Hein deckt auf: Auch ÖVP-Familienbund geht Hand in Hand mit mutmaßlichen Islamisten

Hein deckt auf: Auch ÖVP-Familienbund geht Hand in Hand mit mutmaßlichen Islamisten. Der schwarze, vom Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier geführte, Familienbund beteiligt sich gemeinsam mit dem unter Islamismus-Verdacht stehendem Verein ALIF an der ‚Woche der Vielfalt‘. Die gerade seitens Baier selbst von der SPÖ geforderte Abgrenzung vom politischen Islam sieht wohl ganz anders aus. Jetzt steht auch die ÖVP in der Pflicht. Wir fordern von Familienbundobmann Bernhard Baier ein eindeutiges Bekenntnis gegen den politischen Islam und gegen Islamismus.

Nach SPÖ: Auch ÖVP-Vizebürgermeister verwässert Kampf gegen politischen Islam 

„Wenig glaubwürdig klingt es, wenn ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer und ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier auf der einen Seite ein härteres Vorgehen gegen den politischen Islam ankündigen und einfordern, aber auf der anderen Seite mit dem unter Islamismus-Verdacht stehenden Verein ALIF gemeinsame Sache machen“, zeigt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein auf: „Die ÖVP hat scheinbar kein Problem damit, gemeinsam mit einem Verein, dem eine Nähe zum politischen Islam nachgesagt wird, bei der Linzer ‚Woche der Vielfalt‘ mitzumachen. So verhilft sie dem Islamverein nur zu noch mehr Akzeptanz. Dabei wäre es gerade auf kommunaler Ebene so wichtig, konsequente Maßnahmen gegen den politischen Islam zu setzen. Das erweckt den Eindruck, als seien ÖVP-Ankündigungen gegen den politischen Islam reines Wahlgeplänkel und Wählertäuschungen. Wer medienwirksam dem politischen Islam Einhalt bieten will, darf ihm auch nicht bei Veranstaltungen mit Vorfeldorganisationen wie dem Familienbund eine Bühne bieten. Damit verwässert Vizebürgermeister Bernhard Baier selbst den Kampf gegen den politischen Islam.“

Für die ÖVP geht es nur um Schlagzeilen, Maßnahmen gegen politischen Islam fehlen

Für den Freiheitlichen ist es keine große Überraschung, dass die ÖVP medial das eine sagt und in Wirklichkeit das andere tut. Das kennen wir bereits von der Bundes-ÖVP, die die Balkanroute geschlossen haben will und trotzdem steigt seit 2015 wieder die Anzahl an Asylanträgen in Österreich. Aber auch im Linzer Gemeinderat sprechen sich die Schwarzen, gemeinsam mit der SPÖ und den Grünen, regelmäßig gegen ein härteres Vorgehen gegenüber Integrationsverweigern, Islamisten und kriminellen Ausländern aus. „Dass die Linzer SPÖ nicht vor dem Stimmenfang bei islamistischen Zuwanderern zurückschreckt, ist nicht überraschend. Dass aber nun die ÖVP auf diesen Zug selbst aufspringt, hat eine neue Qualität. Es beweist aber wieder einmal, dass nur wir Freiheitlichen tatkräftig und ohne Kompromisse gegen den politischen Islam und den Islamismus vorgehen.“

Pühringer: Linz braucht zeitgemäße Adaptierung der Müllentsorgung

FPÖ Gemeinderat Manfred Pühringer: Seit Beginn der Lockdowns wird das Linzer Stadtbild zusehends von großen Mengen herumliegenden Mülls verschandelt. Pühringer wird daher in der kommenden Gemeinderatssitzung eine zeitgemäße Adaptierung der Müllentsorgung beantragen.

Veränderte Lebensweise als Ursache

Insbesondere die Lockdown-Politik der Bundesregierung und Geschäftsschließungen haben auf die Lebensweise der Linzer deutlich abgefärbt. Dadurch, dass die Menschen mehr zu Hause und verstärkt auf Lieferdienst und Take-Away Angebote angewiesen sind, ist auch der Müll deutlich mehr geworden. Gerade an Wochenenden melden sich verärgerte Bürger, dass ihr Wohnumfeld von herumliegendem Müll verschandelt wird. „Der zuständige ÖVP-Referent Bernhard Baier muss endlich sein Reinigungskonzept den aktuellen Gegebenheiten anpassen. Eine saubere Stadt sieht anders aus. Zahlreiche Bürgerbeschwerden sind bei uns Freiheitlichen eingegangen. Ich werde daher in der kommenden Sitzung des Gemeinderats die Lösung dieses Problems beantragen“, freut sich Pühringer.

