Hein: Polizeiliche Untersagung der Hauptplatzblockade ist zu begrüßen

Statement des Linzer Infrastrukturreferenten Vizebürgermeister Markus Hein

„Die Entscheidung der Landespolizeidirektion zur Untersagung der weiteren Hauptplatzblockade ist zu begrüßen. Es ist nur dem sehr schönen Wetter zu verdanken, dass ein erneutes Verkehrschaos bisher ausgeblieben ist. Für das derzeit sehr empfindliche Linzer Verkehrsnetz reicht schon ein Regentag oder eine Behinderung auf der Nibelungenbrücke, wie etwa bei der Radweg-Demo, und der autofreie Hauptplatz funktioniert nicht mehr. Fakt ist, wir brauchen zuerst die neuen Brücken, damit Linz für einen permanent autofreien Hauptplatz stabil genug ist.“

Hein: Linke Provokateure finden keine Unterstützer in der Bevölkerung

Statement zur heutigen Hauptplatzsperre

„Bei den linken Provokateuren, die zur heutigen Sperre des Hauptplatzes aufgerufen haben, handelt es sich um eine isolierte Randgruppe. Die Teilnehmerzahl an der dortigen Kundgebung legt nahe, dass diese Störaktion keinen Rückhalt in der Linzer Bevölkerung hat. Tatsächlich versucht eine Handvoll Aktivisten, hier auf Biegen und Brechen ihre Idee durchzusetzen. Es ist der sehr schönen Wetterlage zu verdanken, dass derzeit der innerstädtische PKW-Verkehr in Linz insgesamt deutlich niedriger ist. An einem Regentag oder während eines anderen Störereignisses auf der Nibelungenbrücke hätte sich die Lage wohl erneut zugespitzt. Ich wünsche uns allen, dass das Wetter weiterhin schön bleibt und den arbeitenden Menschen ein Megastau erspart bleibt“, erklärt Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

Hein appelliert an Landespolizeidirektion: Mehrtägige Hauptplatzblockade soll verhindert werden

Versammlungs- und Demonstrationsrecht darf nicht missbrauch werden

Wie nun der Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät an der JKU medial bestätigt, ist eine mehrtägige Blockade des Hauptplatzes nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Bereits zuvor hatten sehr viele Linzerinnen und Linzer diesem blindwütigen Aktionismus eine klare Absage erteilt. „Klar ist mittlerweile, dass es der selbsternannten ‚Bewegung AUTOFREItag‘ nur um eine reine Provokation gehen kann. Trotz breitem Widerstand aus allen Bevölkerungsschichten wollen sie an ihrer Hauptplatzblockade festhalten. Als zuständige Behörde hat die LPD OÖ hier meiner Meinung nach eine Interessenabwägung zugunsten der Allgemeinheit vorzunehmen. Das heißt konkret, eine Blockade des Hauptplatzes über fünf Tage ist zu verhindern“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht sind hohe Güter in einer entwickelten Demokratie. Diese Grundrechte dürfen selbstverständlich nicht ohne weiteres eingeschränkt oder beschnitten werden. Umgekehrt ist es aber auch geradezu absurd, wenn Demonstrationen von radikalen Kleinstgruppen missbraucht werden, nur um den Verkehr in einer Stadt für mehrere Tage mutwillig lahmzulegen. Hier geht es offensichtlich nicht mehr vorrangig um die Meinungsäußerung, sondern um die Freude am Chaos. Ich ersuche deshalb die LPD OÖ nochmals dringend, hier im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Kundgebungen so zu beschränken, dass es nicht zu einer mehrtägigen Blockade kommt“, führt Hein abschließend aus.

Hein: Mutwillige Hauptplatz-Blockade durch linke Aktivisten ist reine Provokation

