FJ-Hartl: Katzen-Quäler rasch fassen und hart bestrafen

Freiheitliche Jugend spendet für sachdienlichen Hinweis Tierfutter im Wert von 300€ an die Tierrettung Oberösterreich

In Linz treibt offenbar ein Tierquäler sein schreckliches Unwesen. Nach dem ersten grausamen Fall, bei dem einer Katze der Schwanz gehäutet wurde, tauchte nun wenige Kilometer entfernt wieder ein sehr ähnlicher Fall auf. „Der Tierquäler muss sofort gefasst werden. Solche abscheulichen Verbrecher brauchen wir nicht. Sollte jemand Hinweise zur Ergreifung des Täters haben, kann er sich selbstverständlich bei der Freiheitlichen Jugend Linz melden!“, so der Obmann der Linzer FJ, Daniel Hartl, der erklärt: „Wir stehen auf gegen Tierquälerei. Für den sachdienlichen Hinweis, der zur Ergreifung des Täters führt, spendet die Freiheitliche Jugend Tierfutter im Wert von 300€ an die Tierrettung OÖ. Wir setzen auf Tierwohl statt auf Tierquäler!“

Die Freiheitliche Jugend schließt sich dem Linzer FPÖ-Obmann Vbgm. Markus Hein im Kampf gegen Tierquäler in Linz an. Dieser hat bereits eine Belohnung von 1500€ für sachdienliche Hinweise ausgelobt. „Wir Freiheitliche dulden solche bestialischen Taten nicht. Wer solche Verbrechen begeht, muss mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Jeder Hinweis der zum Täter führt ist willkommen“, appelliert Hartl an die Mithilfe der Linzerinnen und Linzer.

Sachdienliche Hinweise welche zur Ergreifung des Täters führen, können an bezirk-linz@fpoe.at gerichtet werden.

Statement von Sicherheitsstadtrat Raml nach tödlichem Faustschlag am Linzer Hauptplatz

Jugendgewalt aktiv bekämpfen, Videoüberwachung für neuralgische Punkte

Nach dem Tod eines 38-Jährigen durch einen Faustschlag eines 16-jährigen Jugendlichen, zeigt sich der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml schockiert: „Mein aufrichtiges Beileid gilt der Familie des Opfers, die durch diese schreckliche Tat einen geliebten Menschen verloren hat. Ich bin schockiert, dass diese von einem erst 16-jährigen Jugendlichen begangen wurde. Das Problem der ausufernden Jugendgewalt darf nicht ignoriert werden! Die türkis-grüne Bundesregierung muss endlich auf die besorgniserregenden Entwicklungen reagieren: spürbare Konsequenzen für jugendliche Straftäter schaffen und über die Folgen aufklären. Den Jugendlichen muss auch schon in jungen Jahren klargemacht werden, dass ihr Handeln für sie und andere dramatische Folgen haben kann“, erneuert der Linzer Sicherheitsstadtrat seine Forderung nach einer Reform des Jugendstrafrechts. Einen Erfolg konnten die Ermittlungen rund um den tragischen Todesfall aufzeigen: „Der Täter wurde mithilfe der Videoüberwachung sehr schnell ausgeforscht und gefasst. Die Wirkung hat sich wieder mal bestätigt. Daher fordere ich die Überwachung an neuralgischen Stellen in Linz. Aktuell etwa an stadtbekannten Drogenumschlagplätzen, wie dem Bereich um das Kremplhochhaus, um Kriminalität zu verhindern bzw. bei der Aufklärung zu unterstützen“, so Raml.

