Malesevic: Erster Schritt zu mehr direkter Demokratie in Linz erfolgreich absolviert

FPÖ-Antrag für eine Linzer Bürgerbefragung 2021 wurde dem Verfassungsausschuss zugewiesen

Der Antrag der Linzer Freiheitlichen, gemeinsam mit der Gemeinderatswahl 2021 eine Bürgerbefragung zu den wichtigsten städtischen Themen zu organisieren, wurde in der letzten diesjährigen Gemeinderatssitzung behandelt und einstimmig dem Verfassungsausschuss zugewiesen. Erfreut darüber zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic: „Ich freue mich über die einstimmig getroffene Entscheidung des Gemeinderates, den Antrag dem Verfassungsausschuss zuzuweisen. Die direkte Demokratie liegt offensichtlich allen Fraktionen am Herzen. Ich sehe daher alle Fraktionen auch in der Pflicht, den Antrag im zuständigen Ausschuss positiv zu erledigen“, erklärt Malesevic zuversichtlich und führt fort: „Die direkte Demokratie ist ein wichtiges Instrument für die Einbindung der Bürger in die politischen Entscheidungsprozesse. Die Linzer dürfen bei Entscheidungen, die das öffentliche Leben maßgeblich beeinflussen und verändern, nicht einfach übergangen werden.“