LR Klinger und Stadtrat Raml: Grillverbot in Linz, St. Margarethen bestätigt

Grillchaos endlich beendet

Ausufernde Grillereien in Linz, St. Margarethen und die damit einhergehenden Missstände haben den Anrainern das örtliche Gemeinschaftsleben gründlich vermiest und die Stadtpolitik auf den Plan gerufen. Die Stadt Linz hat das Grillen dort mittels ortspolizeilicher Verordnung untersagt. Da eine solche gesetzesvertretende Verordnung nur unter sehr engen Gesichtspunkten rechtens ist, hat die Abteilung IKD des Landes Oberösterreich in ihrer Funktion als Aufsichtsbehörde, ein standardmäßiges Verfahren zur Prüfung der Verordnung eingeleitet. Die Stadt Linz wurde im Zuge dessen aufgefordert, weitere Dokumentationen, welche eine ortspolizeiliche Verordnung in der Form eines Grillverbotes rechtfertigen, zu übermitteln. Dies  wurde von vielen Seiten missinterpretiert und als Versuch angesehen, die Verordnung zu torpedieren.

Nach Vorlage der Dokumentation durch die Stadt Linz und eingehender Prüfung durch das Land Oberösterreich wurde die Rechtmäßigkeit der Verordnung bestätigt.

„Ich verstehe nicht, dass hier so viel Wind gemacht wurde. Die Abteilung ist lediglich ihrem gesetzmäßigen Auftrag nachgekommen und hat dann anhand der Faktenlage entschieden. Davon die Verordnung der Stadt Linz kippen zu wollen, war nie die Rede. Ich bin jedenfalls zufrieden, dass Klarheit geschaffen wurde und nun endgültig für die Anrainer Schluss mit den Beeinträchtigungen ist“, fasst LR Wolfgang Klinger zusammen.

„Wie erwartet, hat unsere ortspolizeiliche Verordnung der gesetzmäßigen Prüfung durch das Land Oberösterreich standgehalten. Das Grill-Chaos in St. Margarethen wurde eingehend dokumentiert und war nachweislich ein massiver Missstand für die Anrainer. Das Grillverbot war daher unumgänglich und ist nun endgültig besiegelt“, erklärt der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml.

Hein / Raml: Grill-Chaos auch am Pleschinger See vorzeitig beenden

Linzer FPÖ schützt Anwohner – Dringlichkeitsantrag in Gemeinderat eingebracht

Nach sehr großem Widerstand der Anrainer wurde die geplante neue Grillzone im Gebiet des Pichlinger Sees gestoppt. „Wir fordern auch einen Stopp der geplanten Grillzone am Pleschinger See! Zum Schutz der Anwohner und der Natur“, sagt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein. Gemeinsam mit FP-Sicherheitsstadtrat Michael Raml traf sich Hein gestern mit Vertretern des Kleingartenvereins am Pleschinger See und dort ansässigen Landwirten. „Das Grill-Chaos, das bereits an vielen Plätzen zu großen Problemen führte, darf nicht andernorts weitergehen! Die Betroffenen zeigten uns die zahlreichen Probleme auf, die durch die neue Grillzone unmittelbar für sie entstehen würden“, informiert Stadtrat Raml. „Wir fordern in der heutigen Gemeinderatssitzung ein frühzeitiges Ende der Grillzone am Pleschinger See! Zu unserem Dringlichkeitsantrag erwarten wir eine breite Zustimmung. Sollte der Gemeinderat nicht im Sinne der Linzer Bürger abstimmen, werde ich alle möglichen Verkehrsmaßnahmen prüfen, um die Anwohner zu schützen“, ergänzt Vizebürgermeister Hein.

Um die Grillfläche in Pichling zu verhindern, war sogar ein Grundstückskauf durch einen Unternehmer nötig. „Anrainer müssen sich mittlerweile schon für teures Geld von Grillzonen freikaufen. Das ist wirklich nicht Sinn der Sache. Die zuständige Liegenschaftsreferentin Fechter muss endlich zur Einsicht kommen. Die Linzerinnen und Linzer wollen diese Grillzonen nicht!“, stellt Hein klar.

Kürzlich ließen die Linzer Grünen mit einer absurden Forderung nach Grill-Sheriffs auf Grillzonen aufhorchen. „Linz braucht sicher keine grünen Grill-Sheriffs. Linz braucht ein Ende des Grill-Chaos! Dass man überhaupt über Sicherheitspersonal nachdenken muss, zeigt wie tragisch es um die Grillzonen steht. Nur ein absolutes Verbot kann das Linzer Grillchaos stoppen!“, unterstreicht Raml abschließend.