Schmutz ist kein Aushängeschild für Innovationshauptstadt

Vizebürgermeister Bernhard Baier sollte nach Jahren im Amt, doch eine ausreichende Expertise aufweisen, um eine zeitgemäße, saubere Lösung zu finden. Die einfachste Sofortmaßnahme wäre, das Leerungsintervall im ersten Schritt zu erhöhen. Über ein langfristiges funktionierendes Konzept kann sich Hr. Baier auch später noch Gedanken machen. „Eine dermaßen verschmutzte Stadt verschandelt das Ortsbild und ist sicher kein Aushängeschild für die Innovationshauptstadt. Ich bin mir daher sicher, dass sich die anderen Parteien meinen Antrag nicht verwehren werden“, ist Pühringer überzeugt.

Grabmayr: Fehlende Linzer Marktideen sind „Innovationshauptstadt“ nicht würdig

FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr: „Der freiheitliche Bürgermeister Andreas Rabl und die Stadt Wels sind uns in Linz wieder einmal voraus. Während in unserer Heimatstadt nahezu alle Märkte alternativ- und ideenlos abgesagt werden, wird in Wels mit dem „Family-Park“ bald ein Vergnügungspark für Kinder öffnen. Solch innovative Ansätze lässt die ´Innovationshauptstadt´ Linz wieder einmal vermissen.“

„In Linz wird mit Verweis auf die Corona-Pandemie seit einem Jahr nahezu jeder Markt alternativlos abgesagt. So auch kürzlich wieder der Urfahraner Markt. In Wels gibt es deutlich mehr Ideenreichtum: Dort startet bald der „Familiy-Park“, der für unzählige Familien und Kinder eine willkommene Abwechslung bringen wird“, informiert der freiheitliche Linzer Gemeinderat Wolfgang Grabmayr. „Der freiheitliche Bürgermeister Andreas Rabl und die Stadt Wels machen es uns wieder einmal vor. Die selbsternannte ´Innovationshauptstadt´ Linz und ihre Marktverantwortlichen hinken jedoch weit hinterher. Von innovativen Alternativideen für unsere Märkte, sodass sie trotz der Corona-Pandemie stattfinden können, sind sie bis dato meilenweit entfernt.“

Viele Institutionen in Linz, keinerlei Hilfe für Schausteller

Während mit dem Welser „Family Park“ endlich wieder eine Perspektive für viele Schausteller geschaffen wird, lässt Linz sie noch immer im Regen stehen. „Es gibt genügend Akteure, die hier längst tätig werden könnten. Leider bleiben jedoch der zuständige VP-Marktreferent Baier oder auch etwa der Tourismusverband dahingehend untätig. Nicht nur die schwer krisengebeutelten Schausteller, sondern auch viele Linzer Familien und Kinder würden sich wünschen, dass in unserer Heimatstadt, wie in Wels, innovative Ansätze statt Ideenlosigkeit herrschen“, so der freiheitliche Grabmayr abschließend.

Hein: Weihnachtsmärkte – Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeister bleiben beim Nein

Marktreferent Vbgm Baier erklärt im Gemeinderat, dass Durchführung unverantwortlich sei

Nach der vorschnellen Absage der Linzer Weihnachtsmärkte durch Bürgermeister Luger und Marktreferenten Vizebürgermeister Baier, beantragten die Freiheitlichen im Gemeinderat, dass die Märkte in alternativer Weise stattfinden sollen. Doch der zuständige Vizebürgermeister Baier erklärte in der Gemeinderatssitzung, dass er eine Durchführung für gesundheitlich unverantwortlich halte. „Die Menschen werden im Advent nicht endlos zuhause verharren wollen“, ist sich Hein sicher: „Da halte ich es doch für sinnvoller und auch weniger gefährlich, wenn sie ihre Besorgungen für Weihnachten auf Märkten machen können, die unter freiem Himmel an der frischen Luft stattfinden, als in überfüllten Einkaufszentren. Bei anderen Märkten in der Stadt funktioniert das ohne Probleme. Kein einziger COVID-Fall lässt sich auf einen Marktbesuch zurückführen.“

Vizebürgermeister Hein sieht in der voreiligen Absage eine vertane Chance. Gerade diese herausfordernde Zeit hätte genutzt werden können, Weihnachtsmärkte auf die traditionellen Wurzeln zurückzuführen. Weg von „Tschimbum-Trara-Märkten“. Den Linzern wurde damit die Möglichkeit genommen, in der besinnlichen Zeit ruhig und stressfrei ihre vorweihnachtlichen oder weihnachtlichen Besorgungen zu machen. Statt handgefertigten Christbaumschmuck oder hausgemachte Weihnachtsbäckerein müssen sie nun auf die Massenprodukte der großen Einkaufshäuser ausweichen. Die großen Einkaufshäuser werden auch diejenigen sein, die sich nun auf das gesamte Weihnachtsgeschäft freuen dürfen. Der kleine heimische Marktbeschicker bleibt dieses Jahr auf seinen Waren sitzen und schaut durch die Finger.“

