Luger/Hein: Kontrollamtsbericht von ÖVP Linz gänzlich falsch wiedergegeben

Kontrollamt bestätigt moderate Kostensteigerung von lediglich 3,7 Prozent


Mit Verwunderung stellen Bürgermeister Klaus Luger und Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein fest, dass die Linzer ÖVP – allen voran ÖVP-Klubobfrau Elisabeth Manhal – nicht mehr wissen, was sie selbst im Landtag oder Gemeinderat beschlossen haben. „Wider besseres Wissen wird der Kontrollamtsbericht zur Kostenentwicklung der Neuen Donaubrücke Linz gänzlich falsch interpretiert. Tatsächlich bestätigte das Kontrollamt in einer Sonderprüfung, dass ein Kostenanstieg von 3,7 Prozent für ein komplexes Projekt dieser Art sogar moderat sei“, klären Luger und Hein auf: „Im schwarzen Zahlenspiel werden Netto- mit Bruttokosten verglichen. Die bei mehrjährigen Bauprojekten übliche Indexierung wird der Einfachheit halber einfach weggelassen – das ist unseriös!“

Die von der ÖVP Linz behaupteten Kosten von € 50,0 Mio beinhalten nur die reinen Baukosten für das Brückenobjekt aber keine Umsatzsteuer und keine Indexierungen. Hingegen beinhalten die aus dem Kontrollamtsbericht (Seite 103) entnommenen Kosten von rund € 92,5 Mio sowohl die Umsatzsteuer und abgeschätzte Indexierung als auch alle anderen für die Projektumsetzung relevanten Kostenfaktoren.

Luger und Hein erklären die Kostenentwicklung im Details:

In der mit dem Land OÖ abgeschlossenen Finanzierungsvereinbarung (GR-Beschluss vom 29.06.2017 bzw. Landtagsbeschluss vom September 2017) waren € 71.286.000,- (ohne Maßnahmen zur Mühlkreisbahn; zzgl. USt und Indexierungen; Stichtag 1.1.2017) beinhaltet. Diese mit dem Land OÖ akkordierten rund € 71,3 Mio setzen sich aus folgenden aggregierten Kostenblöcken zusammen: 

  • Planung und Vorleistungen (€ 9,0 Mio)  
  • Baukosten Brücke (€ 50,0 Mio)
  • Unvorhergesehenes (€ 5,0 Mio)
  • Straßenanschlüsse (€ 2,6 Mio)
  • Ufergestaltung (€ 1,1 Mio)
  • Ausführungsplanung und ÖBA (€ 2,9 Mio)
  • Sonstige Kleinpositionen (€ 0,7 Mio)

Rechnet man überschlägig zu den beschlossenen ca. € 71,3 Mio weitere € 4,1 Mio bereits eingetretene bzw. abzuschätzende Indexierungen bis zum Bauende hinzu und erhöht diese Summe um die USt, ergeben sich auf Basis der ursprünglichen Beschlusslage gemäß Finanzierungsvereinbarung rund € 90,2 Mio als Gesamtkostenrahmen. Wegen des Planungsfehlers des französischen Architektenteams im Stahlbau und den daraus resultierenden Umplanungen und Bauzeitverzögerungen wurde mit GR Beschluss vom 05.12.2019 außerdem eine Erhöhung der Mittel um € 5,3 Mio. (zzgl. USt und Indexierung) gegenüber dem mit Land OÖ vereinbarten Deckelbetrag bewilligt.