Stichwort: „Grüne“

Donnerstag, 27. Oktober 2011
GR Pühringer: Parkmöglichkeiten ausbauen statt Parkgebühren erhöhen!

Freiheitliche lehnen Grünen-Forderung nach Mehrbelastung für Autofahrer ab.
Zur Forderung der Grünen nach höheren Parkgebühren in der Linzer Innenstadt gibt es seitens der Linzer Freiheitlichen eine klare Absage. “Mir kommt es so vor, dass die Linzer Grünen kein anderes Thema haben, als auf die Autofahrer in Linz loszugehen”, kritisiert FPÖ-Verkehrssprecher GR Manfred Pühringer. “Sie vergessen dabei [...]

Sonntag, 23. Oktober 2011
StR Wimmer: Rot-Grün verhindert Ausbau der “Grünen Welle” in Linz

Sogar SPÖ-Verkehrsreferent Luger ist gegen schnelleren Verkehrsfluss auf Hauptverbindungen
„Mit dem Antrag zur Einführung der ‚Grünen Welle’ sollen die Verkehrsprobleme verbessert und durch den Wegfall von Staus ein Beitrag für den Umweltschutz geleistet werden“, erklärt Stadtrat Wimmer. „Die in der Stadtregierung für Verkehr und Umwelt zuständigen Referenten stimmten jedoch gegen den Verbesserungsvorschlag“, zeigt Wimmer verwundert [...]

Dienstag, 18. Oktober 2011
FO Ortner: Linz als soziale Heimatstadt

FPÖ präsentiert ihre Vorstellungen zur Neugestaltung des Sozialprogramms

„Die FPÖ bekennt sich zu Linz als soziale Heimatstadt. Deshalb haben wir uns aktiv an der Ausgestaltung des neuen Sozialprogramms beteiligt“, kommentiert FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner die heutige Pressekonferenz, in der gemeinsam mit SPÖ und Grünen über den aktuellen Verhandlungsstand der Parteiengespräche zum neuen Sozialprogramm berichtet wird. „Das [...]

Dienstag, 18. Oktober 2011
StR Wimmer: Was haben Rot und Grün zu verbergen?

Öffentlichkeit im Stadtsenat von SPÖ und Grünen verhindert

„Erneut stellen sich SPÖ und Grüne gegen mehr Transparenz in der Linzer Stadtpolitik“, zeigt Stadtrat Detlef Wimmer die fehlende Zustimmung zu dem freiheitlichen Gemeinderatsantrag auf. „Was hat Rot-Grün zu verbergen, dass sie die Öffentlichkeit der Sitzungen des Linzer Stadtsenates verhindern müssen?“ fragt sich Wimmer. „Sie finden es [...]

Freitag, 30. September 2011
GR Ortner zu Sonder-Kontrollausschuss: SPÖ und Grüne verweigern Aktenkopie!

Freiheitlicher Antrag mit fragwürdiger Begründung abgelehnt

“In der gestern abgehaltenen Sitzung des Sonderkontrollausschuss verweigerten SPÖ und Grüne die Herausgabe einer Kopie der Akten aus dem Strafverfahren. Um ihrer Aufklärungsarbeit nachzukommen, müssen die politischen Vertreter im Ausschuss nach wie vor unter Aufsicht eines Magistratsbeamten ‚stundenweise Einsicht’ in hunderte Seiten Aktenmaterial nehmen“, kritisiert FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Diese [...]

Sonntag, 25. September 2011
GR Raml kritisiert Ablehnung der Linzer Lehrstellenbörse

SPÖ, ÖVP und Grüne sehen steigender Jugendarbeitslosigkeit in Linz tatenlos zu
„Die Jugendarbeitslosigkeit stieg in Linz im Juli im Vergleich zum Vorjahr um 12,8% an“, zeigt Gemeinderat Michael Raml auf. Das bedeutet, dass 839 der unter 24-Jährigen beim AMS arbeitslos gemeldet waren. „Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken beantragten wir in der letzten Gemeinderatssitzung die Einrichtung einer [...]

Mittwoch, 31. August 2011
StR Wimmer kritisiert städtische Förderung für fragwürdigen Moscheebau

SPÖ und Grüne finanzieren Islamisierung, ÖVP sieht tatenlos zu

„Mit einer eigenen Pressekonferenz ‚eröffnet’ SPÖ-Vizebürgermeister Klaus Luger heute die neue Moschee in der Glimpfingerstraße, die nach rechtlichen Problemen und einem Verwaltungsstrafverfahren von der Stadt Linz sogar mit 150.000 Euro gefördert wird“, kritisiert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer. „Wir Freiheitliche sprechen uns gegen die Islamisierung [...]

Donnerstag, 23. Juni 2011
StR Wimmer zum Rücktritt von GR Lenger: Freiheitliche können Swap-Untersuchung leiten!

