Luger/Hein: Kontrollamtsbericht von ÖVP Linz gänzlich falsch wiedergegeben

Kontrollamt bestätigt moderate Kostensteigerung von lediglich 3,7 Prozent


Mit Verwunderung stellen Bürgermeister Klaus Luger und Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein fest, dass die Linzer ÖVP – allen voran ÖVP-Klubobfrau Elisabeth Manhal – nicht mehr wissen, was sie selbst im Landtag oder Gemeinderat beschlossen haben. „Wider besseres Wissen wird der Kontrollamtsbericht zur Kostenentwicklung der Neuen Donaubrücke Linz gänzlich falsch interpretiert. Tatsächlich bestätigte das Kontrollamt in einer Sonderprüfung, dass ein Kostenanstieg von 3,7 Prozent für ein komplexes Projekt dieser Art sogar moderat sei“, klären Luger und Hein auf: „Im schwarzen Zahlenspiel werden Netto- mit Bruttokosten verglichen. Die bei mehrjährigen Bauprojekten übliche Indexierung wird der Einfachheit halber einfach weggelassen – das ist unseriös!“

Die von der ÖVP Linz behaupteten Kosten von € 50,0 Mio beinhalten nur die reinen Baukosten für das Brückenobjekt aber keine Umsatzsteuer und keine Indexierungen. Hingegen beinhalten die aus dem Kontrollamtsbericht (Seite 103) entnommenen Kosten von rund € 92,5 Mio sowohl die Umsatzsteuer und abgeschätzte Indexierung als auch alle anderen für die Projektumsetzung relevanten Kostenfaktoren.

Luger und Hein erklären die Kostenentwicklung im Details:

In der mit dem Land OÖ abgeschlossenen Finanzierungsvereinbarung (GR-Beschluss vom 29.06.2017 bzw. Landtagsbeschluss vom September 2017) waren € 71.286.000,- (ohne Maßnahmen zur Mühlkreisbahn; zzgl. USt und Indexierungen; Stichtag 1.1.2017) beinhaltet. Diese mit dem Land OÖ akkordierten rund € 71,3 Mio setzen sich aus folgenden aggregierten Kostenblöcken zusammen: 

  • Planung und Vorleistungen (€ 9,0 Mio)  
  • Baukosten Brücke (€ 50,0 Mio)
  • Unvorhergesehenes (€ 5,0 Mio)
  • Straßenanschlüsse (€ 2,6 Mio)
  • Ufergestaltung (€ 1,1 Mio)
  • Ausführungsplanung und ÖBA (€ 2,9 Mio)
  • Sonstige Kleinpositionen (€ 0,7 Mio)

Rechnet man überschlägig zu den beschlossenen ca. € 71,3 Mio weitere € 4,1 Mio bereits eingetretene bzw. abzuschätzende Indexierungen bis zum Bauende hinzu und erhöht diese Summe um die USt, ergeben sich auf Basis der ursprünglichen Beschlusslage gemäß Finanzierungsvereinbarung rund € 90,2 Mio als Gesamtkostenrahmen. Wegen des Planungsfehlers des französischen Architektenteams im Stahlbau und den daraus resultierenden Umplanungen und Bauzeitverzögerungen wurde mit GR Beschluss vom 05.12.2019 außerdem eine Erhöhung der Mittel um € 5,3 Mio. (zzgl. USt und Indexierung) gegenüber dem mit Land OÖ vereinbarten Deckelbetrag bewilligt.

