Hein: Infrastrukturausschuss stellt Weichen für die Zukunft

In 3,5 Stunden Marathonsitzung wurden wichtige Infrastrukturprojekte besprochen

„In der ersten Sitzung des Linzer Infrastrukturausschusses nach den Sommerferien, die 3,5 Stunden dauerte, standen einige zukunftsweisende Themen auf der sehr umfangreichen Tagesordnung“, berichtet der zuständige Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Wir haben für die kommende Gemeinderatssitzung einiges vorzulegen. Insgesamt wurden 28 Punkte der Tagesordnung besprochen. Neben Umwidmungen, Bebauungsplanänderungen und Straßenprojekten wurden auch die Weichen für die zukünftige Ausrichtung der Stadt und der Mobilität gestellt. Den Ausschussmitgliedern wird unter anderem das Prozedere rund um die neue Stadtstrategie, die Nahverkehrsinitiative, das neue Mobilitätskonzept sowie die Hängebrücke vorgestellt. Erfreulich ist, dass die notwendigen Beschlüsse – zum Ausbau des Nahverkehrs – alle zumindest mehrheitlich von den Fraktionen angenommen wurden.“

Wichtige Projekte im Detail:

Nahverkehrsinitiative: Die Weichen für die städtische „Öffi-Offensive“ sind gestellt. Die Arbeitsgruppe „ÖV-Korridor Linz“ legt nun die Detailplanungen für den weiteren Ausbau des Nahverkehrs vor. Das von Stadt Linz und Land OÖ in den vergangenen Monaten ausgearbeitete Konzept skizziert die Stadtbahnlösung in Kombination mit zusätzlichen O-Buslinien sowie die weiteren Maßnahmen, die damit verbunden sind. Bevor das Nahverkehrskonzept im Linzer Gemeinderat am 24. September zum Beschluss vorgelegt wird, erfolgte die mehrheitliche Annahme im Ausschuss.

Mobilitätskonzept: Linz wächst, Linz pulsiert, Linz ist erfolgreich – und gleichzeitig der zweitgrößte Wirtschaftsraum Österreichs. 210.000 Menschen finden in der Landeshauptstadt Arbeit, mehr als diese Einwohnerinnen und Einwohner hat. Das stellt die Stadt gerade in Sachen Verkehr vor große Herausforderungen, die überregional gedacht werden müssen. Denn mehr als die Hälfte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pendeln täglich aus dem Umland an ihre Arbeitsstätten. Aus diesem Grund präsentierten das Land Oberösterreich und die Stadt Linz bereits 2018 gemeinsam das Mobilitätsleitbild „Kumm steig um“ für den Zentralraum. Die darin enthaltenen Ziele und Vorgaben konkretisiert die Stadt Linz nun durch ein eigenes, darauf aufbauendes Mobilitätskonzept, das gemeinsam mit dem führenden Planungsbüro Rosinak & Partner entwickelt wurde. Das Mobilitätskonzept wurde im Ausschuss mehrheitlich beschlossen.

Hängebrücke: Das durch die Donau geteilte Linz soll mit der neuen Hängebrücke zwischen dem Linzer Zoo und dem Freinberg eine weitere Donauquerung für Fußgänger und Radfahrer erhalten. Die dafür notwendige Flächenumwidmung wurde bereits in der letzten Gemeinderatssitzung mehrheitlich beschlossen.  Die geplante Hängebrücke wird mit einer Spannweite von über 500 Metern weltweit die längste ihrer Art sein. Sie hat Potential wegen ihrer Länge den Sprung ins ‚Guinness-Buch der Rekorde‘ zu schaffen. Damit wird sie nicht nur für die Linzer und Oberösterreicher interessant, sie wird auch eine weitere Attraktion für unsere internationalen Gäste. Im Ausschuss wird nun das konkrete Projekt vorgestellt.

