei nach wie vor ein Problem in Linz sind. Geschwindigkeitsübertretungen von nahezu 100 Km/h im Ortsgebiet sind purer Wahnsinn. Das hat mit einem ‚flotten Fahrstil‘ nichts mehr zu tun. Ich danke der Polizei, dass sie in Linz konsequent dagegen vorgeht. Trotzdem braucht es dringend härtere Strafen, um völlig unbelehrbare Raser aus dem Verkehr zu ziehen. Die Bundesregierung ist dahingehend noch immer säumig.“

Wieder konnten am Wochenende in Linz bei einer Schwerpunktkontrolle der Polizei zahlreiche Raser gestoppt werden. „Geschwindigkeitsübertretungen von nahezu 100 Km/h im Ortsgebiet sind purer Wahnsinn. Das hat mit einem ‚flotten Fahrstil‘ nichts mehr zu tun. Den Rasern darf in Linz keinerlei Raum gegeben werden – sie gefährden mit solchen Taten nicht nur sich selbst, sondern vor allem auch zahlreiche unschuldige Verkehrsteilnehmer. Mittlerweile tummelt sich die Raser-Szene beinahe jedes Wochenende in Linz und sorgt für massive Gefahr. Wir müssen mit Vollgas gegen die Raser vorgehen. Ich danke deshalb der Polizei und auch dem oberösterreichischen Verkehrslandesrat Günther Steinkellner für das konsequente Vorgehen und die regelmäßigen strengen Kontrollen. Jeder einzelne Raser, der aus dem Verkehr gezogen wird, bedeutet eine wichtige Verbesserung unser aller Sicherheit“, so der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. 

Strafverschärfung muss endlich kommen

Schon lange drängt der Linzer Sicherheitsstadtrat auf deutliche Strafverschärfungen für Raser, um konsequent gegen sie vorgehen zu können. „Spürbare Geldstrafen bis hin zur Abnahme der Fahrzeuge wirken langhaltig. Es geht nicht darum, mit Kanonen auf Spatzen zu schießen und jede geringfügige Geschwindigkeitsübertretung drakonisch zu bestrafen – Wahnsinnige müssen aber aus dem Verkehr gezogen werden. Nachdem Innenminister Nehammer letzten Sommer noch Strafverschärfungen entschieden abgelehnt hat, schwenkte er Anfang des Jahres plötzlich um. Im Ministerrat wurde schon eine dringend nötige Verschärfung beschlossen. Bis dato, Monate später, gibt es aber immer noch keine entsprechende gesetzliche Umsetzung. Diese solle laut Bundesregierung „bis Jahresende“ geschehen. Das dauert mir aber zu lange. Wir brauchen diese Verschärfungen sofort, um gegen die Raser-Szene vorgehen zu können“, fordert der Freiheitliche. „Gerade in den Sommermonaten haben Raser Hochkonjunktur. Daher darf keine wertvolle Zeit verlorengehen“, so Raml abschließend.

Raml: Zuwanderung bringt offenbar auch andere Verkehrssitten mit sich

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml: „Die Wahnsinnstat eines 26-jährigen Bosniers, mitsamt Verfolgungsjagd und Mitschleifen eines Polizisten, ist ein Sinnbild für neue Sitten in Linz und auf unseren Straßen. Skrupellosigkeit und mangelnder Respekt häufen sich. Besonders bemerkenswert: Die Beteiligten sind auffallend oft Männer mit Migrationshintergrund.“

„Es grenzt an Wahnsinn, wenn sich ein Autofahrer einer Verkehrskontrolle entzieht, den Polizeibeamten stattdessen Koranbilder zeigt und schließlich nicht vor einer Verfolgungsjagd sowie dem Mitschleifen und schweren Verletzen eines Polizisten zurückschreckt. Genau dies lieferte jedoch ein 26-jähriger Bosnier, mitten in Linz. Solche Vorfälle gibt es bei uns in Österreich und in Linz grundsätzlich äußerst selten. Leider habe ich aber den Eindruck, dass sie mehr werden. Immer öfter stehen dabei auch Täter mit Migrationshintergrund im Fokus“, zeigt der freiheitliche Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml auf. „Die Zuwanderung in unsere Heimatstadt bringt offenbar auch andere Sitten mit sich. Dass etwa das islamische Frauenbild weit von unserem modernen europäischen abweicht, ist längst bekannt. Mittlerweile ist aber auch im Straßenverkehr und im Umgang mit unseren Polizeibeamten immer öfter ein Muster zu erkennen. Skrupellosigkeit und kein Respekt vor unserer Exekutive, wie bei der Tat des 26-jährigen Bosniers, häufen sich“, bemerkt der Sicherheitsstadtrat, der den Polizeibeamten für ihre mutige Intervention dankt und dem verletzten Polizisten eine rasche Genesung wünscht.