Hein zur Fertigstellung der Neuen Donaubrücke Linz

Das Transport-Equipment wird bereits angeliefert. Die letzte wirklich große Herausforderung – das Einschwimmen – steht somit kurz bevor. Trotz Corona hat sich der Baufortschritt der Neuen Donaubrücke sehr gut entwickelt. Mittlerweile sind auch die Korrosionsschutzarbeiten für die beiden nach Vormontage befindlichen Tragwerke – bis auf ein paar Restarbeiten -nahezu abgeschlossen. Es ist sehr erfreulich, dass dieses wichtige Verkehrsprojekt, welches die Verkehrssituation in unserer Heimatstadt nachhaltig entlasten wird, auf der Zielgeraden ist. Spätestens im Herbst 2021 wird die Verkehrsfreigabe erfolgen. Über den genauen Zeitplan des Einschwimmens und wie es vonstattengeht, wird nächste Woche in einer Pressekonferenz berichtet.“

Steinkellner/Hein: 2020 als Jahr des Linzer Brückenbaus

Neue Donaubrücke auf bestem Weg zur Fertigstellung
 

Bei der gemeinsamen Besichtigung der Baustelle zur Neuen Donaubrücke Linz konnten sich Landesrat Günther Steinkellner und Vizebürgermeister Markus Hein persönlich von den großen Fortschritten vor Ort überzeugen. Für die Infrastrukturreferenten von Land und Stadt zeigt sich, dass trotz COVID-19 das Jahr 2020 für Linz im Zeichen des Brückenbaus steht. „Wenn man die Investitionen für alle neuen Donauquerungen zusammenrechnet, wird von Bund, Land und Stadt die unvorstellbare Summe von fast 350 Millionen Euro in die Verbesserung der Brückeninfrastruktur investiert. Nach Jahrzehnten des Wartens auf eine neue, leistungsfähige Brückeninfrastruktur wird unter freiheitlicher Doppelführung im Infrastrukturressort hart an der Realisierung gearbeitet“, freuen sich Steinkellner und Hein.


Die Neue Donaubrücke ist die Grundvoraussetzung für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs über die Donau. „Die Jahrhundertchance, ein Jahrhundertprojekt umzusetzen, wurde genutzt und das wird die Zukunft unserer Landeshauptstadt, des Zentralraums und des ganzen Landes positiv prägen. Sowohl die Stadtbahn als auch die O-Buslinien werden zukünftig diese Brücke befahren und den Verkehr in Linz nachhaltig entlasten. Wir warten aktuell auf die Rückmeldung aus Wien, um die letzten Finanzierungsdetails mit dem Bund dafür klären zu können. Die Mittel des Landes OÖ für den ersten Ausbauschritt liegen mit dem OÖ-Plan bereit“, erklärt Steinkellner weiter.


Trotz der sehr komplexen Konstruktion und der COVID-19-Pandemie rückt die Fertigstellung unserer neuen Donaubrücke in greifbare Nähe. Dank österreichischer Ingenieursleistung soll diese Brücke zu einem Schmuckstück an der Donau, mit dem die Linzer mindestens 100 Jahre Freude haben, werden. Ende Oktober wurden die letzten vier Querträger in den Urfahraner Brückenbogen eingefügt. Mit diesen letzten Stahlelementen wird ein Gesamtgewicht von rund 8.500 Tonnen vor Ort erreicht. „Trotz des fünfwöchigen Baustopps während des ersten Lockdowns sollte der Endmontage und auch einem termingerechten Einschwimmen der bereits an Land zusammengebauten Brückentragwerke 2 und 3 nichts mehr im Wege stehen. Ebenso sollte der Verkehrsfreigabetermin im Oktober 2021 halten“, so Hein abschließend.

