Schlagwort: Christentum

FP-Malesevic: Christenfeindlichkeit nimmt zu – Adventzeit mahnt zum Schutz unserer Werte

Österreich trauriger Spitzenreiter bei Übergriffen – Christliches Erbe und weihnachtliche Traditionen müssen verteidigt werden

Die Adventzeit ist für viele Menschen eine Zeit der Besinnung, der Familie und der Vorbereitung auf Weihnachten. Gerade jetzt, wo christliche Symbole im öffentlichen Raum eigentlich einen selbstverständlichen Platz haben sollten, zeigt der aktuelle Report des „Dokumentationsarchiv der Intoleranz gegen Christen“ (OIDAC) ein alarmierendes Bild: Österreich ist – heruntergebrochen auf die Bevölkerungszahl – der traurige Spitzenreiter bei christenfeindlichen Vorfällen in Europa. Am stärksten betroffen sind laut dem Bericht Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Bosnien-Herzegowina.

Für FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic ist klar: „Wenn selbst in der Adventzeit Weihnachtsmärkte, Krippen oder traditionelle Bräuche infrage gestellt oder zurückgedrängt werden, ist das ein Warnsignal. Wir dürfen nicht zulassen, dass das christliche Abendland Schritt für Schritt aus dem öffentlichen Raum verdrängt wird. Unsere Kultur basiert auf christlichen Werten – sie gehören genauso zu Österreich wie unsere Sprache und sind ein untrennbarer Teil der österreichischen Geschichte.“

Malesevic sieht in dieser Entwicklung nicht nur ein gesellschaftliches Problem, sondern auch ein sicherheitspolitisches: „Wer Christenfeindlichkeit zulässt oder verharmlost, öffnet intoleranten Ideologien Tür und Tor. Dazu zählen insbesondere Strömungen, die aus Teilen der islamischen Welt importiert werden und bei uns auf offene Gesellschaften treffen. Wenn Österreich im OIDAC-Bericht so weit vorne liegt, ist das ein Weckruf an die Politik.“

Masseneinwanderung stoppen – klare Grenzen bei Zuzug aus muslimischen Ländern

Der FPÖ-Gemeinderat fordert daher einmal mehr eine entschlossene Wende in der Migrationspolitik: „Solange unkontrollierte Massenzuwanderung aus muslimisch geprägten Ländern anhält, wird sich die Lage weiter verschärfen. Parallelgesellschaften entstehen nicht zufällig, sie sind die direkte Folge des politischen Irrwegs der letzten Jahrzehnte. Wir müssen selbst entscheiden, wer zu uns kommt und auch dafür sorgen, dass jene, die unsere Werte ablehnen, Österreich wieder verlassen müssen!“ Gerade in der Adventzeit müsse die Politik ein klares Bekenntnis zu Österreichs kulturellen Wurzeln abgeben. „Weihnachtstraditionen dürfen nicht dem Zeitgeist oder falsch verstandener Toleranz geopfert werden. Christliche Feiertage, Bräuche und Symbole sind ein Teil unserer Identität – und diese Identität ist schützenswert“, so Malesevic abschließend.

FPÖ-Raml zu Autohaus-Jugendbande: „Wir dürfen uns nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen“

Sicherheitsstadtrat fordert Reform des Jugendstrafrechts

„Wir dürfen uns nicht länger auf der Nase von halbwüchsigen Straftätern herumtanzen lassen“, fordert der FPÖ-Bürgermeisterkandidat und Sicherheitsstadtrat von Linz, Dr. Michael Raml, „eine Reform des Jugendstrafrechts. Diese Jugendlichen sind meist Serientäter und sich durchaus bewusst, dass ihre Taten zwar nicht erlaubt, aber für sie ohne jegliche Folgen sind – weil sie noch nicht strafmündig sind. Wir können von Glück reden, dass bei diesen unerlaubten Spritztouren mit gestohlenen Autos noch keine Menschen zu Schaden gekommen sind. Ich dränge bereits seit Jahren darauf, das Jugendstrafrecht nachzuschärfen. In schweren und wiederholten Fällen ist eine Herabsetzung der Deliktsfähigkeit geboten. Konkret trete ich für eine partielle Herabsetzung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahren ein.“

„Das Strafrecht sieht bereits jetzt Mechanismen vor, etwa trotz Volljährigkeit die Deliktsfähigkeit einzuschränken oder gar auszuschließen. Dies könnte auch umgekehrt gelten. Wenn im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens von Experten festgestellt wird, dass ein jüngerer Täter im Rahmen seiner tatsächlichen Einsichtsfähigkeit die nötige Reife besitzt, um sein Handeln nachzuvollziehen, sollten Konsequenzen ermöglicht werden. Immerhin wissen manche unmündigen Straftäter ganz genau, was sie tun und genießen wortwörtlich ihre Straffreiheit.“

Raml verweist auf den regelmäßigen direkten Austausch mit Polizisten, „die täglich ihren Dienst auf der Straße versehen und verständlicherweise frustriert sind, dass man gegen so jungen Straftäter machtlos ist. Tatsache ist: Viele der jungen Täter verhöhnen unsere Gesellschaft. Sie sind sich durchaus über ihre Taten bewusst, wissen aber auch, dass sie erst ab 14 Jahren mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen.“ Dazu komme mit Sicherheit auch der Umstand, dass Clans und Banden sich die Strafunmündigkeit vermehrt zunutze machen. „Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit und wir müssen alles daransetzen, um das verbotene Treiben von Minderjährigen endlich einzudämmen.“