Hein/Wimmer/Schilchegger/Raml/Malesevic: Fünf Änderungen in Linz

Alles neu: Anwaltskanzlei, Stadtvize, Stadtrat, Bundesrat, Gemeinderat

„Linz ist schon jetzt eine Stadt mit vielen Unternehmen, ab März gibt es noch eines mehr. Gemeinderat Rechtsanwalt Michael Schilchegger gründet eine eigene Kanzlei, in der ich in Folge mitwirke“, teilt Vizebürgermeister Detlef Wimmer mit: „Mit unserer Erfahrung als Juristen, Politiker und Aufsichtsräte großer Unternehmen können wir ein breites Feld abdecken. Mitglieder der Linzer Stadtregierung unterliegen gesetzlich einem strengen ‚Berufsverbot‘ und dürfen – anders als Abgeordnete, Stadtsenatsmitglieder in Wels und Steyr oder derzeit Bürgermeister in mittleren Städten – gar keinen ‚Zivilberuf‘ ausüben. Somit wird man gerade als jüngerer Mensch bei zu langer Amtszeit von der Politik zunehmend abhängig und leidet der Bezug zu ‚normalen‘ Berufen und zur Wirtschaft. Zudem ist ein etwas weniger dichter Terminplan an Abenden und Wochenenden nach insgesamt über zwölf Jahren Parteivorsitz und Stadtregierung hilfreich, zumal ein enges Familienmitglied leider schwer erkrankt ist.“

Wie zuletzt der Bezirksparteitag – in Vorbereitung des nunmehrigen Schrittes – ist auch diese Weichenstellung als Gesamtpaket geplant. So hat die Gemeinderatsfraktion bereits einstimmig Stadtrat Markus Hein als Vizebürgermeister sowie den derzeitigen Universitätsassistenten und Bundesrat Michael Raml als Stadtrat nominiert. An Stelle von Schilchegger zieht Wimmers Büroleiter Zeljko Malesevic in den Gemeinderat ein. Schilchegger folgt Raml schließlich im Bundesrat.

„Es freut mich, nach zwölf Jahren in der ersten Reihe das ‚Staffelholz‘ an Weggefährten der ersten Stunde zu übergeben, die den Aufbau unseres Bezirks stark geprägt haben. Für mich persönlich gilt: Ein sehr erfahrener Redakteur einer Tageszeitung hat mir vor kurzem gesagt: ‚Sie haben ja nichts gelernt‘ – was ich nun hoffentlich widerlegen darf“, schmunzelt Wimmer: „Der jüngste Bürgermeister wäre sich übrigens sowieso nicht mehr ausgegangen. Der Rekord von Franz Dobusch liegt bei 36 Lebensjahren und bei der nächsten Wahl wäre ich schon 37.“

„Den Weg in die Selbständigkeit habe ich mir sehr gut überlegt und wollte natürlich auch bis zum Ende die Verantwortung in meiner derzeitigen Kanzlei bestmöglich wahrnehmen sowie etwaige verfrühte Spekulationen unterbinden. Nun, nachdem alles abgeklärt wurde, ist es soweit und freue ich mich auf einen herausfordernden Lebensabschnitt“, so Schilchegger.

„Drei sachpolitisch sehr arbeitsreiche Jahre als Infrastrukturreferent liegen hinter mir. Wir haben die Weichen dafür gestellt, dass politisch aufgestaute Projekte der letzten Jahrzehnte endlich gelöst werden. Nach diesem Arbeitsschritt freut es mich, in der Stadtregierung auch formal mehr Verantwortung übernehmen zu dürfen. Mein Ressort behalte ich“, erklärt Hein.

„Nach einigen Jahren im Stadtparlament und im Hohen Haus ist für mich die Linzer Stadtregierung eine sehr spannende Herausforderung.
Sicherheit, Gesundheit und stabile Finanzen sind wesentlich für eine lebenswerte Heimatstadt Linz. Dafür werde ich mich mit voller Kraft einsetzen“, meint Raml.

