Kleinhanns zu ÖVP: „Das Rad ist schon erfunden“

Themen übernehmen oft positiv – so tun, als sei man Erfinder, aber nie

„Es gibt kein Monopol oder Urheberrecht für politische Themen. Wer Ideen hat oder Forderungen erhebt, muss damit rechnen, dass andere sie übernehmen. Oft ist das sogar positiv. Schließlich geht es darum, eine Mehrheit zu erreichen. Recht kurios ist es aber, wenn eine politische Kraft immer wieder so tut, als hätte sie etwas erfunden“, analysiert FPÖ-Fraktionsobmann Günther Kleinhanns die politische Taktik der Linzer ÖVP: „Die Sommerplakate, wonach die ÖVP allein das Alkoholverbot im Hessenpark ‚entdeckt‘ hätte, haben wir noch mit Augenzwinkern zur Kenntnis genommen – obwohl sie ganz im Gegenteil früher sogar unsere entsprechenden Initiativen im Gemeinderat abgelehnt hat. Offenbar war das aber leider kein Ausrutscher, sondern hat System und geht mit einem ÖVP-‚Wer hat’s erfunden‘ bei den Ordnungsdienst-Fahrrädern weiter.“

Durchaus üblich ist es, auf Pressekonferenzen anderer Politiker zustimmend oder ablehnend zu reagieren. Bei einigen löst hingegen die gestrige ÖVP-Reaktion mit der Behauptung, sie hätte quasi das Rad (neu?) erfunden, Belustigung, bei anderen fassungsloses Kopfschütteln aus. Zunächst bedarf es keiner gewaltigen Geisteskraft, auf die „Idee“ zu kommen, dass man mit einem Fahrrad eventuell schneller unterwegs ist als zu Fuß. Vielleicht ist das der Grund, weshalb schon vor Jahren Überlegungen dazu angestellt wurden und nun, wo das Fahrrad schon besser zu den Kompetenzen des Ordnungsdienstes passt, probeweise umgesetzt werden – natürlich ohne (unbekanntes) Konzept oder Antrag der ÖVP. Seltsam: Weder mit der bisherigen, noch mit der neuen Leitung des Ordnungsdienstes hat die ÖVP darüber jemals gesprochen. Sonst wüsste sie, was Sache ist. „Aber will sie das überhaupt? Es wäre dann schwerer, so zu tun, als sei man ein großer Erfinder“, schmunzelt Kleinhanns, meint aber versöhnlich: „Uns ist es trotzdem lieber, die ÖVP spielt Erfinder, als sie lehnt alles ab.“