Klare Absage an blindwütigen Verkehrsaktionismus

Völlig zu Recht wurde der Echtzeittest zum autofreien Hauptplatz vorzeitig abgebrochen. Zu angespannt ist die Verkehrssituation in Folge der Brückenbaustellen und zu leicht fällt es Provokateuren, den Verkehr in unserer Stadt lahmzulegen. Genau diese Provokateure gehen jetzt aber noch einen Schritt weiter. „Als selbsternannte ‚Bewegung AUTOFREItag‘ wollen sie mit Versammlungen auf den Zufahrtsstraßen zum Hauptplatz den Verkehr bewusst zum Erliegen bringen. Anders ist auch die gewählte Uhrzeit, nämlich genau zu den Stoßzeiten, nicht zu erklären. Von 27. Juli bis 31. Juli sollen diese Störaktionen stattfinden, bei denen ein stadtweites Verkehrschaos bewusst in Kauf genommen wird. Diesen blindwütigen Aktionismus verurteile ich und erteile den Störungen eine klare Absage“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Mit dem ursprünglichen Echtzeittest und einem Wunsch nach Verkehrsberuhigung hat AUTOFREItag nichts mehr zu tun. Auch fehlt dieser selbsternannten Bewegung jeder gesellschaftliche und politische Konsens. Auf die speziell coronabedingte Situation und die damit einhergehende Erhöhung des Individualverkehrs wird von den Aktivisten keine Rücksicht genommen. Hier stellt sich eine kleine, randständige Gruppe gegen das klare Interesse der Allgemeinheit und begründet dies mit angeblichem Klimaschutz. Mit einem zu erwartenden Mega-Stau kann man keinen Klimaschutz machen“, führt Hein weiter aus.

„Eine Spaltung unserer Gesellschaft in Autofahrer, Radler, Fußgänger und Öffinutzer ist genau der falsche Weg. Eine nachhaltige Änderung des Mobilitätsverhaltens kann nur gemeinsam und vor allem freiwillig erfolgen. Eine Umgestaltung des persönlichen Modal Split wird durch diese Provokation jedenfalls nicht erreicht. Dafür werden sich zahllose Linzer und Pendler darüber ärgern müssen, aufgrund der Aktivisten noch länger im Stau zu stehen“, ist Hein überzeugt.

Hein: Autofreier Hauptplatz und Rad-Spur auf der Nibelungenbrücke auf 2024 verschoben

Echtzeittest in der Klosterstraße hat deutlich gemacht – Wir brauchen vorher alle neuen Brücken
 
Mittels Echtzeittest, der bewusst einfach gehalten wurde, damit ein Beenden ohne großen Aufwand und jederzeit möglich ist, konnten wir aufzeigen, wie sich ein autofreier Hauptplatz auf das Linzer Straßennetz auswirken würde. Zahlreiche Linzerinnen und Linzer, sowie politische Parteien fordern die rasche Umsetzung dieser Verkehrsberuhigung schon seit Jahren. Auch im Linzer Gemeinderat gab es mehrfach entsprechende Initiativen. Einen breiten politischen Konsens gab es aber nur dafür, dass der Hauptplatz frühestens nach Verkehrsfreigabe aller im Bau befindlichen Donaubrücken autofrei werden kann. Ob diese Maßnahme nicht doch schon früher, in der normalerweise verkehrsärmeren Ferienzeit umsetzbar wäre, sollte getestet werden, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein: „In Rücksprache mit der Polizei ist klargeworden, dass die Verkehrsmenge heuer in der Ferienzeit deutlich höher ist als sonst. Das kann damit zusammenhängen, dass viele Menschen wegen der Corona-Krise nun ihren Urlaub abgesagt haben und zuhause bleiben. Den Test unter diesen erschwerten Rahmenbedingungen weiterzuführen ist sinnlos. Wir kehren am Montag in der Klosterstraße zur alten Regelung wieder zurück.“
 
Das Ergebnis des Tests, der auch damit abgeschlossen ist, ist eindeutig. „Wir brauchen, bevor wir den Linzer Hauptplatz für den Durchzugsverkehr wirklich sperren, alle neuen Donaubrücken. Als Bypass ist er bis dahin noch notwendig. Diese Erkenntnis gilt auch für die vehement geforderten eigenen Fahrradspuren auf der Nibelungenbrücke. Der zweite Tag des Tests war zwar nicht mit dem ersten – an dem eine Raddemonstration auf der Nibelungenbrücke die Situation verschärft hatte – vergleichbar, aber trotzdem angespannt. Dass der Test abgebrochen wird, wenn sich die Verkehrssituation im Bereich des Hauptplatzes deutlich verschärft, habe ich versprochen und das wird auch so gemacht. Ich ersuche, dass diese Entscheidung auch von jenen akzeptiert wird, die sich jetzt schon einen autofreien Hauptplatz und eigene Radspuren auf der Nibelungenbrücke wünschen. Wir haben es probiert, es funktioniert noch nicht. Diese beiden sinnvollen Projekte müssen wir deshalb auf das Jahr 2024 – wenn alle Brücken fertig sind – verschieben“, erklärt Hein seine Entscheidung.