Hein zu Christkindlmarkt-Absage: Einfacher Ausweg zum Leidwesen der Linzer

Mehr Mut wäre angebracht gewesen

Enttäuscht vom Vorgehen von SP-Bürgermeister Klaus Luger und VP-Marktreferent Vizebürgermeister Bernhard Baier bezüglich der Absage der Linzer Christkindlmärkte zeigt sich der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein: „Die Christkindlmärkte abzusagen ist ein einfacher Ausweg des Bürgermeisters und des Marktreferenten. Die Leidtragenden sind wieder mal die Linzer sowie die zahlreichen Standbetreiber, die noch weiter in den Ruin getrieben werden. Ihre Lager sind voll, nun bleiben sie wieder auf ihren Waren sitzen. Anfang der Woche wurde noch medienwirksam verkündet, dass es ein umfassendes Corona-Konzept gäbe. Warum wendet man dieses dann nicht – wie etwa in Wien – ab Anfang Dezember an, wenn der neue Lockdown vorbei ist? So wäre der wirtschaftliche Schaden begrenzt worden und wir müssten nicht auf Christkindlmärkte in unserer Heimatstadt verzichten. Auch in schwierigen Zeiten darf auf unsere Tradition nicht vergessen werden! Mehr Mut, so wie in Wien, wäre angebracht gewesen. Leider haben Bürgermeister Luger und Vbgm Baier jedoch den leichten Ausweg genommen.“

Grabmayr: Anfrage an Vbgm Baier, nun muss er bei Märkten Farbe bekennen

Wie viel Geld entging der Stadt Linz alleine durch den Mietentgang am Grünmarkt?

„Wir wollen Antworten auf die zahlreichen drängenden Fragen rund um die Linzer Märkte. Der VP-Marktreferent Vbgm Bernhard Baier ist sie den Linzerinnen und Linzern schuldig. Neben der fragwürdigen Absage des Urfahraner Herbstmarktes, trotz bestehendem, corona-gerechten Konzept, haben wir auch Fragen zum seit langen brach liegenden Urfahraner Grünmarkt“, sagt der freiheitliche Linzer Gemeinderat Wolfgang Grabmayr. Schon lange weist die Linzer FPÖ auf die dortigen Leerstände und Verbesserungsmöglichkeiten hin. Nun wurde medial verlautbart, dass der Grünmarkt mit Mitte März endlich einen nachhaltigen Neustart erfahren soll. „Diese Nachricht ist grundsätzlich positiv aufzunehmen. Es stellen sich jedoch trotzdem einige Fragen. Vor allem dahingehend, wie der Marktreferent Baier am Grünmarkt die letzten Jahre gewirtschaftet hat. Wo er doch schon jahrelang für die Bewirtschaftung zuständig ist, und nicht erst ab dem März 2021, der ganz zufällig zeitlich nicht weit von der kommenden Gemeinderatswahl entfernt ist.“

„Zuletzt im Jahr 2011 wurde der Grünmarkt renoviert und modernisiert. Diese Erneuerung scheint dem Markt wenig geholfen zu haben. Oftmals reicht es halt nicht, das Ambiente zu erneuern aber ein erfolgloses Konzept beizubehalten“, mahnt Grabmayr. Die Freiheitlichen wollen deshalb wissen, welche konkreten Maßnahmen Vbgm Baier in den letzten Jahren ergriffen hat, um den ausufernden Leerstand am Grünmarkt zu bekämpfen. Auch erfragt werden interessante Details über den Markt an sich, etwa wie viele Prozent der Marktfläche seit der Renovierung 2011 jeweils vergeben war oder wie hoch die Mieteinnahmen gegenüber den Kosten der Erhaltung des Grünmarktes waren.

Hein: Lässt VP-Baier die Linzer Märkte bewusst im Stich?

