Grabmayr zur Landstraße: Nur echte Neuerungen können jetzt noch helfen

„Nachdem die Landstraße jahrelang vom zuständigen ÖVP-Wirtschaftsreferenten Vbgm Bernhard Baier immer weiter Richtung Abgrund gewirtschaftet wurde, soll nun eine neue Idee die langersehnte Hilfe bringen. Ein ´City-Management 4.0´ soll das Allheilmittel sein, aus welchem ein neues und erfolgreiches Stadtmarketing entstehen soll. Für die Landstraße und die Linzer Wirtschaft ist es sehr zu hoffen“, erklärt der freiheitliche Linzer Gemeinderat Wolfgang Grabmayr. „Die Idee einer eigenständigen Organisationseinheit in der Unternehmensgruppe der Stadt Linz erachte ich grundsätzlich als sinnvoll. Die Basis für den langersehnten und dringend nötigen Wandel in der Landstraßen-Strategie wäre damit theoretisch geschaffen. Es bleibt zu hoffen, dass auch personell und inhaltlich ein frischer Wind aufkommt. Reden weiterhin nur die selben Akteure mit, die bereits in den vergangenen Jahren erfolglos waren, ist das Projekt schon zum Scheitern verurteilt. Wahrlich innovative – und nicht die altbekannten – Ideen sind nun gefordert, um endlich Verbesserungen zu erzielen“, stellt der Freiheitliche klar.

Nicht weniger als 58 Geschäftsflächen stehen aktuell allein an der Landstraße und ihren Seitenstraßen leer. „Das neue City-Management muss rasch in die Gänge kommen und tatkräftig handeln, um die jahrelangen Verfehlungen zu beheben. Die Auswirkungen dieser Fehlentwicklung sind, neben dem schleichenden Imageverlust der Einkaufsstadt Linz, entgangene Einnahmen in Millionenhöhe und fehlende Arbeitsplätze. Zu Lange haben die zuständigen Personen tatenlos zugesehen. Wenn auch die Landstraße ein wichtiger Faktor für die Stadt ist, auf die anderen Stadtteile darf das neue City-Management auf keinen Fall vergessen“, fordert Grabmayr abschließend.

FP-Klitsch: Auch Linz verdient sich einen Gastgarten

Freiheitliche Gemeinderätin nimmt ÖVP-Wirtschaftsreferenten in die Pflicht

„Die Stadt Wels hat mit ihrem Vorstoß, große Teile des Stadtplatzes zu einem Gastgarten umzufunktionieren, den Zahn der Zeit getroffen. Sowohl Bürger als auch die schwer in Bedrängnis geratenen Wirte, erhalten dadurch beste Voraussetzungen für einen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Neustart. Es ist bezeichnend und symptomatisch zugleich, dass die Landeshauptstadt Linz mit ihrem Wirtschaftsreferenten, mit keinerlei auch nur ansatzweise vergleichbarer Idee aufwarten kann“, erklärt die freiheitliche Gemeinderätin Ute Klitsch enttäuscht.

Während die Stadt Wels umfassende Konzepte zur Belebung der Gastronomie vorgestellt hat, werden die Linzer Wirte im Stich gelassen. „Der untätige Linzer ÖVP-Wirtschaftsreferent Vbgm Bernhard Baier sollte sich beim freiheitlichen Welser Bürgermeister Rabl und dem Welser Wirtschaftsreferenten, seinem ÖVP-Parteikollegen, erkundigen, wie unseren Wirten wirklich geholfen werden kann. Untätigkeit hilft jedenfalls nicht weiter“, sagt die freiheitliche Gemeinderätin Ute Klitsch. Die Stadt Wels setzt auf direkte Hilfe: Bis zu 1000€ Werbekostenbeiträge für die Gastronomen, Musikveranstaltung und Thementage werden die städtische Gastronomie nach der Krise wiederbeleben. „Ein Konzept für Linz gibt es auch nach wochenlangen Diskussionen nicht. Wir brauchen sofort einen Masterplan für unsere Wirte!“, fordert Klitsch.