Hein: Zubau als sinnvollste Radverkehrslösung auf der Nibelungenbrücke

Um Fördermittel des Bundes soll auch bei dem Projekt angefragt werden

Schon seit langem wird die Fahrradsituation auf der Nibelungenbrücke heftig diskutiert. Es gibt dazu bereits seit vielen Jahren im Wesentlichen drei mögliche Lösungsvorschläge. Leider wurden diese, als es verkehrstechnisch noch möglich gewesen wäre, nie umgesetzt. Erstens eine Verbreiterung des Rad- und Gehweges um 80cm pro Seite, zweitens die Freigabe eines Fahrstreifens für Radfahrer und drittens einen Zubau zur Nibelungenbrücke. „Die sicherlich beste Lösung ist ein oberwasserseitiger Zubau mit einer Abfahrtsspindel in Urfahr und in Linz. Damit wäre auch das Anschlussproblem an den Brückenköpfen gelöst. Diesen Vorschlag aus dem Jahr 2008 bzw. 2014 könnte man mit Kosten von ca. 5 Millionen Euro verwirklichen“, erklärt der freiheitliche Linzer Verkehrsreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Mit einem solchen Zubau können die Interessen aller vereint werden: so könnte vor allem – da ausreichend Platz auf der Fahrbahn vorhanden wäre – der öffentliche Verkehr profitieren und gleichzeitig gibt es für Radfahrer eine sichere und komfortable Möglichkeit, die Nibelungenbrücke zu überqueren“, führt Hein weiter aus. „Zur Realisierung dieses Vorhabens muss mit dem Land als Eigentümer ein gemeinsamer Weg abgesteckt werden. Gleichzeitig hat die grüne Infrastrukturministerin Gewessler einerseits angekündigt, den Radverkehr in Österreich verdoppeln zu wollen und andererseits 40 Millionen Euro in den Ausbau der Radinfrastruktur zu investieren. Wir wollen auch dieses Projekt für etwaige in Aussicht gestellte Fördergelder des Bundes zu Nutze machen.“

Hein: Neue Donaubrücke Linz – Gestern und heute erfolgte Einhub der letzten Hauptträgerelemente

Von insgesamt 300 einzelnen Stahlbauteilen sind bereits 250 Einzelteile am Vormontageplatz verbaut

Die Stahlbauarbeiten der Neuen Donaubrücke Linz hatten gestern wieder ein spektakuläres Schauspiel darzubieten. Es wurden die letzten beiden Hauptträgerteile mit einem 500 Tonnen Kran eingehoben. Somit sind nun alle Teile der Hauptträger auf dem Vormontageplatz auf der Urfahraner Seite eingetroffen und in Lage gebracht. „Der Einhub verlief ohne Probleme. Das bereits in Endlage zusammengebaute Tragwerk beim Gasthaus Lindbauer ragt nun 17 Meter in Richtung Donaumitte. Die beiden in Lage gebrachten Hauptträgerelemente bilden den Abschluss des ersten Brückenbogenpaares“, berichtet erfreut Vizebürgermeister Markus Hein.

In den nächsten Wochen werden die Stahlbauarbeiten zu Ende gebracht. Es müssen nur noch die restlichen Bogenelemente und Querträger angeliefert und verbaut werden. Parallel zu den Stahlbauarbeiten laufen auch schon die Korrosionsschutzarbeiten. „Wir rechnen damit, dass die Stahlbauarbeiten spätestens im November abgeschlossen sind. Nach Abschluss der Korrosionsschutzarbeiten steht dem Einschwimmen der beiden, am Vormontageplatz vormontierten, Tragwerke im Frühjahr 2021 nichts mehr im Wege“.

„Die Stahlkonstruktion der ‚Neue Donaubrücke Linz‘ bestehen aus ca. 300 einzelnen Stahlbauteilen mit einem Einzelgewicht von bis zu 85 Tonnen. Es wurden bereits ca. 250 Bauteile mittels Sondertransporte angeliefert. In den drei Stahlwerken ist die Fertigung der verbleibenden ca. 50 Stahlbauteile nahezu abgeschlossen. Sie werden voraussichtlich bis Oktober 2020 am Vormontageplatz eintreffen“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Neue Donaubrücke Linz – Die ersten Tragwerkteile reichen schon über die Donau

