Hein: Sündteures Urfix-Corona-Konzept ist untragbar

Linzer FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein: „Das 230.000 Euro teure Corona-Konzept für den Urfahranermarkt von Bürgermeister Luger und Vizebürgermeister Baier ist für uns Freiheitliche untragbar. Unnötige verschiedene Kennzeichnungen, ein fehlerhaftes Verkehrskonzept und keinerlei Kommunikation prägen diese Causa. Dem können wir im Stadtsenat nicht zustimmen. Außerdem ist fraglich, ob die türkis/grüne Bundesregierung nicht ohnehin die Durchführung des Urfix verhindern wird.“

„Wir Freiheitliche können dem aus dem Ruder gelaufenen Corona-Konzept für den Urfahranermarkt im Stadtsenat nicht zustimmen“, stellt der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein eingangs klar und erklärt: „Wir wollen, dass die Linzerinnen und Linzer unbeschwert feiern können. Das ist mit diesem Konzept aber leider nicht möglich. Die unterschiedliche Kennzeichnung von Geimpften und Getesteten lehnen wir ganz klar ab. Die ´3G-Regel´ gilt für alle gleich, es ist absolut unnötig für alle weithin sichtbar zu kennzeichnen, welche ´gleicher´ sind als andere. Darüber hinaus ist die Verkehrslösung unbefriedigend. Der Treppelweg, der täglich von unzähligen Sportlern genutzt wird, soll einfach tagelang ersatzlos gesperrt werden. Das halte ich nicht für vertretbar“, führt Hein aus und weist auf einen Aspekt ganz besonders hin: „Ich als zuständiger Verkehrsreferent wurde über keinerlei Maßnahmen informiert. Ich habe nur über Umwege von diesem Konzept erfahren, Marktreferent Vbgm Baier hat mich auf Nachfrage lediglich an die städtische Bezirksverwaltung verwiesen. Diese hat es mir schließlich, nachdem sie ein OK von Bürgermeister Luger einholen musste, weitergegeben. Das kann ja wohl wirklich nicht sein. Auch dem freiheitlichen Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml, der wohl über ein Corona-Konzept informiert sein sollte, wurde bis heute das Konzept nicht vorgelegt. Transparenz und gute Kommunikation sehen ganz anders aus.“

Ist die ganze Aufregung überhaupt nötig?

Bürgermeister Luger und Vizebürgermeister Baier haben das ´Projekt´ Covid-Konzept für den Urfahranermarkt an sich gezogen und wollen es scheinbar gemeinsam durchpeitschen. „Wenn sie keinerlei Gespräche mit uns Freiheitlichen suchen und dieses mangelnde Konzept verwirklichen wollen, dann müssen sie auch selbst dafür geradestehen. Deshalb können und werden wir dem Konzept am Donnerstag im Stadtsenat nicht zustimmen“, so Hein, für den fraglich ist, ob die Aufregung rund um das 230.000 Euro teure Konzept überhaupt nötig ist: „Bevor es dazu viel Theater gibt, sollte ÖVP-Vizebürgermeister Baier bei seinen Parteikollegen in Wien nachfragen, ob der Urfahranermarkt ab 2. Oktober überhaupt stattfinden kann. Es sieht nämlich eher so aus, als würden ÖVP und Co. schon sehr bald wieder die Menschen einschränken und solche Veranstaltungen verbieten. Wir Freiheitliche möchten den Menschen ein schönes und unbeschwertes Fest ermöglichen. Das ist unter den aktuellen Umständen rund um das Corona-Konzept leider nicht möglich.“

Grabmayr: Rettung des Pro-Kaufland von 2019 war nur von kurzer Dauer

FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr: Entgegen laufend kolportierter Erfolgsmeldungen, dass sich die Wirtschaft nach Corona rascher als geplant erholen würde, fällt nun offenbar das Pro-Kaufland den türkis-grünen Maßnahmen zum Opfer. Die Linzer FPÖ fordert konkrete Maßnahmen von der für Wirtschaftsfragen zuständigen ÖVP.

