Wimmer/Hein: Auch zweites Jahr in der Stadtregierung wesentlich von FPÖ geprägt

Blauer Reformmotor lässt Worten auch Taten folgen

Vor zwei Jahren sind mit Detlef Wimmer und Markus Hein zwei FPÖ Politiker in die Linzer Stadtregierung eingezogen, die mit den Ressorts Sicherheit, Gesundheit, Finanzrecht und Internationales (Wimmer) sowie Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau (Hein) seither nahezu alle wichtigen Bereiche des Lebens maßgeblich mitgestalten können. „Die Wähler haben uns vor zwei Jahren den Auftrag gegeben, in Linz mehr Verantwortung zu übernehmen. Diesen Auftrag haben wir angenommen! Durch die von uns gesetzten Maßnahmen, haben wir bereits am Beginn der Periode einen wichtigen Beitrag zur Konsolidierung der Stadtfinanzen geleistet. Nach der Magistratsreform war dies ein weiterer Schritt, die finanzielle Schieflage der Stadt Linz in den Griff zu bekommen. Damit haben wir bewiesen, dass wir als Reformmotor in der Linzer Stadtregierung den Worten auch Taten folgen lassen“, unterstreicht Wimmer.
„Mit der Modernisierung der Stadtplanung – etwa im Rahmen des kooperatives Planungsverfahrens Ebelsberg – haben wir wichtig Akzente in Richtung aktive Bürgerbeteiligung gesetzt. Zudem ist es uns gelungen maßgebliche Infrastrukturprojekte, wie die Neue Donaubrücke Linz oder den Halbanschluss Auhof/Dornach, endlich auf Schiene zu bringen. Bereits im Jahr 2020 wird die neue Donaubrücke für den Verkehr freigegeben“, erklärt der Hein weiter.

Anbei ein Auszug umgesetzter Maßnahmen im Verantwortungsbereich von Vbgm Detlef Wimmer:
+ Neukauf von Löschfahrzeugen für Linzer Berufsfeuerwehr
+ Zivilkontrollen beim Ordnungsdienst eingeführt
+ Videoüberwachung in der Altstadt ausgebaut und erneuert
+ Prävention durch Selbstverteidigungskurse für Jugendliche und Senioren und Abhaltung von Sicherheitsforen gemeinsam mit der Polizei
+ Handyparken ausgebaut
+ Novellierung der Lustbarkeitsabgabe
+ Pilzberatung kostenneutral erhalten
+ Intensivierung der Städtekontakte (Beamtenaustausch mit Chengdu/China, Ausbildung der Feuerwehr in Dodoma/Tansania)

+ Maßnahmenpaket zur Bekämpfung illegaler Bettlerlager
+ Parkmünzenaktion „Gratisparken in Linz“ verlängert
Anbei ein Auszug umgesetzter Maßnahmen im Verantwortungsbereich von Infrastrukturstadtrat Markus Hein:
+ Planung, Behördenverfahren und Finanzierung für die Neue Donaubrücke abgeschlossen
+ Kooperatives Planungsverfahren Ebelsberg (Städtebaulicher Entwurf, Mobilitätsleitbild)
+ Potentialanalyse zu Steigerung der Arbeitsplätze im Linzer Süden
+ Errichtung div. Radservicestationen und Radabstellanlagen sowie einer Absicherung der Radgarage am Hauptbahnhof
+ Linzer Busspuren für einspurige Fahrzeuge freigegeben
+ Entbürokratisierung Bebauungspläne
+ Fahrradverleih beschlossen und Ausschreibung vorbereitet
+ Gesamtverkehrskonzept Linz und Großraum in Ausarbeitung
+ Bewusstseinsbildene Maßnahmen Radfahren (z.B. Radwende, intensive Zusammenarbeit mit Interessensvertretungen, etc.)
+ Ausbau Öffentlicher Verkehr (z.B. Schaffung neuer Busspuren)
+ Modernisierung der Stadtplanung durch aktive Einbindung der Bürger bei städteplanerischen Entscheidungsprozessen (z.B. Projekt „Lebensraum Hauptstraße“)
+ Entwicklung der Trinkbrunnen-App (http://webgis.linz.at/rpweb/Brunneninfo.aspx?site=GMSC&project=Trinkbrunnen)
+ Sicherung des Bestands des Linzer „Winklerwalds“
+ Abriss des „Wimhölzl-Hinterlands“ verhindert

„Fakt ist, dass die ÖVP und die Grünen, die sich selbst gerne als Opposition inszenieren, auch heuer wieder wenig zur konstruktiven Zusammenarbeit beigetragen. Obwohl die Finanzsituation der Stadt laufend kritisiert wird, übernehmen sie selbst sehr wenig Verantwortung für eine Verbesserung. Dies obwohl sie als Teil der Stadtregierung durchaus auch in ihren unmittelbaren Zuständigkeitsbereichen, die Möglichkeit hätten, konstruktiv an einer Konsolidierung mitzuarbeiten“, kritisieren Wimmer und Hein.