Stichwort: „Zuwanderung“

Sonntag, 30. Oktober 2011
FO Ortner fordert: Gezielter Einsatz von Steuermitteln für Deutschförderung

Dramatische Zahlen müssen zu verpflichtenden Deutschkursen führen
„Laut dem Kinder- und Jugendservice der Stadt Linz weisen knapp 53 Prozent der unter 6-Jährigen erhebliche Sprachdefizite auf und haben einen Bedarf an Sprachförderung“, zeigt der freiheitliche Fraktionsobmann Sebastian Ortner auf. „Bei den 4-Jährigen handelt es sich sogar um über 63 Prozent. 705 von 1106 Kindern in Linz [...]

Freitag, 28. Oktober 2011
StR Wimmer: Bürgermeister Dobusch verteidigt „inländerfeindliche“ Plakate als förderungswürdige Kunst

Stadt Linz finanziert fragwürdiges Migranten-Projekt am Urfahrmarkt mit Steuergeldern
„Die Frage, ob die ‚Vorsicht, Inländer’-Kampagne am Urfahrmarkt mit Linzer Steuergeldern finanziert wird, muss mit ‚ja’ beantwortet werden“, berichtet der freiheitliche Stadtrat Detlef Wimmer. Bürgermeister Dobusch hat Wimmers schriftliche Anfrage beantwortet, was es mit dem auf dem Gelände des Urfahraner Marktes aufgestellten Container mit der Aufschrift „ACH [...]

Mittwoch, 31. August 2011
StR Wimmer kritisiert städtische Förderung für fragwürdigen Moscheebau

SPÖ und Grüne finanzieren Islamisierung, ÖVP sieht tatenlos zu

„Mit einer eigenen Pressekonferenz ‚eröffnet’ SPÖ-Vizebürgermeister Klaus Luger heute die neue Moschee in der Glimpfingerstraße, die nach rechtlichen Problemen und einem Verwaltungsstrafverfahren von der Stadt Linz sogar mit 150.000 Euro gefördert wird“, kritisiert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer. „Wir Freiheitliche sprechen uns gegen die Islamisierung [...]

Dienstag, 15. März 2011
Neue Plakatwelle – „Erst DEUTSCH, dann Gemeindewohnung!“

Notwendige Maßnahme, „damit sich die Menschen verstehen“

Mit einer neuen Plakatwelle, die derzeit im Linzer Stadtgebiet angebracht wird, unterstreicht die FPÖ Linz ihren Standpunkt in Sachen Wohnungs- und Zuwanderungspolitik. Die freiheitliche Forderung „Erst DEUTSCH, dann Gemeindewohnung!“ wird mit dem Zusatz „Damit sich die Menschen verstehen“ ergänzt.
Bezirksparteiobmann StR Detlef Wimmer erklärt: „Der Anteil der Menschen mit [...]

Freitag, 4. März 2011
GR Klitsch: „Islam-Verein ATIB blitzt mit Förderansuchen ab!“

Für „Frauenschwimmen“ wird nun doch kein Steuergeld bezahlt.

„Die Neue Freie Zeitung (NFZ) deckte in ihrer Ausgabe vom 17.02.2011 auf, dass der islamische Verein ATIB für sein regelmäßiges ‚Frauenschwimmen’ städtische Förderungen lukrieren wollte“, berichtet FPÖ-Gemeinderätin Ute Klitsch. „Aus religiös motivierten Gründen wird dabei eine Schwimmhalle ausschließlich für Frauen angemietet – und wir Linzer sollten dafür [...]

Freitag, 25. Februar 2011
GR Ortner: „Zwangsvergabe an Zuwanderer ist Inländerdiskriminierung!“

SPÖ-Luger will Mindestquote für Ausländer im geförderten Wohnbau

Als Voraussetzung für die Wohnbauförderung fordert SPÖ-Vizebürgermeister Klaus Luger von den Wohngesellschaften eine Mindest-Ausländerquote. Da die Wohnbauträger auf öffentliche Mittel angewiesen sind, würden diese nach dem SPÖ-Modell regelrecht zur Wohnungsvergabe an Ausländer gezwungen. FPÖ-Fraktionsobmann GR Sebastian Ortner kritisiert: „Diese Zwangsvergaben mit dem Ziel einer Mindestquote von Ausländern [...]

Montag, 21. Februar 2011
GR Ortner: „Wohnungsvergabe an Deutschkenntnisse knüpfen!“

Sprache ist Grundvoraussetzung für geordnetes Zusammenleben.

Grundlegende Deutschkenntnisse sind in Wels Voraussetzung für den Erhalt einer geförderten Wohnung. Der zuständige Welser FPÖ-Stadtrat hat dazu eine Weisung erteilt und ein positives Rechtsgutachten vorgelegt. „Auch in der Landeshauptstadt soll die Vergabe geförderter Wohnungen an Deutschkenntnisse geknüpft werden“, fordert FPÖ-Fraktionsobmann GR Sebastian Ortner und kündigt an: „Wir werden [...]

