Nicht Anzahl, sondern Wirkung von Umweltförderungen zählen als Leistungsnachweis!

Neubauer„Nicht die Anzahl von städtischen Umweltförderungen zählt, sondern die Wirkungen, die mit den dafür eingesetzten Mitteln für die Linzerinnen und Linzer erzielt werden. Die Linzer Umweltreferentin handelt hingegen offenbar nach dem Motto ‚Ich weiß zwar nicht was herauskommt, aber es klingt gut‘“, stellt die freiheitliche Umweltsprecherin GR Anita Neubauer zu den von Stadträtin Schobesberger präsentierten neuen und alten Förderungen des Umweltressorts der Stadt Linz fest.

„Der Entwicklung neuer Förderungen liegen üblicherweise eine Kalkulation der erwarteten Förderanzahl, der erforderlichen Budgetmittel und der damit zu erzielenden Auswirkungen zu Grunde. Denn ohne dies kann die Zielerreichung ja nicht gemessen werden“, zeigt Neubauer auf. „Umweltreferentin Schobesberger hingegen dürfte vom Erfolg ihrer Förderungen selbst nicht nachhaltig überzeugt sein. Anders ist es nicht erklärbar, dass drei zusätzliche Fördermodelle für den Ankauf von Lastenfahrrädern und Fahrradanhängern, Dienstfahrrädern und Elektroautos ohne zusätzliche Mittel bestritten werden sollen“.

„Sollen mehr Förderungen aus dem gleichen Budget bestritten werden, ist das wohl darauf zurückzuführen, dass die bereits bestehenden Förderungen bisher wenig bis nicht in Anspruch genommen wurden. Ihre Treffsicherheit und Zweckmäßigkeit ist daher zweifelhaft. Es handelt sich um potemkinsche Dörfer, ohne effektive Leistungen für die Linzer Umwelt. Ehrliche Politik muss den Mut haben, Förderangebote zu evaluieren und gegebenenfalls auch aufzulassen. Statt dessen sollten effektive, messbare Fördermodelle entwickelt werden“, fordert Neubauer.

„Wenn Schobesberger keine wirkliche Verwendung für die budgetierten Fördermittel hat, ist sie eingeladen, diese Mittel dem Infrastrukturressort zur Verfügung zu stellen. Dort stehen zahlreiche Projekte zur Belebung und Attraktivierung umweltfreundlicher Mobilität mangels Dotierung in der Warteschleife“, so Neubauer abschließend.