Stichwort: „ÖVP“

Dienstag, 31. August 2010
StR Wimmer: “Wer den Ordnungsdienst jetzt als eigene Leistung bewirbt, muss sich auch künftig dafür einsetzen!”

Keine “Schönwetterpolitik”, die nur positive Seiten betont und von möglichen Schwierigkeiten nichts wissen will

Morgen ist es soweit: Der Ordnungsdienst der Stadt Linz tritt seinen Dienst an. Diesen Umstand nutzt auch Vbgm Watzl – obwohl für den Ordnungsdienst gar nicht ressortzuständig – zu einer Pressekonferenz als ÖVP-Stadtparteichef noch vor dem offiziellen Pressetermin der Stadt Linz [...]

Dienstag, 31. August 2010
GR Neubauer: Volksgarten – Erst Bäume umschneiden, dann planen?

ÖVP verschafft leidgeprüften Anrainern Belastungspaket statt Erholungsoase

“Nicht genug, dass die Bewohner im Volksgartenviertel nach der Baustelle der Mini-U-Bahn nun jahrelang die Belastungen einer Großbaustelle für ein Musiktheater in Kauf nehmen dürfen, wird gleichzeitig der Erholungswert des Volksgartens durch die verweigerte Wartung der Brunnenanlagen eingeschränkt. Aufmerksame Bürger schreien nun besorgt auf, dass schon vor der [...]

Mittwoch, 25. August 2010
StR Wimmer kritisiert: “ÖVP bewirbt FPÖ-Erfolg bei Ordnungsdienst!”

Trotz Stimmenthaltung wird Ordnungsdienst als ÖVP-Idee verkauft.

Verwunderlich ist die Strategie der ÖVP im Zusammenhang mit der Errichtung des Linzer Ordnungsdienstes. “In einer aktuellen Postwurfsendung verkauft Vbgm Erich Watzl den Ordnungsdienst als umgesetztes ÖVP-Wahlversprechen – obwohl die ÖVP mehrfach dagegen gestimmt hat”, zeigt sich Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer verwundert. Er erinnert an die jahrelange Forderung der [...]

Freitag, 13. August 2010
StR Wimmer zu Pendlerparkplätzen: “Endlich Lösungen statt endloser SPÖ-ÖVP-Querelen!”

Politischer Hick-Hack und gegenseitige Schuldzuweisungen behindern Fortschritte.

Erneut sind der Linzer Verkehr und die Luftqualität Gegenstand medialer Diskussionen. “Während die ÖVP ihrerseits SPÖ und Grüne für die schlechte Luftqualität verantwortlich macht, kritisiert SPÖ-Verkehrsreferent Klaus Luger seinerseits die fehlende Bereitschaft der ÖVP zu einer Zusammenarbeit in Hinblick auf neue Pendlerparkplätze für ein ‘Park&Ride’-Konzept”, zeigt der Linzer [...]

Donnerstag, 8. Juli 2010
GR Neubauer: FPÖ ist einzige Familienpartei in Linz

ÖVP verrät Familien zugunsten der Wirtschaft

„Mit dem Antrag auf völlige Öffnung der Krabbelstuben hat die ÖVP endgültig unsere Familien zu Gunsten der Wirtschaft verraten. SPÖ und Grüne haben schon bisher alles daran gesetzt, Kinder möglichst früh der familiären Sozialisation zu entziehen und diese Aufgaben in gesellschaftliche Institutionen zu verlagern. Einzig die Freiheitlichen setzten sich [...]

Montag, 5. Juli 2010
GR Noveska: “ÖVP-Linz fährt Zick-Zack-Kurs bei Sprachförderung!”

ÖVP zuerst gegen FPÖ-Vorschlag zur Deutschpflicht, jetzt für Anhebung der “Deutsch-Quote”

Erneut macht die Linzer Volkspartei mit Aussagen über den hohen Migrantenanteil in Schulen und die daraus resultierenden Probleme von sich Reden. Sie kritisiert die sinkende “Deutsch-Quote” in Linzer Schulen als Folge eines massiv steigenden Anteils von Zuwanderern und fordert in diesem Zusammenhang eine “Qualitätsoffensive”. FPÖ-Bildungssprecher [...]

Mittwoch, 30. Juni 2010
Ortner, Wimmer: “Für ÖVP schlägt beim Thema ‘Eisenbahnbrücke’ die Stunde der Wahrheit”

Gemeinderatsantrag für “Neuplanungsgebiet” – dem ÖVP bereits zugestimmt hat – ist mit dem Erhalt der Brücke nicht vereinbar.

In der morgigen Linzer Gemeinderatssitzung wird die viel diskutierte Eisenbahnbrücke erneut für Gesprächsstoff sorgen – die Verordnung eines Neuplanungsgebietes im Brückenbereich soll beschlossen werden: ein weiterer, voreiliger Schritt zum drohenden Abriss der Brücke. “Obwohl sehr viele Menschen [...]

Donnerstag, 17. Juni 2010
GR Noveska: “Salzburger ‘Deutschpflicht’ auch für Linzer Schulen wichtig!”

Absurder ÖVP-Wunsch – noch mehr Zuwanderung ist Todesstoß für unser Bildungssystem.
 
