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Stichwort: „Grüne“
Donnerstag, 5. August 2010StR Wimmer: “Ordnungsdienst-Gegner wollen aus Steuergeld bezahlte Bespitzelung städtischer Mitarbeiter!”
Begründung für Kulturförderung fragwürdiger Projekte beschränkt sich auf kurzen “Zweizeiler”.
Völlig zu Recht wurde jüngst die Vergabe von Landesfördergeldern für zwei als “Kulturprojekte” getarnte politische Kampagnen gegen den Ordnungsdienst der Stadt Linz gestoppt. Die Gegner des Ordnungsdienstes wollten für ihre Agitation 28 Euro pro Stunde aus Steuergeldern kassieren. Der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer betont: “Bereicherung [...]
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StR Wimmer: “Parkgebühren auf Tiefgaragen-Niveau zerstören die Linzer Innenstadt!”
Grüne Idee verschlechtert Lebensqualität statt Luftqualität zu verbessern.
Zur angeblichen Verbesserung der Luftqualität fordert StR Eva Schobesberger (Grüne) die Anhebung der Linzer Parkgebühren auf die Höhe der Gebühr privater Tiefgaragen: Statt bisher 0,5 Euro wären künftig 1,3 Euro je (begonnene) halbe Stunde zu bezahlen. “Wer auf der Landstraße einkaufen und einen Kaffee trinken möchte, muss [...]
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StR Wimmer: “Kriminalstatistik alarmiert: Mehr kriminelle Ausländer erfordern sofortige Maßnahmen!”
FPÖ fordert Zuwanderungsstopp, Abschiebung strafffälliger Zuwanderer und Schutz vor “Kriminaltouristen”
Die neu veröffentlichte Kriminalitätsstatistik zeigt eine bedenkliche Entwicklung. “Im Vergleich zum Vorjahr wurden im ersten Halbjahr 2010 weniger Straftaten zur Anzeige gebracht”, berichtet der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer. Bei näherer Betrachtung der statistischen Daten zeigt sich aber: Der Anteil tatverdächtiger Ausländer steigt – trotz Einbürgerungen [...]
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StR Wimmer kritisiert: „Grüne gegen Sicherheit der Linzer Bevölkerung“
Positive Bilanz von Videoüberwachung steht fest
“Die 2006 von der Polizei in der Unterführung Hinsenkampplatz eingeführten Videokameras sind ein voller Erfolg“, würdigt Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer den damit verbundenen Rückgang von Straftaten. “Neben Delikten wie Sachbeschädigungen und Raub konnten auch Sexualdelikte zurückgedrängt werden“, zeigt sich Wimmer zufrieden.
Unverständnis des Linzer Sicherheitsstadtrates besteht hingegen über die Position der [...]
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FPÖ Neubauer: SPÖ, ÖVP und Grüne verhindern Ausbau der Demokratie in Linz
Rot-Schwarz-Grüne Einheit gegen Stärkung der Anfragerechte im Gemeinderat
“Der Ruf nach Demokratie reicht bei den im Linzer Gemeinderat vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP und Grüne offenbar nur so lange es dem Vorteil der eigenen Partei dient”, zeigt sich die freiheitliche Gemeinderätin Anita Neubauer enttäuscht über die fehlende Unterstützung Ihres Antrages, in dem sie eine Erweiterung der [...]
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StR Wimmer: Initiative gegen Ordnungsdienst klar gescheitert – Freiheitlicher Kurs bestätigt!
Grüne und KPÖ konnten nicht einmal ihre eigenen Anhänger überzeugen.
Gestern endete die vierwöchige Eintragungsfrist der “Bürgerinitiative: Linz braucht keine Stadtwache”. Bei zumindest 3.000 Unterschriften wäre das Anliegen erneut im Gemeinderat besprochen worden. Dieses Ziel wurde – vorausgesetzt, dass alle Unterschriften gültig geleistet wurden – mit nur der Hälfte der erforderlichen Unterstützungserklärungen klar verfehlt.
FPÖ-Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer, [...]
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GR Klitsch und Ortner: Kritik an designiertem Kulturdirektor vor Dienstantritt ist äußerst ungerecht!
Untergriffe der Grünen wegen “Quotenregelung” sind strikt abzulehnen.
Hinsichtlich des designierten Linzer Kulturdirektors Julius Stieber kommt es bereits vor Dienstantritt zu einer Vorverurteilung durch die Linzer Grünen. Obwohl er fachlich unbestritten qualifiziert ist, kommt es schon im Vorfeld zu verschiedensten Angriffen aus dem links-feministischen Spektrum rund um StR Eva Schobesberger. Die FPÖ-Vertreter im Kulturausschuss, GR Ute [...]
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StR Wimmer: SPÖ, ÖVP und Grüne gegen Volksbefragung zum Linzer Westring!
StR Detlef Wimmer
Peinliche Kehrtwende der Grünen bei Antrag für direkte Demokratie.
