Kritik an ÖVP wegen Formalfehler und unnötige Verzögerung

8_michael_ramlErfreut zeigt sich FPÖ-Gemeinderat Michael Raml über die Lösung des Konfliktes an der Urfahraner Bertha-von-Suttner-Volksschule. Medienberichten zufolge soll die seit Jahren angespannte Situation zwischen Direktor, Lehrer, Eltern und Schüler nach einem Krisengespräch im Landhaus endlich ein Ende haben: „Wir haben bereits vorab klargestellt, dass die Versetzung des umstrittenen Direktors die beste Lösung für alle Beteiligten ist. Endlich haben auch die zuständigen ÖVP-Politiker, Landeshauptmann Josef Pühringer und Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer, den Ernst der Lage erkannt.“

Bei aller Erleichterung, dass der Schrecken nun ein Ende findet, unterstreicht Raml seine scharfe Kritik an der unprofessionellen Vorgangsweise im Landesschulrat: „Die lange Verfahrensdauer wurde von den eigenen Behörden verschuldet, indem die bereits eingeleitete Versetzung des Direktors auf Grund eines juristischen Formalfehlers vom Verwaltungsgericht aufgehoben werden musste! Oberösterreich leistet sich einen großen Verwaltungsapparat für das Schulwesen, an dessen Spitze ein politisch eingesetzter und gut bezahlter amtsführender Landesschulratspräsident steht“, berichtet Raml und fragt sich: „Wo war seine Leistung?“

Raml erinnert an dieser Stelle an eine ähnliche Verzögerungspolitik der ÖVP bei einer anderen Urfahraner Volksschule. „Zuerst paktierte die ÖVP mit der SPÖ die Schließung der öffentlichen Mengerschule, um an diesem Standort eine Privatschule zu ermöglichen. Die Folge war ein unglaublicher Elternprotest, der zuerst ignoriert und verharmlost wurde. Als der Druck zu groß wurde, wusste die ÖVP plötzlich nichts mehr von ihrer eigenen Beteiligung an den Plänen. Erst nach monatelangem Ringen nahm sie von den Plänen Abstand und besann sich ihrer Verantwortung gegenüber den betroffenen Schülern und Eltern“, erklärt Raml abschließend. „So sieht die tägliche Arbeit der ÖVP wirklich aus!“