Mindereinnahmen von etwa € 396.000 durch angepasste Förderung abfedern

Grabmayr150x150„Demnächst wird die Aufhebung der Parkgebühr am Samstagnachmittag im Wirtschaftsausschuss und in anderen Ausschüssen diskutiert“, berichtet FPÖ-Wirtschaftssprecher GR Wolfgang Grabmayr: „Wir Freiheitliche haben uns im Jahr 2012 gegen die Verdoppelung der Gebühr auf Bundeshauptstadt-Niveau und die Ausweitung der Gebührenzeiten ausgesprochen. Rot-Grün hat damals die Verteuerung mit knapper Mehrheit durchgeboxt und im Gegenzug haben die Grünen ein sehr teures ‚Zuckerl‘, das so genannte Umweltticket, erhalten.“

Die Freiheitlichen sind für eine Diskussion speziell um die Gebühr am Samstagnachmittag offen und begrüßen die Befassung der Ausschüsse. „Eines steht aber gerade in Zeiten knapper Budgets fest: Wir werden nicht hohe Förderungen ausschütten, auf hohe Einnahmen verzichten und zugleich die drückende Schuldenlast reduzieren können“, mahnt Grabmayr. „Eine unbedachte Aufhebung nach dem Motto ‚Hinter uns die Sintflut‘ kommt im Gegensatz zu einer wohl überlegten Änderung bei gleichzeitigen Einsparungen nicht in Frage.“

Ein Wegfall der Gebühr am Samstagnachmittag wirkt sich für die Stadt so aus:

Ca. € 337.000 weniger Einnahmen durch Parkgebühren pro Jahr
Ca. € 154.000 weniger Einnahmen durch Strafen pro Jahr
Ca. € 95.000 weniger Kosten für die Überwachung pro Jahr
Ca. € 60.000 einmalige Mehrkosten für die Umstellung

Somit entstehen neben der einmaligen Umstellung (saldierte) Mindereinnahmen von rund € 396.000 jährlich. „Die Linz Linien haben die Öffi-Tickets mit Jahresbeginn überraschend um zehn Prozent verteuert – beim von Rot-Grün paktierten ‚Umweltticket‘ zahlt die Stadt aber die Differenz auf: Es kostet weiter € 285 statt € 453,34 (Preis ohne Zuschuss). Bei 9.732 Tickets (Stand 12/2015) zahlt die Stadt also über 1,6 Millionen Euro Subvention“, teilt Grabmayr mit.

„Würde man das ‚Umweltticket‘ im Verkaufspreis analog zu anderen Tickets um zehn Prozent auf € 313,50 anpassen, beträgt die Einsparung rund € 300.000. Würden die Öffi-Preise analog zur Parkgebühr, die schon auf Wien-Niveau ist, auch auf einen Euro pro Tag erhöht, dürfte das der Stadt rund € 700.000 sparen –  wohlgemerkt würde jeweils nicht das Ticket teurer, sondern nur die seit drei Jahren bestehende Subvention der Stadt angepasst“, nennt Grabmayr Beispiele: „Zudem hat ein gebührenfreier Samstagnachmittag positive Effekte für die Wirtschaft, denn in den großen Einkaufszentren des Umlandes parkt man jetzt schon gratis. Eine Adaptierung macht Sinn, wenn sie für Linz zumindest etwa kostenneutral und objektiv nachvollziehbar ist.“