 

FP-Stumptner: Arbeitslosigkeit-Anstieg von 72%(!) innerhalb eines Jahres

Katastrophale Entwicklung am Arbeitsmarkt erfordert Taten, statt Ankündigungen

 „Die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in der Landeshauptstadt ist katastrophal. Durch die Krise mitverursacht, waren im April rund 13.000 Personen arbeitslos gemeldet. Dieses wirtschafts- und sozialpolitische Alarmzeichen darf keinesfalls schöngeredet, die Corona-Krise nicht als Ausrede verwendet werden! Wenn in einer der wirtschaftlich potentesten Regionen Österreichs die Arbeitslosenzahlen derart explodieren, ist ein Verweis auf bisherige Leistungen durchaus entbehrlich. Insbesondere die vollmundig angekündigten Maßnahmen der Regierung müssen endlich in Gang kommen!“, fordert der freiheitliche Gemeinderat Peter Stumptner.

Für Stumptner besonders drastisch fällt der Anteil an jugendlichen Arbeitslosen aus: Besonders dramatisch trifft es die Menschen im Alter bis 19 Jahren, wo sich die Zahl der Arbeitslosen um 91,1% verschlechtert hat. Gleich dahinter haben sich die Arbeitslosen in der Gruppe von 20 bis 24 um 89,6% verschlechtert.

Eines ist klar: Wenn die Menschen keine Arbeit haben, können sie weniger konsumieren und weniger Angebote in Anspruch nehmen. Die Stadt darf aber nicht auf bekannte sozialistische Augenauswischerei hereinfallen, sondern muss plausible Konzepte auf den Tisch legen“, so Stumptner abschließend.

 

Raml: Neue Bundesregierung muss Jugendstrafrecht nachschärfen

Nach Aufgriff von Jugendbande müssen harte Konsequenzen folgen

 

Nachdem eine kriminelle Linzer Jugendbande aufgegriffen wurde, hat der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml schon eine neue Aufgabe für Innenminister Nehammer und Justizministerin Zadic. „Die Bundesregierung muss das Jugendstrafrecht nachschärfen! Dieser Fall ist schon die erste Nagelprobe, ob der Bundesregierung wirklich unsere Sicherheit am Herzen liegt“, sagt Raml. „Auf freiheitliche Initiative hin, hat der Linzer Gemeinderat sowohl die alte als auch die nun amtierende Bundesregierung bereits mehrheitlich dazu aufgefordert, das Jugendstrafrecht zu evaluieren und anzupassen. Nun müssen Taten folgen!“

 

Seit Sommer 2018 sollen die Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren ihr Unwesen treiben.  „Türkische, bosnische und kosovarische Jugendliche, die von anderen Jugendlichen Schutzgeld erpressen und sie mit Waffen bedrohen, brauchen wir in Österreich nicht. Für alle Mitglieder dieser Jugendbande müssen nun harte Konsequenzen folgen!“, fordert Raml. „Nur mit ausreichend Polizeibeamten können kriminelle Jugendliche konsequent bekämpft werden! Die neue türkis-grüne Bundesregierung muss dafür sorgen, dass Linz endlich 100 neue Polizeibeamte bekommt“, so der Sicherheitsstadtrat abschließend.

Raml zu Ausländergewalt: Migrantenvereine in die Pflicht nehmen

Nicht nur Vielfalt feiern sondern auch zur Problemlösung beitragen

In den letzten Monaten häufen sich gewalttätige Übergriffe von ausländischen Jugendlichen in Linz. Erst am Donnerstag wurde bekannt, dass drei mutmaßliche junge Ausländer einen auf den Gehstock angewiesenen Pensionisten brutal niedergeschlagen und beraubt haben. Letztes Wochenende wurden zwei junge Männer von einer Gruppe aus vier Ausländern und einem Österreicher mit Migrationshintergrund grundlos auf der Linzer Landstraße krankenhausreif geprügelt. Gestern haben sich Bürgermeister Klaus Luger und Sicherheitsstadtrat Michael Raml auf die Einberufung einer Sicherheitskonferenz geeinigt. Eingeladen werden neben der Polizei unter anderem Vertreter aus Jugendbetreuung und Bildung, Justiz und Anwaltschaft. Der freiheitliche Stadtrat will die Vertretungen von Zuwanderern mehr in die Pflicht nehmen: „Das städtische Integrationsbüro und der Migrationsbeirat sollen nicht regelmäßig Vielfalt und Weltoffenheit feiern, sondern mithelfen, aggressive Zuwanderer in den Griff zu bekommen! Dann würden sie wirklich zu einem geordneten Zusammenleben beitragen! Daher werden auch diese beiden Einrichtungen zur Sicherheitskonferenz eingeladen.“