Erster Brückenbogen ist komplett und muss nur noch verschweißt werden
 
Nahezu täglich kann der Baufortschritt unserer Neuen Donaubrücke beobachtet werden. Das erste Tragwerk, das bereits in Endlage in Urfahr beim Gasthaus Lindbauer montiert wird, bietet seit heute einen neuen sehenswerten Höhepunkt. Es ragt bereits mehrere Meter über das Wasser in die Donau Richtung Linz hinein. Aber nicht nur am Tragwerk 1 sieht man, was sich täglich auf dem Vormontageplatz tut, auch beim zweiten Tragwerk ist seit heute der erste Bogen komplett und nur noch zu verschweißen, berichtet erfreut Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Besonders in den letzten Tagen konnten wir beobachten, unter welchem Hochdruck auf der Baustelle gearbeitet wird. Mit dem fertigen Brückenbogen lässt sich auch die Dimension dieser Brücke deutlich erkennen. Nachdem die restlichen Brückenböden, Haupt- und Querträger in Lage gebracht, verschweißt, und die Korrosionsschutzarbeiten abgeschlossen sind, können spätestens im Frühjahr die beiden am Montageplatz vormontierten Tragwerke eingeschwommen werden.“

Die Neue Donaubrücke Linz hat eine Länge von 400 Metern und eine maximale Breite von 33,7 Metern. Zwei Fahrspuren stehen für den Individualverkehr zur Verfügung. Entlang der Fahrbahnen ist jeweils ein Radweg und ein Gehweg vorgesehen. Die in der Mitte der Brücke verlaufende Gleistrasse für eine S-Bahn soll bis zu deren Fertigstellung als Fahrbahn für Busse dienen.

Hein: Autofreier Hauptplatz und Rad-Spur auf der Nibelungenbrücke auf 2024 verschoben

Echtzeittest in der Klosterstraße hat deutlich gemacht – Wir brauchen vorher alle neuen Brücken
 
Mittels Echtzeittest, der bewusst einfach gehalten wurde, damit ein Beenden ohne großen Aufwand und jederzeit möglich ist, konnten wir aufzeigen, wie sich ein autofreier Hauptplatz auf das Linzer Straßennetz auswirken würde. Zahlreiche Linzerinnen und Linzer, sowie politische Parteien fordern die rasche Umsetzung dieser Verkehrsberuhigung schon seit Jahren. Auch im Linzer Gemeinderat gab es mehrfach entsprechende Initiativen. Einen breiten politischen Konsens gab es aber nur dafür, dass der Hauptplatz frühestens nach Verkehrsfreigabe aller im Bau befindlichen Donaubrücken autofrei werden kann. Ob diese Maßnahme nicht doch schon früher, in der normalerweise verkehrsärmeren Ferienzeit umsetzbar wäre, sollte getestet werden, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein: „In Rücksprache mit der Polizei ist klargeworden, dass die Verkehrsmenge heuer in der Ferienzeit deutlich höher ist als sonst. Das kann damit zusammenhängen, dass viele Menschen wegen der Corona-Krise nun ihren Urlaub abgesagt haben und zuhause bleiben. Den Test unter diesen erschwerten Rahmenbedingungen weiterzuführen ist sinnlos. Wir kehren am Montag in der Klosterstraße zur alten Regelung wieder zurück.“
 
Das Ergebnis des Tests, der auch damit abgeschlossen ist, ist eindeutig. „Wir brauchen, bevor wir den Linzer Hauptplatz für den Durchzugsverkehr wirklich sperren, alle neuen Donaubrücken. Als Bypass ist er bis dahin noch notwendig. Diese Erkenntnis gilt auch für die vehement geforderten eigenen Fahrradspuren auf der Nibelungenbrücke. Der zweite Tag des Tests war zwar nicht mit dem ersten – an dem eine Raddemonstration auf der Nibelungenbrücke die Situation verschärft hatte – vergleichbar, aber trotzdem angespannt. Dass der Test abgebrochen wird, wenn sich die Verkehrssituation im Bereich des Hauptplatzes deutlich verschärft, habe ich versprochen und das wird auch so gemacht. Ich ersuche, dass diese Entscheidung auch von jenen akzeptiert wird, die sich jetzt schon einen autofreien Hauptplatz und eigene Radspuren auf der Nibelungenbrücke wünschen. Wir haben es probiert, es funktioniert noch nicht. Diese beiden sinnvollen Projekte müssen wir deshalb auf das Jahr 2024 – wenn alle Brücken fertig sind – verschieben“, erklärt Hein seine Entscheidung.