Hein: Paukenschlag: Aus für den autofreien Hauptplatz nach Rad-Demo vorbereitet

Image des „autofreien Hauptplatzes“ wurde nachhaltig zerstört

Die provozierende Rad-Demo auf der Nibelungenbrücke, die zu einem kompletten Verkehrsstillstand im Stadtgebiet führte, hat ein Nachspiel. Vizebürgermeister Hein hat die Aufhebung der Verordnung, mit den einschränkenden Maßnahmen in der Klosterstraße, heute in Auftrag gegeben: „Prinzipiell sollte der Hauptplatz über die Ferien autofrei sein. Die gestrige Rad-Demonstration, die Unterstützer bei den Grünen und Neos gefunden hat, hat aber gezeigt, wie leicht es nun Provokateuren gelingt, den Verkehr in der Stadt lahmzulegen. Mit den nun gesetzten Schritten, können und werden wir im Wiederholungsfall sofort wieder zur alten Regelung zurückkehren und der autofreie Hauptplatz ist Geschichte.“

Hein erläutert: „Wir haben keine Gewissheit, wie oft es zu weiteren Provokationen dieser Art im Sommer kommen wird. Mit der Vorbereitung zur Aufhebung treffe ich alle notwendigen Schritte, dass wir sofort reagieren können und dass sich ein derartiges Ereignis wie gestern nicht mehr wiederholt.“ Ironie der Geschichte: Gerade die größten Befürworter des autofreien Hauptplatzes, ob es die Grünen oder die Neos sind, haben mit großer Wahrscheinlichkeit, diesen zu Fall gebracht. Denn der Imageschaden wird wohl irreparabel bleiben.

Hein: Rad-Demo während Stoßzeit sorgte für unglaubliches Stau-Chaos in Linz


Die Landespolizeidirektion muss zukünftig Gemeinwohl sorgfältiger schützen

„Nichts geht mehr!“, hieß es gestern zur abendlichen Stoßzeit. Wegen einer Demonstration, die auch von der Radlobby mitveranstaltet wurde, und bei Grünen und Neos begeisterte Unterstützer fand, kam der Verkehr im Stadtgebiet komplett zum Erliegen. Auf der Westspange reichte der Stau bis zur Westbrücke nahe dem Tunnel Bindermichl. Auch aus Richtung Urfahr ging nichts weiter, berichtet verärgert Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Es ist mir unerklärlich, wie eine Demonstration von der Landespolizeidirektion an solch einer neuralgischen Stelle während der Stoßzeit überhaupt genehmigt werden konnte. Tausende Menschen, ob im Bus oder PKW, verloren nach einem harten Arbeitstag durch wenige Provokateure am Rad wertvolle Freizeit.“

Selbstverständlich ist das Demonstrationsrecht eine der wichtigsten demokratischen Säulen. Wer aber wochentags zur Abendstoßzeit den einzigen innerstädtischen Donauübergang dermaßen behindert, kann nur das Ziel maximaler Provokation verfolgen. Wenn in Folge dessen tausende Menschen genötigt werden, wird zukünftig die Landespolizeidirektion die Lage besser einschätzen müssen und erkennen, dass das Gemeinwohl dadurch massiv beeinträchtigt wird. Eine Interessensabwägung muss daher sorgfältiger erfolgen. Auch den Jubel von Neos und Grüne über diese „Aktion“ versteht Hein nicht. Das einzig „Erfolgreiche“ – neben der Provokation – war der Schadstoffausstoß, der das Vielfache eines normalen Wochentags ausmachte.

Einen weiteren negativen Beigeschmack hat auch der gewählte Zeitpunkt. Viel besser hätte man den ersten Tag des autofreien Hauptplatz nicht sabotieren können. Zahlreiche verärgerte Menschen sahen irrtümlich nämlich genau darin die Schuld am Stau, bedauert Hein: „Der Imageschaden eines autofreien Hauptplatzes ist enorm! Wir haben Grüne, Neos und Radlobby immer davor gewarnt, die Nibelungenbrücke zu blockieren. Heute sahen wir die Folgen.“ Ob das der richtige Weg ist, viele Mitstreiter für seine Anliegen zu finden?

