Stichwort: „ÖVP“

Freitag, 16. Dezember 2011
FO Ortner zu Budget 2012: Regelkatalog für Finanzmanagement wird umgesetzt

Freiheitliche kritisieren SPÖ als unwissend und ÖVP als untätig

„Unser Ziel, einen umfassenden Regelkatalog für das städtische Finanzmanagement zu schaffen, ist beinahe erreicht – es zeichnet sich ein breiter Konsens für die rasche Umsetzung ab“, berichtet FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner nach der gestrigen Budgetsitzung des Linzer Gemeinderates. „Unter dieser Bedingung haben wir einem Großteil des Budgets [...]

Donnerstag, 15. Dezember 2011
StR Wimmer: SPÖ und ÖVP wollen neue Steuern – FPÖ will Verwaltungsreform

Nein zur Sozialpolitik „Alles für Alle“, Ja zu bedarfsgerechten Förderungen

„Zusätzlich zur ohnehin sehr schwierigen finanziellen Lage droht unserer Heimatstadt ein Verlust von rund 420 Mio. Euro durch die hochriskante Franken-Währungswette aus dem Jahr 2007“, betont Wimmer. Während SPÖ-Bürgermeister Dobusch nach wie vor nichts gewusst haben will, ist ÖVP-Vizebürgermeister Watzl davon überzeugt, dass man nichts mehr [...]

Donnerstag, 27. Oktober 2011
StR Wimmer fordert: ÖVP-Ankündigung zum Hundehaltegesetz rasch umsetzen

Ordnungsdienstkompetenzen ausweiten – für mehr Sicherheit und Ordnung in Linz „Die Änderung des Hundehaltegesetzes soll nicht auf die Schaffung strengerer Regelungen beschränkt werden“, bezieht der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer Stellung zu den jüngsten Ankündigungen der ÖVP. “Für eine echte Verbesserung sind vor allem die Möglichkeiten zur Kontrolle der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmung relevant”, stellt Wimmer [...]

Donnerstag, 20. Oktober 2011
FO Ortner zeigt Doppelspiel der ÖVP auf

FPÖ verwundert über 180-Grad Kehrwende bei Energiepreiserhöhungen

„In der gestrigen Pressekonferenz bezieht die Linzer ÖVP Stellung zu den steigenden Energiepreisen. Sie spricht dabei von dramatischen Entwicklungen, kritisiert die Preise als zu hoch und kündigt für die kommende GR-Sitzung einen eigenen Antrag an“, zeigt sich FPÖ-Fraktionsobmann Ortner verwundert. „Und das obwohl die ÖVP noch in der [...]

Freitag, 14. Oktober 2011
StR Wimmer für Volksbefragung über “unbegrenzte” Belastung der Linzer Steuerzahler

ÖVP und SPÖ entscheiden bei „Westring-Vertrag“ über Köpfe der Linzer hinweg

„Eine Zustimmung zu einem finanziell nach oben nicht gedeckelten ‚Westringvertrag’ kommt für uns aus Sicht der Stadt Linz nicht in Frage“, kommentiert der freiheitliche Stadtrat Detlef Wimmer die Stimmenthaltung zur Millionen-Beteiligung für die Errichtung des Westrings. „Keinerlei Bedenken bei einem Zuschuss in Höhe von [...]

Mittwoch, 28. September 2011
GR Raml zeigt auf: ÖVP will Parkplätze am Urfahrmarktgelände streichen

Fehlende Alternativen führen zu Verkehrschaos in Urfahr

„In ihrem ‚Masterplan Linz an der Donau’ fordert die ÖVP die Umwidmung der Donauufer und damit die Streichung zahlreicher Parkplätze am Urfahrmarktgelände“, berichtet der freiheitliche Gemeinderat Michael Raml kritisch über den Vorstoß der ÖVP. „Das führt zu einem Verkehrschaos in Urfahr“, betont Raml. „Eine Auflösung der Parkmöglichkeiten ohne [...]

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Sonntag, 25. September 2011
GR Raml kritisiert Ablehnung der Linzer Lehrstellenbörse

SPÖ, ÖVP und Grüne sehen steigender Jugendarbeitslosigkeit in Linz tatenlos zu
„Die Jugendarbeitslosigkeit stieg in Linz im Juli im Vergleich zum Vorjahr um 12,8% an“, zeigt Gemeinderat Michael Raml auf. Das bedeutet, dass 839 der unter 24-Jährigen beim AMS arbeitslos gemeldet waren. „Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken beantragten wir in der letzten Gemeinderatssitzung die Einrichtung einer [...]

Mittwoch, 31. August 2011
StR Wimmer kritisiert städtische Förderung für fragwürdigen Moscheebau

SPÖ und Grüne finanzieren Islamisierung, ÖVP sieht tatenlos zu

„Mit einer eigenen Pressekonferenz ‚eröffnet’ SPÖ-Vizebürgermeister Klaus Luger heute die neue Moschee in der Glimpfingerstraße, die nach rechtlichen Problemen und einem Verwaltungsstrafverfahren von der Stadt Linz sogar mit 150.000 Euro gefördert wird“, kritisiert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer. „Wir Freiheitliche sprechen uns gegen die Islamisierung [...]

