Kleinhanns: ÖVP-Wirtschaftskompetenz? Baier hört die Signale nicht!

Vbgm gleicht letztem Geigenspieler auf sinkender Titanic

Sehr ambitioniert wirkte die Ankündigung von Vizebürgermeister Bernhard Baier zu Beginn seiner Amtszeit als Wirtschaftsreferent für die Stadt Linz, eine eigene Wirtschaftsagenda erstellen zu wollen. Zwei Jahre später folgt die Ernüchterung: Ein unkonkretes und ideenarmes 90-Seiten-Konvolut wurde vorgestellt und umgehend medial scharf kritisiert.

Auch im Linzer Gemeinderat kann das Papier nicht überzeugen. Es erhält die schlechtestmögliche Antrags-Bewertung überhaupt. Vizebürgermeister Baier „darf“ damit zurück in den Ausschuss, um es komplett neu zu überarbeiten. „Selbst aus den eigenen Reihen gibt es aufgrund seiner überschaubaren Wirtschafts-Performance harsche Kritik“, berichtet der freiheitliche Fraktionsobmann Günther Kleinhanns: „Ich kann den Unmut der Innenstadtkaufleute verstehen. Die Landstraße stirbt schrittweise aus und Baier ähnelt dem letzten Geigenspieler auf der Titanic. Er spielt sein Stück trotz des Untergangs ideenlos weiter – bis zum bitteren Ende!“

Doch nicht nur die Landstraße muss für den Wirtschaftsreferenten zur Problemzone werden. Auch die Situation der Linzer Märkte ist mehr als kritikwürdig. Bereits im Oktober 2017 – also vor über einem Jahr – wurde Vbgm Baier vom Linzer Gemeinderat beauftragt einen Generalplan für die Entwicklung und Attraktivierung aller Linzer Märkte zu erstellen. Ein brauchbares Konzept wurde bisher weder im zuständigen Ausschuss, geschweige denn im Gemeinderat vorgelegt. „So bedauerlich dieses Versäumnis ist, so wenig überrascht sie. Denn Vbgm Baier blieb auch sein vom Gemeinderat dringend gefordertes Betriebsansiedlungskonzept bisher schuldig“, erklärt Kleinhanns weiter und kündigt an: „Im Gegensatz zum zuständigen Vbgm Baier haben wir nichts davon vergessen und werden ihn deshalb im ersten Gemeinderat 2019 mit entsprechend Initiativen aus seinem politischen Dornröschenschlaf wecken. Wir dürfen die Hilferufe und Unmutsbekundungen unserer heimischen Wirtschaft nicht länger ignorieren. Wer ein politisches Amt übernimmt, muss sich auch seiner politischen Verantwortung stellen. Gemessen an der bisherigen „Leistung“ von Vbgm Baier ist es nachvollziehbar, dass sich viele unserer Wirtschaftstreibenden seine engagierte Vorgängerin im Wirtschaftsressort wieder zurückwünschen.“