Kleinhanns: Grüne „Bedachtnahmen“ sind pure Augenauswischerei

Sympathien für Islamisten und Erdogan-Fans sind kein Hindernis für eine erfolgreiche Bewerbungen

„Türkei Info“, „Islamische Fakten“, „AKP Fans“, eine türkischsprachige Gruppe mit dem Konterfei eines grauen Wolfes im Logo und eine Facebookseite in Arabisch und Deutsch mit der Aufforderung „Komm nach Deutschland“. Was nach potenziell demokratiegefährdenden Gruppen radikal-islamischer Vereinigungen in sozialen Medien klingt, sind vermutlich digitale Tummelplätze für Bewerberinnen der Stadt Linz. Besonders schockierend: Es sind anscheinend Bewerberinnen als Pädagogische Hilfskräfte für Linzer Kindergärten. „Wir Freiheitliche müssen und werden hier handeln!“ so der FP-Fraktionsobmann Günther Kleinhanns entschlossen.

Der Grund für Kleinhanns Engagement: Von 74 pädagogischen Hilfskräften weisen 46 Personen offenbar einen Migrationshintergrund auf. Internetrecherchen zu Letzteren brachten „gefällt mir“ Angaben und Sympathiebekundungen für möglicherweise gefährliche Gruppierungen und Ansichten zu Tage. Dass scheinbar diese Personen augenscheinlich die erste Hürde im Bewerbungsverfahren um einen Arbeitsplatz in einer städtischer Kindereinrichtung erfolgreich genommen haben, wirft ein schlechtes Licht auf die Personalauswahl des Linzer Magistrats.

Für Kleinhanns wird damit eine rote Linie überschritten: „Islamisten und Erdogan-Fans dürfen in unseren Kindergärten keine Spielwiese für ihre demokratiefeindliche Gesinnung erhalten! Ich fordere daher die Einführung eines Kopftuchverbots in Kinderbetreuungseinrichtungen.“ Und weiter: „Bei den meisten Firmen werden die Bewerber hinsichtlich ihrer Aktivitäten im Internet durchleuchtet. Im Magistrat ist das offenbar nicht der Fall. Wir Freiheitliche werden uns daher auch für ein Screening der Magistratsbewerber in sozialen Medien einsetzen.“

Die Angelegenheit gewinnt aufgrund des Stimmverhaltens der Grünen im Gemeinderat weiter an Brisanz. Die Freiheitliche Fraktion hatte zuletzt einen Antrag auf Bekenntnis zur Pflege österreichischer Traditionen und Feste in Kindergärten gestellt. Mit den Stimmen der Grünen wurde der Antrag mit Verweis auf den oberösterreichischen Wertkompass und der vermeintlichen „Bedachtnahme“ auf christlichen Riten zurückgewiesen.

„Sieht so die ‚Bedachtnahme‘ der Grünen Stadträtin Eva Schobesberger aus? Für mich ist das Islamisierung von Kindereinrichtungen durch die Hintertür“, so Kleinhanns abschließend.