Statt SPÖ-Forderung nach mehr Steuern – Vorhandene Mittel besser verteilen.

Mag. Detlef Wimmer
Mag. Detlef Wimmer

Anläßlich der heutigen Budgetsitzung des Linzer Gemeinderates kritisierte FPÖ-Stadtrat Mag. Detlef Wimmer, zugleich Obmann der FPÖ-Gemeinderatsfraktion: „Am Linzer Budget nur die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise oder den steigenden Schuldenstand kritisch zu sehen, ist aus unserer Sicht zu wenig. Das häufig betriebene Gießkannenprinzip lehnen wir ab. Für das kommende Jahr mahnen wir – quer durch alle Budgetkapitel – mehr Gerechtigkeit und Treffsicherheit städtischer Leistungen ein.“

Die seitens der SPÖ heute geforderte Steuererhöhung könne, so Wimmer, gerade in schweren Zeiten keinesfalls eine Lösung sein. „Statt dessen müssen wir einerseits Sozialmißbrauch und Verschwendung verhindern, andererseits heimische Familien, Werktätige, sowie Klein- und Mittelbetriebe vermehrt fördern“, stellte der FPÖ-Stadtrat fest. Während alle anderen Fraktionen mit Ausnahme einzelner Gemeinderäte dem gesamten Budget zustimmen, lehnte die FPÖ-Fraktion das Kulturbudget (Kapitel 3) als Beispiel für bisher geübte Verschwendung geschlossen ab. Wimmer verwies dabei auf unsinnige bis rechtlich bedenkliche „Kulturprojekte“ wie die Beschädigung des Brückenkopfgebäudes, unterschiedliche Multikulti-Projekte und die „Subversivmesse“. Wimmer: „Wir müßten eher heimische Kultur, Brauchtum und Tradition fördern.“

Auf Dauer sieht Wimmer eine große Gefahr: „Während jene, die Leistungen für die Gemeinschaft bringen wollen, zu wenig unterstützt werden, wird die ‚soziale Hängematte‘ – besonders für Zuwanderer und multikulturelle Träumereien – immer weiter ausgebaut. Wir werden uns im kommenden Jahr nicht für neue Abgabenlast, sondern für mehr Gerechtigkeit und Sorgsamkeit im Umgang mit Steuergeldern einsetzen“, so Wimmer abschließend.