„Aber vielleicht hatte diese Aktion ja doch auch einen positiven Nebeneffekt: Grüne, Neos und Radlobby sehen hoffentlich jetzt ein, dass man mit ‚der Brechstange‘ keine Verkehrslösungen erzwingen kann. Sie werden warten müssen, bis alle vier Donaubrücken fertig sind. Erst dann kann eine Fahrspur für Busse und Radfahrer auf der Nibelungenbrücke freigegeben werden. Vorher – wie man gestern ‚eindrucksvoll erleben musste‘, funktioniert das nicht einmal währender der Ferien“, so Hein abschließend.

Hein: Ab heute ist Klosterstraße für den Durchzugsverkehr gesperrt

Fußgängerzone Rathausgasse – bereits erste positive Bilanz

Mit der heutigen Sperre der Klosterstraße für den Durchzugsverkehr ist der letzte Schritt zum autofreien Hauptplatz umgesetzt. Diese Verkehrsberuhigung ist so verordnet, dass sie sich mit der lokalen Wirtschaft verträgt. „Wir werden uns die Auswirkungen natürlich genau ansehen. Wenn es nicht funktioniert, d. h., wenn es zu erheblichen Stauungen in den umliegenden Straßen kommt, werde ich den Test, der bis zum Schulbeginn angesetzt ist, vorzeitig abbrechen. Da aber die Rathausgasse bereits gezeigt hat, dass sie funktioniert, wäre diese von einem etwaigen Abbruch in der Klosterstraße nicht betroffen“, erklärt der für den Verkehr zuständige Linzer Vizebürgermeister Markus Hein.

„Erste positive Bilanz gibt es bereits aus der Rathausgasse. Seit 14 Tagen ist diese eine Fußgängerzone. Das war auch der erste Schritt zum Testbetrieb des autofreien Linzer Hauptplatz über die Sommermonate“, informiert Hein: „Bis jetzt, obwohl die Fußgängerzone noch deutlich vor Ferienbeginn umgesetzt wurde, sind keine Verkehrsprobleme bekannt. Die meisten Autofahrer haben sich bereits an die neue Verkehrsführung gewöhnt. Vereinzelt fahren noch Autos durch. Aber auch das wird sich noch einspielen. Es kam auch zu keinen nennenswerten Verzögerungen an der Unteren Donaulände.“

Hein ist sehr erfreut, dass sich die Kritiker der Fußgängerzone geirrt haben, denn sie scheint zu funktionieren. Diese positive Bilanz zeigen zumindest die ersten beiden Wochen. „Es ist wichtig, dass man sich als Verkehrsreferent auch was zutraut. Wenn jede Kritik dazu führen würde, dass einen der Mut verlässt, hätten wir Stillstand“, erklärt Hein und führt weiter aus: „Jeder kannte die unbefriedigende Situation. Stoßstange an Stoßstange reihten sich die Autos in der Rathausgasse. Für Anrainer, Fußgänger und Radfahrer war diese Situation nahezu unerträglich. Mit der neuen Fußgängerzone schaffen wir mehr Komfort für schwächere Verkehrsteilnehmer und legen ein klares Bekenntnis zur Förderung der sanften Mobilität ab.“

Hein: Erster Schritt zum autofreien Hauptplatz ist bereits umgesetzt

Die Rathausgasse ist ab sofort eine Fußgängerzone – Aufatmen für lokale Wirtschaft

„Die enge Linzer Rathausgasse ist seit gestern 9:30 Uhr eine Fußgängerzone. Das ist auch der erste Schritt zum autofreien Linzer Hauptplatz“, erklärt der für den Verkehr zuständige Vizebürgermeister Markus Hein: „Jeder kannte die Situation. Stoßstange an Stoßstange reihten sich die Autos in der Rathausgasse. Für Anrainer, Fußgänger und Radfahrer war diese Situation nahezu unerträglich. Mit der neuen Fußgängerzone legt die Stadt Linz auch ein klares Bekenntnis zur Förderung der sanften Mobilität ab.“

Der nächste Schritt ist das Durchfahrtsverbot in der Klosterstraße. Dieses soll, wenn es nach Vizebürgermeister Hein geht, am 15. Juli umgesetzt werden. Das Durchfahrtsverbot wird so verordnet, dass es mit der lokalen Wirtschaft verträglich sein wird. Somit profitiert nicht nur der Hauptplatz direkt davon, sondern auch die Klosterstraße selbst. Hein verspricht: „Wir werden uns die Auswirkungen genau ansehen. Ich habe stets gesagt, wenn die Sperre nicht klappt, d. h. wenn es zu erheblichen Stauungen kommt, wird der Test in der Klosterstraße auch wieder abgebrochen. Ich bin aber zuversichtlich, dass der Testbetrieb diesen Sommer, in dem viele Menschen noch auf Kurzarbeit sind, funktionieren wird.“

