Kleinhanns: Kein Ende der linken Gewalt gegen Demokratie und FPÖ

Kleinhanns empfiehlt den Querulanten ein „Anti-Aggressions-Training“ oder einen Rhetorikkurs

Auch im aktuellen Präsidentschafts-Wahlkampf ist es, wie in den vorangegangenen, zu einer enormen Sachbeschädigung an Plakatständern gekommen. Die FPÖ Linz hat Anzeige erstattet. „Etwa 90 Prozent der Plakatständer sind oder waren beschädigt. Im Zeitraum von 3. November – 30. November 2016 ist ein Schaden von 8.000 € entstanden. Die Plakate wurden aus politisch motiviertem Antrieb heruntergerissen, mit Farbe verunstaltet oder überklebt. Am 23. November wurde zudem das Wahlkampf-Fahrzeug beschädigt“, berichtet der freiheitliche Fraktionsobmann Günther Kleinhanns.

Die Verunstaltung bzw. Unbrauchbarmachung fremden Eigentums ist laut § 125 ff des Strafgesetzbuches unter Strafe gestellt. „Für jeden anständigen österreichischen Staatsbürger ist es selbstverständlich, dass es nicht nur verboten ist Eigentum anderer zu beschädigen, sondern auch von einer schlechten Kinderstube zeugt. Wo die Freiheit des einen beginnt, endet die Freiheit des anderen! Sachbeschädigung ist ein Eingriff in die Freiheit des anderen. Menschen die das bewusst nicht anerkennen, da sie linkstotalitären Lebensansätzen folgen, verhindern ein demokratisches Zusammenleben. Das Eigentumsrecht ist eines der höchsten Güter in einer Demokratie“, so Kleinhanns.

„Besonders schlimm finden wir dabei weniger den Sachschaden, als vielmehr den undemokratischen Geist, der hinter solchen Straftaten steckt. Hoffentlich schaffen es die linken Querulanten bald, ihre Meinung durch Worte anstatt durch Straftaten auszudrücken. Vielleicht würde ihnen auch ein ‚Anti-Aggression-Training‘ oder ein Rhetorikkurs dabei helfen. Inhaltlich gibt uns die ausufernde Sachbeschädigung Recht, denn offensichtlich können sie sich nur mit sinnloser Gewalt gegen unsere politischen Standpunkte behaupten. Wir wollen hier ein für alle Mal klarstellen, dass wir uns niemals der Gewalt des politischen Gegners beugen werden! Auch der Wähler wird sich von solchen Randalierern ohnehin sein Bild machen und sich in der Wahlzelle daran erinnern!“, so Kleinhanns abschließend.