Vbgm Baier fordert in den Medien für Linz zum wiederholten Male eine unbürokratische Lösung. „Unbürokratische Lösungen zeichnen sich dadurch aus, dass rasch geholfen und nicht wochenlang ergebnislos diskutiert werden. Genau das ist nämlich Bürokratie. Für einen geeigneten Gastgarten wie in Wels schafft bereits Vizebürgermeister Hein die Voraussetzungen, indem er den Hauptplatz grüner und von Autos freimachen will“, so Klitsch abschließend.

Hein: Verwirrspiel um Masken am Südbahnhofmarkt – Empfehlung oder Pflicht

Trotz gegenteiliger medialer Ankündigung nun doch verpflichtendes Tragen von Masken?

„Medial ließ der zuständige Markreferent Vizebürgermeister Bernhard Baier kürzlich verkünden, dass das Tragen von Mund-Nasen-Masken und Einweghandschuhen auf den Linzer Märkten nicht verpflichtend sei. Von seiner zuständigen Abteilung wurden aber anderslautende Tafeln beispielsweise am Südbahnhofmarkt aufgestellt. Auf diesen Tafeln steht etwas ganz anderes und zwar ‚verpflichtende Sicherheitsmaßnahmen COVID-19 (Corona-Virus) am gesamten Marktgelände‘. In den Maßnahmen ist auch das Tragen eines Nasen- und Mundschutzes sowie das Tragen von Einweghandschuhen aufgelistet“, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein: „Bei mir sind bereits entsprechende Bürgeranliegen eingegangen. Die Betroffenen kennen sich jetzt nicht mehr aus und fragen sich, was nun stimmt!“

Für jeden ist klar, dass man gerade in dieser Zeit alles unternehmen muss, um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu unterbinden. Es muss aber auch selbstverständlich sein, dass gerade bei diesem Thema eine klare Kommunikation unabdingbar ist. Einmal so und das andere Mal doch wieder anders, verwirrt die Menschen nur. „Ich ersuche hier um eine Klarstellung und zukünftig um eine eindeutige Kundmachung. Herrscht Masken- und Einweghandschuhpflicht auf den Linzer Märkten – aus dem Erlass der Bundesregierung ist das nicht eindeutig ableitbar. Ein wesentlicher Unterschied zwischen Pflicht und Empfehlung kann sich etwa bei einer Bestrafung ergeben. Auch wie die Polizei und Kontrollorgane damit umgehen werden, ist den Linzer Bürgern noch nicht bekannt“, fordert Hein abschießend Klarheit.

Hein: Verwirrspiel um Masken am Südbahnhofmarkt – Empfehlung oder Pflicht

Trotz gegenteiliger medialer Ankündigung nun doch verpflichtendes Tragen von Masken?

„Medial ließ der zuständige Markreferent Vizebürgermeister Bernhard Baier kürzlich verkünden, dass das Tragen von Mund-Nasen-Masken und Einweghandschuhen auf den Linzer Märkten nicht verpflichtend sei. Von seiner zuständigen Abteilung wurden aber anderslautende Tafeln beispielsweise am Südbahnhofmarkt aufgestellt. Auf diesen Tafeln steht etwas ganz anderes und zwar ‚verpflichtende Sicherheitsmaßnahmen COVID-19 (Corona-Virus) am gesamten Marktgelände‘. In den Maßnahmen ist auch das Tragen eines Nasen- und Mundschutzes sowie das Tragen von Einweghandschuhen aufgelistet“, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein: „Bei mir sind bereits entsprechende Bürgeranliegen eingegangen. Die Betroffenen kennen sich jetzt nicht mehr aus und fragen sich, was nun stimmt!“

Für jeden ist klar, dass man gerade in dieser Zeit alles unternehmen muss, um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu unterbinden. Es muss aber auch selbstverständlich sein, dass gerade bei diesem Thema eine klare Kommunikation unabdingbar ist. Einmal so und das andere Mal doch wieder anders, verwirrt die Menschen nur. „Ich ersuche hier um eine Klarstellung und zukünftig um eine eindeutige Kundmachung. Herrscht Masken- und Einweghandschuhpflicht auf den Linzer Märkten – aus dem Erlass der Bundesregierung ist das nicht eindeutig ableitbar. Ein wesentlicher Unterschied zwischen Pflicht und Empfehlung kann sich etwa bei einer Bestrafung ergeben. Auch wie die Polizei und Kontrollorgane damit umgehen werden, ist den Linzer Bürgern noch nicht bekannt“, fordert Hein abschießend Klarheit.

