GR Klitsch: Neuer Linzer Ausschuss für Kultur, Tourismus und Märkte soll sich um Kernaufgaben kümmern, anstatt Brotneid zu schüren

Heute tritt erstmals der neue Ausschuss für Kultur, Tourismus und Märkte zusammen. Ein Ausschuss, der wahrlich mehr als genug zu tun hätte, zumal Tourismusbetriebe, Kulturstätten und Marktbeschicker durch die Corona-Regelungen und Lockdowns am meisten betroffen sind und immer noch ums wirtschaftliche Überleben kämpfen. 

Die Tagesordnung für kommenden Montag ist jedenfalls für FPÖ-Kultur-und Tourismussprecherin Ute Klitsch mehr als fragwürdig. Ein einziger konkreter Antrag ist dabei zu finden, in dem sich das Theater Tribüne Linz am Südbahnhofmarkt die Jahresförderung abholt: „Zum einen ist hier schon sehr befremdlich, warum die Tribüne Linz finanziell um ein Vielfaches besser ausgestattet wird, als andere private Theater in Linz. Das schürt unnötig Brotneid unter den privaten Linzer Theaterbühnen. Fairness gegenüber allen wäre hier das Gebot der Stunde“, fordert Klitsch und führt fort: „Es ist schon sehr befremdlich, warum kein einziger konkreter Antrag zur desaströsen Situation im Städtetourismus zu finden ist. Kulturbetriebe, Hotellerie und Marktbeschicker brauchen dringend klare Regeln für den Winter und vor allem Kunden und Umsatz. Anstatt auf eigenartige Tourismusvideos zu setzen, die Linz als hässliche Stadt präsentieren oder alternative Bühnen zu subventionieren, die den meisten Linzern gar nicht einmal bekannt sind, muss sich der Ausschuss dringend und intensiv um die eigenen Kernaufgaben kümmern. Dazu gehört nun einmal ein positives Marketing, klare Regelungen und Umsatz für die betroffenen Branchen. Wir werden auf jeden Fall eine schärfere Gangart im Ausschuss vorlegen“, so Klitsch abschließend. 

Raml: Öffnung mit Hausverstand und Hygienekonzepten

Gesundheitsstadtrat Michael Raml pocht auf eine Öffnung mit Hausverstand und Hygienekonzepten: „Von einem Lockdown in den anderen zu stolpern, ist keine wirksame Medizin. In Linz wurden bisher rund 7.500 Menschen geimpft, bis Mitte April werden es etwa 10.000 sein. Wenn wir auf eine flächendeckende Immunisierung warten, werden die Lockdowns noch Monate oder gar Jahre andauern.“

„Ich bin weiterhin für eine Öffnung mit Hausverstand und Hygienekonzepten. Sinnvolle Maßnahmen, Abstand halten, wenn wirklich nötig Masken und Tests ja, aber Wirtschaft und Bildungseinrichtungen müssen gemeinsam mit dem Sozialleben unbedingt wieder Fahrt aufnehmen“, stellt der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml klar. „Die Medizin der Bundesregierung wirkt schon lange nicht mehr. Von einem Lockdown in den nächsten zu stolpern kann keine Lösung sein. Die Schäden für die Menschen, ihre Gesundheit und auch für die Wirtschaft sind bereits unermesslich. Es muss endlich ein Ende haben“, unterstreicht Raml und bedauert: „Der Regierungsgipfel der türkis/grünen Bundesregierung am Montag war wieder einmal eine herbe Enttäuschung. Kurz, Anschober und Co. müssen ihre Politik der Einschränkungen endlich beenden!“

Professionelles Impf-Management im Bund in weiter Ferne 

„Eine Öffnung muss auch ohne flächendeckende Immunisierung erfolgen. Würden wir darauf warten, so würden uns vermutlich noch viele Monate oder gar Jahre Lockdown bevorstehen. Noch immer versäumt es die türkis/grüne Bundesregierung nämlich, genug sicheren Impfstoff für diejenigen zu organisieren, die sich impfen lassen wollen. Zurzeit sind ja bei weitem nicht einmal jene geimpft, die laut Impfplan an der Reihe wären“, bekräftigt der freiheitliche Gesundheitsstadtrat, der abschließend über den Impf-Fortschritt in Linz informiert: „Im städtischen Impfservice wurde bisher an etwa 7.500 Menschen eine Corona-Impfung durchgeführt. Bis Mitte April werden es etwa 10.000 sein.“ 