Aus der neuen Linzer Schulstatistik geht eindeutig hervor, dass immer mehr Volksschulen mit fehlenden Deutschkenntnissen ihrer Schüler zu kämpfen haben. Beinahe die Hälfte spricht außerhalb des Unterrichts nicht Deutsch, sondern ausschließlich oder überwiegend die Sprache der Eltern und weist in der Folge große Sprachdefizite [...]

Mittwoch, 16. Juni 2010
GR Ortner: „Experten unterstützen FPÖ-Linie zum Erhalt der Eisenbahnbrücke!“

Technikhistoriker sammeln Unterschriften für das Linzer Wahrzeichen.

Die Diskussion um die Linzer Eisenbahnbrücke reißt nicht ab: Im Rahmen der Jahrestagung der Technikhistoriker wurde von den teilnehmenden Experten nun der kulturhistorische Wert der Linzer Brücke herausgestrichen. Sie soll aufgrund ihrer besonderen parallelgürtigen genieteten Eisenfachwerk-Tragwerke erhalten werden. Ihr Begehren bringen die Experten mit einer Unterschriftenliste als „Resolution [...]

Mittwoch, 9. Juni 2010
GR Neubauer: “SPÖ entlarvt sich mit Spitalsschließungsplänen als Anti-Sozialpartei!”

Freiheitliche fordern Verwaltungsreform und mehr Effizienz statt Einsparungen zu Lasten der Menschen.
 
Die SPÖ – allen voran Staatssekretär Andreas Schieder – plant die ersatzlose Schließung von insgesamt rund 81 Spitälern in ganz Österreich. Besonders pikant: Noch im letzten Linzer Wahlkampf hatte gerade die SPÖ den Freiheitlichen völlig zu unrecht vorgeworfen, das Linzer AKh schließen zu [...]

Freitag, 28. Mai 2010
GR Ortner kritisiert: “ÖVP widerspricht sich in Aussagen zur Eisenbahnbrücke”

SPÖ-Vorgehen schließt jede Möglichkeit des Erhalts aus

Erneut ist die Eisenbahnbrücke Gegenstand von medialen Diskussionen. Die ÖVP geht jetzt mit der SPÖ hart ins Gericht und stellt das von Vbgm Luger präsentierte Gutachten zum Erhalt der Brücke klar in Zweifel.

Verwundert über diese Aussage zeigt sich die FPÖ. Noch in der vergangenen Gemeinderatssitzung unterstützte die ÖVP [...]

Freitag, 28. Mai 2010
FPÖ Neubauer: SPÖ, ÖVP und Grüne verhindern Ausbau der Demokratie in Linz

Rot-Schwarz-Grüne Einheit gegen Stärkung der Anfragerechte im Gemeinderat

“Der Ruf nach Demokratie reicht bei den im Linzer Gemeinderat vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP und Grüne offenbar nur so lange es dem Vorteil der eigenen Partei dient”, zeigt sich die freiheitliche Gemeinderätin Anita Neubauer enttäuscht über die fehlende Unterstützung Ihres Antrages, in dem sie eine Erweiterung der [...]

Montag, 8. Februar 2010
GR Neubauer: “Will die Linzer ÖVP die SPÖ gesellschaftspolitisch links überholen?”

Kinderbetreuung muss Elternsache bleiben – Klares “Nein” zu Wochenend-Öffnung der Kindergärten
“Von der christlich-sozialen Ausrichtung ist in der Linzer ÖVP einzig Scheinheiligkeit übrig geblieben”, empörte sich heute die freiheitliche Sozialsprecherin GR Anita Neubauer über den Vorschlag der ÖVP, Kindergärten auch an Samstagen und Sonntagen offen zu halten.
“Vor nicht all zu langer Zeit noch hat Vizebürgermeister Watzl [...]

Mittwoch, 8. Juli 2009
FP-Wimmer: „Warum kopiert die ÖVP Ideen, die sie nicht ernst nimmt?“

FPÖ-Vorschläge werden von Watzl zugleich beschimpft und übernommen.

Auf geradezu haarsträubende Weise versucht die Linzer ÖVP seit einigen Wochen, den Freiheitlichen die Themenführerschaft im Sicherheitsbereich streitig zu machen. Mit frei erfundenen Schließungsplänen für Polizeiwachzimmer, die – wenn überhaupt – nur von der ÖVP-Innenministerin durchgeführt werden könnten, beunruhigt Watzl die Bevölkerung. Alle „neuen” ÖVP-Forderungen, von der Stadtwache [...]

Donnerstag, 2. Juli 2009
GR Neubauer: „Fekter bringt Lügengebäude der Linzer ÖVP zum Einsturz!“

Vizebürgermeister Watzl der plumpen Angstmache überführt

„Die ÖVP geht mit dem Thema Sicherheit in Linz in geradezu fahrlässiger Art um”, das stellte der oberösterreichische FPÖ-NAbg. und Linzer Gemeinderat Werner Neubauer, Mitglied des Innenausschusses, fest. „In Aussendungen läßt die ÖVP verkünden, daß die Wachzimmer Schillerstraße/Schubertstraße, Ontlstraße sowie Kaarstraße zugesperrt werden sollen.”
Dazu sei der SPÖ-Bürgermeister aber gar nicht [...]