Linzer FPÖ fordert Aufklärung über Urfix und Zusage für Christkindlmärkte im Gemeinderat

„Der Urfahraner Herbstmarkt kann leider nicht stattfinden“ verlautbarte der Linzer VP-Marktreferent Bernhard Baier Anfang August zum Leidwesen zahlreicher Schausteller, Gastronomen und unzähliger Linzer. Obwohl Baier noch zuvor medienwirksam verlautbarte, ein Konzept für einen corona-gerechten Herbstmarkt zu finden. „Der Markt ´kann´ sehr wohl stattfinden. Dem Marktreferenten fehlt wohl nur der Wille ihn durchzuführen. Findige Schausteller haben der Stadt ein fix fertiges Konzept(!) für einen Markt vorgelegt, das den Covid-Bestimmungen lupenrein entspricht. Sie haben es sogar in Ansfelden schon durchgeführt. Das Konzept wurde aber einfach abgewürgt“, informiert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein. „Vbgm Baier erklärte in der von uns Freiheitlichen angestoßenen Diskussion über einen corona-gerechten ´Urfix-light´, dass Schausteller kein Interesse an so etwas haben würden. Für mich sieht das aber gänzlich anders aus. Was in Ansfelden möglich ist, muss in Linz auch möglich sein! Viele Ungereimtheiten ergeben sich in der Diskussion rund um die Urfix-Absage. Wir fordern deshalb, dass Baier die Karten auf den Tisch legt. Mit einer Anfrage im Gemeinderat wollen wir Antworten von ihm bekommen. Antworten darauf, ob das fix fertige Konzept überhaupt geprüft wurde. Oder, ob er tausende Linzer und den traditionellen Urfix einfach so links liegen gelassen hat“, so der Freiheitliche.

Damit die Linzer Christkindl- und Adventmärkte nicht das selbe Schicksal wie den Urfix ereilt, werden die Linzer Freiheitlichen auch dazu im Gemeinderat tätig. „Die Linzer dürfen nicht auf ihre Christkindlmärkte verzichten müssen. Vbgm Baier muss jedenfalls sicherstellen, dass diese in weitgehend gewohnter Form ablaufen. Nachdem er den Bürgern nun schon den Urfahraner Markt genommen hat, muss er ihnen zumindest die Christkindlmärkte lassen“, fordert Hein. „Deshalb wird der freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr einen Antrag einbringen, der Vbgm Baier auffordert, ein Konzept für die Durchführung der Märkte zu erarbeiten.“

Grabmayer: Baier lässt eine „lebendige City“ bejubeln

Die Realität auf problemgeplagter Einkaufsmeile sieht leider anders aus

„Die Landeshauptstadt Linz erleidet seit Jahren einen schleichenden Imageverlust als Einkaufsstadt. Viele dieser Probleme werden seit Jahren von den zuständigen Stadtsenatsmitgliedern vor sich her geschoben. Andere Probleme resultieren aus der sich immer schneller verändernden soziologischen Zusammensetzung der Linzer Wohnbevölkerung. Grund zum Jubeln besteht jedenfalls keiner“, urteilt der Linzer Freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.

Vbgm Baier hat sein Projektgebiet klug auf die sogenannte „Linzer City“ eingeschränkt. Rundherum sieht es nämlich für die Geschäftswelt noch viel trister aus. Ehemalige kleinere Geschäftsstraßen im geographischen Zentrum von Linz, bzw. im Süden, existieren praktisch nicht mehr. Z. B. auf der Wiener Straße oder in der „Neuen Heimat“ sind nur mehr Restbestände der einstigen Infrastruktur vorhanden, wie Apotheken oder Banken. Sonst dominieren Wettbüros und orientalische Imbisse das Bild. Aber zurück zur von Baier so bejubelten Situation im Zentrum. Seit Kaisers Zeiten war die Landstraße das Prunkstück der Linzer Geschäftswelt. Doch auch hier ist der schleichende Verfall nicht zu übersehen, wenn man mit kritischem Blick vom Hauptplatz zur Blumau schlendert.

„Im Schmidtor gibt es seit Jahren immer wieder mehrere Leerstände. Im Bereich Taubenmarkt bis Vereinshaus ist die Landstraße, abgesehen von einem nicht beeinflussbaren Großleerstand, in Ordnung. Aber dann beginnt eine echte Problemzone, die gar nicht mehr wie eine Einkaufsstraße wirkt. Im Bereich von der Schillerstraße bis zur Blumau ist eine Struktur entstanden, wie sie auch der Anfang vom Ende der Inneren Wiener Straße als Einkaufsstraße war. Etablierte Kaufhäuser werfen das Handtuch und nach längerem Leerstand verwandeln sich die einstigen Geschäfte in Wetthöhlen oder Imbissstände. Das Ende so einer Entwicklung kann jeder Linzer bei einem Spaziergang durch die Innere Wienerstraße von der Unionkreuzung zur Herz Jesu Kirche bewundern. Vbgm Baier ist daher aufgerufen, statt der Produktion von Jubelbroschüren endlich Maßnahmen zu setzen, die dem Schwund der Linzer Einkaufsstraßen endlich ein Ende setzen“, so der Freiheitliche GR Grabmayr abschließend.

