Unser Ziel: Erhöhung der Einkommensgrenze auf 1.500 € netto und sozialgerechter Aktivpass
Erfreut über die Zuweisung seines Gemeinderatsantrages zum Sozialausschuss, zeigte sich der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic: „Das Ziel unseres Antrages war es, einerseits den sozial schwachen Linzern und Linzerinnen in Zeiten der aktuellen Teuerungskrise das Leben zu erleichtern und andererseits die soziale Treffsicherheit des Aktivpasses zu erhöhen, denn das aktuelle Gießkannenprinzip ist weder treffsicher noch sozialgerecht.“
Schon in der letzten Legislaturperiode stellte die Linzer FPÖ mehrere Anträge zur Reform des Aktivpasses: „Alle diese Anträge wurden leider von den anderen Fraktionen abgelehnt oder verschwanden in den Schubläden des Sozialausschusses. Ich hoffe daher, dass dieser Antrag nicht das gleiche Schicksal erleiden wird, sondern dass er im aktuellen Sozialausschuss ernsthaft diskutiert und dem Gemeinderat zur Annahme vorgelegt wird.“, so Malesevic.
Mit ihrem Antrag wollen die Linzer Freiheitlichen mehrere Voraussetzungen für die Vergabe des Linzer Aktivpasses adaptieren:
· Erhöhung der individuellen Einkommensgrenze auf 1.500 Euro netto
· Haushaltseinkommen von insgesamt höchstens 3.000 Euro netto
· Mindestens 5 Jahre rechtmäßiger Aufenthalt in Österreich
· Nachweis von Deutschkenntnissen auf A2-Niveau