Stadtstrategie: Mit der Stadtentwicklungsstrategie Linz 2020 definiert die Stadt Linz erstmals Richtlinien für die künftige Entwicklung unserer Landeshauptstadt. Unter der Leitung des Architekturbüros Kleboth und Dollnig werden Experten unter Einbindung der Bürgerinnen und Bürger dafür heuer eindeutige, messbare Ziele erarbeiten. Alle Beteiligten finden klar definierte Spielräume vor, die sicherstellen, dass einzelne Projekte der generellen städtebaulichen Ausrichtung entsprechen. Im Zentrum stehen fünf Themen, die jeweils von einer Gruppe bearbeitet werden: Stadtwachstum, Stadtleben, Stadtzukunft, Stadtwirtschaft sowie Stadtnetzwerk.

Radweg auf der Florianerbahn-Trasse: Den Ausschussmitgliedern wird der aktuelle Stand für den neuen Radweg, der auf der ehemaligen Trasse der Florianerbahn verlaufen soll, vorgestellt. Dieser Radweg wird zukünftig die Gemeinden St. Florian, Linz und Ansfelden verbinden.

Verkehrsberuhigung Hauptstraße: Zurzeit läuft noch der Ideenwettbewerb des Vereins FORUM QUALITÄTSPFLASTER (FQP) gemeinsam mit der BOKU Wien. Dieser Wettbewerb soll der zusätzlichen Findung verschiedener Entwürfe und Gestaltungsvorschläge für die Urfahraner Hauptstraße dienen und die Vision einer belebten, grünen und gesamtheitlich attraktiven Hauptstraße stärken und vorantreiben. Die Ergebnisse sollen im Herbst/Winter 2020 vorliegen, der Ausschuss wird über den aktuellen Stand informiert.

Hein: Greenpeace-Studie bestätigt Linzer Weg des konsequenten Ausbaus der Radinfrastruktur

Realisierung der großen ÖV-Projekte wird auch Luftqualität nachhaltig verbessern

Die Linzer Radwegeinfrastruktur steht nach der aktuellen Greenpeace-Studie „Landeshauptstädte Ranking – Ein Vergleich anhand sieben verkehrsrelevanter Kriterien“ besser da, als so mancher Kritiker meint. Linz kommt im Landeshauptstädtevergleich mit St. Pölten und Innsbruck auf den dritten Platz und erreicht in der Wertung die Klassifizierung ´befriedigend´. „Die von Linz erreichte Punkteanzahl konnte gegenüber 2017, als der Landeshauptstädtevergleich von Greenpeace zum ersten Mal erschien, sogar verdoppelt werden“, ist Vizebürgermeister Markus Hein erfreut.

Nur Wien und Klagenfurt erreichten mehr Punkte. Überrascht hat allerdings das Ergebnis von Graz und Salzburg. Diesmal reichte es für sie in der Wertung „Radverkehr“ nur für ein „ausreichend“ und sie lagen sogar deutlich hinter Linz. Auf dem letzten Platz landete die burgenländische Landeshauptstadt Eisenstadt, berichtet Verkehrsreferent Hein: „Es ist gut, dass unsere Radinfrastruktur objektiv auch von außen bewertet wird. Diese Studie zeigt deutlich, dass die Infrastruktur besser ist, als so manch ortsansässiger Kritiker behauptet. Die Anstrengungen und Investitionen der letzten Jahre in meinem Ressort haben sich klar ersichtlich ausgezahlt.“

Hein kritisiert aber die bei der Bewertung des öffentlichen Verkehrs angewandte Methodik. Anstatt auf die für ganz Österreich erstellte ÖV-Güteklassenkarte zurückzugreifen, wählte Greenpeace ein eigenes Bewertungssystem. „Greenpeace hat hier die Anzahl der Linien pro 1.000 Einwohner als Kriterium herangezogen. Das ist nicht wirklich aussagekräftig. Besser wäre die ÖV-Güteklassenkarte gewesen. Diese verwendet unter vielen Kriterien die Anzahl der Haltestellen und deren Abdeckungsgrad. Auch das Fahrgastpotential der Linz Linien ist deutlich höher, als bei manchem vermeintlich besseren städtischen Verkehrsbetrieb. Mit den neuen Stadtbahnen, Obuslinien und Buslinien werden wir in unserer Heimatstadt auch das problematische Kapitel ‚Luftqualität‘ endlich in den Griff bekommen. Das ist nämlich das wirksamste Klima- und Luftgütepaket“, so Hein abschließend.

