FP-Grabmayr kritisiert: Diesjährige Friedenserklärung unterstellt den Linzern strukturellen Rassismus

Jedes Jahr beschließt der Linzer Gemeinderat die Friedenserklärung der Friedensinitiative Linz. Diese wurde in der Vergangenheit meist einstimmig beschlossen: „Um die Einstimmigkeit zu erzielen, haben wir öfter Kompromisse bei diversen Formulierungen akzeptiert, denn auch wenn die Friedenserklärung nur einen deklarativen Charakter hat, ist es uns wichtig, den Frieden als höchstes menschliches Gut zu erklären“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Umso bedauerlicher ist das beharrliche Festhalten der Initiatoren auf Punkt 8 der Friedenserklärung, in dem die Friedensinitiative den Linzern strukturellen Rassismus unterstellt. Wörtlich heißt es dort: „Strukturellen Rassismus gibt es auch in Linz: sei es im öffentlichen Raum oder in der Nachbarschaft, Diskriminierung bei der Wohnungs- oder Arbeitssuche, mangelnde Repräsentation in der Öffentlichkeit, Ungleichbehandlung bei Asylwerber*innen sind Beispiele dafür.“

„Wir verwehren uns entschlossen dagegen, der Stadt Linz, ihren Unternehmen und den Linzern pauschal strukturellen Rassismus zu unterstellen. Zudem erwarten wir uns in der heutigen Gemeinderatssitzung auch von anderen Parteien eine klare Absage zu diesem Vorwurf. Unser Versuch, die Friedensinitiative davon zu überzeugen, diesen Punkt zu streichen, führte zu keinem Erfolg. Den Linzern werden pauschal und ohne jegliche Grundlage schwere Vorwürfe gemacht und ich bediene mich hier der berühmten Aussage des amtierenden Bundespräsidenten ‚So sind wir nicht.‘ Wir werden uns daher der Stimme enthalten.“ hält der freiheitliche Fraktionsobmann abschließend fest.