Raml: Polizei muss sicherheitsgefährdende Ausländer-Demos in Linz untersagen!

Mutmaßlich syrische und türkische Kurden jagten bei letzter Demo Andersdenkende durch die Landstraße

Unglaubliche Szenen spielten sich am vergangenen Samstagnachmittag in der Linzer Innenstadt ab, wie ein auf YouTube kursierendes Video zeigt und die Polizei bestätigt. Mutmaßlich syrische und türkische Kurden-Demonstranten jagten im Rahmen einer Demo zum aktuellen Konflikt an der syrischen Grenze zur Türkei „nationale Türken“ im Bereich des Schillerparks durch Linz und schlugen brutal mit Händen und Füßen auf sie ein. „Hierbei handelt es sich ganz klar um einen ausländischen Aggressions- und Gewaltimport, den hier niemand wollen kann! Menschenhorden, die gewalttätig und skrupellos auf Andersdenkende losgehen, haben bei uns nichts verloren!“, stellt FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml klar. Kommendes Wochenende sind dem Vernehmen nach weitere einschlägige Demonstrationen in Linz angemeldet: einmal von kurdischer, einmal von türkischer Seite. Diese Demos bieten wieder viel Zündstoff. „Für mich zeigt die Hetzjagd am Samstag ganz klar: Sicherheitsgefährdende Demonstrationen müssen untersagt werden. Wenn aggressive Menschenmassen gewaltbereit losbrechen, ist niemand in der Nähe sicher!“

Paragraf 6 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes verpflichtet die Sicherheitsbehörden Demonstrationen bei Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl zu untersagen. „Ich erwarte mir, dass die zuständige Landespolizeidirektion diesbezüglich eine genaue Prüfung vornimmt. Eine Untersagung hat absolute Priorität! Sollte es hingegen keine ausreichende rechtliche Grundlage für ein solches Verbot geben, appelliere ich an die Polizei, bei den anstehenden Demonstrationen besonders präsent zu sein. Nur so kann rasch eingeschritten und diese hohe Gewaltbereitschaft unterbunden werden!“, sagt der Sicherheitsstadtrat.

„Wenn ich am Wochenende mit meiner Frau auf der Linzer Landstraße bei strahlendem Sonnenschein spazieren gehe, will ich nicht von einem wildgewordenen Mob überrannt werden! Ich will auch nicht Zeuge von Fußtritten und anderen Attacken gegen andere Menschen werden! Solche Vorfälle schaden auch dem Image der Linzer Innenstadt, das gleichzeitig mit vielen tausend Steuereuros teuer aufgebessert werden soll“, erklärt Stadtrat Raml und stellt abschließend nochmal klar: „Wir brauchen keine importierten Konflikte in Linz!“