Gesundheitsstadtrat Raml blickt zurück auf ein Jahr Corona-Lockdown

Gesundheitsstadtrat Michael Raml blickt zurück auf ein Jahr Corona-Lockdown: „Sämtliche freiheitseinschränkende Maßnahmen wurden mit dem Verhindern eines Gesundheitskollaps‘ begründet. Aktuell sind in ganz Oberösterreich 41 von möglichen 300 Intensivbetten belegt, daher kann die logische Konsequenz nur ein Öffnen des öffentlichen Lebens mit Hygienekonzepten und Hausverstand sein. Die Gesundheitskrise besteht schon längst nicht mehr nur aus Covid-19, weil zahlreiche andere Erkrankungen zu sehr in den Hintergrund gerückt sind. Die Bundesregierung machte aus der Gesundheitskrise auch noch eine Rechtskrise. Als Gesundheits- und Sicherheitsstadtrat habe ich alles in meiner Macht Stehende unternommen, um die Schäden für die Linzerinnen und Linzer zu begrenzen. Das Linzer Modell – faktenbasierte Entscheidungen statt PR-Shows – hat sich bewährt.“

Morgen vor einem Jahr, am 16. März 2020, wurde Österreich von der türkis/grünen Bundesregierung zum ersten Mal in den Lockdown geschickt. „Die Folgen dieser Einschränkungen für die Linzerinnen und Linzer sind dramatisch. Die Arbeitslosigkeit in unserer Heimatstadt ist auf Rekordniveau, unzählige Unternehmen in Linz und die Gastronomie stehen vor dem Abgrund, die soziale Isolation von Risikopatienten und alten Menschen hat tragische Auswirkungen. Schon von Beginn des ersten Lockdowns an begründete die Bundesregierung sämtliche Maßnahmen damit, unser Gesundheitssystem und insbesondere die Intensivstationen vor einem Kollaps bewahren zu müssen. Jetzt, ein Jahr später, sind wir de facto immer noch in einem Lockdown. Aktuell sind in ganz Oberösterreich für Corona-Patienten lediglich 41 von im Herbst bereitgehaltenen 300 möglichen Intensivbetten belegt, das sind weniger als 15%. Die möglichen Kapazitäten, deren Kollaps verhindert werden sollte, sind damit nur zu einem Bruchteil ausgeschöpft“, zeigt der freiheitliche Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml auf und fordert nach mittlerweile einem ganzen Jahr voller Einschränkungen für die Menschen: „Die einzig logische Konsequenz kann nur ein Öffnen des öffentlichen Lebens mit Hygienekonzepten und Hausverstand sein. Die Bundesregierung soll endlich aufs Volks hören, das die Maßnahmen zu weiten Teilen nicht mehr mitträgt.“

Corona-Lockdowns mit ungeahnten Folgen

Für den Linzer Gesundheitsstadtrat ist klar: „Die Gesundheitskrise besteht schon längst nicht mehr nur aus Covid-19. Die Bundesregierung sorgte nicht nur für ein Jahr Dauer-Lockdown, sondern auch für massive Panik. Das führte zur tödlichen Missachtung vieler anderer Krankheiten. Menschen gingen trotz deutlicher Symptome nicht zum Arzt, Vorsorgeuntersuchungen wurden abgesagt: Das führte etwa zum tragischen Anstieg an Herzinfarkt-Toten in Österreich“, informiert Raml. „Die Vereinsamung der Menschen, das Aufschieben von Untersuchungen und Operationen und all die Lockdown-Nebenerscheinungen werden noch dramatische Folgen zeigen.“