Hein zu Baier: Marktreferent muss endlich Entscheidung zu Urfix treffen

Ich würde den Markt, so schwer es auch ist, absagen

Trotz der aktuellen Krise lässt Vbgm Bernhard Baier die Öffentlichkeit weiterhin im Unklaren über die Absage des Urfahraner Marktes. Wie man der aktuellen Berichterstattung dazu entnehmen kann, will Baier die dringend notwendige Entscheidung (noch) nicht treffen. „Es ist unverantwortlich, wenn hier die Aussteller und Gewerbetreibenden weiterhin im Unklaren gelassen werden. Sogar die UEFA EURO 2020 – ein weitaus aufwändigeres Event als unser Urfix – musste aufgrund der Krise um 12 Monate verschoben werden. Anders als bei Vbgm Baier wurde die UEFA-Führung damit ihrer Verantwortung gerecht“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

Der Corona-Infektionsherd in Ischgl hat anschaulich gezeigt, welches verheerende Ausmaß Infektionsketten annehmen können. „Wir dürfen nicht das Risiko eingehen, dass unser Urfix der Auslöser für eine neue Coronawelle wird. Bei mehreren hunderttausend Besuchern auf engstem Raum ist das Infektionsrisiko unglaublich hoch“, führt Hein weiter aus und ergänzt abschließend: „Den Urfahraner Markt nicht abzusagen wäre ein gesundheitliches Risiko für alle Besucherinnen und Besucher. Ich würde den Markt absagen und für klare Verhältnisse sorgen! Die ohnehin schon stark unter der Krise leidenden Aussteller und Gewerbetreibenden brauchen Planungssicherheit. Ich appelliere deshalb dringend an Vbgm Baier, klare Fronten zu schaffen! Es führt kein Weg an der Absage vorbei!“

GR Walcher: Baumpflanzungsinitiative muss jetzt starten

 Gemeinderat durchschaut Baiers Ablenkungsmanöver

„Jetzt, im Vorfrühling, ist die ideale Zeit, mit dem Pflanzen der versprochenen 1000 Bäume für Linz zu starten. Sobald es warm wird, beginnen die Bäume mit dem Austrieb, was für die Pflanzen zusätzlichen Stress und damit sinkende Überlebenschancen bedeutet! Wenn der Grünreferent nicht jetzt in die Gänge kommt, dann verlieren wir mindestens sechs weitere Monate, bis wieder Bäume gepflanzt werden können“, erklärt die freiheitliche Gemeinderätin Susanne Walcher.

Daher haben die Linzer Freiheitlichen bei der letzten Gemeinderatssitzung einen Antrag eingebracht, wonach mit dem Setzen der 1000 Bäume für Linz ehebaldigst begonnen werden soll, um nicht weitere wertvolle Zeit zu vergeuden. Ein entsprechender Grünflächenplan, der hausnummerngenau mögliche Plätze für strategisch optimal positionierte Bäume auflistet, liegt seit März 2018 auf dem Tisch. Aber anstatt dieses Konzept umzusetzen, schob Grünreferent Baier die Umsetzung bisher auf. Anhand einer parodistischen Einlage unterstellte er den Freiheitlichen, sie wollten Bäume auf der grünen Wiese pflanzen. Mehreren Studien untermauern jedoch die Begründung für die Baumreihen, die sich von den Stadträndern hinein Richtung dichtbesiedeltes Gebiet ziehen. Die kühlende Wirkung von Lüftungskorridoren oder Bächen mit Begleitgrün ist natürlich viel effektiver als ohne. Deshalb sind diese Korridore mit Begleitgrün auch explizit im Flächenwidmungsplan ausgewiesen.

„Die wohlinszenierten Ablenkungsmanöver des Linzer Grünreferenten blieben jedenfalls erfolglos, denn der Gemeinderat beschloss – ohne weitere Verzögerungen, wie etwa die Zuweisung an einen Ausschuss – den freiheitlichen Antrag: „Der Linzer Gemeinderat beauftragt den dafür zuständigen Vizebürgermeister Bernhard Baier, auf Basis bereits erarbeiteter Konzepte, mit der Pflanzung der 1000 Bäume für Linz noch im Frühjahr 2020 zu beginnen“, freut sich GR Walcher.