Grabmayr: Rettung von 2019 war nur von kurzer Dauer

Mit Verweis auf Umsatzeinbußen infolge der türkis-grünen Corona-Verordnungen teilt die Leitung des Pro-Kauflands seinen Mitarbeitern mit, dass das Pro-Kaufland geschlossen werden muss. Die Linzer FPÖ sieht nun den Wirtschaftsreferenten von der ÖVP, Vizebürgermeister Bernhard Baier, gefordert: „Die Expertise des Wirtschaftsreferenten ist jetzt gefragt, damit die Linzer neben den Leerständen auf der Landstraße nicht nun auch im Norden der Stadt eine wirtschaftliche Ruine erben müssen. Im Sinne einer funktionierenden Nahversorgung muss jetzt schnell ein Ersatz gefunden werden. Dies sollte der ÖVP relativ rasch gelingen, hat sie doch bereits 2019 die Rettung des Pro Kauflands verlautbart. Jetzt kommt es tatsächlich auf die Taten des Wirtschaftsreferenten der selbsternannten Wirtschaftspartei an und nicht auf Fotos oder schöne Worte“, fordert Grabmayr.

Hier der Link zur „Erfolgsmeldung“ aus dem Jahr 2019:

https://www.tips.at/nachrichten/linz/wirtschaft-politik/490669-pro-kaufland-in-urfahr-bleibt-erhalten

Hein deckt auf: Auch ÖVP-Familienbund geht Hand in Hand mit mutmaßlichen Islamisten

Hein deckt auf: Auch ÖVP-Familienbund geht Hand in Hand mit mutmaßlichen Islamisten. Der schwarze, vom Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier geführte, Familienbund beteiligt sich gemeinsam mit dem unter Islamismus-Verdacht stehendem Verein ALIF an der ‚Woche der Vielfalt‘. Die gerade seitens Baier selbst von der SPÖ geforderte Abgrenzung vom politischen Islam sieht wohl ganz anders aus. Jetzt steht auch die ÖVP in der Pflicht. Wir fordern von Familienbundobmann Bernhard Baier ein eindeutiges Bekenntnis gegen den politischen Islam und gegen Islamismus.

Nach SPÖ: Auch ÖVP-Vizebürgermeister verwässert Kampf gegen politischen Islam 

„Wenig glaubwürdig klingt es, wenn ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer und ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier auf der einen Seite ein härteres Vorgehen gegen den politischen Islam ankündigen und einfordern, aber auf der anderen Seite mit dem unter Islamismus-Verdacht stehenden Verein ALIF gemeinsame Sache machen“, zeigt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein auf: „Die ÖVP hat scheinbar kein Problem damit, gemeinsam mit einem Verein, dem eine Nähe zum politischen Islam nachgesagt wird, bei der Linzer ‚Woche der Vielfalt‘ mitzumachen. So verhilft sie dem Islamverein nur zu noch mehr Akzeptanz. Dabei wäre es gerade auf kommunaler Ebene so wichtig, konsequente Maßnahmen gegen den politischen Islam zu setzen. Das erweckt den Eindruck, als seien ÖVP-Ankündigungen gegen den politischen Islam reines Wahlgeplänkel und Wählertäuschungen. Wer medienwirksam dem politischen Islam Einhalt bieten will, darf ihm auch nicht bei Veranstaltungen mit Vorfeldorganisationen wie dem Familienbund eine Bühne bieten. Damit verwässert Vizebürgermeister Bernhard Baier selbst den Kampf gegen den politischen Islam.“

Für die ÖVP geht es nur um Schlagzeilen, Maßnahmen gegen politischen Islam fehlen

Für den Freiheitlichen ist es keine große Überraschung, dass die ÖVP medial das eine sagt und in Wirklichkeit das andere tut. Das kennen wir bereits von der Bundes-ÖVP, die die Balkanroute geschlossen haben will und trotzdem steigt seit 2015 wieder die Anzahl an Asylanträgen in Österreich. Aber auch im Linzer Gemeinderat sprechen sich die Schwarzen, gemeinsam mit der SPÖ und den Grünen, regelmäßig gegen ein härteres Vorgehen gegenüber Integrationsverweigern, Islamisten und kriminellen Ausländern aus. „Dass die Linzer SPÖ nicht vor dem Stimmenfang bei islamistischen Zuwanderern zurückschreckt, ist nicht überraschend. Dass aber nun die ÖVP auf diesen Zug selbst aufspringt, hat eine neue Qualität. Es beweist aber wieder einmal, dass nur wir Freiheitlichen tatkräftig und ohne Kompromisse gegen den politischen Islam und den Islamismus vorgehen.“

