Raml: Keine städtischen Sozialleistungen für kriminelle Zuwanderer!

Teilverlust des öffentlichen Raums an Kriminelle entgegenwirken

Nach einem Vergewaltigungsversuch an einer Joggerin in der Nähe der Autobahnbrücke am Dienstagabend folgt heute die nächste Schockmeldung. So soll es in der letzten Nacht am Linzer Hauptbahnhof zu einer Messerstecherei gekommen sein. „Es ist unzumutbar, wenn wir in unserer Landeshauptstadt am laufenden Band mit schweren Gewaltverbrechen konfrontiert sind. Viele Linzerinnen und Linzer haben Angst, bestimmte Stadtteile in den Abend- und Nachstunden zu durchqueren. Was wir in den letzten Jahren erleben, ist ein Teilverlust des öffentlichen Raums an – oftmals ausländische – Kriminelle“, erklärt der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Michael Raml und verlangt: „Kriminelle Zuwanderer dürfen keine städtischen Sozialleistungen mehr erhalten! Das Einfordern der Einhaltung unserer Gesetze und Werte muss zudem ein elementarer Bestandteil der künftigen Linzer Integrationsstrategie sein. Bevor Rechte eingefordert werden können, müssen Zuwanderer ihre Pflichten erledigen. Dazu gehört insbesondere, nicht kriminell zu werden.“

Nach den ersten Aussagen der Joggerin handelte es sich beim Angreifer in Urfahr um einen Afghanen. Beim Messerkampf am Hauptbahnhof dürften zwei Dunkelhäutige beteiligt gewesen sein. „Selbstverständlich können und werden wir in Linz versuchen, die Lage mit Waffenverbotszonen zu entschärfen. Gleichzeitig müssen für integrationsunwillige Ausländer spürbare Konsequenzen folgen. Letztlich bekämpfen wir damit aber nur die Symptome einer völlig aus dem Ruder geratenen Zuwanderungspolitik“, stellt Raml klar und ergänzt in Richtung der Bundespolitik: „Gerade angesichts der erneut anrollenden Zuwanderungswelle sind zwei Maßnahmen unerlässlich – Grenzschließung und Abschiebung!“