Finanzausschuss befasst sich mit einer verbesserten Aufbereitung des Stadtbudgets
Der freiheitliche Fraktionsobmann Sebastian Ortner zieht über die vergangene Gemeinderatssitzung eine positive Bilanz: „Wir haben mit dem Antrag, das Stadtbudget leichter lesbar zu machen, ein wichtiges Zeichen gesetzt. Für uns ist es dringend notwendig, dass die Linzerinnen und Linzer – auch ohne fundierte Fachkenntnisse – einen [...]
Im März-Gemeinderat soll Beschluss von 3-Punkte-Programm folgen
„Nach unserer Forderung, den Wildwuchs von Spiellokalen und Wettbüros in Linz einzudämmen, haben sich in den letzten Tagen auch andere Fraktionen gegen diesen Missstand ausgesprochen“, teilt FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner mit. „Deshalb wollen wir nun einen Schulterschluss möglichst aller Parteien und im März-Gemeinderat einen gemeinsamen Antrag erreichen.“
Das freiheitliche [...]
3-Punkte-Programm: Behördenauflagen, Gesetzesänderung, gezielte Förderung
„Die Wirtschaftsstadt Linz braucht eine ausgewogene Mischung von Gewerbebetrieben, keine Straßenzüge voller Wettbüros, ‚Handy-Shops’ und Internet-Cafés“, fordert FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Deshalb wollen wir eine gewerbliche Bedarfsprüfung erreichen – Politik und Behörden sollen dahingehend zusammen arbeiten, dass die Lebensqualität für die Linzerinnen und Linzer, aber auch die Situation der heimischen Klein- [...]
Donnerstag, 12. Januar 2012Freiheitliche fordern Neuplanung mit Pflanzen, Radständern und Kiosk
„Der Martin-Luther-Platz zwischen Landstraße und evangelischer Kirche wurde in den letzten Monaten neu gestaltet – leider mit dürftigem Ergebnis“, berichtet FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Inmitten einer ‚Steinwüste’ aus Bodenplatten befinden sich drei kleine Bäume – sonst nichts. Nach der Adventzeit ist mittlerweile auch der Maroni-Verkaufsstand weg und hat [...]
Beispiel: Verein „maiz“ wird von sechs städtischen und 18 anderen Stellen gefördert
„In einem aktuellen Positionspapier kritisiert der Rechnungshof undurchsichtige Mehrfachförderungen von Gebietskörperschaften für private Einrichtungen. In Linz gibt es auffällige Beispiele eines solchen ‚Förderdschungels’, wie wir nun berechnet haben“, berichtet FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „So wird beispielsweise der Verein ‚maiz’ von 24 Stellen gefördert, darunter [...]
Stadt Linz soll Reformvorschläge des Rechnungshofes umgehend aufgreifen
„Der Rechnungshof weist in einem aktuellen Positionspapier auf zahlreiche ungenutzte Verbesserungsmöglichkeiten in der öffentlichen Verwaltung hin, wozu beispielsweise ein effizientes Förderungswesen gehört“, erklärt der Linzer FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „So werden Vereine und einzelne Projekte oft von mehreren Gebietskörperschaften und juristischen Personen zugleich gefördert, wobei effiziente Kontrollmechanismen und [...]
Soziale und finanzielle Gefahren machen Reglementierung nötig
„Welcher Bedarf besteht in Linz für noch mehr Spiellokale und Wettbüros? Schon jetzt – bei rund 150 Lokalen – ist das erträgliche Maß für viele Linzerinnen und Linzer deutlich überschritten. Wichtige Geschäfte, vor allem echte Nahversorger, werden hingegen seltener“, betont FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner im Zusammenhang mit dem Wettbüro, [...]