Pühringer: Linz braucht zeitgemäße Adaptierung der Müllentsorgung

FPÖ Gemeinderat Manfred Pühringer: Seit Beginn der Lockdowns wird das Linzer Stadtbild zusehends von großen Mengen herumliegenden Mülls verschandelt. Pühringer wird daher in der kommenden Gemeinderatssitzung eine zeitgemäße Adaptierung der Müllentsorgung beantragen.

Veränderte Lebensweise als Ursache

Insbesondere die Lockdown-Politik der Bundesregierung und Geschäftsschließungen haben auf die Lebensweise der Linzer deutlich abgefärbt. Dadurch, dass die Menschen mehr zu Hause und verstärkt auf Lieferdienst und Take-Away Angebote angewiesen sind, ist auch der Müll deutlich mehr geworden. Gerade an Wochenenden melden sich verärgerte Bürger, dass ihr Wohnumfeld von herumliegendem Müll verschandelt wird. „Der zuständige ÖVP-Referent Bernhard Baier muss endlich sein Reinigungskonzept den aktuellen Gegebenheiten anpassen. Eine saubere Stadt sieht anders aus. Zahlreiche Bürgerbeschwerden sind bei uns Freiheitlichen eingegangen. Ich werde daher in der kommenden Sitzung des Gemeinderats die Lösung dieses Problems beantragen“, freut sich Pühringer.

Schmutz ist kein Aushängeschild für Innovationshauptstadt

Vizebürgermeister Bernhard Baier sollte nach Jahren im Amt, doch eine ausreichende Expertise aufweisen, um eine zeitgemäße, saubere Lösung zu finden. Die einfachste Sofortmaßnahme wäre, das Leerungsintervall im ersten Schritt zu erhöhen. Über ein langfristiges funktionierendes Konzept kann sich Hr. Baier auch später noch Gedanken machen. „Eine dermaßen verschmutzte Stadt verschandelt das Ortsbild und ist sicher kein Aushängeschild für die Innovationshauptstadt. Ich bin mir daher sicher, dass sich die anderen Parteien meinen Antrag nicht verwehren werden“, ist Pühringer überzeugt.

Grabmayr: Fehlende Linzer Marktideen sind „Innovationshauptstadt“ nicht würdig

FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr: „Der freiheitliche Bürgermeister Andreas Rabl und die Stadt Wels sind uns in Linz wieder einmal voraus. Während in unserer Heimatstadt nahezu alle Märkte alternativ- und ideenlos abgesagt werden, wird in Wels mit dem „Family-Park“ bald ein Vergnügungspark für Kinder öffnen. Solch innovative Ansätze lässt die ´Innovationshauptstadt´ Linz wieder einmal vermissen.“

„In Linz wird mit Verweis auf die Corona-Pandemie seit einem Jahr nahezu jeder Markt alternativlos abgesagt. So auch kürzlich wieder der Urfahraner Markt. In Wels gibt es deutlich mehr Ideenreichtum: Dort startet bald der „Familiy-Park“, der für unzählige Familien und Kinder eine willkommene Abwechslung bringen wird“, informiert der freiheitliche Linzer Gemeinderat Wolfgang Grabmayr. „Der freiheitliche Bürgermeister Andreas Rabl und die Stadt Wels machen es uns wieder einmal vor. Die selbsternannte ´Innovationshauptstadt´ Linz und ihre Marktverantwortlichen hinken jedoch weit hinterher. Von innovativen Alternativideen für unsere Märkte, sodass sie trotz der Corona-Pandemie stattfinden können, sind sie bis dato meilenweit entfernt.“

Viele Institutionen in Linz, keinerlei Hilfe für Schausteller

Während mit dem Welser „Family Park“ endlich wieder eine Perspektive für viele Schausteller geschaffen wird, lässt Linz sie noch immer im Regen stehen. „Es gibt genügend Akteure, die hier längst tätig werden könnten. Leider bleiben jedoch der zuständige VP-Marktreferent Baier oder auch etwa der Tourismusverband dahingehend untätig. Nicht nur die schwer krisengebeutelten Schausteller, sondern auch viele Linzer Familien und Kinder würden sich wünschen, dass in unserer Heimatstadt, wie in Wels, innovative Ansätze statt Ideenlosigkeit herrschen“, so der freiheitliche Grabmayr abschließend.