Teil dieses Muster rund um Skrupellosigkeit und mangelnden Respekt ist auch die illegale Raser-Szene. „Immer öfter kommt es auch in Linz zu massiven Problemen mit illegalen Straßenrennen. Die illegale Raser-Szene beschäftigt die Polizei und gefährdet oftmals viele unschuldige Verkehrsteilnehmer. Ich bin diesbezüglich in regelmäßigem Austausch mit einigen Polizisten. Dabei wurde mir erzählt, dass in der illegalen Linzer Raser-Szene, die hauptsächlich im Süden des Stadtgebietes unterwegs ist, meist junge Männer mit Migrationshintergrund angetroffen werden. Das bestätigt wohl nur den Eindruck vieler Linzerinnen und Linzer“, informiert Raml und fordert abschließend: „Wild-West-Verhältnisse auf unseren Straßen brauchen wir sicher nicht. Diese neuen Sitten auf unseren Straßen dürfen nicht die ´neue Normalität´ werden. Deshalb braucht es konsequente Strafen für illegale Raser und strenge Kontrollen, die nur mit ausreichend Polizeibeamten möglich sind. Auf Antrag von uns Freiheitlichen hat der Gemeinderat kürzlich ÖVP-Innenminister Nehammer aufgefordert, in Linz endlich für die noch immer fehlenden Polizeibeamten zu sorgen. Er muss unserer Forderung endlich nachkommen, damit für mehr Sicherheit in Linz gesorgt werden kann. Gleichzeitig muss ausländischen mutmaßlichen Islamisten, wie im Fall des 26-jährigen Bosniers, konsequent der Aufenthaltsstatus in Österreich entzogen werden. Die Regierungsparteien, allen voran Innenminister Nehammer und Grünen-Justizministerin Zadic, müssen endlich handeln. Mit Handeln meine ich nicht den Begriff „politischer Islam“ durch „religiös motivierten Extremismus“ zu ersetzen, sondern anzupacken und Integrationsverweigerer und Kriminelle aus Österreich abzuschieben.“

Statement von Vizebürgermeister Hein zur Grünen-Aussendung „Raser und Autoposer ausbremsen: Gemeinderat einstimmig für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Stadt“

Wirkungsvolle Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für das Neustadtviertel werden gemeinsam mit den wichtigsten Stakeholdern ausgearbeitet: Grüne Vorschläge, wie beispielsweise künstlich Straßen zu verengen oder flächendeckend eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h einzuführen, bedeuten mehr Stau in der Stadt und sind auch nicht mehrheitsfähig. Vor allem konsequente und härtere Strafen schützen uns vor Autoposern.

Die Linzer Grünen haben mit ihrem Vorstoß, Durchzugsstraßen im Neustadtviertel auf Tempo 30 km/h zu reduzieren oder diese sogar künstlich zu verengen, das eigentliche Problem nicht erkennt. „Im Neustadtviertel wird die Verkehrsordnung bewusst von jungen Männern, oftmals mit Migrationshintergrund, ignoriert. Die Grünen beklagen zwar selbst, dass vorwiegend junge Männer die Linzer Straßen der Innenstadt mit einer Rennstrecke verwechseln. Das Grundproblem, dass quietschende Reifen und heulende Motoren reines Imponiergehabe einer bestimmten Gruppe von Zuwanderern sind, wollen sie aber nicht wahrhaben. Für diese jungen Männer ist das Auto nach wie vor ein wichtiges Statussymbol. Wer sich an moderate Geschwindigkeitsgrenzen heute nicht hält, hält sich morgen auch nicht an strengere“, ist Vizebürgermeister Markus Hein überzeugt.

Statt alle Linzer und Einpendler zu schikanieren, muss die Ursache – das Autoposen – bekämpft werden. Dazu reichen aber straßenpolizeiliche Maßnahmen oder Umbauarbeiten nicht aus. Es muss ein ganzes Maßnahmenbündel und härtere Strafen geben, die auch bis zur Abnahme des PKWs führen. „Keine Umbauarbeit und keine straßenpolizeiliche Maßnahme hätte den tragischen Vorfall mit zwei Toten verhindern können. Diese Fluchtfahrt und die mehrfache Übertretung von Rotlicht geschah im vollen Bewusstsein. Diesen tragischen Vorfall für politisches Kleingeld zu verwenden, ist unseriös!“, so Hein.