Hein: Wie geht’s nach Go für XXXLutz und Stadion weiter? Was ist zu tun?

Planungsreferent legt ersten Zeitplan für Behördenverfahren vor

„Seit dem letzten Gestaltungsbeirat und der Freigabe des Projekts XXXLutz liegen nun alle notwendigen Voraussetzungen vor, damit die notwendigen Flächenwidmungs- und Bebauungspläne gezeichnet werden können. Die Abteilung Straßen- und Brückenbau wird nun auch die notwendige Einmessung der bereits ausgebauten Hafenstraße und Straßerau veranlassen“, berichtet Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Wenn der Vermessungsplan vorliegt, sind mit allen Stakeholdern die genauen Widmungsgrenzen und die Straßenfluchtlinien nochmals final abzusprechen!“

„Das von der Stadt angestrebte Fußballstadion ragt laut dem vorliegenden Entwurf auch auf den XXXLutz Bauplatz, sodass hier ebenfalls die Widmungsgrenzen abzustimmen sind“, führt Hein weiter aus: „Wenn es gelingt, dass alle Abstimmungen bis Ende März über die Bühne gehen, kann die Stadtplanung die Unterlagen für den Flächenwidmungs- und Bebauungsplan fertigstellen, sodass mit einer Verfahrenseinleitung bis Ende Mai 2020 gerechnet werden kann.“

„Wann aber der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan rechtswirksam sein wird und mit dem Bau gerechnet werden kann, lässt sich schwer abschätzen“, gibt Hein bekannt: „Die Dauer der Verfahren hängt von den Einwendungen und Stellungnahmen ab und ist somit nur schwer vorhersagbar. Wenn wir aber von einer durchschnittlichen Verfahrensdauer ausgehen, ist mit einer Rechtswirksamkeit der Pläne im März 2021 zu rechnen. Ein Abschluss der Verfahren noch 2020 ist eher unwahrscheinlich. Dies wäre nur möglich, wenn es in dem Verfahren keine Einwendungen gibt und alle Stellungnahme zeitnah vorliegen.“

Hein: Grüne Logik: Bauland ist nicht zum Bauen da?

Wenn es nach den Grünen geht, dann soll auch bei Baulandwidmung nicht mehr gebaut werden dürfen

Es kann nicht bestritten werden: Die Nachfrage nach Linzer Wohnraum ist ungebremst hoch. Aufgrund der hohen Lebensqualität erfreut sich unsere Landeshauptstadt bei Wohnungssuchenden großer Beliebtheit. „Diesem hohen Bedarf wird mit ungefähr tausend neuen Wohnungen pro Jahr begegnet. Dabei wird auf eine gute Durchmischung von freifinanziertem und gefördertem Wohnbau geachtet“, berichtet Infrastrukturreferent Markus Hein: „Unser angepacktes Ziel neuen und leistbaren Wohnraum zu schaffen, haben wir in den letzten Jahren immer sehr gut erreicht.“

Eine durchdachte Nachverdichtung mit Hausverstand erfolgt dort, wo es bereits gewidmetes Bauland oder Baulandreserven gibt. „Bei den Linzer Grünen scheint es genau an diesem Hausverstand zu mangeln. Wenn gegen eine Änderung von Bebauungsplänen gestimmt wird, um so eine maßvolle Nachverdichtung im Bauland zu verhindern, dann wird es schwierig, den nachweislichen Bedarf an neuen Wohnraum zu decken!“, so Hein weiter.

„Wo, wenn nicht im Bauland, sollen wir den Wohnungsbedarf in Linz decken? Der grüne Verweis darauf, man wolle noch weiter Verkehrskonzepte im Linzer Süden abwarten, ist eine zahnlose Schutzbehauptung. Mit beispielsweise der Linie 13 und 14, dem laufenden Straßenbau, dem Autobahnhalbanschluss und der Seilbahn werden wir die Herausforderungen, die der Verkehr an uns stellt, meistern. Bei einigen Projekten brauchen wir natürlich die Unterstützung des Bundes. Die Grünen sollen sich lieber bei ihrer eigenen Ministerin dafür einsetzen, dass das entsprechende Geld vom Bund auch den Großraum Linz erreicht. Ein Baustopp in Linz ist keine Lösung, er bringt uns nur eine zusätzliche soziale Verschärfung Wohnungssuchenden“, erklärt Hein abschließend.

 

Hein: Schwarz-grüne Verhinderungspolitik verteuert Wohnen in Linz

Nein zu Wohnbau in bestehendem Bauland schwer nachvollziehbar

„Linz ist eine florierende Stadt, die nicht nur bei Arbeitnehmern sondern auch bei Wohnungssuchenden große Beliebtheit genießt. Damit der hohe Wohnbedarf aber gedeckt wird und die Wartezeiten bei den gemeinnützigen Genossenschaften nicht weiter ansteigen, brauchen wir derzeit ungefähr tausend neue Wohnungen pro Jahr“, berichtet Infrastrukturreferent Markus Hein: „Dieses Ziel haben wir in den letzten Jahren immer sehr gut erreicht. Es war eine gute Durchmischung aus freifinanziertem und gefördertem Wohnbau. Das gewährleistet, dass Wohnen in Linz nicht noch teurer wird.“

Damit wir unseren Grüngürtel und unsere Grünanlagen schützen, achten wir darauf, dass wir dort maßvoll nachverdichten, wo es bereits gewidmetes Bauland oder Baulandreserven gibt. Das war auch bis jetzt so – zumindest nach Heins Wahrnehmung – Konsens in der Linzer Stadtpolitik. Diesen Konsens dürften aber ÖVP und Grüne nun verlassen haben. „Im  gestrigen Infrastrukturausschuss gab es einige Anträge, mit dem Ziel der maßvollen Nachverdichtung in bereits bestehenden Baulandwidmungen. ÖVP und Grüne enthielten sich dabei und monierten über Medien, dass Grünland zerstört werden würde. Auch das Prinzip der Entkernung dürften die vermeintlichen Kritiker nicht wirklich verstanden haben“, berichtet Hein: „Wenn auch auf Bauland Bäume oder Sträucher wachsen, so handelt es sich trotzdem um Bauland, das auch bebaut werden kann. Damit aber auch der Durchgrünungsgrad im Bauland gewährleistet bleibt, werden natürlich im Bebauungsplan Begrünungsmaßnahmen lt. Grünflächenplan verbindlich vorgegeben.“

„Wenn wir nun nicht einmal in bereits bestehenden Baulandwidmungen neuen Wohnraum schaffen dürfen, wird das unweigerlich zu einer Verknappung des Wohnangebots und somit zu einer unweigerlichen Erhöhung der ohnehin schon teuren Wohnkosten führen“, warnt Hein: „Ich sehe dieser Entwicklung mit großer Sorge entgegen, denn für viele Menschen ist bereits heute das Aufbringen der Kosten fürs Wohnen eine sehr große finanzielle Herausforderung! Durch eine künstliche Verknappung des Wohnungsangebots wird sich die Lebenssituation leider für viele Menschen zusätzlich verschärfen!“