Hein: Täglich über 20.000 Euro Steuergeld als Sozialhilfe für Ausländer in Linz

Immer noch keine Fairness für den Linzer Steuerzahler

Fast 1,9 Millionen Euro gibt die Stadt Linz pro Quartal für Sozialhilfe und Mindestsicherung an Zugewanderte aus. Unglaubliche 58% aller Bezieher in der Landeshauptstadt sind keine Österreicher. „Das Geld unserer Steuerzahler geht direkt an Menschen, die in unser Sozialsystem zugewandert sind. Das ist absolut unfair. Über 20.000 Euro an Linzer Steuergeld gehen so jeden Tag(!) an Ausländer“, zeigt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein auf. „Es ist erschreckend, dass das Steuergeld der Linzer offensichtlich als Finanzspritze für Nicht-Österreicher gilt. Wir Linzer zahlen seit jeher fleißig Geld in das System ein. Das Geld, dass eigentlich Österreichern zukommen sollte, die es dringend benötigen, findet aber meist nicht den Weg zu ihnen. Besonders profitieren jedoch die Zuwanderer, die nichts eingezahlt haben. Das sind die Früchte der verfehlten rot/grünen Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre“, zeigt Hein auf, dass hier noch immer keine Fairness herrscht und bekräftigt: „Nur geschlossene Grenzen schützen vor Sozialmissbrauch.“

„Während unsere Arbeitnehmer und Unternehmer durch die türkis/grünen Corona-Maßnahmen immer weiter in den Ruin getrieben werden, können sich viele Zuwanderer in Sicherheit wiegen. Dank dem österreichischen Steuerzahler haben sie nämlich die Sicherheit, monatlich ihre Sozialhilfe in gewohnter Höhe zu erhalten“, so der Freiheitliche, der abschließend darauf hinweist: „Es liegt nahe, dass die ausländischen Sozialhilfeempfänger auch städtische Sozialleistungen, wie etwa den Aktivpass, bereitwillig in Anspruch nehmen. Die Stadt Linz muss deshalb endlich klare Schranken einführen, um nicht länger einen weiteren Anreiz zur Zuwanderung in unser Sozialsystem zu bieten. Wir Freiheitliche setzen uns schon lange für faire Vergaberichtlinien für städtische Sozialleistungen ein. Etwa Aktivpässe nur für jene, die schon eine gewisse Zeit ihren Hauptwohnsitz in Linz haben und nicht schon ab dem ersten Tag. Bislang hält die SPÖ jedoch an der für uns steuerzahlende Linzerinnen und Linzer unfairen Vergabepraxis eisern fest.“