Bundesregierung machte aus Gesundheits- eine Rechtskrise

„Zusätzlich zur Gesundheitskrise hat die türkis/grüne Bundesregierung im Verlauf des letzten Jahres eine wahrhaftige Rechtskrise ausgelöst. Das Verordnungschaos nahm ab März 2020 seinen unvergleichlichen Lauf und die Abwärtsspirale begann. Die Kritik vieler angesehener österreichischer Rechtsprofessoren bestätigt, was ich mir schon seit Monaten denke: Ein Jus-Studium reicht nicht mehr aus, um die sich ständig ändernden, oft nicht nachvollziehbaren und widersprüchlichen Vorgaben verstehen zu können. Unsere Freiheit war seit Beginn der 2. Republik nicht mehr so stark in Gefahr. Die Grundrechtseingriffe sind mittlerweile so umfassend und anhaltend, dass die verfassungsmäßige Verhältnismäßigkeit über weite Teile schlicht nicht mehr gegeben ist“, resümiert der Linzer Stadtrat.

Linzer Gesundheitspolitik hat Schaden bestmöglich abgewendet

Auch Linz musste natürlich die chaotischen Maßnahmen der Bundesregierung mittragen. Seit einem Jahr leitet Stadtrat Michael Raml gemeinsam mit dem Bürgermeister und der Magistratsdirektorin den Linzer Krisenstab. „Als Gesundheits- und Sicherheitsstadtrat habe ich alles in meiner Macht Stehende unternommen, um die Schäden für die Linzerinnen und Linzer zu begrenzen. Ich habe gemeinsam mit dem Krisenstab etwa weitere Einschränkungen, wie die Verordnung einer Maskenpflicht im Freien, verhindert. Im Gesundheitsservice wurde rasch ein eigene Abteilung geschaffen, um das nötige Contact Tracing professionell abzuwickeln. Dort sind mittlerweile 35 Mitarbeiter im Einsatz, wovon viele mehrsprachig kommunizieren können, um die teils massiven Sprachbarrieren im Contact Tracing bestmöglich zu überwinden.  Die Linzer Berufsfeuerwehr hat zu Beginn der Corona-Lockdowns auf eine 14-Tage-Schicht umgesattelt. Die Freiwilligen Feuerwehren haben bei den mehr als kurzfristig anberaumten Massentests eine großartige Unterstützung geleistet. Der Linzer Ordnungsdienst hat bei den verschiedensten Anlässen – beispielsweise Massentests, Impfaktionen, Bürgerservice – für geordnete Verhältnisse gesorgt und tut das auch aktuell. Auch habe ich gemeinsam mit Vizebürgermeister Markus Hein zu Beginn des ersten Lockdowns sofort die Kurzparkzonen in Linz ausgesetzt, um Schlüsselkräften einen unbeschwerten Arbeitsweg zu ermöglichen und die Infektionsgefahr zu minimieren“, so der auch für die Sicherheitsagenden und die Parkraumbewirtschaftung zuständige Stadtrat Raml, der abschließend wiederholt: „Ein Jahr Wegsperren ist viel mehr als genug. Es muss endlich eine Öffnung geben. Die Linzerinnen und Linzer haben genug von den nicht gerechtfertigten Einschränkungen.“

Hein: Von vollmundigen Lockerungsankündigungen bleibt lediglich andauernder Lockdown

FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein und Gesundheitsstadtrat Michael Raml zum fortgesetzten Lockdown: „Die fortlaufende Schließung von Gastronomie und Freizeiteinrichtungen und die damit verbundene soziale Isolierung wird die emotionale Lage vieler weiter verschlechtern und psychische Krankheiten weiter vorantreiben. Die ursprünglichen Öffnungsankündigungen der Bundesregierung waren letztlich nur ein Ablenkungsmanöver von Korruptionsermittlungen, Hausdurchsuchungen und den massiven Streitereien innerhalb der Koalition. Unsere Landsleute, Wirte und Kulturbetriebe sind zu Recht maßlos enttäuscht.“