Hein: 340 neue Radabstellplätze für Linz angeschafft

Durchschnittlich werden 700.000 Euro jährlich in die Linzer Radinfrastruktur investiert

Mit Beschluss des letzten Stadtsenats wird auf Initiative des Infrastrukturreferenten Vizebürgermeister Markus Hein die Linzer Radinfrastruktur erneut ausgebaut. „340 weitere Abstellplätze werden für die Linzer Radlerinnen und Radler neu geschaffen. Die Infrastruktur für sanfte Mobilität wird damit neuerlich verbessert. Der Kostenpunkt für diese Maßnahme ist ca. € 30.000,-“, freut sich Hein angesichts der Anschaffung.

„Eine Aufschlüsselung der jährlichen Gesamtausgaben für die Linzer Radinfrastruktur ist komplex, weil sich bei vielen Projekten die Abrechnung in ein anderes Jahr verschieben kann. So etwa auch im Zusammenhang mit der Neuen Donaubrücke Linz. Im Schnitt kann man aber sagen, dass unsere Stadt neue Radinfrastruktur um rund € 700.000,- pro Jahr errichtet. Für die sanfte Mobilität und einen höheren Radfahranteil wird so Stück für Stück eine bessere Grundlage geschaffen“, so Hein abschließend.

Hein: Radinfrastruktur – im Durchschnitt wurden 700.000 Euro jährlich in Ausbau investiert

Investitionsvolumen ist in Linz nicht weit von der geforderten Million entfernt

„Das ‚Radbudget‘ wird regelmäßig von Kritikern angegriffen. Beklagt wird vor allem, dass angeblich zu wenig Geld aufgewendet werde. Leider konzentrieren sich aber diese Kritiker, obwohl sie es mittlerweile besser wissen müssten, nur auf einen einzigen Budgetbereich. In einer Gesamtbetrachtung schaut das natürlich ganz anders aus. Es werden auch Maßnahmen, die zur Verbesserung der Radinfrastruktur dienen, nicht nur über das Rad- und Gehwebbudget abgerechnet, sondern auch über andere Budgetpositionen“, erklärt Vizebürgermeister Markus Hein: „Eine ÖVP-Anfrage an mich sollte diese Kritik wohl bestätigen. Bei meiner sehr umfangreichen Beantwortung kam aber ein ganz anderes Bild zum Vorschein. Die Stadt investierte in den letzten Jahren durchschnittlich ca. 700.000 Euro jährlich in den Ausbau der Radinfrastruktur!“

„Im Zeitraum 2016-2019 wurden über das Rad- und Gehwegbudget ca. 1.048.000 Euro abgerechnet. Für die Verbesserung der Radinfrastruktur werden aber auch über andere Budgetpositionen – weil sie z. B. Teil eines Gesamtprojektes sind – Kosten abgerechnet. So wurden im selben Zeitraum zusätzlich noch einmal ca. 1.747.000 Euro für Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur aufgewendet“, berichtet Hein: „Wir haben somit tatsächlich ca. 2,8 Mio. Euro in die Verbesserung der Radinfrastruktur investiert. Das ist wesentlich mehr als von Kritikern gerne behauptet wird und nicht weit weg von der jährlich geforderten 1 Mio. Euro.“

„In dieser Kostenaufstellung sind aber noch nicht alle Investitionen zur Verbesserung der Radinfrastruktur enthalten. Werden die Kosten für die großzügigen Rad- und Gehwege auf der Neuen Donaubrücke Linz und den Bypass-Brücken dazugerechnet, käme die Stadt wohl weit über die geforderte 1 Mio. Euro“, rechnet Hein vor: „Leider wird dies gerne übersehen, aber auch die Radwege auf den Brücken gehören zur Rad- und Gehweginfrastruktur.“ Auf die Frage, warum nicht jährlich die gleiche Summe ausgegeben wird, antwortet Hein: „Eine gleichmäßige Verteilung der Kosten ist oft schwierig, weil sich bei vielen Projekten die Abrechnung in ein anderes Jahr verschieben kann. Oft sind aber auch fehlende Eigentumsverhältnisse oder Verzögerungen in der Detailplanung die Ursache.“