„Zur Theorie aus meinem Studium und der Praxis im Büro Stadtregierung kommt jetzt auch Politik im Gemeinderat hinzu. Ich freue mich auf die zusätzliche Aufgabe und will besonders im Bereich der Integrationspolitik durch klare Regeln für mehr Gerechtigkeit sorgen“, sagt Malesevic.

Zu den Personen:

Michael Schilchegger (33) war 2008/09 zunächst als Bezirksgeschäftsführer der FPÖ Linz tätig, anschließend als Universitätsassistent am Institut für Staatsrecht und politische Wissenschaften an der JKU Linz / Abt. Öffentliches Unternehmensrecht, anschließend Rechtsanwaltsanwärter in Wien und Linz sowie seit 2015 Rechtsanwalt in einer renommierten oberösterreichischen Rechtsanwaltskanzlei. Er ist Verfasser zahlreicher rechtswissenschaftlicher Publikationen, Mitherausgeber eines Kommentars zum Telekommunikationsgesetz und Milizoffizier (Oberleutnant). Seit 2015 ist er Mitglied des Linzer Gemeinderates und u. a. im Aufsichtsrat der Linz Service GmbH.

Detlef Wimmer (34) war ab 2009 jüngster Stadtrat in der Geschichte der Stadt Linz, ab 2015 jüngster Vizebürgermeister. Nach zwölf Jahren hat er im Jänner den Chefsessel der FPÖ Linz nach regulärem Ablauf der letzten Funktionsperiode an Stadtrat Markus Hein übergeben. Zudem ist er Milizoffizier (Hauptmann und Militärexperte für Öffentliche Verwaltung und Sicherheit), stv. Leiter des Instituts für Kommunalwissenschaften
(IKW) und in mehreren Aufsichtsräten wie Linz AG und Kepler-Universitätsklinikum GmbH tätig. Als Spitzenkandidat 2015 hat er das historisch beste Ergebnis für die FPÖ bei Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sowie erstmals ein rot-blaues Arbeitsübereinkommen erreicht.

Zeljko Malesevic (33) hat Politikwissenschaften (Bachelor, Master) studiert und arbeitet derzeit als Büroleiter von Detlef Wimmer. Weiters ist er u. a. ehrenamtlich im Dienst der serbisch-orthodoxen Kirche tätig und für den derzeit laufenden Bau des orthodoxen Mahnmals am Soldatenfriedhof  Mauthausen mitverantwortlich.

Michael Raml (31) war ab 2009 zunächst jüngster Gemeinderat der Stadt Linz und ab 2015 jüngster Bundesrat der Republik Österreich. Zugleich arbeitete er als Universitätsassistent für Verwaltungsrecht an der JKU Linz. Nun ist er als aktuell jüngstes Mitglied der Linzer Stadtregierung und eines der jüngsten überhaupt designiert. Zugleich ist Raml Landeschef und geschäftsführender Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend.

Markus Hein (46) ist seit 2009 Gemeinderat der Stadt Linz, seit 2013 Fraktionsobmann und seit 2015 Stadtrat für Infrastruktur. Im heurigen „Jahr des Brückenbauens“ werden konkrete Erfolge seiner Aufarbeitung vergangener politischer Versäumnisse sichtbar. Bis zum Ende der aktuellen Amtsperiode (2021) werden zahlreiche erfolgreiche Umsetzungsschritte des vormaligen IT-Unternehmers und leitenden Angestellten erkennbar sein.

Die ressortmäßigen Zuständigkeiten der FPÖ-Regierungsmannschaft bleiben unverändert. Michael Raml übernimmt das Ressort Sicherheit, Gesundheit, Finanzen und Städtekontakte von Vizebürgermeister Detlef Wimmer.

Die Angelobung der neuen Amtsträger findet im nächsten Gemeinderat am 7.
März 2019 statt.