„Mit regionalen Corona-Unterschieden hat die Bundesregierung in Österreich einen Wettbewerb ausgerufen: Wer testet am wenigsten und produziert damit die geringsten Infektionszahlen. Das geht wohl weit am von türkis/grün angedachten Sinn der ohnehin sehr fragwürdigen allgemeinen ´Teststrategie für alles und jeden´ vorbei“, zeigt sich der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein in einer ersten Reaktion zu den aktuellen Corona-Maßnahmen enttäuscht: „Aus der ursprünglichen Ankündigung Mitte Februar, dass Gastronomie und Hotellerie Mitte März wieder öffnen dürfen, bleibt letztlich nichts über. Lediglich die wage Vorhersehung, dass in rund einem Monat die Gastronomie vielleicht im Freien und mit Tests öffnen darf. Es zeigt sich also: Die Ankündigung vor etwa zwei Wochen war ein reines Ablenkungsmanöver der Bundesregierung von Korruptionsermittlungen, Hausdurchsuchungen und massiven Streitereien“, resümiert Hein und fordert: „Gastronomie und Hotellerie müssen sofort wieder öffnen. Mit vernünftigen Schutzmaßnahmen ist das möglich. Ein weiteres Wegsperren der Österreicher ist grundrechtlich, wirtschaftlich und vor allem auch gesundheitlich völlig unverhältnismäßig. Der Großteil der Infektionen passiere ja ohnehin im privaten Bereich – warum werden dann Gastronomie und Hotellerie nicht geöffnet?“

Raml: Verheerende Gesundheits-Folgeschäden durch vollkommen einseitige türkis/grüne Corona-Politik

„Seit Beginn der Corona-Pandemie geraten andere Krankheiten dramatisch in den Hintergrund. Ich erinnere dazu nur an die beinahe völlig überlasteten Kinder- und Jugendpsychiatrien, die massive Vereinsamung in Altersheimen oder an unzählige hinausgeschobene Operationen und Vorsorgeuntersuchungen. Der Schaden, den die türkis/grünen Corona-Maßnahmen abseits des Virus mit sich bringen, ist enorm. Das alles wird unser Gesundheitssystem noch vor eine sehr, sehr große Herausforderung stellen, die die Krankheit Corona vielleicht sogar in den Schatten stellen wird“, befürchtet der Gesundheitsstadtrat. „Ich glaube, verantwortungsvolle Gesundheitspolitik beinhaltet, einen Weitblick zu haben, aber auch, sich nicht starr auf eine einzige Krankheit zu fokussieren. Es muss immer der ganze Körper und damit auch die psychische Gesundheit im Auge behalten werden. Was aktuell passiert, ist für sehr viele Menschen ein Rückschlag, vor allem auch ein psychischer Rückschlag. Wenn die Bundesregierung in der gestrigen Pressekonferenz versucht es als Erfolg darstellen, zu Ostern, also in einem Monat, die Gastronomie in den Schanigärten zu öffnen, ist das ein Schlag ins Gesicht für viele von uns. Diese Entwicklungen haben bereits und werden in Zukunft fatale Folgen für die Gesundheit der Österreicher haben. Auch das Unverständnis gegenüber den Regierungsmaßnahmen wird noch weiter wachsen.“ 

Hein: Bundesregierung muss unsere Jugend endlich entfesseln

FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: „Uns allen setzen die monatelangen Einschränkungen der türkis/grünen Bundesregierung zu. Besonders leidet jedoch unsere Jugend. Seit mittlerweile fast einem Jahr werden ihnen soziale Kontakte weitgehend verwehrt, das Freizeitangebot genommen und ihnen ihre kostbare Jugendzeit geraubt. Das ist nicht fair. Unsere Jugend muss endlich ihre Freiheit zurückbekommen. Die tragischen Auswirkungen der türkis/grünen Maßnahmen sind bereits jetzt zu spüren.“ 

„Home-Schooling zuhause vor dem Computer, kein persönlicher Kontakt zu Freunden und Verwandten, kein Training oder Üben im Sport- oder Musikverein: Das ist seit fast einem Jahr trauriger Alltag für die Jugendlichen in unserer Heimatstadt. Sie leiden täglich ganz besonders unter den türkis/grünen Einschränkungen. Es ist nicht fair, dass die Bundesregierung ihnen ihre kostbare Jugendzeit raubt“, stellt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein klar. Hein fordert, unsere Jugend endlich zu entfesseln: „Schulen und Sportvereine müssen vollständig geöffnet werden. Nach monatelangen planlosen Regierungsmaßnahmen braucht es ein planvolles Aufsperren. Mit Hausverstand und gezielten, effektiven Hygienemaßnahmen. Das ist dringend notwendig und auch machbar. Es darf kein noch längeres türkis/grünes Wegsperren geben!“

