Raml zu Rockergang: Kontrollen durch städtische Behörden in Abstimmung mit der Polizei

Lebensmittelpolizeiliche sowie gewerberechtliche Überwachung möglich

Keine Freude hat der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml mit dem geplanten Vereinslokal der Rockergang „United Tribunes“ in der Goethestraße. „Die Stadt Linz wird das Objekt mit allen rechtlich vorgesehenen Mitteln im Auge behalten. Dazu gehören etwa Kontrollen der Lebensmittelpolizei bis hin zur gewerberechtlichen Überwachung“, kündigt Raml an. „Bislang ist aber unklar, in welcher Form das Vereinslokal tatsächlich betrieben wird – rein als interner Treffpunkt oder öffentlich zugänglich. Das ist wesentlich für die Handlungsmöglichkeiten der Behörden. Wir sehen uns die Verwendung aber ganz genau an. Unsere Gesetze und Regeln gelten für alle!“

Hinsichtlich der sicherheitspolizeilichen Bedenken gegen die Gruppe „United Tribunes“ vertraut Raml auf die Polizei. „Ich bin laufend in enger Abstimmung mit dem Linzer Stadtpolizeikommando.“ Gleichzeitig ersucht der Sicherheitsstadtrat den Vermieter des Lokals, die angekündigte Auflösung des Mietvertrages schnellstmöglich in die Tat umzusetzen. „Ganz offensichtlich handelt es sich bei einem Vereinslokal nicht um einen Lagerraum, wie im Mietvertrag festgehalten wurde“, so Raml abschließend.