Hein: Weihnachtsmärkte – Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeister bleiben beim Nein

Marktreferent Vbgm Baier erklärt im Gemeinderat, dass Durchführung unverantwortlich sei

Nach der vorschnellen Absage der Linzer Weihnachtsmärkte durch Bürgermeister Luger und Marktreferenten Vizebürgermeister Baier, beantragten die Freiheitlichen im Gemeinderat, dass die Märkte in alternativer Weise stattfinden sollen. Doch der zuständige Vizebürgermeister Baier erklärte in der Gemeinderatssitzung, dass er eine Durchführung für gesundheitlich unverantwortlich halte. „Die Menschen werden im Advent nicht endlos zuhause verharren wollen“, ist sich Hein sicher: „Da halte ich es doch für sinnvoller und auch weniger gefährlich, wenn sie ihre Besorgungen für Weihnachten auf Märkten machen können, die unter freiem Himmel an der frischen Luft stattfinden, als in überfüllten Einkaufszentren. Bei anderen Märkten in der Stadt funktioniert das ohne Probleme. Kein einziger COVID-Fall lässt sich auf einen Marktbesuch zurückführen.“

Vizebürgermeister Hein sieht in der voreiligen Absage eine vertane Chance. Gerade diese herausfordernde Zeit hätte genutzt werden können, Weihnachtsmärkte auf die traditionellen Wurzeln zurückzuführen. Weg von „Tschimbum-Trara-Märkten“. Den Linzern wurde damit die Möglichkeit genommen, in der besinnlichen Zeit ruhig und stressfrei ihre vorweihnachtlichen oder weihnachtlichen Besorgungen zu machen. Statt handgefertigten Christbaumschmuck oder hausgemachte Weihnachtsbäckerein müssen sie nun auf die Massenprodukte der großen Einkaufshäuser ausweichen. Die großen Einkaufshäuser werden auch diejenigen sein, die sich nun auf das gesamte Weihnachtsgeschäft freuen dürfen. Der kleine heimische Marktbeschicker bleibt dieses Jahr auf seinen Waren sitzen und schaut durch die Finger.“

Hein zu Christkindlmarkt-Absage: Einfacher Ausweg zum Leidwesen der Linzer

Mehr Mut wäre angebracht gewesen

Enttäuscht vom Vorgehen von SP-Bürgermeister Klaus Luger und VP-Marktreferent Vizebürgermeister Bernhard Baier bezüglich der Absage der Linzer Christkindlmärkte zeigt sich der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein: „Die Christkindlmärkte abzusagen ist ein einfacher Ausweg des Bürgermeisters und des Marktreferenten. Die Leidtragenden sind wieder mal die Linzer sowie die zahlreichen Standbetreiber, die noch weiter in den Ruin getrieben werden. Ihre Lager sind voll, nun bleiben sie wieder auf ihren Waren sitzen. Anfang der Woche wurde noch medienwirksam verkündet, dass es ein umfassendes Corona-Konzept gäbe. Warum wendet man dieses dann nicht – wie etwa in Wien – ab Anfang Dezember an, wenn der neue Lockdown vorbei ist? So wäre der wirtschaftliche Schaden begrenzt worden und wir müssten nicht auf Christkindlmärkte in unserer Heimatstadt verzichten. Auch in schwierigen Zeiten darf auf unsere Tradition nicht vergessen werden! Mehr Mut, so wie in Wien, wäre angebracht gewesen. Leider haben Bürgermeister Luger und Vbgm Baier jedoch den leichten Ausweg genommen.“