Mittwoch, 16. Februar 2011
GR Ortner: „Arbeitsmarkt vor Drei-Euro-Löhnen schützen!“

EU-Übergangsfrist für Osteuropa muss verlängert werden

Mit 1. Mai 2011 läuft die EU-Übergangsfrist für unseren Arbeitsmarkt ab. Rund drei Millionen Arbeitslose aus Ungarn, Tschechien, der Slowakei und Polen können auf eine Arbeitsstelle in Österreich und auf deutlich bessere Bezahlung als in ihrer Heimat hoffen. „In Osteuropa werden teilweise Stundenlöhne von drei Euro bezahlt. Wie sollen [...]

Donnerstag, 20. Januar 2011
GR Ortner: „Grüne Wohnbeihilfe für Flüchtlinge nicht notwendig“

Nur FPÖ vertritt konsequent die heimische Bevölkerung

Mit einer Resolution im kommenden Gemeinderat wollen die Linzer Grünen erreichen, dass künftig auch für Flüchtlinge Wohnbeihilfe ausbezahlt wird. FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner betont: “Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist diese Forderung strikt abzulehnen. Die FPÖ fordert vielmehr eine Änderung des Oö. Wohnbauförderungsgesetzes, wonach künftig ausschließlich EU- und EWR-Bürger [...]

Freitag, 3. Dezember 2010
GR Hein: “ÖVP Linz betreibt Doppelspiel bei Subventionen von Zuwanderer-Vereinen!”

ÖVP gegen FPÖ-Zusatzantrag zur Förderung der deutschen Sprache.

In der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderates brachte die ÖVP Linz den Antrag “Migrantenvereinsförderung an den Integrationswillen binden” ein. Wie dieser Integrationswille auszusehen hätte, konnte dem Antrag allerdings nicht entnommen werden. Schon vor dieser Sitzung kritisierte FPÖ-Bildungssprecher GR Markus Hein die ungenaue Formulierung dieses Antrags: “Die Förderung [...]

Sonntag, 21. November 2010
GR Pühringer: “Kostenexplosion bei Mindestsicherung bestätigt unsere Warnungen!”

Mindestsicherung entpuppt sich als Migrantensicherung

Die ersten Zahlen der neu eingeführten “bedarfsorientierten Mindestsicherung” bestätigen die ablehnende Haltung der Linzer Freiheitlichen gegenüber diesem Projekt. Seit September gibt es in den Bundesländern Wien, Niederösterreich und Salzburg die Mindestsicherung. Rechnete das AMS bei der Einführung mit 20.000 Anträgen für ganz Österreich, so liegen bis jetzt schon 14.500 Anträge [...]

Mittwoch, 17. November 2010
GR Hein zu Botschafter Tezcan: “Einführung einer Türkisch-Matura kommt für Linz nicht in Frage!”

Forderung nach “Sonderrechten” für türkische Zuwanderer widerspricht der Pflicht, Deutsch zu lernen.

Mit seiner Forderung nach Sonderrechten für Zuwanderer aus der Türkei (konkret: Einführung einer “Türkisch-Matura”) löste der türkische Botschafter in Österreich, Kadri Ecvet Tezcan, heftige Diskussionen aus. “Wir erteilen dieser grotesken Absicht eine Absage”, macht GR Markus Hein, Bildungssprecher der Linzer FPÖ, deutlich. Er [...]

Sonntag, 14. November 2010
GR Raml fordert: “Deutschpflicht in Linzer Jugendzentren!”

“Ghettobildung” und Ausgrenzung deutschsprachiger Kinder muss verhindert werden.
In der nächsten Sitzung des Linzer Gemeinderates am 25. November beantragt die FPÖ die Einführung einer Deutschpflicht in Linzer Jugendzentren. “In Jugendzentren treffen oftmals Jugendliche mit deutscher und nicht-deutscher Muttersprache aufeinander. Mit einer einheitlichen Sprache wird der sprachbedingten Gruppenbildung und Ausgrenzung deutschsprachiger Kinder entgegengewirkt und eine ‘Ghettobildung’ vermieden!” [...]

Sonntag, 3. Oktober 2010
GR Hein: “Unglaublich – Lehrer werden gezwungen, Mitglieder für die islamische Glaubensgemeinschaft zu werben”

Lehrkräfte nicht als Keiler für religiöse Vereine missbrauchen
Wie jüngsten Pressemeldungen zu entnehmen ist, haben es islamistische Organisationen offensichtlich auf unsere Schulen abgesehen und versuchen dort immer mehr Einfluss zu erlangen. “Anders kann man das Verhalten nicht erklären”, meint dazu der freiheitliche Linzer Gemeinderat Markus Hein. Denn nach der Forderung [...]

Freitag, 17. September 2010
GR Hein: “Grotesk – ÖVP und SPÖ in Traun gegen, in Linz aber für noch mehr Zuwanderung!”

Während ÖVP im Wahlkampf noch hohen Zuwandereranteil kritisiert, werden jetzt Gegenmaßnahmen kommentarlos abgelehnt.
Völlig unverständlich ist das Ergebnis der gestern abgehaltenen Sitzung des Linzer Gemeinderates zum Thema “Zuwanderungsstopp”. “Unsere Nachbarstadt Traun hat vor zwei Monaten einstimmig (Anm. SPÖ, ÖVP und FPÖ waren dafür) beschlossen, gegen den Erwerb von Grundstücken, Wohnungen und Häusern durch Zuwanderer im Behördenverfahren [...]