Hein: Gleiche Probleme mit freiheitlicher Kooperation zwischen Großstädten besser lösen

Wertvoller Erfahrungsaustausch mit Grazer Regierungsspitze in Linz

„Vergleichbare Großstädte, wie beispielsweise Graz und Linz, sind oft mit ähnlichen Problemen konfrontiert. Gerade in Zeiten der Corona-Krise ist der Gedankenaustausch, wie Lösungen in wirtschaftlich starken Regionen und Ballungsräumen aussehen können, besonders wichtig. Der Blick über die Stadtgrenzen und somit über den eigenen Tellerrand hinaus, eröffnet meist bessere Lösungswege. Das Rad muss nicht immer von jedem neu erfunden werden“, erklärt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein. Die freiheitlichen Spitzenvertreter der steirischen Landeshauptstadt Graz, mit Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio und seinem Fraktionsobmann Armin Sippel, besuchten zu einem Gedankenaustausch diese Woche unsere oberösterreichische Landeshauptstadt. „Neben der Corona-Krise waren Themen wie Infrastruktur, sozialer Wohnbau, Klimaschutz und natürlich die Mobilität auf der Tagesordnung. Eine Besichtigung der für Linz wichtigsten Baustelle, der ‚Neuen Donaubrücke Linz‘, rundete den Besuch ab“, so Hein.

„Graz und Linz haben ähnliche Herausforderungen, sei es die Absicherung des Wirtschaftsstandortes oder die Zukunftsfrage der Zuwanderung und Sicherheit. In beiden Städten sind wir für das Sicherheitsressort verantwortlich. Wir haben unser traditionell gutes Verhältnis zu den Linzer Freiheitlichen genutzt, um aktuell über diese und andere Themen zu beraten“, lobt auch der Grazer Bgm-Stv. Eustacchio den wertvollen Erfahrungsaustausch. „Natürlich werden wir auch abseits unserer persönlichen Treffen den Austausch weiterhin pflegen. Gemeinsam können wir – vor allem in Krisenzeiten – das Bestmögliche für unsere Bürger erreichen“, so Vbgm Hein abschließend.

Hein: Baustelle zur Neuen Linzer Donaubrücke läuft auf Hochtouren

Zum raschen Verbau der neugelieferten Stahlbauteile sind bis zu drei Kräne zeitgleich im Einsatz

An der Neuen Donaubrücke Linz wird wieder auf Hochtouren gebaut. Nach einer kurzen, Corona-bedingten Pause konnte der Baubetrieb am 18. April wiederaufgenommen werden. „Damit alle neu angelieferten Brückenteile rasch zusammengebaut werden können, sind bis zu drei Kräne zeitgleich am Vormontageplatz im Einsatz. Es ist bemerkenswert, wie rasch die Brücke jetzt Richtung Donau wächst. In wenigen Wochen wird das Vorlandbrückenteil 10 Meter in die Donau hineinragen“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

Zur Erinnerung: Die unklaren und wechselhaften Vorgaben der türkis-grünen Bundesregierung haben einen Baustopp von mehr als einem Monat verursacht. Ob diese Zeit trotz größtmöglicher Anstrengungen wieder aufgeholt werden kann, ist derzeit noch nicht absehbar. Es hängt dabei auch vieles von den zukünftigen Coronamaßnahmen ab.

 

Hein: Neue Donaubrücke Linz – Warum betragen mögliche Mehrkosten nur 5,3 Mio. Euro?

Regressforderungen wurden bereits bei den verantwortlichen Planern angemeldet

Die Baier-ÖVP versucht natürlich aus dem Planungsmangel der Neuen Donaubrücke Linz, den nicht die Stadt zu verantworten hat, politisches Kleingeld zu schlagen. Medial werden künstlich Fragen aufgeworfen, die eigentlich sehr einfach zu beantworten wären, wenn man sich mit dem Antragstext ernsthaft auseinandergesetzt hätte. So wurde im Antragstext auch das Zustandekommen der möglichen Mehrkosten von 5,3 Mio. Euro sehr gut erklärt, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein: „Ich bin über dieses Verhalten verwundert. Denn bereits im Ausschuss hätte die ÖVP die Gelegenheit gehabt, ihre Fragen an die anwesenden Experten zu richten. Das geschah allerdings nicht.“

Die Mehrkostenforderungen der ARGE Bau wurden zwar mit einer Gesamtsumme von 14,3 Mio. Euro (unverhandelt) wegen Planungsfehlern der ARGE Planung eingereicht. Nach den ersten Gesprächen mit der ARGE Bau und der örtlichen Bauaufsicht kann aber davon ausgegangen werden, dass mit tatsächlichen Mehrkostenforderungen von 9,8 Mio. Euro der ARGE Bau zu rechnen sei. Werden noch weitere Mehrkosten (ÖBA, Prüfstatik, …) addiert und die vorhandene Aufmaßreserve abgezogen, kommt man auf mögliche Mehrkosten von 10,7 Mio. Euro einschließlich der Bonusregelung.

In der Grundsatzgenehmigung, die im Gemeinderat behandelt wurde, wurde eine Erhöhung des maximalen Kostenrahmens von 71,3 Mio. Euro (ohne Mühlkreisbahn) auf  82 Mio. Euro beantragt. Die Mehrkosten von 10,7 Mio. Euro sind somit durch die Erhöhung des Kostenrahmens abgedeckt. In der Finanzierungvereinbarung mit dem Land OÖ wurde für den Deckelbetrag von 71,3 Mio. Euro (ohne Mühlkreisbahn) eine Indexierung ab 1.1.2017 (Zeitpunkt Kostenschätzung für das Gesamtprojekt NDL) vereinbart, da bei Projekten mit einer mehrjährigen Realisierungsdauer eine Indexierung (z. B. wegen Lohn- oder Preissteigerungen) einzubeziehen ist.

Berücksichtigt man die bereits eingetretene und zukünftig noch abgeschätzte Hebung dieses Deckelbetrages, ergibt sich aus der vereinbarten Indexierung ein gehobener Deckelbetrag von rund 76,7 Mio. Euro. Daher ergeben sich aus dem Delta von 82 Mio. Euro minus 76,7 Mio. Euro die tatsächlich für die Stadt Linz möglichen Mehrkosten von 5,3 Mio. Euro, erklärt Hein: “Diese Mehrkosten von 5,3 Mio. Euro haben wir aber bis zur Klärung der Regressforderung zu tragen, um keinen Baustellenstopp und damit weitere Verzögerungen zu riskieren.“