In der gestrigen Gemeinderatssitzung stellte die FPÖ-Fraktion gemeinsam mit dem Vertreter des BZÖ, GR Reinhard Reiman, einen überparteilichen Antrag für eine Volksbefragung hinsichtlich des Baus des Linzer Westrings, der bei den anderen Fraktionen sehr emotionale Wortmeldungen und Zwischenrufe auslöste und schließlich abgelehnt wurde. Vor allem [...]
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StR Wimmer: City-Maut und Parkgebührenerhöhung in Linz lehnen wir ab!
StR Detlef Wimmer
Ausbau von “Öffis” und Pendlerparkplätzen statt neuer Schikanen für Linzer Autofahrer.
Nach Fertigstellung einer Studie hat die grüne Stadträtin Eva Schobesberger nunmehr ihre Pläne zur Einführung einer City-Maut oder einer Parkgebührenerhöhung bekräftigt und sieht wörtlich “ihre Position gestärkt”. Wie schon im Zuge der letzten medialen Diskussion dieses Themas stellt FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer fest: “Sowohl [...]
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GR Neubauer: Will Schobesberger neues Frauenbüro als Elfenbeinturm?
Gleichbehandlung beim Hearing zur Frauenbeauftragten für Stadträtin unerwünscht
Verwundert zeigt sich FPÖ-Gemeinderätin Anita Neubauer über den Wunsch von Stadträtin Schobesberger, wonach in die Hearing-Kommission für die neue Frauenbeauftragte der Stadt Linz keine Männer nominiert werden sollten. “Die für Frauenfragen zuständige Stadträtin Schobesberger hat doch tatsächlich den ausdrücklichen Wunsch an uns herangetragen, die Fraktion soll nur weibliche [...]
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StR Wimmer: Grüne geben Forderung nach Abstimmung zum Westring auf – FPÖ will direkte Demokratie stärken!
StR Detlef Wimmer
Politische Parteien dürfen den Willen der Mehrheit nicht fürchten oder nur “situationsangepasst” wahrnehmen.
In der aktuellen Diskussion über eine Volksbefragung zum geplanten Linzer Westring geraten vor allem die Grünen, aber auch die beiden Großparteien auf demokratiepolitischen Schleuderkurs. Der Linzer FPÖ-Bezirksparteiobmann StR Detlef Wimmer kritisiert: “Das Schlagwort ‘Direkte Demokratie’ existiert für viele Politiker anscheinend nur [...]
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StR Wimmer: “Direkte Demokratie” der Grünen ist keine Verbesserung, sondern eine schlechte Karikatur der Demokratie!
StR Detlef Wimmer
FPÖ Linz fordert echte Demokratie statt grüner Meinungs-Diktatur.
Zur Stellungnahme des grünen Landesrats Rudolf Anschober, der zwar in Bezug auf Verkehrsprojekte – wie den Linzer Westring – mehr direkte Demokratie fordert, diese aber für andere wichtige Themen ablehnt, stellt der Linzer FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer fest: “Demokratie bedeutet für uns im Gegensatz zu den Grünen, [...]
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StR Wimmer: Nicht Geschlecht, sondern Qualität ist bei Postenvergabe entscheidend!
StR Detlef Wimmer
Grüne Forderung nach “zwingend weiblicher” Besetzung der städtischen Kultur diskriminiert qualifizierte Frauen und Männer
Medialen Berichten zufolge fordert die grüne Stadträtin Eva Schobesberger im Zuge der laufenden Ausschreibungen eine Frau an der Spitze der Linzer Kulturdirektion. „Die Nachfolge von Siegbert Janko in Linz muss eine Frau antreten“, lässt Schobesberger verlauten, ohne dabei auf Qualifikationen [...]
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StR Wimmer: “Weltfremde Grün-Ideen von Parkgebühren-Erhöhung und ‘City-Maut’ schaden Menschen, Stadt und Umwelt!”
StR Detlef Wimmer
Verbesserung des öffentlichen Verkehrs und Pendlerparkplätze statt neuer Schikanen für Linzer Autofahrer.
Immer wieder ist derzeit von Plänen der grünen Umweltstadträtin Eva Schobesberger in Bezug auf eine Erhöhung der Linzer Kurzparkzonen-Tarife oder die Einführung einer “City-Maut” zu lesen. FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer, der unter anderem für die Überwachung der gebührenpflichtigen Kurzparkzonen zuständig ist, erteilt einer [...]
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GR Neubauer: „Lenger und Luger sehen beim Thema Bildung keinen Handlungsbedarf zur Integration“
Rot und Grün wollen mit medialen Rundumschlägen von eigenen Versäumnissen ablenken
Verwundert zeigte sich die Freiheitliche Sozialsprecherin GR Anita Neubauer über die teilweise heftigen Reaktionen von Grünen und SPÖ auf die Ankündigung der Linzer Freiheitlichen, sie werden bei der Erstellung des neuen Linzer Sozialprogramms auf Ausrichtung und Ausgewogenheit achten. „Offenbar haben Rot und Grün schon [...]
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