Dienstag, 20. Dezember 2011FPÖ-Fraktion fordert mehr Transparenz und geänderte Budgetsystematik
„Gelebte Demokratie setzt voraus, dass die Menschen auch nachvollziehen können, was in den politischen Gremien beschlossen wird. Die Budget-Voranschläge der Stadt sind aber sogar für manche ‚Profis’ aus dem Gemeinderat nur schwer verständlich“, kritisiert FPÖ-Finanzsprecher und Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Wie unsere Fraktion schon zum Rechnungsabschluss 2010 und zuletzt [...]
Freiheitliche kritisieren SPÖ als unwissend und ÖVP als untätig
„Unser Ziel, einen umfassenden Regelkatalog für das städtische Finanzmanagement zu schaffen, ist beinahe erreicht – es zeichnet sich ein breiter Konsens für die rasche Umsetzung ab“, berichtet FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner nach der gestrigen Budgetsitzung des Linzer Gemeinderates. „Unter dieser Bedingung haben wir einem Großteil des Budgets [...]
Aktuelle Empfehlung des Linzer Kontrollamtes bekräftigt FPÖ-Forderung
„Wie bereits angekündigt, ist unsere Zustimmung zum Großteil des Linzer Budgets für 2012 auch an die Einführung eines umfassenden Regelkataloges für das städtische Finanzmanagement gebunden”, erinnert FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner in Bezug auf den Prüfbericht des Linzer Kontrollamtes und entsprechende Medienberichte. „Am 7. Juli hat der Gemeinderat auf unseren Antrag [...]
BH-Streichung und freiwillige Zusammenlegung von Gemeinden spart Millionen
Anlässlich der Budgetsitzung des Linzer Gemeinderates erneuert Fraktionsobmann Sebastian Ortner die freiheitliche Forderung nach einer strukturellen Verwaltungsreform: „Jedes Jahr versickern Millionen in der öffentlichen Verwaltung, ohne dass den Bürgern dadurch mehr Leistung geboten wird. Bevor neue Steuern oder Leistungsreduktionen diskutiert werden, müssen wir hier den Sparstift ansetzen. [...]
„Sportstadt Linz“ braucht neue Akzente für Zuwanderer im Sport
„Linz ist stolz auf seinen Ruf als ‚Sportstadt’, lässt aber gerade in diesem Bereich große Chancen ungenutzt“, zeigt der freiheitliche Fraktionsobmann Sebastian Ortner auf. „Besonders der Mannschaftssport kann einen wichtigen Beitrag für das geordnete Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderern leisten. Durch eine Sportoffensive können wir gemeinsam [...]
Jetzt ist die Regierung am Zug – den Worten müssen Taten folgen
„Wir begrüßen den parteiübergreifenden Schulterschluss für eine Medizin-Universität in Linz, der heute Mittag im Rathaus durch eine gemeinsame Unterschriftsleistung der Linzer Gemeinderatsfraktionen erfolgt“, betont FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Dadurch setzen wir ein starkes Zeichen für Linz und Oberösterreich gegenüber der Bundesregierung. Die Interessen unserer [...]
FPÖ-Antrag zur näheren Prüfung dem Finanzausschuss zugewiesen
Erfreut zeigt sich der freiheitliche Fraktionsobmann Sebastian Ortner über die Zustimmung der anderen Parteien zu seinem Antrag, alle Geschäftsbeziehungen zur BAWAG-PSK einzustellen. “Der Antrag wurde dem zuständigen Finanzausschuss zur weiteren Prüfung zugewiesen. In diesem soll unter anderem geklärt werden, unter welchen Voraussetzungen die bestehenden Geschäfte beendet werden können“, [...]
Bedenkliche Zahlen erfordern effektive Maßnahmen zum Erlernen und Anwenden der deutschen Sprache
„Das Erlernen und konsequente Anwenden der deutschen Sprache ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für das geordnete Zusammenleben der Bewohner in Linz. Eine aktuelle Studie zeigt jedoch, dass Kinder unter erheblichen Sprachdefiziten leiden“, berichtet der freiheitliche FO Sebastian Ortner. 53 Prozent der unter 6-Jährigen [...]