Kleinhanns: Was kostet Flüchtlingswelle?

Anfrage soll Klarheit über die von der Stadt Linz erbrachten Leistungen bringen und einen Beitrag für die zukünftige Weichenstellung leisten

Zum Stichtag 31. Dezember 2015 waren insgesamt 10.574 Asylwerber, 374 Asylberechtigte und 144 subsidiär Schutzberechtigte im Rahmen der Grundversorgung in Oberösterreich untergebracht. Circa ein Drittel der Asylwerber wurde im Städtedreieck Linz-Wels-Steyr untergebracht. In Linz wurden 1546 Asylwerber, 122 Asylberechtigte und 88 subsidiär Schutzberechtigte im Rahmen der Grundversorgung gezählt. Die Zahlen für das Jahr 2016 werden in Kürze veröffentlicht. Abgesehen von den Kosten für Asylwerber, subsidiär Schutzberechtigte und Asylberechtigte, im Sinne des österreichischen Asylgesetzes, für die die Republik Österreich oder das Land Oberösterreich aufkommen, werden auch von verschiedenen österreichischen Gemeinden zusätzlich unterschiedliche Leistungen erbracht.

„Für alle Landsleute sei es nochmals wiederholt: Erste Hilfe leisten ist selbstverständlich, gehört zu unserer Kultur! Aber ebenso selbstverständlich muss es sein, sich selbst und den Linzer Bürgern jederzeit genaue Abrechnung zu geben, sonst könnte das von Schweizer Franken mühsam geschoppte und bedingt wieder fahrbar gemachte Schiff ‚Stadt Linz‘ wiederum einmal kentern!“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Günther Kleinhanns.
„Daher werden wir Freiheitliche einen genauen Stand der gegenwärtig von den Linzern zu erbringenden Leistungen in der kommenden Gemeinderatssitzung feststellen lassen; dazu eine Abrechnung über das bisher geleistete, was uns, die Stadt Linz, die Flüchtlingswelle bisher abverlangt hat und was daher in Zukunft auf uns noch zukommen wird! Unsere Bevölkerung und vor allem unsere Kinder sollen möglichst genau wissen, was sie eine Fortführung des bisherigen Chaos kostet und was eine geordnete, kluge, ethisch und nachhaltig vertretbare Bewirtschaftung der Krise aus der Sicht eines Kulturstaates im ‚Herzen Europas‘ gelegen, noch kosten wird“, so Kleinhanns abschließend.