„Es ist uns bewusst, dass es sicher einige Tage dauert, bis sich alle motorisierten Verkehrsteilnehmer an die neuen Gegebenheiten angepasst haben werden. Viele fahren natürlich aus alter Gewohnheit noch durch die Rathausgasse. Wir sind auch mit dem Linzer Stadtpolizeikommando in Kontakt, um sicherzustellen, dass die Fußgängerzone auch eingehalten wird. In dieser Woche sollten aber die Verkehrsteilnehmer darauf aufmerksam gemacht und nicht gleich abgestraft werden“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Der Weg zum autofreien Hauptplatz und mehr Aufenthaltsqualität

Maßnahmen zur Sperre der Klosterstraße für den Durchzugsverkehr über den Sommer

Bereits am Wochenende gilt am Linzer Hauptplatz ein zeitlich begrenztes „Einfahrtsverbot“ im Zeitraum von Samstag, 18.00 – 24.00 Uhr und Sonn- und Feiertag, 0.00 – 24.00 Uhr mit Ausnahmeregelungen für Radfahrer, Busse, Taxis, gewerblichen Lieferverkehr und Anrainer sowie Apothekernotdienste, Hotelgäste und Zufahrten zu den Behindertenparkplätzen. „Die Gültigkeitsdauer dieser Einschränkung wird nun auf die gesamte Woche ausgedehnt und über die Sommermonate getestet“, erklärt Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Der Beginn des Probebetriebes ist für 15.7.2020 vorgesehen. Wir arbeiten aber auch daran, dass die Zufahrt zu den Geschäften weiterhin möglich sein wird.“

Derzeit versucht die Verkehrsplanung mit Verkehrsumlegungsmodellen herauszufinden, wie sich die Verkehrsverteilung in der Innenstadt durch die angeführte Verkehrsmaßnahme generell verändern könnte. „Eine Sperre der Klosterstraße darf zukünftig keinesfalls zu maßgeblichen Verkehrsverlagerungen in andere Bereiche der Innenstadt führen – auch nach Öffnung aller neuen Donaubrücken. Dies würde auch zwangläufig zum Abbruch des Probebetriebes führen“, kündigt Hein an: „Niemand profitiert davon, wenn wir Staus künstlich provozieren würden. Im Sommer – und zusätzlich mit Covid-19 – können wir aber in Echtzeit testen und Erfahrungen sammeln, wie sich ein autofreier Hauptplatz auswirken würde. Es gibt einen politischen Konsens, dass der Hauptplatz spätestens nach Freigabe aller im Bau befindlichen Donaubrücken autofrei werden soll. Da die Verkehrsmengen rund um den Hauptplatz dann ähnlich gering wie im Sommer sein sollten, ist dieses Jahr der ideale Zeitpunkt für einen Testbetrieb.“

In der Klosterstraße ist derzeit die Verkehrsmaßnahme einer „Begegnungszone – 20 km/h“ verordnet. Durch diese Verkehrsmaßnahme soll der Verkehrsablauf für möglichst alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt erfolgen. Fußgängerinnen und Fußgänger dürfen in einer Begegnungszone die Fahrbahn benutzen, aber den fließenden Verkehr nicht behindern. Die Menge des Verkehrs wird jedoch durch eine Begegnungszone nicht vermindert, da uneingeschränkt durchgefahren werden kann. Dies führt nahezu zu denselben Lärm- und Abgasemissionen wie, wenn keine Begegnungszone verordnet wäre. Lediglich das Geschwindigkeitsprofil wird reduziert und somit die Schwere eventuell eintretender Verkehrsunfälle. Durch die hohe Belastung mit motorisiertem Individualverkehr gehen viele Fußgänger nach wie vor entlang der Häuser auf den Gehsteigen. Die Fahrbahn wird gemieden. „Die Sperre der Klosterstraße durch Aussperren des Durchzugsverkehr soll zu einer echten Verkehrsberuhigung am Hauptplatz führen und dort die Aufenthaltsqualität in Kombination mit Begrünungsmaßnahmen wesentlich steigern“, so Hein abschließend