Hein: Vbgm Baiers Eventweihnachtsmarkt hinterlässt Spur der Zerstörung in Linzer Parkanlage

Verheerende Schäden an Grünflächen im Volksgarten

„Verheerende Schäden an unseren Grünflächen im Linzer Volksgarten haben die Eisfiguren-Halle sowie diverse Fahrgeschäfte hinterlassen. Das gesamte Ausmaß der Zerstörung wird erst jetzt – nach der Entfernung der Aufbauten – sichtbar. Noch im Dezember 2019 verteidigte ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier seine Eventweihnachtsmärkte vehement, verschwieg aber die Konsequenzen dieser fragwürdigen Winterattraktion“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Zu Recht haben sich alle Parteien bis auf die ÖVP für den stärkeren Schutz der innerstädtischen Grünanlagen ausgesprochen und dem Treiben im Volksgarten eine klare Absage erteilt. Schädliche Nutzungen, etwa durch länger andauernde Aufbauten, dürfen deshalb in Zukunft dort nicht mehr stattfinden. In Linz gäbe es genügend befestigte Flächen, auf denen ein weihnachtlicher ‚Mini-Urfix‘ veranstaltet werden könnte. Wobei allerdings bezweifelt werden darf, dass überhaupt jemand – außer der ÖVP – so etwas zur Weihnachtszeit in Linz wirklich braucht“, erklärt Hein weiter.

„Einen symbolischen Zweck erfüllt das Schlachtfeld im Volksgarten aber jedenfalls. Es führt allen Linzerinnen und Linzern deutlich vor Augen, was unsere Grünflächen dem Grünreferenten Baier wirklich Wert sind. Dieser schmückt sich zwar in der öffentlichen Debatte gerne mit plakativen Ankündigungen (z.B. 1000 Bäume), nimmt bei der Umsetzung seiner Pläne aber keine Rücksicht auf die innerstädtischen Grün- und Erholungsflächen“, so Hein abschließend.

Walcher: Wo bleiben Ihre Bäume, Hr. Baier?

FPÖ fordert endlich die Umsetzung der „1000 Bäume für Linz“

„Groß war die Zustimmung der ÖVP im Linzer Gemeinderat, als es darum ging, das Linzer Stadtklima zu verbessern und die Hitzebelastung zu verringern. Bei der Linzer ÖVP ist man aber jetzt wohl zur Überzeugung gelangt, dass man von vermeintlichen Erfolgen in einem Wahljahr besser profitieren kann. Anders ist die derzeitige Verzögerungstaktik des zuständigen ÖVP-Vizebürgermeisters nicht zu erklären“, so die freiheitliche Gemeinderätin Susanne Walcher. Walchers Kritik bezieht sich auf das Verhalten der ÖVP im Rahmen des Projekts „1000 Bäume für Linz“. Da die positive Wirkung von Bäumen auf die Kühlung in der Stadt erwiesen ist, beschloss der Gemeinderat bereits im Oktober 2019 die Pflanzung 1000 neuer Bäume in der Stadt. Wie nun bekannt geworden ist, verschleppt der zuständige Grünreferent Vizebürgermeister Baier die Umsetzung des Projekts.

„Baier beruft sich auf ein für die Umsetzung notwendiges Konzept, welches erst im Sommer 2020 fertig werden solle. Die ersten Bäume könnten dann erst 2021, also im Wahljahr, gepflanzt werden. Offenbar möchte sich Baier 2021 eher in seinem vermeintlichen Erfolg sonnen, die Linzer und Linzerinnen sollen dafür aber gerne noch etwas in sommerlicher Hitze schmoren“, so GR Walcher. Denn: Baiers Konzept ist gar nicht notwendig. Ein städtisches Baumpflanzungskonzept ist bereits in einer Präzision fertigstellt, dass es sogar auf Straßennummern genau Möglichkeiten für Bäume aufzeigt. Die ersten Pflanzungen könnten somit – angesichts der milden Temperaturen – sofort erfolgen. Die FPÖ wird daher in der kommenden Gemeinderatssitzung den Antrag stellen, dass mit den Pflanzungen sofort begonnen werden soll. „Hohe Temperaturen dürfen keinesfalls für Wahltaktik und Konzepte nicht als Ausflüchte missbraucht werden. Die FPÖ wird bei 1000 Bäumen für Linz nicht lockerlassen“, so Susanne Walcher abschließend.

