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FP-Matsche: Zukunft der Linzer Parkplatzsituation darf nicht länger im Dunkeln bleiben!

Linzer brauchen Klarheit, was in den Stadtteilen verkehrstechnisch geplant ist

In der Gemeinderatssitzung vom 09.11. erhoffte sich die FPÖ-Fraktion Antworten von VP-Vizebürgermeister Martin Hajart bezüglich der künftigen Streichung von Parkplätzen. Die Beantwortung der Anfrage lieferte jedoch keine einzige Zahl zur Entwicklung der Autoabstellflächen im Stadtgebiet. Vizebürgermeister Hajart verwies stattdessen auf andere Ressorts und auf noch nicht existierende und derzeit auch nicht geplante Parkgaragen: „Das legt den Schluss nahe, dass auch in Zukunft Parkplätze in Linz im Blindflug gestrichen werden. Da die Parkraumbewirtschaftung verschiedene Ressorts betrifft – neben Verkehr, auch Stadtgestaltung, Straßenbetreuung, Stadtgrün sowie Finanzen – und sämtliche relevanten Zahlen, Daten und Fakten zumindest beim Bürgermeister zusammenlaufen sollten, werde ich in der kommenden Gemeinderatssitzung eine neue Anfrage stellen, um Klarheit über die Zukunft der Linzer Parkplatzsituation zu schaffen“, erklärt FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche.  

Durch seine Anfrage zielt GR Matsche darauf ab, umfassende Informationen über die Verteilung der gebührenpflichtigen Kurzparkzonenparkplätze in Linz sowie deren Anzahlveränderungen seit Jänner 2022 zu erhalten. Auch die Gründe für die Streichungen und mögliche Anhebungen der Parkgebühren sollen dem Gemeinderat offengelegt werden: „Diese Anfrage ist aus meiner Sicht enorm wichtig. Die Linzer müssen endlich Klarheit darüber erhalten, was verkehrstechnisch in ihren Stadtteilen geplant ist. Was die Bürger sicher nicht hören wollen, sind Luftschlösser. Für uns steht fest: Autofahren ist kein Verbrechen! Das Autofahrermobbing von ÖVP, SPÖ und Grünen muss ein Ende finden“, betont Matsche.    

FP Linz: Radstrategie darf kein politischer Schnellschuss sein

Einbindung aller Interessenvertreter notwendig und sinnvoll

Vor Kurzem wurde allen Gemeinderatsparteien der Entwurf der neuen Radstrategie der Stadt Linz übermittelt, mit der Bitte um entsprechende Rückmeldung binnen weniger Tage. Die Freiheitliche Fraktion kam dieser Bitte nach und wies in einer ersten Stellungnahme auf konkrete Mängel des Entwurfs hin: „Es handelt sich hier um ein relativ umfangreiches Papier, das entsprechend analysiert und unter Einbindung aller Interessenvertreter zielführend diskutiert werden soll. Die Radstrategie soll nicht nur den Interessen der Radfahrer dienen, sondern einen Mehrwert für alle bringen. Die Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur in Linz betrifft verschiedenste Verkehrsteilnehmer. Auch bei der aktuellen Ausarbeitung der Radstrategie müssen daher von Beginn an alle Meinungen gehört und beachtet werden. Die Radlobby vertritt naturgemäß nur eine einzige Gruppe. Wir pochen darauf, auch alle anderen Interessensvertretungen einzubinden. Ganz besonders wünschen wir uns die Meinungen vom Blindenverband, von den Autofahrerclubs sowie von der Wirtschaftskammer“, so FP-Verkehrssprecher GR Manuel Matsche zur diskutierten Erstellung einer Linzer Radstrategie. „Expertisen sind uns wichtiger als politische Schnellschüsse. Daher schlugen wir in unserer Rückmeldung dem Verkehrsreferenten vor, die Radstrategie nicht vorschnell auf die Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung zu setzen.“

Die Freiheitlichen befürchten vor allem weitere großflächige Streichungen von Parkplätzen in der Innenstadt, was sowohl viele Anrainer als auch Wirtschaftstreibende beeinträchtigen würde. Der für die Innenstadt zuständige FP-Gemeinderat Mag. Manuel Danner – selbst begeisterter Radfahrer – hinterfragt zudem die neuesten roten ‚Mehrzweckstreifen ohne Mehrwert‘: „Das, was dort gemacht wird, ist in vielerlei Hinsicht leider nur eine aufdringliche Straßenmalerei auf Rechnung der Steuerzahler. Anrainer und Geschäftsleute ärgern sich zu Recht, dass wieder Park- und Haltemöglichkeiten gestrichen wurden. Aber auch für Radfahrer sind die Streifen an mehreren Stellen nicht durchgehend befahrbar. Selbst der öffentliche Verkehr scheint damit Probleme zu haben. In Wahrheit hat sich die Situation nicht verbessert. Es herrscht Verwirrung und Verwunderung. Unsere Bürger erwarten sich auch hier mehr Sachlichkeit und durchdachte Projekte statt Schnellschüssen.“