Pühringer zu IMAS Umfrage: Mehrheit der Linzer für Reform des Aktivpasses

Nein zu SPÖ-Vertagungstaktik – lösungsorientiertes Arbeiten ist gefordert!

Der umfangreiche FPÖ-Aktivpass-Reformvorschlag wird nun im Sozialausschuss diskutiert, nachdem die Linzer SPÖ in der vergangenen Gemeinderatssitzung von der Dringlichkeit des Themas überzeugt werden konnte. Doch nun zeichnet sich ab, dass die übliche Vertagungstaktik bei unliebsamen Themen im Ausschuss angewendet wird: „Scheinbar traut sich die Linzer SPÖ das brisante Thema Aktivpass-Reform nicht oder nur zaghaft anzugreifen. Für uns Freiheitliche ist dieses Vorgehen unverständlich und wir lehnen diese Vorgehensweise ab. Wie dringend eine Reform von Nöten ist, zeigt nicht nur die Bilanz eindeutig auf, sondern vor allem die zahlreichen Berichte über fehlerhafte Vergabepraxis bis hin zum Vorwurf des Amtsmissbrauchs. Die im Auge der Allgemeinheit ungerechten und katastrophalen Zustände müssen schleunigst abgestellt werden!“, drängt der freiheitliche Gemeinderat und Sozialsprecher Manfred Pühringer auf eine rasche Lösung.

Auch aktuelle Ergebnisse einer IMAS-Umfrage (IMAS, 03/18, n=801 repräsentativ für die Linzer Bevölkerung ab 16) zum Aktivpass bestätigen den freiheitlichen Weg: „Laut der aktuellen Umfrageergebnisse kennen etwa 9 von 10 Linzern den Aktivpass und die eindeutige Mehrheit dieser unterstützt Veränderungen in der Vergabepraxis und somit die Reformvorschläge der FPÖ“, berichtet Pühringer: „Zwei Drittel der Befragten Linzer Aktivpasskenner stimmten zu, dass der Aktivpass nur an Personen ausgestellt werden sollte, die schon eine gewisse Zeit ihren Hauptwohnsitz in Linz haben. Knapp 60 Prozent unterstützen die freiheitliche Forderung, den Aktivpass an das Haushaltseinkommen zu knüpfen. Nur 26 Prozent können diese Forderung ‚überhaupt nicht‘ teilen.“

„Es ist demnach nicht nur für uns Freiheitliche, sondern auch für die Mehrheit der Linzerinnen und Linzer offensichtlich erkennbar, dass die Zugangshürden in Linz falsch angesetzt sind. Denn, dass die Zahl der Aktivpassbezieher seit 2006 um 230 Prozent gestiegen ist und somit mehr als jeder fünfte Linzer sozial bedürftig sein soll, ist in einer der wirtschaftlich erfolgreichsten Städte Österreichs alles andere als nachvollziehbar. Der Aktivpass ist zweifelsohne eine äußerst positive Errungenschaft unserer Heimatstadt und genau deshalb wollen wir mit einer sinnvollen, wirkungsstarken Reform sicherstellen, dass auch in Zukunft sozial Bedürftige diese steuerfinanzierte Leistung in Anspruch nehmen können“, so Pühringer abschließend.