Hein will Urfix-light – Mit mehr Ehrgeiz und Kreativität wäre es rechtlich auch möglich

Vbgm Hein fordert das Ausschöpfen aller rechtlichen Möglichkeiten

Wegen der Corona-Krise oder vielleicht wegen der Ideenlosigkeit des zuständigen Linzer VP-Marktreferenten Vbgm Bernhard Baier wurde der traditionelle Herbst-Urfix schon vor Wochen einfach abgesagt. Schausteller, Gastronomen und alle potenziellen Besucher somit im Stich gelassen. „Kreative Lösungen anstatt Ideenlosigkeit sind gefordert. Eine an die neuen Gegebenheiten angepasste Version des Marktes muss auch unter den derzeitigen Bedingungen möglich sein!“, fordert der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein. „Schausteller könnten beispielsweise einen eigenen abgegrenzten Veranstaltungsbereich mit einer Besucherobergrenze bekommen. Daneben aufgestellte Imbiss-, Streetfood- und Verkaufsstände wären – wie auch der Christkindlmarkt – ein zulässiger Markt und keine Covid-begrenzte Veranstaltung. Auf Großzelte wird man aber wohl verzichten müssen. In dieser Light-Variante könnte der Herbstmarkt ohne Weiteres stattfinden.  Vbgm Baier muss einfach nur neue Ansätze andenken, anstatt zum Leidwesen aller die für ihn einfachste Lösung, nämlich eine Absage, zu wählen. Damit stößt er den krisengebeutelten Marktfahrern und Schaustellern nur vor den Kopf“, bringt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister ein neues Konzept ins Spiel.

Der Vizebürgermeister gibt zu bedenken, dass auch der Wiener Prater, die Salzburger Festspiele und sogar Großdemonstrationen erlaubt sind. „Es wird wohl auch möglich sein, einen kleinen Herbstmarkt für die Linzerinnen und Linzer zu realisieren. Andere Städte leben bereits wirksame Konzepte – in Linz bringt Marktreferent Baier schlichtweg nichts hervor – klar, eine einfache Absage macht weniger Arbeit. Dass viele wegen seinem Unwillen und seiner Ideenlosigkeit wieder durch die Finger schauen müssen, ist nicht fair. Die Corona-Krise stellt unsere Heimatstadt vor neue Herausforderungen. Nur wenn wir diesen mit der nötigen Kreativität und Ehrgeiz begegnen, können wir sie auch lösen“, bekräftigt Hein abschließend.

Urfahraner Grünmarkt – die unendliche Geschichte von Ankündigungen und Verschiebungen

Bereits 3,7 Mio. Euro in Umbauarbeiten versenkt, doch es geht munter weiter

Der Urfahraner Grünmarkt wurde im Jahr 2011 um 3,7 Millionen Euro neu gestaltet. „Ein einladender Park mit integriertem Markt sollte das Gelände für Gäste attraktiver machen und neue Kunden anlocken. So war zumindest der Plan“, erinnert Vizebürgermeister Markus Hein: „Doch leider hat der steril wirkende Umbau nur eines bewirkt, die gewünschten Kunden nahmen den neuen Markt nicht an und blieben aus. Für die Linzerinnen und Linzer hieß es, außer Spesen nichts gewesen. Im September 2017 forderten die Freiheitlichen deshalb vom zuständigen Referenten Vizebürgermeister Bernhard Baier ein neues Konzept für den Grünmarkt!“

Doch das neue Konzept ließ lange auf sich warten und wurde genauso oft verschoben, wie angekündigt. Auch jetzt wurde die bereits mehrmals angekündigte Umsetzung auf das Frühjahr 2021 verschoben. Natürlich gehen dieser wieder Umbauarbeiten voran. Diesmal will der zuständige ÖVP-Vizebürgermeister die 2011 installierten Kojen entfernen und das Gebäude soll als Markthalle im neuen Glanz erstrahlen. „Es bleibt zu hoffen, dass diese Rechnung so aufgeht und der Steuerzahler nicht wieder auf den Umbaukosten sitzenbleibt. Fakt ist, dass Vizebürgermeister Baier viel Zeit ungenutzt verstreichen ließ. Er hätte dieses Plätzchen schon lange in eine grüne Erholungsoase für die Bevölkerung umwandeln können. Ob das Ausräumen der Kojen wirklich reicht, ist ungewiss“, erklärt Hein abschließend.