Hein zu „Baiers-Baum-Masterplan“: Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube

Wenn Parkplätze wegfallen müssen, fehlt Grünreferent Vbgm Baier der Mut, Bäume zu pflanzen

Vielversprechend klingt der Titel „Experten-Team aus Wien arbeitet an österreichweit erstem „Baum-Masterplan“ der heutigen Pressekonferenz von Vizebürgermeister Bernhard Baier. Die Erstellung eines neuen ‚Baum-Masterplans‘ ist für Vizebürgermeister Markus Hein aber nur ein Spiel auf Zeit: „Ein neues Papier hätte es nicht gebraucht. Seit 2015 gibt es bereits ein städtisches Baumpflanzkonzept, das im Zuge der Datenerhebung für den Grünflächenplan erarbeitet wurde. Darin enthalten sind Vorschläge jener Straßen, in denen entlang von bestehenden Grünverbindungen Baumreihen zu ergänzen oder neu zu pflanzen sind.“

„Es ist bedauerlich, dass das Planungsgebiet des neuen „Baum-Masterplans“ bereits beim Bahnbogen endet. Wichtige Einfallstraßen, wie beispielsweise die Wiener Straße, werden ausgespart! Da würde das bereits vorhandene städtische Baumpflanzkonzept wesentlich weitergehen“, so Hein.

Selbst beim reduzierten „Baum-Masterplan“  von Vbgm Baier glaubt Hein aber nicht an eine konsequente und mutige Umsetzung: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Acht neue Bäume in der Stockhofstraße haben den Grünreferenten – weil Parkplätze wegfallen – bereits zum Einknicken gebracht. Ein neuer ‚Baum-Masterplan‘ hat keinen Mehrwert, wenn der Mut zur Umsetzung fehlt. Schreiben und planen kann man vieles – Papier ist geduldig – was letztlich zählt, sind umgesetzte Pflanzungen.“

Grabmayr: Seit Jahren die Frage: Quo Vadis Grünmarkt?

Die Geduld hat ein Ende, die FPÖ will den Grünmarkt aus Marktordnung entlassen

Schon zwei ÖVP-Wirtschaftsreferenten haben sich die Wiederbelebung des Urfahraner Grünmarktes auf die Fahnen schreiben wollen und haben sich sichtlich daran die Zähne ausgebissen. Die Eine versuchte mit einer millionenteuren Sanierung die Anlage zu aktivieren, der Erfolg blieb aber aus. Der Andere hat seine Verantwortung an eine externe Food Bloggerin zur Erstellung eines Nutzungskonzeptes abgegeben. Dieses Konzept, bis Herbst 2019 versprochen, lässt immer noch auf sich warten, ebenso wie nennenswerte sichtbare Ergebnisse. Man ist versucht zu sagen: Die zuständigen ÖVP-Referenten kommen und gehen, die Probleme des Grünmarktes aber bleiben bestehen“, führt der FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr den Hintergrund seiner jüngsten Antragsidee aus.

Der Urfahraner Grünmarkt führt seit Jahren ein tristes Dasein. Abgeklebte Geschäftsflächen und parkenden Autos symbolisieren die Ratlosigkeit. Gemeinderat Grabmayr ist überzeugt, dass der Grünmarkt ohne das enge Korsett der Marktordnung besser zu vermarkten wäre und in Urfahr ein richtiges Juwel darstellen könnte. Und obwohl die Zuständigen Maßnahmen angekündigt haben, wird die Anlage nach wie vor nicht genutzt. Grabmayrs Ansatz sieht daher eine Entlassung des Grünmarktes aus der Linzer Marktordnung vor, die er in der kommenden Gemeinderatsitzung beantragen wird.

„Vielseitigere Nutzungen, wie beispielsweise Gastronomie oder Nahversorger, wären somit möglich. Dadurch könnte dem Gelände mit frischem Wind neues Leben eingehaucht werden! Ich appelliere an die ÖVP über ihren eigenen Schatten zu springen und mitzuhelfen, den Grünmarkt wieder erblühen zu lassen“, so Grabmayr weiter.