Dienstag, 16. August 2011
GR Ortner kritisiert SPÖ-Blockade für Swap-Lenkungsgremium

FPÖ-Vorschlag bekommt Unterstützung von Experten und Grünen
„Vorige Woche hat die FPÖ den Linzer Parteien die Errichtung eines Lenkungsgremiums zur Schadensbegrenzung im Swap-Debakel vorgeschlagen. Unter Beteiligung aller Fraktionen und Fachexperten sollte diese Einrichtung der kompetenten Entscheidungsvorbereitung für den Gemeinderat dienen“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Im Gegensatz zum Finanzausschuss wäre ein solches Gremium flexibler und könnte [...]

Dienstag, 9. August 2011
GR Ortner: Schuldenkrise in USA und Europa treibt Franken-SWAP zu neuen Spitzenwerten

FPÖ-Linz erneuert Forderung nach Sondergemeinderat und kündigt für Mittwoch Präsentation möglicher Handlungsalternativen an

„Verursacht durch die Euro-Schuldenkrise und die Zweifel an der Bonität der USA erleben wir gegenwärtig eine dramatische Entwicklung an den weltweiten Finanzmärkten, die durch den Franken-SWAP für Linz existenzbedrohende Ausmaße annimmt. So hat heute der EUR/CHF-Kurs mit 1,06 ein neuerliches Jahrestief erreicht [...]

Donnerstag, 21. Juli 2011
GR Hein: “Schwerpunkt Familienförderung soll in neues Linzer Sozialprogramm!”

Niedrige Geburtenrate erfordert umfassende Maßnahmen für heimische Familien

“Die Geburtenrate liegt derzeit in Österreich weit unter der nötigen Mindestgröße von 2,1 Kindern. Uns droht deshalb die Überalterung der Bevölkerung, verbunden mit einem dramatischen Anstieg der Ausgaben im Sozialsystem”, warnt der Familiensprecher der Linzer FPÖ, GR Markus Hein. “Die speziell in Linz auffallende Massenzuwanderung wenig qualifizierter [...]

Mittwoch, 20. Juli 2011
StR Wimmer zeigt „schwarzes Doppelspiel“ bei Wohnungsvergabe auf

ÖVP Linz stimmt gegen FPÖ-Antrag, Staatssekretär Kurz unterstützt FPÖ-Forderung

Stadtrat Wimmer erinnert an den freiheitlichen Antrag im März dieses Jahres: „Die FPÖ erhob die Forderung, die Vergabe von staatlich geförderten Wohnungen an ein Mindestmaß an Deutschkenntnissen zu knüpfen.“ Keine klare Linie verfolgt die ÖVP bei diesem Thema. „Während die Linzer ÖVP gemeinsam mit SPÖ und [...]

Dienstag, 5. Juli 2011
StR Wimmer für Einführung von Videoüberwachung

FPÖ stimmt für mehr Sicherheit in Linz

„Die ÖVP schließt sich der FPÖ-Forderung nach mehr Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln an“, bezieht der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer Stellung zu einem ÖVP-Antrag hinsichtlich Ausbau der Videoüberwachung. Neben Straßenbahnen und Bussen soll auch der Einsatz von Videokameras im Haltestellenbereich geprüft werden.

„Die FPÖ hat in der Vergangenheit bereits mehrfach [...]

Freitag, 17. Juni 2011
StR Wimmer zum Tag der Freiwilligen: Leere Worte sind zu wenig!

Ehrenamtliche Arbeit muss – vom Datum unabhängig – gewürdigt werden

Anlässlich des heutigen „Tages der Freiwilligen“ im Europäischen Jahr der Freiwilligkeit 2011 betont der Linzer Sicherheitsstadtrat und Feuerwehrreferent Detlef Wimmer: „Die idealistischen Leistungen unserer Freiwilligen – vor allem in den ‘Blaulichtorganisationen’, wo sie ihr eigenes Leben für die Allgemeinheit einsetzen – sind völlig unbezahlbar. Für [...]

Donnerstag, 26. Mai 2011
FP-Jung / Wimmer: SPÖ-Statutenänderung schwächt Städtebund

Mindestanwesenheit gestrichen, weil rote Mobilisierung nicht funktioniert

Vertreter der FPÖ im Hauptausschuss des Österreichischen Städtebundes, der Wiener LAbg. Wolfgang Jung und der Linzer Stadtrat Detlef Wimmer, kritisieren die heute auf Betreiben der SPÖ beschlossene Statutenänderung. Beim letzten Städtetag schaffte es die Mehrheit der (großteils der SPÖ zugehörigen) Delegierten nämlich nicht zu den Abstimmungen – der [...]