Psychische und körperliche Gesundheit leidet

Die bereits jetzt spürbaren Folgen der Einschränkungen sind alarmierend. Mittlerweile kommen bereits Kinder-Psychiatrien an ihre Belastungsgrenzen. „Die Maßnahmen der türkis/grünen Bundesregierung treiben unsere Kinder mittlerweile in die Psychiatrie und einige sogar zu Selbstmordgedanken. Das ist wirklich erschütternd und unseren Kindern gegenüber nicht fair. Die psychische Gesundheit unserer Jugend leidet massiv“, unterstreicht Familienvater Hein. „Gleichzeitig ist es gerade für Kinder und Jugendliche wichtig, regelmäßig Sport zu betreiben. Leider lässt die Bundesregierung die Amateur- und Nachwuchssportvereine einfach im Stich. Die Leidtragenden sind zu einem großen Teil die Kinder“, erklärt der Freiheitliche und schließt: „Es ist endlich an der Zeit, unserer Jugend ihre Freiheit zurückzugeben. Die türkis/grüne Bundesregierung darf sie nicht länger leiden lassen und muss die Jugend entfesseln!“

Hein: Kinder nicht länger leiden lassen!

Vizebürgermeister Hein: „Unsere Kinder leiden besonders unter dem türkis/grünen Lockdown. Vor allem jene aus sozial schwachen Familien sind betroffen. Die Linzer Bildungsstadträtin muss handeln.“

Die Kinder-Psychiatrien schlagen Alarm und platzen aus allen Nähten: Die endlosen Lockdowns und die soziale Isolation wirken sich gerade bei den Kindern besonders stark aus. „Diese Entwicklung ist wirklich alarmierend. Die Maßnahmen der türkis/grünen Bundesregierung treiben unsere Kinder mittlerweile in die Psychiatrie und einige sogar zu Selbstmordgedanken. Das ist wirklich erschütternd und unseren Kindern gegenüber nicht fair“, unterstreicht der Familienvater und freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein und gibt zu bedenken: „Mit den Spätfolgen der völlig überzogenen türkis/grünen Einschränkungen werden unsere Kinder vermutlich noch lange zu kämpfen haben. Durch geschlossene Schulen und ´distance learning´ bleibt effektiver Unterricht auf der Strecke. Für viele Schüler wird es immer schwerer, mithalten zu können. Diese Defizite werden sich erst in den kommenden Monaten und Jahren voll auswirken. Leidtragende sind die Kinder selbst, was wiederum zu viel Verzweiflung führen wird. Vor allem die Kinder aus sozial schwächeren Familien sind besonders stark betroffen. Sie können sich im Gegensatz zu wohlhabenderen Familien keinen Nachhilfeunterricht leisten. Schon jetzt bemerkt man, dass sich die Bildungsschere immer weiter öffnet. Mit Chancengleichheit hat das nichts mehr zu tun.“

Bildungsstadträtin soll Förderprogramm sicherstellen – Schulen endlich öffnen

„Wir müssen in Linz dagegensteuern. Deshalb fordere ich von der Bildungsreferentin Schobesberger, in Linz ein spezielles COVID-Förderprogramm anzubieten. Dieses soll sich speziell an Kinder richten, die durch den türkis/grünen Lockdown wegen des ‚Homeschoolings‘ oder ‚Distance-Learnings‘ nicht mithalten konnten. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie die Bundesregierung die Zukunft unserer Kinder raubt“, so der freiheitliche Familienvater, der abschließend fordert: „Die Corona-Zahlen haben sich im Gegensatz zu Weihnachten deutlich verbessert. Die Krankenhäuser sind spürbar entlastet, die Infiziertenzahlen stark gesunken. Für noch immer geschlossene Schulen gibt es keine Rechtfertigung. Der andauernde Lockdown ist unverhältnismäßig und muss deshalb sofort beendet werden. Es geht um die Zukunft unserer Kinder!“