FPÖ soll geschäftsführend den Vorsitz im Kontrollausschuss übernehmen
„Noch vor wenigen Wochen haben die Linzer Grünen die Errichtung eines eigenen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Franken-Swaps abgelehnt und diese Aufgabe für sich beansprucht“, erinnert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer. „GR Gerda Lenger wollte als Vorsitzende des Kontrollausschusses die Hintergründe des hoch riskanten Spekulationsgeschäftes klären. Nun [...]

Freitag, 17. Juni 2011
StR Wimmer zum Tag der Freiwilligen: Leere Worte sind zu wenig!

Ehrenamtliche Arbeit muss – vom Datum unabhängig – gewürdigt werden

Anlässlich des heutigen „Tages der Freiwilligen“ im Europäischen Jahr der Freiwilligkeit 2011 betont der Linzer Sicherheitsstadtrat und Feuerwehrreferent Detlef Wimmer: „Die idealistischen Leistungen unserer Freiwilligen – vor allem in den ‘Blaulichtorganisationen’, wo sie ihr eigenes Leben für die Allgemeinheit einsetzen – sind völlig unbezahlbar. Für [...]

Freitag, 10. Juni 2011
GR Ortner: Alle rechtlichen Mittel für Offenlegung von Swap-Unterlagen ausschöpfen

Unbegrenztes Spekulationsrisiko muss abgesichert werden

„Zur restlosen Aufklärung der Swap-Spekulation und der politischen Verantwortung fordern wir die Offenlegung aller Unterlagen, wie sie uns gesetzlich zusteht“, betont FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Scheinbar blockiert aber die SPÖ die Offenlegung, denn die Kontrollausschuss-Vorsitzende hat es bisher nicht geschafft, die Unterlagen zugänglich zu machen.“

„Seit das gewaltige Risiko der Swap-Spekulation allgemein [...]

Dienstag, 17. Mai 2011
GR Ortner: Keine Geheimhaltung im „Sonderkontrollausschuss“

FPÖ lehnt gefilterte Informationsweitergabe durch Stadt-Pressestelle ab

„Gestern Nachmittag trat der städtische Kontrollausschuss zu einer Sondersitzung zusammen, um die desaströsen Swap-Spekulationsgeschäfte zu behandeln. Die Linzerinnen und Linzer haben das Recht, zu erfahren, ob und wie an der Aufklärung gearbeitet wird“, betont FPÖ-Fraktionsobmann GR Sebastian Ortner. „Deshalb haben wir schon im Vorfeld der Sitzung gefordert, deren [...]

Sonntag, 15. Mai 2011
GR Ortner: Öffentlichkeit über Sondersitzung des Kontrollausschusses informieren

Vorsitzende GR Lenger darf bei SWAP-Spekulation keine Geheimhaltung üben
„Morgen will die Vorsitzende des Kontrollausschusses, GR Gerda Lenger, eine ‚Sondersitzung‘ zur Aufklärung des SWAP-Spekulationsgeschäftes abhalten“, erinnert FPÖ-Fraktionsobmann GR Sebastian Ortner. „Lenger möchte offene Fragen zu den ruinösen Geschäften mit der BAWAG klären. Die erste offene Frage richtet sich aber an Lenger selbst: Wird die Öffentlichkeit über [...]

Dienstag, 10. Mai 2011
StR Wimmer: Ordnungsdienst wird von Polizei für Bettelverbot geschult

Sicherheitsstadtrat will Befugnisse und Ausrüstung erweitern

In zwei Monaten tritt die mittlerweile kundgemachte Novelle des Oö. Polizeistrafgesetzes in Kraft. „Bekanntlich umfasst sie ein Verbot des aggressiven, aufdringlichen und organisierten Bettelns und des Bettelns mit Minderjährigen. Für die städtischen Ordnungsdienste werden zusätzliche Befugnisse – u. a. Ausweiskontrolle und Beschlagnahme (Verfall) von illegalen Sammlungserlösen – geschaffen“, berichtet [...]

Sonntag, 17. April 2011
StR Wimmer: Ordnungsdienst nach gewalttätigem Übergriff stärken!

Ausbildung, Zusammenarbeit mit Polizei und Ausrüstung verbessern
“Ordnungsdienst-Gegner haben vor kurzem einen Mitarbeiter mit einem aus dem Hinterhalt geworfenen Knallkörper so verletzt, dass dieser im Krankenhaus stationär behandelt werden musste”, berichtet der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer. „Traurig, aber wahr: Offenbar ist den Ordnungsdienst-Gegnern jedes Mittel recht, um die Tätigkeit unserer Mitarbeiter zu behindern. Damit der Ordnungsdienst [...]

Freitag, 1. April 2011
StR Wimmer zu Bettelverbot: „Gesetz ist umzusetzen!“

FPÖ lehnt grünen Freibrief für illegale Bettler ab.

In der kommenden Sitzung des Linzer Gemeinderates am 07.04.2011 stellen die Grünen den Antrag, die kürzlich per Landesgesetz beschlossene Kompetenzerweiterung für den Ordnungsdienst zu ignorieren. „Die Grünen wollen zusätzliche Kompetenzen für den Ordnungsdienst verhindern“, berichtet der zuständige Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer. „Die Folge wäre, dass das neue Bettelverbot [...]