FPÖ ist erneut Vorreiter und Ideengeber zum Thema Sicherheit.

Mag. Detlef Wimmer
Mag. Detlef Wimmer

In der aktuellen Linzer Sicherheitsdebatte fällt die ÖVP durch das Kopieren von FPÖ-Anträgen, durch absurde Plakate sowie durch Kritik an der eigenen (ÖVP-) Innenministerin Fekter und ihren angeblichen Zusperrplänen für Linzer Polizeiwachzimmer auf. Die SPÖ beschwichtigt und verharmlost die Probleme, kann aber keine eigenen Lösungen anbieten. Im Gegensatz dazu hat die FPÖ ein umfassendes Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Linz ausgearbeitet. „Während die großen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP wieder einmal streiten, schmieden wir lieber Pläne, um den Bürgern wirklich zu helfen“, das betonte heute Mag. Detlef Wimmer, Linzer FPÖ-Obmann und Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl. „Besonders freut uns das Ergebnis einer aktuellen IMAS-Studie: Die Mehrheit der Linzer pflichtet unseren Forderungen bei!“

Wie bereits im Rahmen einer Pressekonferenz am 18. Juni 2009 mitgeteilt, fordert die FPÖ, daß die Bereiche der öffentlichen Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit nicht mehr auf verschiedenste Ressorts aufgesplittert, sondern künftig einem einzigen Stadtrat zugewiesen werden. Diese Idee wird über Vorschlag der FPÖ auch in Wien diskutiert, das Innenministerium hat ihr bereits zugestimmt. Eine aktuelle IMAS-Studie (704 Personen wurden im Juni befragt) beweist, daß die Linzer diesen Vorschlag ebenso befürworten. Wimmer erläutert: „Immerhin 33 Prozent – ein Drittel aller Linzer – stimmen diesem FPÖ-Vorschlag ‚voll und ganz‘ zu. Weitere 15 Prozent können ihm einiges abgewinnen. Vergleichsweise niedrige 30 Prozent halten nichts davon. Die relative Mehrheit der Linzer will also – genau wie die FPÖ – einen eigenen Sicherheitsstadtrat. Besonders beachtlich ist die hohe Zustimmung in den südlichen Stadtteilen wie Auwiesen, Kleinmünchen und Neue Heimat: Dort stimmen sogar 41 Prozent – fast die Hälfte – dem Vorschlag ‚voll und ganz‘ zu.“

Der freiheitliche GR-Spitzenkandidat betonte: „Für einen FPÖ-Vorschlag, der im Rahmen der Studie für die Befragten eindeutig als solcher erkennbar war, ist das ein ausgezeichnetes Ergebnis. Auch viele Sympathisanten von SPÖ und ÖVP begrüßen unsere Idee. Die Linzer wollen keinen wahltaktisch motivierten Streit, sondern konkrete Lösungsvorschläge. Im Bereich der Sicherheit waren wir immer schon die Vorreiter. Wir fordern für die kommende Funktionsperiode einen Stadtrat für öffentliche Ordnung und Sicherheit. In seinem Verantwortungsbereich sollen beispielsweise Sauberkeit und Ordnung (besonders in Parkanlagen), Feuerwehr, örtliche Sicherheit sowie die neu zu errichtende Stadtwache zur Unterstützung der Polizei liegen.