Hein: Gemeinderatssitzung am 14. Mai soll stattfinden

Freiheitliche Forderung wurde damit umgesetzt

Wie aus dem Rathaus zu hören ist, wird die nächste Gemeinderatssitzung am 14. Mai nun doch regulär stattfinden. „Sollte der Gemeinderatssaal nicht ausreichend Platz für die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen der Bundesregierung bereitstellen, dann würde sich der wesentlich größere Veranstaltungssaal im Neuen Rathaus anbieten. Auch Eingang und Ausgang könnten örtlich getrennt und somit der Begegnungsverkehr vermieden werden“, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein: „Wir haben bereits vor Wochen gefordert, dass Bürgermeister Luger eine Lokalität suchen soll, in der ein sicheres Abhalten der Sitzung möglich ist. Es ist sehr erfreulich, dass unsere Forderung nun umgesetzt wird.“ 

„Wann die nächste Sitzung wirklich stattfinden sollte, war aber lange nicht klar“, erinnert Hein: „Es gab sogar einen Vorschlag, dass alle Gemeinderäte eine Erklärung abgeben sollen, auf unbestimmte Zeit nicht an Sitzungen des Gemeinderats teilnehmen zu wollen. Dadurch hätte der Stadtsenat den Notbetrieb übernehmen können.“ Die Freiheitlichen waren aber von Anfang an gegen diesen Vorschlag und machten sich für die Abhaltung regulärer Sitzungen stark. „Im Gemeinderat könnten sich auch andere Mehrheiten als im Stadtsenat finden. Darauf haben wir stets hingewiesen. Demokratische Entscheidungen müssen in Linz entsprechend dem Wahlergebnis getroffen werden“, so Hein abschließend.