Hein: Neuplanungsgebiet Hopfengasse im Ausschuss beschlossen

ÖVP war einzige Partei, die sich gegen den Schutz des Innenhofs aussprach

Das Neuplanungsgebiet für die Hopfengasse/Stifterstraße, welches Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein am vergangenen Montag dem Infrastrukturausschuss vorgelegt hatte, fand bei den meisten Fraktionen Anklang. „Das Neuplanungsgebiet wird nun dafür sorgen, dass der Innenhof des Gevierts von jeglicher Neubebauung – dies gilt natürlich auch für Tiefgaragen – frei bleiben muss. Nur die ÖVP-Ausschussmitglieder konnten sich nicht dazu durchringen, den Schutz des Innenhofs mitzutragen. Sie pochten auf Planungssicherheit für Investoren und befürchteten etwaige Schadensersatzforderung der Projektwerber!“

Hein erklärte noch im Ausschuss, dass der Urzweck von Neuplanungsgebieten die Korrektur von Planungsfehlern sei. Dass dieser Innenhof überhaupt bebaubar gemacht wurde, ist ein Planungsfehler, den wir nun korrigieren werden. Zu der von der ÖVP in den Raum gestellten etwaigen Schadensersatzforderung merkt Hein an: „Einer solchen Forderung kann die Stadt Linz gelassen entgegensehen, denn diese kann maximal für eine etwaige Baureifmachung geltend gemacht werden. Der Grundeigentümer wurde aber rechtzeitig über das geplante Neuplanungsgebiet informiert.“

„Dem Neuplanungsgebiet ist die rücksichtslose Abholzung des betreffenden Innenhofs vorausgegangen. Diese hatte zur Verärgerung vieler Anwohner und auch der Politik in Linz geführt – sie steht im klaren Widerspruch zu den Planungszielen der Stadt. Abholzungen auf Privatgrundstücken können rechtlich zwar nicht aktiv verhindert werden, wir können aber dafür sorgen, dass der natürlich bewachsene Boden erhalten bleibt und nicht versiegelt wird. Ich gehe auch davon aus, dass wir im Gemeinderat eine entsprechende Mehrheit bekommen werden“, erklärt Hein abschließend.

 

Foto: Stadt Linz / Pertlwieser