Hein: Bauarbeiten an Neuer Donaubrücke rasch wieder aufnehmen

Einigung der Sozialpartner schafft nun klare Verhältnisse 

Die Bauarbeiten an der Neuen Donaubrücke Linz wurden seitens der ARGE Bau vor knapp zwei Wochen, wegen der unklaren Situation für Baustellen, durch die verordneten Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Coronavirus- Pandemie, eingestellt, erinnert Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Wie mit den Vorgaben der Bundesregierung auf Baustellen umzugehen sei, war für viele Bauunternehmen unklar, sodass einige – auch wichtige – Baustellen eingestellt wurden und andere eben nicht! Diese Situation war nur wenig zufriedenstellend und bedurfte einer dringenden einheitlichen Lösung!“

Der freiheitliche Planungsreferent hofft nun, dass sich der Stillstand auf der Brückenbaustelle rasch ändern soll und führt als Grund dafür die frisch ausverhandelte Vereinbarung der Sozialpartnerschaft an: „Andere Unternehmen haben bereits angekündigt, dass sie ihre Baustellen sukzessive wieder hochfahren wollen. Ich gehe auch davon aus, dass nun durch die klaren Bedingungen dies auch bei unserer Baustelle der Fall sein wird.“ Seine städtischen Mitarbeiter hat Hein bereits instruiert, mit der ARGE Bau Kontakt aufzunehmen und die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Aus Heins Sicht steht aber nun einer Weiterführung der Baustelle nichts mehr entgegen!

Hein: Arbeiten auf Baustelle der Neuen Donaubrücke Linz wegen Corona-Krise eingestellt

Eindämmung des Virus und Gesundheit der Menschen haben absoluten Vorrang

Schlechte Nachrichten gibt es nun auch von der Baustelle der Neuen Donaubrücke Linz. Diese muss leider wegen der Corona-Krise und zur Verminderung der Ausbreitungsgefahr eingestellt werden. Gestern wurden lediglich noch Sicherungs- und Aufräumarbeiten durchgeführt. Heute werden die Arbeiten an der Baustelle vollständig eingestellt, berichtet Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „So schmerzhaft es auch ist, ich habe volles Verständnis dafür, dass in dieser unklaren Situation, in der sich die Lage täglich ändern kann, ein Weiterführen der Baustelle keinen Sinn macht.“

„Die ARGE Bau hat uns gestern Mittag informiert, dass die Stahlbauarbeiten an der Neuen Donaubrücke Linz wegen der verordneten Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus eingestellt werden. Aufgrund der aktuellen Maßnahmen, Ausgangsbeschränkungen und sonstigen Vorgaben der österreichischen Bundesregierung und der Nachbarländer, aus denen der Großteil des Baustellenpersonals kommt, muss die Baustelle bis auf weiteres geschlossen werden!“, gibt Hein bekannt.

Die Werksfertigung der Stahlteile in den drei Produktionsstätten in Deutschland, Tschechien und Ungarn wird derzeit noch weitergeführt. Wie lange diese Arbeiten noch durchgeführt werden können, hängt natürlich davon ab, wie sich die Krise weiterentwickelt und von etwaigen weiteren Einschränkungen, die umzusetzen sind, erklärt Hein: „Fakt ist aber, dass die derzeitigen Einschränkungen bereits zu Problemen bei der Logistik und der Qualitätssicherung führen!“