Die aktuelle besorgniserregende Entwicklung bedarf einer breiten und offenen Diskussion über bekannte Probleme. „Dazu gehören nicht nur Politiker oder Polizisten sondern unter anderem auch Vertreter des Integrationsbüros und des Migrationsbeirates. Sie haben den besten Kontakt zu jenen Migrantengruppen, woraus die Täter nur allzu oft kommen.“, erklärt Raml und erwartet sich für die Zukunft: „Spürbare Konsequenzen schaffen und darüber aufklären! Sowohl intensivere Präventionsmaßnahmen als auch realitätsnähere Gesetze sind das Gebot der Stunde. Die Strafmündigkeit muss im Nationalrat genauso diskutiert werden, wie vorbeugende Aktionen in Jugendzentren und Schulen ausgeweitet werden müssen!“

Raml fordert angesichts steigender Jugendkriminalität eine realitätsnahe Reform des Jugendstrafrechts

Dank an Polizei für offene Worte

Unterstützung und aufrichtiger Dank für die offenen und ehrlichen Worte von Stadtpolizeikommandant Karl Pogutter in den Oberösterreichischen Nachrichten kommt von FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml. Pogutter erklärte sinngemäß: Die Jugendgewalt nimmt zu, vor allem bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund. „Pogutter hat das ausgesprochen, was viele Polizisten schon lange hinter vorgehaltener Hand sagen! Junge Täter fürchten weder die Polizei noch das Strafrecht. Spürbare Konsequenzen fehlen zumeist.“ erklärt Stadtrat Raml und fordert eine Reform des Jugendstrafrechts, die der Entwicklung endlich wieder Herr wird.

Ein Dorn im Auge ist ihm etwa die starre Grenze der Strafmündigkeit mit vierzehn Jahren. „Ich will Zwölf- oder Dreizehnjährige nicht generell kriminalisieren, aber für amtsbekannte Täter muss es auch in diesem Alter gerichtliche Konsequenzen geben. Das Jugendstrafrecht kann in Einzelfällen auch bei Volljährigen zur Anwendung kommen, warum also nicht auch bei jüngeren Tätern, die sehr wohl wissen, was sie tun?“ meint der promovierte Jurist. „Gesetze müssen an die Realität angepasst sein! Der Alltag zeigt leider, dass Täter immer jünger, brutaler und unverfrorener werden.“

Schockiert zeigt sich Raml von einem geschilderten Fall: Gegen einen jungen Afghanen mussten bis zu seinem vierzehnten Lebensjahr 16 (!) Verfahren eingestellt werden, weil er strafunmündig war. Nach seinem vierzehnten Geburtstag beging der Jungkriminelle weitere Straftaten. Von den für diese Vergehen verhängten 15 Monaten Haft musste er tatsächlich nur fünf Monate im Gefängnis absitzen. „Was soll daran bitte abschreckend sein, wenn jahrelanges Terrorisieren und Ausrauben anderer Menschen lediglich mit ein paar Wochen Gefängnis beantwortet werden?“ fragt sich der Sicherheitsstadtrat und betont: „Ich bin grundsätzlich dafür, dass mehr Aufklärung über (spürbare) Konsequenzen in Schulen und Jugendzentren betrieben wird. Bloße Gesprächstherapien für Härtefälle, wie den afghanischen Serientäter, lehne ich aber entschieden ab!“