Die freiheitliche Anfrage im letzten Gemeinderat hat es ans Licht gebracht: Die Stadt Linz hat insgesamt 134.000 Euro Steuergeld für das gescheiterte Projekt „Code.Fusion“ verschwendet. Dieses Programm sollte Asylwerber zu sogenannten „Junior Developern“ ausbilden und sie auf den Arbeitsmarkt bringen. Das Ergebnis ist ein Armutszeugnis für die rot-schwarz-grüne Integrationspolitik: Nur ein einziger von zehn Teilnehmern fand nach über einem halben Jahr nach Ausbildungsende eine IT-bezogene Anstellung. Besonders brisant: Die Teilnehmer dieses sündhaft teuren Programms waren offenbar Beteiligte der Halloween-Krawalle 2022. Während sich unbescholtene Linzer Jugendliche ihre Ausbildungen hart erarbeiten müssen, wurden diese Krawallmacher mit einer hochfinanzierten Programmierausbildung belohnt. Die Auswahl der Teilnehmer erfolgte unter anderem durch die Caritas und das Rote Kreuz, die diese Personen als „geeignet“ eingestuft hatten. Insgesamt nahmen zehn Personen an der Ausbildung teil – drei Frauen und sieben Männer. Ihnen wurden Grundlagen einer Programmiersprache vermittelt. Die Ausbildung wurde im Juli 2024 abgeschlossen, doch das ernüchternde Ergebnis spricht für sich: Neun der zehn Teilnehmer haben bis heute keine IT-bezogene Anstellung gefunden.
FP-Stadtrat Dr. Michael Raml übt scharfe Kritik an der unverantwortlichen Geldverschwendung durch SPÖ, ÖVP und Grüne: „Wir haben von Anfang an vor diesem fragwürdigen Projekt gewarnt. Doch die Mehrheit der Stadtregierung hat es trotzdem durchgeboxt – auf Kosten der Linzer Steuerzahler. Jetzt zeigt sich: Fast 140.000 Euro wurden für eine Maßnahme ausgegeben, die keinen erkennbaren Nutzen für Linz hat. Das ist Steuergeldverschwendung in Reinform, die nie wieder passieren darf!“ Besonders skandalös ist zudem, dass neben den 110.000 Euro für die IT-Ausbildung zusätzlich 24.000 Euro an den ehemaligen AMS-Chef für Beratungsleistungen geflossen sind. Dieser Betrag wurde per Stadtsenatsbeschluss genehmigt – ein weiteres Beispiel für den leichtfertigen Umgang mit Steuergeld. Raml sieht darin ein fatales Signal: „Während bei den Linzern gespart wird, werden fragwürdige Projekte mit hohen Beraterkosten finanziert. Man setzt lieber auf ideologische Experimente anstatt sich um die Förderung unserer eigenen Jugend und die Unterstützung dringend benötigter Fachkräfte für den Arbeitsmarkt zu kümmern.“
Für Raml zeigt dieser Fall deutlich, dass in der städtischen Förder- und Integrationspolitik mittlerweile jede Verhältnismäßigkeit verloren gegangen ist: „Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Personen, die durch Krawalle negativ aufgefallen sind, mit einer teuren Ausbildung belohnt werden, während unsere heimischen Jugendlichen und Lehrlinge sich ihre Chancen selbst erarbeiten müssen. Die anderen Mitglieder in der Stadtregierung haben vollkommen den Bezug zur Realität verloren. Statt Steuergeld für fragwürdige Integrationsprojekte auszugeben, sollte es dort investiert werden, wo es wirklich gebraucht wird – in unsere Jugend und in echte Fachkräfte.“ Laut Anfragebeantwortung sind derzeit keine weiteren ähnlichen Projekte geplant. Raml stellt klar: „Wir werden sicherstellen, dass eine derartige Geldverschwendung nicht wieder passiert. Die Linzer Bürger erwarten eine verantwortungsvolle Budgetpolitik – und genau dafür steht die FPÖ!“
